Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Kretschmer gegen deutsche Bodentruppen in der Ukraine
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist gegen deutsche Bodentruppen in der Ukraine.
dpa.de, 20.08.25 06:07 UhrMehr Games aus Deutschland? Branche bekommt staatliche Hilfe. ...
Games sind angesagt.
dpa.de, 20.08.25 05:05 UhrSPD will nach Spionagefall mehr Befugnisse für Nachrichtendienste ...
Die SPD im Bundestag spricht sich nach der Ausspähung der Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) für mehr Schutz vor Spionage aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 05:00 UhrUnion will Wärmepumpen-Förderung kürzen
Im Streit um Milliardenlöcher im Bundeshaushalt 2026 verlangen Unionspolitiker von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) deutliche Kürzungen bei der Wärmepumpen-Förderung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 00:00 UhrSozialreform: SPD gegen Lohndumping auf Kosten des Sozialstaats ...
Die SPD will durch Sozialreformen die Zahl der so genannten Aufstocker im Bürgergeld reduzieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 00:00 UhrGrünen-Fraktion attackiert Merz und Union in Steuerdebatte ...
Die Grünen werfen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der Union in der Debatte um die Finanzlücke in der Haushaltsplanung vor Politik für eine Handvoll Ultra-Reiche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 00:00 UhrStegner gegen Wettbewerb um Truppenpräsenz in der Ukraine ...
SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner mahnt bei der Debatte um Friedenstruppen für die Ukraine zur Zurückhaltung.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.08.25 19:19 UhrPistorius: Arbeiten an Sicherheitsgarantien für Ukraine ...
Deutschland und seine Partner arbeiten nach den Worten von Verteidigungsminister Boris Pistorius mit Hochdruck an Details verlässlicher Sicherheitsgarantien für die Ukraine. ...
dpa.de, 19.08.25 17:13 UhrKoalition streitet über höhere Steuern für Spitzenverdiener ...
Mitten in der Sommerpause ist in der schwarz-roten Koalition neuer Streit ausgebrochen.
dpa.de, 19.08.25 15:49 UhrForsa: AfD weiter stärkste Kraft - Union und Linke legen ...
Die AfD liegt in der aktuellen Sonntagsfrage von Forsa in der Wählergunst weiterhin vorn.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.08.25 14:29 UhrWDH/ROUNDUP: Debatte über Sicherheitsgarantien nach Ukraine-Gipfel. ...
(Ergänzt Zwischentitel nach dem 12.
dpa.de, 19.08.25 14:19 UhrDebatte über Sicherheitsgarantien nach Ukraine-Gipfel. ...
Der Ukraine-Gipfel in Washington schlägt weiter Wellen.
dpa.de, 19.08.25 13:25 UhrKukies dementiert Interesse am Amt des Bahn-Chefs
Der frühere Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) hat nach eigener Aussage keine Ambitionen, nächster Vorstandschef der Deutschen Bahn zu werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.08.25 13:23 UhrStegner hält Putin-Selenskyj-Gipfel in Deutschland für ...
Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hält Deutschland für einen möglichen Austragungsort eines Gipfels zwischen der Ukraine, Russlands und der USA.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.08.25 12:06 UhrSchmid: Nato muss Russland auch im Norden entgegentreten ...
Nils Schmid (SPD) Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium bewertet die Teilnahme des deutschen Marineschiffs Berlin an der von Kanada geführten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.08.25 09:43 UhrLinksfraktionschefin legt Klöckner Rücktritt nahe
Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) den Rücktritt nahegelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.08.25 08:55 UhrMützenich fordert Einbindung von UN und OSZE in Friedenslösung ...
Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hat eine Beteiligung von UN und OSZE an einer Friedenslösung für die Ukraine gefordert.
dpa.de, 19.08.25 07:59 UhrInsa-Umfrage: Union knapp vor AfD
Die Union verliert laut einer aktuellen Umfrage leicht an Zustimmung und liegt nur knapp vor der AfD.
dpa.de, 19.08.25 06:12 UhrFrei: Koalitionsvertrag sieht keine Steuererhöhung vor
Mehrere Unionspolitiker haben einen Vorstoß von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zu möglichen Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und Vermögende zurückgewiesen. ...
dpa.de, 19.08.25 06:06 UhrFrei: Koalitionsvertrag sieht keine Steuererhöhung vor. ...
Steuererhöhungen sind für den sozialdemokratischen Finanzminister Klingbeil kein Tabuthema.
dpa.de, 19.08.25 00:10 UhrForsa: Mehrheit für Social-Media-Verbot bei Kindern
Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich dafür aus, Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren den Zugang zu Sozialen Medien wie Tiktok oder Instagram zu verbieten.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.08.25 00:01 UhrNach Klingbeil-Vorstoß: Frei pocht auf Koalitionsvertrag ...
