Haseloff lehnt Zusammenarbeit mit Linkspartei ab

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei genauso ab wie eine Kooperation mit der AfD.

Linnemann: CDU ist Partei der leisen arbeitenden Mehrheit. ...

CDU-Chef Merz betont, seine Entscheidung für einen neuen Generalsekretär sei eine Personalfrage, kein Signal für einen Kurswechsel.

Linnemann wollte erst nach Bedenkzeit CDU-Generalsekretär ...

Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat einen klaren Kurs seiner Partei angekündigt.

SPD wirft AfD Doppelmoral vor

Die SPD wirft der AfD Doppelmoral vor, weil sie gegen eine Gehaltskürzung für Intendanten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist.

Insa: SPD verliert leicht - Grüne auf Erholungskurs

Die Sozialdemokraten müssen in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst leichte Verluste verbuchen.

CDU: Landeschefs mahnen Bundespartei zu Geschlossenheit. ...

Seit April ist Dennis Thering Landesvorsitzender der Hamburger CDU.

Mützenich hofft auf Sommerpause ohne Koalitionsstreit

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hofft, die Parlamentsferien ohne Koalitionsstreit zu überstehen.

Hamburgs CDU-Chef mahnt Bundespartei zu Geschlossenheit. ...

Seit April ist Dennis Thering Landesvorsitzender der Hamburger CDU.

Wirtschaftsweise Malmendier besorgt über anhaltend hohe ...

Die Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier hat vor den Folgen einer anhaltend hohen Inflation gewarnt.

Rassismusdebatte: Finnische Regierung in Bedrängnis. Grund ...

Kommt das Parlament außerplanmäßig in der Sommerpause zusammen? Die Opposition in Finnland wünscht sich genau das.

Frei glaubt nicht an deutlich sinkende AfD-Umfragewerte

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) hat der Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl ...

Scholz kritisiert öffentlichen Ampel-Streit. Beim Kampf ...

Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.

Deutschlands China-Strategie: Lob und Kritik aus Südostasien. ...

Die Bundesregierung hat eine neue China-Strategie beschlossen.

Viele Unionsanhänger für Gespräche CDU/Linke im Osten. ...

Eine Koalition mit den Linken hat die CDU per Parteitagsbeschluss ausgeschlossen.

Scholz: Haben Fahrt aufgenommen bei Modernisierung. Beim ...

Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.

Thailand: Wahlsieger Pita hofft weiter auf Premier-Amt. ...

Er ist jung und pro-demokratisch: Thailands Wahlsieger Pita Limjaroenrat gilt vielen als Hoffnungsträger.

ZDF-Politbarometer: AfD legt weiter zu - SPD erneut verschlechtert ...

Die AfD kann im ZDF-Politbarometer weiter zulegen.

Nach Schlappe: Thailands Premierkandidat gibt nicht auf. ...

Der progressive Pita Limjaroenrat will Thailand regieren, doch er scheitert im ersten Anlauf.

Wahl des ersten AfD-Landrats: JU-Chef kritisiert Reaktionen ...

Der «Demokratiecheck» eine «alberne Veranstaltung»? Johannes Winkel kritisiert die Reaktionen auf den Erfolg der AfD als Teil des Problems - und fordert auch von seiner ...

Merz für ungehinderten Bundeswehr-Zugang zu Schulen

Die Bundeswehr «in der Mitte der Gesellschaft»: So stellt sich der CDU-Chef in Zukunft die deutschen Streitkräfte vor - und fordert deshalb die Abschaffung sogenannter ...

Scholz relativiert Klingbeil-Vorstoß zum Ehegattensplitting. ...

Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.

Wissler kritisiert Merz als Resonanzverstärker für Rechtsaußen ...

Die Linken-Chefin Janine Wissler hat der CDU und ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz vorgeworfen, einen "rechten Kulturkampf" zu befeuern.

MdB-Flash: Sterbehilfe bewegt Abgeordnete

Vor der Sommerpause war das Thema Sterbehilfe für besonders viele Bundestagsabgeordnete wichtig.

Junge Union kritisiert heftige Reaktionen auf Wahl von AfD-Landrat ...

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, hält die Reaktionen auf die Wahl eines AfD-Landrats im thüringischen Kreis Sonneberg für einen Fehler.

Sorge über Krise nach Wahlen in Guatemala. Die EU blickt ...

Sandra Torres und Bernardo Arévalo werden sich in der Präsidentenwahl gegenüber stehen.

Drohungen: Niederländische Finanzministerin verlässt Politik. ...

Am Montag kündigte Premierminister Mark Rutte überraschend seinen Rückzug aus der Politik an.

Deutschlands China-Strategie: «Realistisch aber nicht naiv». ...

