Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Digitalminister grundsätzlich offen für Palantir-Software. ...
Innenminister Dobrindt lässt den bundesweiten Einsatz der umstrittenen US-Software prüfen.
dpa.de, 03.08.25 01:00 UhrNiedersachsens Ministerpräsident fürchtet Staatszersetzung ...
Der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landeschef Olaf Lies fordert von Bund und Ländern ein gemeinsames Vorgehen gegen eine Zersetzung des Staates von innen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 01:00 UhrInsa: AfD rückt an Union heran. Im Sonntagstrend den das ...
Die AfD gewinnt in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 00:00 UhrRekord: 260.000 Menschen feiern bei CSD-Demo in Hamburg. ...
Die große CSD-Demo in Hamburg hat so viele Menschen erreicht wie nie zuvor.
dpa.de, 02.08.25 18:04 UhrBundesjustizministerin kritisiert Umgang mit Brosius-Gersdorf ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den Umgang mit der Verfassungsgerichtskandidatin Frauke Brosius-Gersdorf scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 16:13 UhrBas warnt vor zu hohen Erwartungen an Sozialstaatsreformen ...
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat vor zu hohen Erwartungen an Sozialstaatsreformen gewarnt und das Zusammenspiel der vielen Kommissionen als Herausforderung bezeichnet. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 14:28 UhrHubig will elektronische Fußfessel für Gewalttäter gegen ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das sogenannte "spanische Modell" der elektronischen Fußfessel bundesweit nach Deutschland übertragen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 09:20 UhrBericht: Mehr häusliche Gewalt in Deutschland
Die Zahl ist hoch, die Dunkelziffer vermutlich noch viel höher: Häusliche Gewalt ist ein Problem in Deutschland.
dpa.de, 02.08.25 07:01 UhrBKA: Zahl der Opfer häuslicher Gewalt erreicht neuen Höchststand ...
Die Zahl der Opfer häuslicher Gewalt hat im vergangenen Jahr mit 256.942 erfassten Betroffenen ein neues Allzeithoch erreicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 07:00 UhrGewerkschaftschef gegen Reform der Arbeitszeit. Die Gewerkschaften ...
Die schwarz-rote Koalition hat eine Reform des Arbeitszeitgesetzes angekündigt.
dpa.de, 02.08.25 05:00 UhrJustizministerin geht auf Distanz zu Polizei-Software von ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich kritisch über den Einsatz der Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir geäußert deren bundesweiten Einsatz Innenminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:01 UhrHubig spricht sich für neues Abtreibungsrecht aus
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat skizziert, wie sie das Abtreibungsrecht neu regeln würde.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:01 UhrSPD fordert Union zu Gespräch mit Brosius-Gersdorf auf
Im Streit um die Besetzung offener Richterstellen am Bundesverfassungsgericht beharrt die SPD-Fraktion auf der Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf und fordert von der Union ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:01 UhrFachkräftemangel: Bas kritisiert Abschiebungen von Menschen ...
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat davor gewarnt durch einen härteren Kurs in der Migrationspolitik Fachkräfte von der Aufnahme einer Arbeit in Deutschland abzuschrecken. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:00 UhrSPD will Frühwarnsysteme für Koalitionskonflikte
Vor dem Hintergrund des Streits um die Verfassungsrichterwahl hat die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas ein besseres Konfliktmanagement der Koalition gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:00 UhrMinisterin nennt Gaza-Hilfsabwürfe Tropfen auf den heißen ...
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat eingeräumt, dass die Abwürfe von humanitären Gütern über dem Gazastreifen nur begrenzt helfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 19:13 UhrMerz: 'Tun alles, um Stahlindustrie zu erhalten'
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekennt sich zur Zukunft der deutschen Stahlindustrie.
dpa.de, 01.08.25 16:52 UhrMerz: «Tun alles um Stahlindustrie zu erhalten». Kanzler ...
Die Stahlindustrie steckt in der Krise.
dpa.de, 01.08.25 16:38 UhrBundeswehr wirft humanitäre Güter über Gaza ab
Die Bundeswehr hat mit dem Abwurf von Hilfsgütern über dem Gazastreifen begonnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 12:54 UhrDeutsche Hilfsflüge für Gazastreifen haben begonnen. Wie ...
Für die Menschen im Gazastreifen geht es ums Überleben: Sie brauchen schnell Lebensmittel und medizinische Ausrüstung.
dpa.de, 01.08.25 11:52 UhrPatriot-Lieferung an die Ukraine kann anlaufen
Die von der Bundesregierung geplante Lieferung zweier Patriot-Luftverteidigungssysteme an die Ukraine kann anlaufen.
dpa.de, 01.08.25 11:42 UhrReiche: Rüstungsindustrie essenziell für deutsche Wirtschaft ...