In der von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) entfachten Debatte über mögliche Steuererhöhung für Vermögende und Spitzenverdiener wegen kommender Haushaltslöcher ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.08.25 00:00 UhrInsa: Union nur noch knapp vor AfD
Die Unionsparteien verlieren in der Wählergunst weiter an Zustimmung und liegen nur noch knapp vor der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.08.25 00:00 UhrSPD-Außenpolitiker uneins über deutsche Bodentruppen in ...
Der SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic zeigt sich offen für die Option, dass sich die Bundeswehr an einer späteren Friedensmission in der Ukraine beteiligt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.08.25 14:52 UhrKORREKTUR/ROUNDUP/Wadephul: Entsendung deutscher Truppen ...
(Im fünften Absatz vorletzter Satz wurde ein Tippfehler korrigiert.)TOKIO/BERLIN - Außenminister Johann Wadephul hat sich zurückhaltend zu einer möglichen Entsendung deutscher ...
dpa.de, 18.08.25 13:48 UhrSPD verteidigt Klingbeils Steuer-Überlegungen
Die SPD verteidigt Überlegungen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), eventuell die Steuern für Spitzenverdiener und Vermögende zu erhöhen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.08.25 13:41 UhrRegierung: 211 Afghanen aus Aufnahmeprogramm abgeschoben. ...
Pakistan hat Dutzende Menschen aus dem Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen in ihr Heimatland zurückgeschickt.
dpa.de, 18.08.25 13:00 UhrEntsendung deutscher Truppen in die Ukraine offen
Außenminister Johann Wadephul hat sich zurückhaltend zu einer möglichen Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine für westliche Sicherheitsgarantien gegen Angriffe ...
dpa.de, 18.08.25 12:29 UhrWadephul: Entsendung deutscher Truppen in die Ukraine offen. ...
Die Debatte um mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine und eine Rolle Deutschlands dabei nimmt wieder Fahrt auf.
dpa.de, 18.08.25 12:22 UhrUnion erteilt Klingbeil bei Steuererhöhungen Absage
Die Union erteilt Überlegungen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Schließung der Milliardenlücken im kommenden Haushalt eventuell auch Steuern zu erhöhen eine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.08.25 11:37 UhrUkraine: Verteidigungspolitiker lehnen Debatte über Bodentruppen ...
Nach dem Treffen von US-Präsident Donald Trump und Russlands Machthaber Wladimir Putin werden amerikanische und europäische Sicherheitsgarantien für die Ukraine erneut ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.08.25 05:00 UhrBundesregierung erwägt Bürgschaften für Gaskraftwerke ...
Die Bundesregierung erwägt Kreditgarantien für Gaskraftwerke im Ausland in Höhe von 893 Millionen Euro.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.08.25 01:00 UhrGipfel fordert Stopp der Bahn-Neubaupläne Hamburg-Hannover ...
Die Pläne für eine neue Bahnverbindung Hamburg-Hannover stoßen in den betroffenen Regionen auf großen Widerstand.
dpa.de, 17.08.25 19:02 UhrBremens Innensenator Ulrich Mäurer hört Ende des Jahres ...
Der SPD-Politiker Ulrich Mäurer ist der dienstälteste Innensenator Bremens.
dpa.de, 17.08.25 18:10 UhrFinanzminister Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht ...
Steuererhöhungen sind für CSU-Chef Söder ein No-go-Thema - für den sozialdemokratischen Finanzminister Klingbeil nicht.
dpa.de, 17.08.25 16:56 UhrKlingbeil schließt Steuererhöhungen nicht aus
Bundesfinanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.08.25 15:53 UhrStegner sieht in Trump-Putin-Treffen einzige Friedensperspektive ...
Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich erneut vorsichtig optimistisch mit Blick auf die Friedensbemühungen für die Ukraine geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.08.25 13:30 UhrWiese unterstützt Waffen-Teilstopp für Israel
Der SPD-Fraktionsmanager Dirk Wiese verteidigt die Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), die Waffenlieferungen an Israel teilweise zu stoppen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.08.25 00:01 UhrSPD beharrt auf Reform der Einkommenssteuer
Der SPD-Fraktionsmanager Dirk Wiese pocht weiter auf eine Reform der Einkommenssteuer für untere und mittlere Einkommen - trotz Finanzierungsvorbehalts von Bundeskanzler ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.08.25 00:01 UhrDie AfD verkürzt den Rückstand zur CDU/CSU in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.08.25 00:00 UhrSoziologe sieht Polarisierung vor allem als politische Strategie. ...
Der Soziologe Nils C.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.25 13:25 UhrNouripour bringt EU-Mitgliedschaft der Schweiz ins Spiel ...