Es ist ein schwieriger Balanceakt: China soll als Partner und Rivale behandelt werden.

Premierwahl in Thailand ohne Mehrheit. Aber das Militär ...

Viele haben auf einen historischen Tag gehofft und darauf, dass ein pro-demokratischer Ministerpräsident ab sofort das Land regiert.

Umfrage: Wagenknecht-Partei wäre in Thüringen stärkste ...

Politisch geht es in Thüringen schon seit Jahren drunter und drüber, die Lage gilt als äußerst kompliziert.

Steinbrück kritisiert SPD-Vorstoß zu Ehegattensplitting. ...

Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen.

CDU-Sozialflügel bemängelt Defizite beim sozialen Profil ...

Der CDU-Sozialflügel erwartet eine schnelle umfangreiche Einbeziehung durch die neu aufgestellte CDU-Spitze und dringt auf eine Schärfung des sozialpolitischen Profils der ...

CDU-Sozialflügel stellt sich hinter Linnemann

Der Bundesvorsitzende des sozialpolitischen Flügels der Union (CDA) Karl-Josef Laumann geht davon aus dass sich der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auch für ...

Erste deutsche Ministerpräsidentin Simonis tot. Als erste ...

Heide Simonis hat Geschichte geschrieben.

Heide Simonis - Vorkämpferin in der deutschen Politik. ...

Eine ungewöhnliche Politikerin ist tot.

Ex-Ministerpräsidentin Heide Simonis ist tot. Zuletzt lebte ...

Sie hat als erste Frau ein Bundesland regiert.

Schleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsidentin Heide Simonis ist tot

Der neue CDU-Generalsekretär: «Muss jetzt hart arbeiten». ...

Die CDU-Führungsgremien bestätigen die jüngste Personalentscheidung von Parteichef Merz.

Chrupalla empfiehlt AfD-Landrat neutrale Amtsführung

Die AfD hofft offenbar, dass sich die Aufregung um ihre kürzlich gewählten kommunalen Amtsträger wieder legt.

Merz setzt nach Linnemann-Berufung auf intensivere Sacharbeit ...

CDU-Chef Friedrich Merz erhofft sich nach der Berufung von Carsten Linnemann zum neuen Generalsekretär wichtige Weichenstellungen für die Partei einleiten zu können. ...

Renaturierungsgesetz überlebt Abstimmung im EU-Parlament ...

Im EU-Parlament hat das von der Kommission eingebrachte Renaturierungsgesetz etwas überraschend doch eine Mehrheit gefunden.

Redmann warnt vor Schwächung des Profils der CDU im Osten ...

Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann warnt nach dem Wechsel im Amt des Generalsekretärs vor einer Schwächung des Profils seiner Partei in Ostdeutschland.

AfD-Jugend laut Brandenburgs Verfassungsschutz rechtsextremistisch ...

Brandenburgs Verfassungsschutz stuft die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" als "gesichert rechtsextremistisch" ein.

Brandenburg: AfD-Jugend ist rechtsextremistisch. Der Verfassungsschutz ...

Die AfD-Organisation Junge Alternative war in Brandenburg bisher als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.

Brandenburgs Verfassungsschutz: AfD-Jugend ist rechtsextremistisch

Nach Maaßen-Entscheidung: CDU-Führung berät über Vorgehen. ...

Wiederholt fällt Ex-Bundesverfassungsschutzchef Maaßen mit umstrittenen Äußerungen auf.

Debatte um «Bonusloch»: Empörung im britischen «Kulturkrieg». ...

In Großbritannien verschärfen konservative Kräfte einen «Kulturkrieg» gegen alles, was ihnen zu liberal ist.

Berliner Justizsenatorin will gegen Rechtsextremismus vorgehen ...

Berlins neue Justizsenatorin Felor Badenberg will sich in ihrem Amt entschieden gegen Rechtsextremismus einsetzen.

EU-Naturschutzgesetz geht in entscheidende Abstimmung. Befürworter ...

Showdown im Europaparlament: Die Abgeordneten stimmen über ein umstrittenes EU-Naturschutzgesetz ab.

Nach Maaßen-Entscheidung: Mast nimmt Merz in die Pflicht. ...

Wiederholt fällt Ex-Bundesverfassungsschutzchef Maaßen mit umstrittenen Äußerungen auf.

Familienunternehmer sehen AfD als Risiko für die Wirtschaft ...

Die Präsidentin des Verbandes Die Familienunternehmer Marie-Christine Ostermann warnt vor negativen Auswirkungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland durch das Erstarken ...

Generalsekretär-Wechsel: SPD sieht Torschlusspanik bei ...

Die Entlassung von CDU-Generalsekretär Mario Czaja ist nach Ansicht der SPD ein Zeichen von Panik seitens des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz.

