Kretschmer hält Migrationspläne der Ampel für unzureichend ...

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Vorschläge der Ampelkoalition zur Migrationspolitik als ungenügend zurückgewiesen.

Wahl in Polen - Regierungspartei PiS muss zittern. Zwei ...

Knappes Rennen: Die regierende nationalkonservative PiS liegt vorn, aber die Bürgerkoalition ist ihr dicht auf den Fersen.

Debatte um deutsche Nationalparks: Mehr Platz für die Natur?. ...

Luchse streifen durch den Wald, Unken und Ammern sind hier zu Hause: Manche Bundesländer diskutieren über mehr und größere Nationalparks.

Wahl in Polen - Regierungspartei muss zittern. Zwei kleine ...

Knappes Rennen: Die regierende nationalkonservative PiS liegt vorn, aber die Bürgerkoalition ist ihr dicht auf den Fersen.

Bericht: Israel verschiebt Bodenoffensive wegen des Wetters. ...

Israel beharrt auf der Abriegelung des Gazastreifens.

Chaos im Gazastreifen: Zehntausende auf der Flucht. Die ...

Israel beharrt auf der Abriegelung des Gazastreifens.

Scholz will Konsens mit Ländern und Opposition bei Migration. ...

Es gibt zwar noch keine konkreten Ergebnisse, aber ein Anfang ist gemacht.

Nach Gipfel: Scholz setzt auf Konsens bei Migration. Nach ...

Scholz will die Begrenzung der illegalen Einwanderung im Konsens mit den Ländern und auch der Opposition regeln.

Israel beharrt auf Evakuierung aus Nord-Gaza. Vor der erwarteten ...

Trotz Kritik hält Israel an dem Evakuierungsbefehl für mehr als eine Million Palästinenser im Norden des Gazastreifens fest.

Panik in Gaza vor drohender Bodenoffensive. Sie fordern ...

Angesichts einer möglichen Bodenoffensive Israels gegen die Hamas befürchten die UN eine Katastrophe im Gazastreifen.

Konservative stürmen in Neuseeland an die Macht. Großer ...

Die Umfragen haben recht behalten: Die Neuseeländer haben die Sozialdemokraten nach sechs Jahren an der Regierung abgewählt.

Panik im Gazastreifen vor Israels drohender Bodenoffensive. ...

Im Gazastreifen droht angesichts einer möglichen Bodenoffensive Israels gegen die islamistische Hamas eine Katastrophe.

Neuseeland wählt: Lange Schlangen vor Wahllokalen. Nun ...

Anfang des Jahres gab Jacinda Ardern das Amt als Ministerpräsidentin ab.

Länder optimistisch nach Spitzentreffen zur Migrationspolitik ...

Die Vertreter der Bundesländer haben sich nach dem Spitzentreffen zur Migrationspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ländervertretern und Oppositionsführer ...

Ausloten eines überparteilichen Migrationskompromisses. ...

Bislang haben Bund und Länder über die Flüchtlingspolitik viel gestritten.

Bulgarien: Regierung übersteht Misstrauensvotum. Zankapfel ...

Ein erstes Misstrauensvotum gegen die pro-westliche Regierung in Sofia scheitert.

Baerbock in Israel: In diesen Tagen sind wir alle Israelis. ...

Es ist ein Solidaritätsbesuch nach den blutigen Terrorattacken der Hamas.

Pro-westliche Regierung übersteht Misstrauensvotum. Zankapfel ...

Ein erstes Misstrauensvotum gegen die pro-westliche Regierung in Sofia scheitert.

Ministerpräsidenten: Asylverfahren in drei Monaten abschließen. ...

Der Umgang mit Migration ist derzeit ein zentrales Thema in der Politik.

Ministerpräsidenten: Asylverfahren in drei Monaten beenden. ...

Das Topthema Flüchtlinge bestimmt die Konferenz der Ministerpräsidenten.

Panik im Gazastreifen: Israel ruft zur Flucht gen Süden ...

Vor der erwarteten Bodenoffensive ruft die israelische Armee mehr als eine Million Bewohner des Gazastreifens auf, den Norden des Gebiets zu verlassen.

Wüst findet Hamas-Gewaltaufruf unerträglich

Angesichts der Gewaltaufrufe durch die Hamas hat NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) versichert dass die deutschen Sicherheitsbehörden vorbereitet seien und das Schutzniveau ...

Israel: Zivilisten sollen Norden des Gazastreifens verlassen. ...