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour bringt vor dem Hintergrund des Zollkonflikts mit den USA eine Mitgliedschaft der Schweiz in der Europäischen Union ins Spiel.
dpa.de, 16.08.25 05:43 UhrNatalia Wörner: So genießt «Die Diplomatin» Rom. Natalia ...
In Rom zu arbeiten, ist ein Traum – doch nicht alles im Schauspielerleben ist rosig.
dpa.de, 16.08.25 04:00 UhrLandkreistag schreibt wegen Rekorddefizit Brandbrief an ...
Der Deutsche Landkreistag hat die Bundesregierung aufgerufen, die Kommunen zu entlasten.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.25 17:13 UhrSPD und Grüne drängen auf Teil-Entkriminalisierung von ...
SPD, Grüne und Linke fordern eine Streichung des Paragrafen 218 zum Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen aus dem Strafgesetzbuch.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.25 16:50 UhrFinanzministerium will private Investitionen erleichtern ...
Das Bundesfinanzministerium plant ein Bündel von Maßnahmen, um Finanzierungen in Deutschland zu erleichtern.
dpa.de, 15.08.25 15:34 UhrFinanzministerium will private Investitionen erleichtern. ...
Das Finanzministerium will den Zugang von Unternehmen zu Finanzierungen verbessern.
dpa.de, 15.08.25 15:28 UhrWoidke zum Umgang mit der AfD: «Da sind Fehler passiert». ...
Brandenburgs Regierungschef Woidke sieht Versäumnisse im Umgang mit der AfD.
dpa.de, 15.08.25 13:51 UhrVW will mehr Förderung für private E-Auto-Käufer. Für ...
Volkswagen zelebriert 1,5 Millionen ausgelieferte E-Autos einer Modellreihe.
dpa.de, 15.08.25 13:25 UhrVW will mehr Förderung für private E-Auto-Käufer
Für die Umstellung auf Elektromobilität fordert Volkswagen DE0007664039 mehr Unterstützung von der Politik.
dpa.de, 15.08.25 12:55 UhrWoidke räumt Fehler im Umgang mit AfD ein
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat Fehler im Umgang mit der AfD eingeräumt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.25 11:08 UhrDatenschutz und Oktoberfest - was sich im September ändert ...
Die Tage werden kürzer und der Herbst naht im September.
dpa.de, 15.08.25 09:35 UhrHaseloff mahnt Bundesregierung zu geschlossenem Handeln
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erwartet von der schwarz-roten Bundesregierung nach der Sommerpause grundlegende Reformen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.25 08:36 UhrBundeswehrbeschäftigte kritisieren Personalpolitik von ...
Vor dem Hintergrund der großen Personallücke wirft der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB) Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor sich einseitig ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.25 05:00 UhrSPD-Fraktion mahnt Eile bei Aufnahme von afghanischen Ortskräften ...
Die SPD-Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur fordert eine rasche Einreise von Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.25 00:00 UhrLehrerverband sieht Schulen unzureichend vor Hitze geschützt ...
Angesichts zunehmender Hitzeperioden hat der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Stefan Düll, den Bund zu Investitionen in marode Schulgebäude aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.25 00:00 UhrPakistan nimmt etwa 280 Afghanen aus Aufnahmeprogrammen ...
Mehr als 2.000 Menschen aus Afghanistan warten in Pakistan auf ihre Ausreise nach Deutschland.
dpa.de, 14.08.25 18:43 UhrSPD will Pflicht für Klinik-Angebot von Schwangerschaftsabbrüchen ...
Um die Versorgung ungewollt Schwangerer zu verbessern, fordert die SPD eine Verpflichtung öffentlicher Krankenhäuser, Abtreibungen vorzunehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.25 18:16 UhrSchweitzer und Neubaur beharren auf einheitlichem Strompreis ...
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat Forderungen nach einem Ende des einheitlichen Strompreises in Deutschland zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.25 17:59 UhrNeuaufstellung bei der Bahn hat begonnen. So geht es bei ...
Noch bevor der Verkehrsminister das Aus von Bahnchef Lutz offiziell verkündet, beginnen die Spekulationen um die Nachfolge.
dpa.de, 14.08.25 17:54 UhrVorzeitiges Aus für Bahnchef Richard Lutz
(nue: Mit Zitaten des Verkehrsministers und Reaktion einer Bahn-Sprecherin.)BERLIN - Bahnchef Richard Lutz muss vorzeitig gehen.
dpa.de, 14.08.25 17:19 UhrVorzeitiges Aus für Bahnchef Richard Lutz. Der 61-Jährige ...