Kühnert kritisiert Verschiebung des Heizungsgesetzes

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Verschiebung des Heizungsgesetzes durch das Bundesverfassungsgerichts kritisiert.

Mittelstandsunion begrüßt Berufung von Linnemann

Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) und CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hat nach der Entlassung von CDU-Generalsekretär Mario Czaja die ...

Entscheidung über Wagenknecht-Partei wohl noch in diesem ...

Sahra Wagenknecht (Linke) will noch vor den anstehenden Wahlen in Ostdeutschland über die Gründung einer eigenen Partei entscheiden.

Israel: Justizreform nimmt weitere Hürde - massive Proteste. ...

Israels Regierung will mit aller Macht die unabhängige Justiz im Land gezielt schwächen - ihrem Ziel kommen sie einen Schritt näher.

Linke will Transparenz über Firmenbeteiligungen von Ministern ...

Die Linke fordert von der Bundesregierung, künftig transparent zu machen, an welchen Unternehmen ihre Spitzen privat beteiligt sind.

Merz wechselt CDU-Generalsekretär aus. Nun hat Parteichef ...

In der CDU galt Generalsekretär Czaja manchen als Fehlbesetzung - zu wenig präsent in der Öffentlichkeit und in den Gliederungen der Partei.

Merz macht Linnemann zum neuen CDU-Generalsekretär

Carsten Linnemann wird neuer CDU-Generalsekretär.

Ausschluss von Maaßen aus CDU abgelehnt. Nun gibt es eine ...

Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Maaßen fiel immer wieder mit umstrittenen Äußerungen auf, bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte.

Merz wechselt CDU-Generalsekretär aus - Linnemann für Czaja

CDU-Parteiausschluss von Maaßen gescheitert

Das CDU-Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist vorerst gescheitert.

CDU-Kreisparteigericht lehnt Parteiausschluss von Maaßen ab

SPD verteidigt Vorstoß gegen das Ehegattensplitting. Trotzdem ...

Heizungsgesetz, Deckelung des Elterngelds und nun die Abschaffung des Ehegattensplittings: Der Streit in der Koalition findet kein Ende.

Boris Johnson ist erneut Vater geworden. Es ist ihr drittes ...

Frank Alfred Odysseus, so heißt der neugeborene Sohn von Carrie und Boris Johnson.

Ramelow schließt Koalition mit Teilen der CDU nicht aus ...

Der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke), schließt eine Koalition mit Teilen der CDU nicht aus.

Heizungsstreit abgehakt: Habeck blickt nach vorne. Da kann ...

Deutschland ist eine Republik voller Wenden.

Schlechte Kritiken für Sánchez in hitziger TV-Debatte. ...

Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez wollte bei der einzigen TV-Debatte mit seinem konservativen Herausforderer aus dem Umfragetief herauskommen.

Drei Viertel der Menschen unzufrieden mit Bundesregierung. ...

Selbst Anhänger der drei Regierungsparteien beurteilen die Arbeit der der Ampel-Koalition kritisch.

Forsa: Grüne rutschen auf 14 Prozent

Im aktuellen von Forsa für das RTL/ntv-Trendbarometer gemessenen Wählerstimmung verlieren die Grünen einen Prozentpunkt und sinken auf 14 Prozent.

Kühnert: Ehegattensplitting-Ende gut für Gleichberechtigung. ...

Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen.

Türkei macht laut Nato-Generalsekretär doch Weg für Schweden ...

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt sich nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nun doch bereit einen Beitritt von Schweden zum Verteidigungsbündnis ...

Behörde: Sesselmann besteht Verfassungstreue-Überprüfung. ...

Robert Sesselmann darf im Amt bleiben.

Erpressung - Alle Parteien von Erdogan-Forderung empört ...

Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien haben empört auf die Forderung des türkischen Präsidenten reagiert eine Zustimmung zur Nato-Mitgliedschaft von Schweden ...

Insa-Umfrage: Union baut Vorsprung leicht aus - FDP etwas ...

Die Union kann ihren Vorsprung in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst leicht ausbauen.

Verband: Viele Politiker-Dienstautos zu klimaschädlich. ...

Die Umwelthilfe hat die CO2-Emissionen der Dienstwagen von Politikern unter die Lupe genommen.

Verband: Viele Politiker-Dienstwagen zu klimaschädlich. ...

Die Umwelthilfe hat die CO2-Emissionen der Dienstwagen von Politikern unter die Lupe genommen.

Verband: Viele Politikerautos zu klimaschädlich. Das Fazit: ...

Die Umwelthilfe hat die CO2-Emissionen der Dienstwagen von Politikern unter die Lupe genommen.