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat die Rüstungsindustrie als "essenziellen Bestandteil" für eine resiliente Volkswirtschaft bezeichnet.
dpa.de, 01.08.25 10:44 UhrPatriot-Lieferung an die Ukraine kann anlaufen
Die Lieferung zweier Patriot-Luftverteidigungssysteme an die Ukraine kann nach Angaben der Bundesregierung anlaufen.
dpa.de, 01.08.25 10:20 UhrPatriot-Lieferung an die Ukraine kann anlaufen. Die Voraussetzung ...
Deutschland will die von Russland angegriffene Ukraine bei ihrer Flugabwehr unterstützen.
dpa.de, 01.08.25 10:11 Uhrhaensch strategy expandiert am Kurfürstendamm Berlin / ...
Berlin - Knapp ein Jahr nach der Gründung schlägt die haensch strategy GmbH ein neues Kapitel auf: Das Beratungsunternehmen bleibt am Berliner Kurfürstendamm zieht jedoch ...
presseportal.de, 01.08.25 08:35 UhrKlingbeil will Ausweispflicht zur Eindämmung illegaler ...
Für eine wirksamere Bekämpfung der Schwarzarbeit müssen Beschäftigte in Frisörsalons Barbershops oder Nagelstudios künftig bei der Arbeit ihren Personalausweis oder ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 07:11 UhrIW: Zahl der beschäftigten Aufstocker steigt wieder
Die Zahl der Beschäftigten, die ihren Lohn mithilfe von Bürgergeld aufstocken müssen, ist erstmals seit 2010 wieder gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 06:40 UhrAsylverfahren auslagern? Italiens «Albanien-Modell» vor ...
Italiens Regierung will Asylzentren im Ausland.
dpa.de, 01.08.25 03:45 UhrÖzdemir warnt Grüne vor Linkskurs
Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl 2026, Cem Özdemir, hat seine Partei vor einem Linksruck gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 00:00 UhrHaushaltsloch: Spahn schließt Steuererhöhungen aus
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jens Spahn (CDU) hat den SPD-Parteivorsitzenden und Bundesfinanzministers Lars Klingbeil (SPD) dafür kritisiert dass er angesichts ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 00:00 UhrSilberhochzeit: Schwesig teilt Hochzeitsfoto aus Jahr 2000 ...
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin sagt noch mal Ja zu ihrem Ehemann Stefan und teilt private Einblicke auf Instagram.
dpa.de, 31.07.25 22:43 UhrFinanzministerium will Kampf gegen Steuerbetrug digitalisieren ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will den Kampf gegen Steuerbetrug forcieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 21:37 UhrDrittes Todesopfer nach Hubschrauberabsturz bei Grimma gefunden ...
Nach dem Hubschrauberabsturz am Dienstag im sächsischen Grimma wurde am Donnerstag das dritte noch vermisste Besatzungsmitglied tot geborgen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 21:27 UhrDritter Insasse nach Helikopter-Absturz tot geborgen. Am ...
Bei einem Übungsflug eines Hubschraubers für die Bundeswehr in Sachsen kommt es zum Absturz – warum ist noch unklar.
dpa.de, 31.07.25 21:08 UhrSPD arbeitet an Vorschlag zur Anerkennung von Palästinenser-Staat ...
Die SPD arbeitet intern an einem Vorschlag zur Anerkennung eines palästinensischen Staates.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 19:51 UhrBundestag gibt eine Milliarde Euro für Brückensanierungen ...
(Aktualisierung: Ausschreibungsstopp aufgehoben, 2.
dpa.de, 31.07.25 16:16 UhrSWR: CDU-Ministerpräsidentenkandidat Hagel geht bei Schuldenbremse ...
SWR: CDU-Ministerpräsidentenkandidat Hagel geht bei Schuldenbremse auf Distanz zu Merz
presseportal.de, 31.07.25 16:09 UhrHubschrauberwrack geborgen - Weiter Suche nach Vermisstem. ...
Nach dem Absturz eines Hubschraubers mit Bundeswehrangehörigen ist das Fluggerät zwar geborgen.
dpa.de, 31.07.25 15:50 UhrWirtschaftsministerin Reiche sieht Sozialsysteme unter Druck ...
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche sieht die sozialen Sicherungssysteme in Deutschland unter Druck.
dpa.de, 31.07.25 15:22 UhrBundestag gibt eine Milliarde Euro für Brückensanierungen ...
BERLIN - Eine drohende Verzögerung bei der Sanierung von Brücken in Deutschland ist abgewendet.
dpa.de, 31.07.25 14:20 UhrBundeswehr-Neueinstellungen auf höchstem Stand seit mehreren ...