Bahnchef Richard Lutz muss vorzeitig gehen.
dpa.de, 14.08.25 16:28 UhrVorzeitiges Aus für Bahnchef Richard Lutz. Corona-Pandemie ...
Richard Lutz erlebte als Bahnchef krisenreiche Zeiten.
dpa.de, 14.08.25 16:19 UhrPakistan schiebt erneut Afghanen aus Aufnahmeprogramm ab. ...
Mehr als 2.000 Menschen aus Afghanistan warten in Pakistan auf ihre Ausreise nach Deutschland.
dpa.de, 14.08.25 16:18 UhrVerbraucherzentralen pochen auf Entlastung bei Stromsteuer ...
Der Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) pocht auf eine Senkung der Stromsteuer für Privathaushalte.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.25 16:15 UhrAfD-Fraktionschef: Vermerk als rechtsextrem «pure Willkür». ...
Brandenburgs AfD-Landespartei ist rechtsextremistisch und stellt sich teilweise gegen die Menschenwürde - zu diesem Ergebnis kommt der Verfassungsschutz.
dpa.de, 14.08.25 16:11 UhrStegner warnt Union vor Nutzung von AfD als Druckmittel
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Union vor einem Bruch der schwarz-roten Koalition gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.25 14:57 UhrSPD relativiert Kosten für Grenzkontrollen und lobt Dobrindt ...
In der Diskussion über Kosten für Grenzkontrollen verteidigen SPD und CDU den Kurs von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die Kosten für zusätzliche Grenzkontrollen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.25 14:30 UhrBei jedem zweiten Haushalt liegt Glasfaser-Internet
Der Ausbau von schnellem und stabilem Glasfaser-Internet kommt in Deutschland einer Studie zufolge schneller voran als gedacht.
dpa.de, 14.08.25 14:19 UhrAmthor begrüßt Idee von Asylleistungen als Darlehen
Philipp Amthor, CDU-Vorstandsmitglied und Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, hat die Idee von Asylleistungen auf Darlehensbasis begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.25 14:11 UhrStudie: Bei jedem zweiten Haushalt liegt Glasfaser-Internet ...
Der Ausbau von schnellem und stabilem Glasfaser-Internet kommt in Deutschland einer Studie zufolge schneller voran als gedacht.
dpa.de, 14.08.25 13:05 UhrStudie: Bei jedem zweiten Haushalt liegt Glasfaser-Internet. ...
Im Internetzeitalter geht der Datenbedarf steil nach oben, ein guter Netzanschluss wird immer wichtiger.
dpa.de, 14.08.25 12:58 UhrPakistan: Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage festgenommen. ...
Mehr als 2.000 Menschen aus Afghanistan warten in Pakistan auf die Ausreise nach Deutschland.
dpa.de, 14.08.25 11:58 UhrAmpel genehmigte noch im zweiten Halbjahr Raketenwerfer ...
Die Ampelregierung aus SPD Grünen und FDP unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat noch in der zweiten Jahreshälfte 2024 die Ausfuhr einer unbekannten Anzahl ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.25 10:58 UhrKORREKTUR/Stegner warnt: Neuauflage der Agenda 2010 wäre furchtbar ...
(In einer früheren Version des Artikels wurde Stefan Körzell als stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) bezeichnet.
dpa.de, 14.08.25 09:36 UhrUnion im Politbarometer weiterhin vor AfD
Die Union liegt laut dem aktuellen ZDF-Politikbarometer in der Wählergunst weiter vor der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.25 09:29 UhrGrenzkontrollen kosten 80 5 Millionen Euro. Das kostet Millionen. ...
Seit September 2024 kontrolliert die Bundespolizei an allen deutschen Landgrenzen.
dpa.de, 14.08.25 09:26 UhrZDF-Politbarometer August 2025. Mainz - Deutsche blicken ...
ZDF-Politbarometer August 2025
presseportal.de, 14.08.25 09:14 UhrStegner warnt bei Sozialreformen vor Neuauflage der Agenda ...
Der Vertreter des linken SPD-Flügels Ralf Stegner hat seine Partei davor gewarnt bei den anstehenden Sozialreformen die Fehler der Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.25 08:42 UhrPolitologe sieht SPD in der Regierung überfordert
Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder fällt nach den ersten 100 Tagen der schwarz-roten Regierung ein hartes Urteil über die SPD.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.25 07:20 UhrHubertz bei Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen skeptisch ...
Bauministerin Verena Hubertz (SPD) spricht sich gegen die Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.25 07:10 UhrUmfrage: Auf Rentenkassen kommen große Probleme zu
Die Rentenkassen steuern nach Ansicht der übergroßen Mehrheit auf große Probleme zu.
dpa.de, 14.08.25 07:09 UhrSPD-Landräte wollen Sozialleistungen für Flüchtlinge ...