Wirbel um Video mit AfD-Landrat Sesselmann

Betreibt der Sonneberger Landrat Robert Sesselmann Werbung für seine Partei an einer Grundschule? Ein Video, in dem genau das zu sehen ist, stößt manchen sauer auf.

Niederländischer Regierungschef Rutte zieht sich aus Politik ...

Nachdem die niederländische Regierung am Wochenende im Streit um die Asylpolitik zerbrochen ist, will sich Regierungschef Mark Rutte aus der Politik zurückziehen.

Das ist der Gipfel - das Kreuz mit dem Kreuz. Soll es noch ...

Viele Berggipfel ziert ein Gipfelkreuz.

Hofreiter nennt Merz «Hauptstütze dieser Koalition». ...

Die Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition ist oft unerquicklich.

28 verletzte Polizisten bei Eritrea-Festival. Nach der Gewalt ...

Gewaltsame Ausschreitungen rund um das umstrittene Eritrea-Festival haben eine Debatte um die Zukunft der Veranstaltung ausgelöst.

Demonstration gegen Polizeigewalt in Paris schlägt Wellen. ...

Die Unruhen nach dem Tod eines 17-Jährigen bei einer Polizeikontrolle haben in Frankreich etwas nachgelassen.

Lawrow spricht mit türkischem Kollegen über Krieg in Ukraine. ...

Das Gespräch des russischen Außenministers mit seinem türkischen Amtskollegen soll den vertrauten Charakter der Beziehungen festigen.

Kölner Christopher-Street-Day-Parade so lang wie noch nie ...

Die queere Community feiert in Köln eine Riesenparty - und hat gleichzeitig ein ernstes Anliegen.

Steinmeier besorgt über hohe AfD-Umfragewerte. Das reicht ...

Im ZDF-Sommerinterview spricht Bundespräsident Steinmeier über die aktuellen politischen Themen.

Merz wirft Grünen Beschädigung der Demokratie vor

CDU-Chef Friedrich Merz wirft den Grünen vor, durch respektlosen Umgang mit dem Parlament die Demokratie zu beschädigen.

Niederlande loten Kurs nach Bruch der Regierung aus. Ein ...

In den Niederlanden berät Ministerpräsident Rutte nach dem Bruch der Regierung mit dem Parlament am Montag darüber, wie es weitergeht.

Protest gegen Justizreform in Israel nimmt zu. Die Protestbewegung ...

Israels Regierung treibt trotz Massendemonstrationen im Land ihre Pläne zur Schwächung der Justiz weiter voran.

Eritrea-Festival geht weiter. Am Sonntag geht das Festival ...

Gewalt, Proteste und mehr als zwei Dutzend verletzte Polizisten waren am Samstag die Bilanz zum Eritrea-Festival in Gießen.

Klingbeil zweifelt an Brandmauer der Union zur AfD

SPD-Chef Lars Klingbeil hat Zweifel an der von der Union versprochenen "Brandmauer" zur AfD geäußert.

Ampel verliert weiter an Zustimmung. Das Gezerre bleibt ...

Ein harmonisches Miteinander sieht anders aus: Wochenlang hat die Ampel über zahlreiche Themen gestritten.

Polizei berichtet von ruhiger Nacht in Gießen. Hintergrund ...

Ein großes Polizeiaufgebot ist auch heute in Gießen im Einsatz, um Auseinandersetzungen zu verhindern.

Insa: Ampel fällt auf niedrigsten Wert seit Beginn der ...

Die Ampelkoalition ist zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause in der Sonntagsfrage des Instituts Insa auf den niedrigsten Wert seit Beginn der Legislaturperiode gefallen. ...

Weber will Kampf gegen AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs ...

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) will den Kampf gegen die AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs stellen und schließt jegliche Zusammenarbeit mit der Partei am rechten ...

Wissing bekräftigt Regressforderungen gegen Vorgänger ...

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat eine sorgfältige Prüfung der Regressansprüche gegen seinen Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) angekündigt.

Ausschreitungen rund um Eritrea-Festival in Gießen. Weit ...

Erneut gibt es in Gießen Ausschreitungen rund um das umstrittene Eritrea-Festival.

Ausschreitungen bei Eritrea-Festival. Über 1000 Polizisten ...

Gießen ist erneut Schauplatz massiver Ausschreitungen rund um das Eritrea-Festival geworden.

Niederlande: Rutte berät nach Bruch der Regierung mit König. ...

Wenn der niederländische König seinen Urlaub unterbricht, ist die Lage ernst: Im Streit um die Migrationspolitik ist die Regierung zerbrochen.

Ausschreitungen bei Eritrea-Festival - Polizei-Großaufgebot. ...

Gießen ist erneut Schauplatz massiver Ausschreitungen rund um das Eritrea-Festival geworden.