Auch ohne den ab 2026 geplanten neuen Wehrdienst ist die Zahl der Neueinstellungen bei der Bundeswehr auf den höchsten Stand seit mehreren Jahren gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 13:43 UhrBald drei Millionen Arbeitslose - Quo vadis Arbeitsmarkt? ...
NÜRNBERG - Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland wird in wenigen Wochen die Schallmauer von drei Millionen durchbrechen.
dpa.de, 31.07.25 13:34 UhrBald drei Millionen Arbeitslose - Quo vadis Arbeitsmarkt?. ...
Die Arbeitslosigkeit steigt im Juli saisonbedingt an.
dpa.de, 31.07.25 13:17 UhrUnmut über Reiche wächst in SPD
In der SPD wächst der Unmut über Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 13:00 UhrLandkreistag fordert Kürzung von Sozialleistungen
Angesichts des großen Finanzdefizits der Kommunen fordert der Deutsche Landkreistag die Bundesregierung zu Kürzungen bei Sozialleistungen auf.
dpa.de, 31.07.25 11:05 UhrBundestag gibt eine Milliarde Euro für Brückensanierungen ...
Eine drohende Verzögerung bei der Sanierung von Brücken in Deutschland ist abgewendet.
dpa.de, 31.07.25 11:05 UhrSPD will von Reiche mehr Geld für Dekarbonisierung der ...
Die SPD hat die Kürzungen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bei den Klimaschutzverträgen kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 10:56 UhrHaushaltsausschuss gibt eine Milliarde Euro für Autobahn ...
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat für die dringend notwendige Sanierung von Brücken und Tunneln rund 1,1 Milliarden Euro freigegeben.
dpa.de, 31.07.25 10:18 UhrSaarlands Ministerpräsidentin will Bekenntnis zur deutschen ...
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger fordert von der Bundesregierung ein Bekenntnis zu deutschen Stahlindustrie.
dpa.de, 31.07.25 09:24 UhrStudie: Zustimmung zur Bundeswehr auf sehr hohem Niveau
Die Unterstützung für Aufrüstung und Truppenaufbau in Deutschland hat deutlich zugenommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 09:08 UhrLinken-Bundesgeschäftsführer wirbt um Mehrheit links der ...
Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, hat SPD und Grüne aufgerufen, für eine Regierung links der CDU zu arbeiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 08:54 UhrLandkreistag fordert Kürzung von Sozialleistungen
Angesichts des großen Finanzdefizits der Kommunen fordert der Deutsche Landkreistag die Bundesregierung zu Kürzungen bei Sozialleistungen auf.
dpa.de, 31.07.25 07:08 UhrLandkreistag: Sozialleistungen müssen gekürzt werden
Aus den kommunalen Spitzenverbänden wird die Bundesregierung dafür kritisiert, zu wenig gegen das wachsende Defizit der Kommunen zu tun.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 07:00 UhrGastronomie will Mehrwertsteuersenkung nicht pauschal weitergeben ...
Gastronomen werden die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Mehrwertsteuersenkung auf Speisen nicht pauschal eins zu eins an die Kunden weitergeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 06:27 UhrRichterstreit: Kann Karlsruhe der Koalition helfen?
Drei Wochen nach der geplatzten Richterwahl im Bundestag ist der Streit über die Besetzung von drei Posten am Bundesverfassungsgericht festgefahren.
dpa.de, 31.07.25 06:21 UhrRichterstreit: Kann Karlsruhe der Koalition helfen?
Schon einmal hat das Bundesverfassungsgericht der Politik eine Hilfestellung bei der Besetzung eines Richterpostens gegeben.
dpa.de, 31.07.25 05:00 UhrUnion will Rückkehr zur Wehrpflicht im neuen Wehrdienst ...
Die Union will die Rückkehr zur alten Wehrpflicht bereits jetzt gesetzlich vorbereiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 05:00 UhrAußenminister Wadephul auf schwieriger Mission in Nahost. ...
Israel macht es seinen Freunden gerade nicht leicht.
dpa.de, 31.07.25 04:55 UhrMehr Geld vom Bund für Justiz-Stellen und Digitalisierung ...
Die Bundesregierung will mit zusätzlichem Geld die Funktionsfähigkeit der Justiz stärken.
dpa.de, 30.07.25 17:41 UhrSPD-Fraktion erteilt Palantir-Einsatz Absage
Die SPD hat einem bundesweiten Einsatz von Analysesoftware der US-Firma Palantir bei der deutschen Polizei eine Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 17:21 UhrMehr Geld vom Bund für Justiz-Stellen und Digitalisierung ...
Die Bundesregierung will mit zusätzlichem Geld die Funktionsfähigkeit der Justiz stärken.
dpa.de, 30.07.25 17:09 UhrKlingbeils doppelte Haushalts-Botschaft. Schwerpunkte sollen ...
Die schwarz-rote Koalition legt ihren zweiten Etat vor.
dpa.de, 30.07.25 16:51 UhrWDH/ROUNDUP: Dobrindt prüft Einsatz von US-Sicherheitssoftware. ...
(Das Zitat von Rainer Wendt im 7.
dpa.de, 30.07.25 16:44 UhrWDH/ROUNDUP/Kreise: Bund will Ticketsteuer im Luftverkehr ...
(Tippfehler: CSU im drittletzten Absatz)BERLIN - Die Bundesregierung plant vorerst keine Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr.
dpa.de, 30.07.25 15:42 UhrZoff um Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr. Doch die ...
Eigentlich steht die Senkung der Luftverkehrsteuer im Koalitionsvertrag.
dpa.de, 30.07.25 15:31 UhrEntwicklungsministerin nennt Budgetkürzungen schmerzhaft ...
Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) bedauert die Kürzungen in ihrem Haushalt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 15:25 UhrIm Etat zu wenig Geld für stabile Beiträge
Die gesetzlichen Krankenkassen kritisieren weiter ausbleibende zusätzliche Haushaltsmittel, um Beitragserhöhungen abzuwenden.
dpa.de, 30.07.25 14:45 UhrKlingbeil sieht keinen Spielraum für Länder-Entlastung ...
Finanzminister Lars Klingbeil sieht keine Möglichkeiten des Bundes die Länder bei der geplanten Erhöhung der Pendlerpauschale und der Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie ...
dpa.de, 30.07.25 14:44 UhrSchwesig hält an Brosius-Gersdorf für Verfassungsrichterwahl ...
Im Ringen zwischen Union und SPD um die Verfassungsrichterwahl hat die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) die Union aufgefordert ihre Kritik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 14:27 UhrIW wirft Klingbeil Buchungstricks vor
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat die Haushaltspläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 13:32 UhrKlingbeil will mit Etat Wachstums-Impulse setzen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil setzt mit dem Haushalt 2026 auf Impulse für mehr Wachstum.
dpa.de, 30.07.25 13:09 UhrTalbrücke in Sekunden Geschichte: «sehr zufrieden»
Von der Brücke gibt es nur noch Trümmer.
dpa.de, 30.07.25 13:09 UhrKlingbeil erwartet massive Herausforderungen ab 2027
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) erwartet, dass die Haushaltsaufstellungen ab 2027 deutlich schwieriger werden als für 2025 und 2026.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 12:54 UhrKlingbeil will mit Etat Wachstums-Impulse setzen. Schwerpunkte ...
Die schwarz-rote Koalition legt ihren zweiten Etat seit ihrem Amtsantritt vor.
dpa.de, 30.07.25 12:54 UhrKabinett beschließt Haushaltsentwurf für 2026
Das Bundesregierung hat die Haushaltspläne für 2026 auf den Weg gebracht.
dpa.de, 30.07.25 12:25 UhrKabinett beschließt Haushaltsentwurf für 2026. Vorgesehen ...
Die schwarz-rote Koalition legt ihren zweiten Etat seit ihrem Amtsantritt vor.
dpa.de, 30.07.25 12:13 UhrMehr Geld für Filmförderung - Weimer will Blockbuster. ...
Wer in Deutschland Kinohits oder Serien produzieren will, kann Geld vom Staat bekommen.
dpa.de, 30.07.25 12:09 UhrBundeskabinett beschließt Haushaltsentwurf für 2026
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf für den Haushalt 2026 gebilligt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 11:23 UhrMarode Talbrücke in Südhessen gesprengt. In Südhessen ...
Sie war seit Wochen für den Straßen- und Bahnverkehr gesperrt, jetzt ist sie Geschichte.
dpa.de, 30.07.25 11:06 UhrBund will Ticketsteuer im Luftverkehr vorerst nicht senken ...
Die Bundesregierung plant vorerst keine Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr.
dpa.de, 30.07.25 10:17 UhrTausende Klagen zu Beamtenbesoldung bleiben unbearbeitet ...
Der Bund der niedersächsischen Verwaltungsrichter warnt vor einer Überlastung der Verwaltungsgerichte durch Klagen gegen die Besoldungsordnung durch Beamte.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 07:24 UhrSPD für Verbot von Voyeur-Aufnahmen
Voyeur-Aufnahmen könnten im Strafrecht bald breiter abgedeckt und bestraft werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 06:51 UhrRente Bürgergeld Verkehr - was im Haushalt 2026 steckt ...
Es ist der zweite Haushaltsentwurf binnen kurzer Zeit.
dpa.de, 30.07.25 06:35 UhrWüst fordert große Rentenreform
Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) hat die Bundesregierung zu einer großen Rentenreform mit dem Ziel der Generationengerechtigkeit aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 06:24 UhrKreise: Bund will Ticketsteuer im Luftverkehr vorerst nicht ...