Israels Armee ruft die Einwohner im nördlichen Gazastreifen zur Evakuierung auf.

Israels Luftwaffe greift im Norden des Gazastreifens an. ...

Israels Armee ruft die Einwohner im nördlichen Gazastreifen zur Evakuierung auf.

Wüst fordert bundesweit Bezahlkarten für Asylsuchende

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) spricht sich in der Debatte um Leistungen für Asylbewerber für die bundesweite Einführung von Bezahlkarten aus. ...

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen besucht Israel

Von der Leyen wird gemeinsam mit ihrer Kollegin Roberta Metsola die israelische Führung treffen - und auch Bundesaußenministerin Baerbock reist nach Israel.

Israel bombardiert weiter Gazastreifen Kliniken vor Kollaps. ...

Israels Armee ruft die Einwohner im nördlichen Gazastreifen zur Evakuierung auf.

Mehrheit für Migrations-Pakt zwischen Ampel und Opposition. ...

Der Kanzler kommt mit Landesregierungschefs und dem Oppositionsführer zusammen, um über die Migration nach Deutschland zu reden.

Israel: Von Hamas genutzte Wohnhäuser in Gaza angegriffen. ...

Nach dem Massaker der islamistischen Hamas in Israel bombardiert das Land den Gazastreifen.

Auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen besucht Israel ...

Die Europapolitikerin wird gemeinsam mit Kollege Roberta Metsola die israelische Führung treffen - der Besuch soll nach dem Terrorakt der Hamas soll die Solidarität der ...

Wüst will weitere Herkunftsländer als sicher deklarieren ...

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will mehr Herkunftsländer als sicher deklarieren um die Zahl der Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive zu verringern. ...

Kretschmer rechnet mit Einigung der Länder bei Asylpolitik ...

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer rechnet mit einer Einigung der Ministerpräsidenten zum Thema Asyl.

Medien: Israels Parlament billigt Notstandsregierung

Die Einigung zur Notstandsregierung sieht vor dass Netanjahu Verteidigungsminister Joav Galant sowie der ehemalige Verteidigungsminister Gantz von der Partei Nationale Union ...

Organisationen: Humanitäre Lage im Gazastreifen dramatisch. ...

Nach dem Massaker der islamistischen Hamas in Israel bombardiert das Land den Gazastreifen.

Migrationspaket der Ampel stößt auf unterschiedliches ...

Die Bundesregierung will «Ordnung in die Migration bringen».

Haseloff will Brückenstrompreis und Senkung der Stromsteuer ...

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert am Rande der Ministerpräsidentenkonferenz in Frankfurt weitere Entlastungen für die Bürger.

Asylpolitik: Länder beraten - Scholz sucht Schulterschluss. ...

Unter hessischem Vorsitz kommt ab heute in Frankfurt die Ministerpräsidentenkonferenz zusammen.

Israels Armee bereitet sich auf mögliche Bodenoffensive ...

Eine politische Entscheidung über eine Bodenoffensive im Gazastreifen steht noch aus.

Israels Armee bombardiert weiter Hamas-Ziele im Gazastreifen. ...

Nach den Terrorattacken der islamistischen Hamas setzt Israel seine Gegenangriffe im Gazastreifen fort.

Spitzengespräch im Kanzleramt und «Migrationspaket». ...

Die Länder haben Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung für den vom Kanzler geforderten «Deutschlandpakt» gemacht.

Spitzengespräch zum «Deutschlandpakt» noch in dieser ...

Die Länder haben Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung für den vom Kanzler geforderten «Deutschlandpakt» gemacht.

Israel: Netanjahu und Gantz bilden Notstandsregierung

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionsführer Benny Gantz haben sich auf die Bildung einer "Notstandsregierung der nationalen Einheit" geeinigt.

Einigung in Israel auf Bildung von Notstandsregierung. Regierungschef ...

Nach den Hamas-Terrorangriffen steht möglicherweise eine Bodenoffensive Israels im Gazastreifen bevor.

Medien: Einigung in Israel auf Bildung von Notstandsregierung

Scholz lädt zu Spitzengespräch über «Deutschlandpakt». ...

Der Ton in der Asyl-Debatte verschärft sich seit Wochen.

Slowakei: Einigung auf Dreier-Koalition unter Fico. Nun ...

Die linksnationale Oppositionspartei hat die slowakische Parlamentswahl gewonnen.

Kreml will zwischen Israel und Palästinensern vermitteln. ...

Russland führt selbst aktuell einen Angriffskrieg.

Mutmaßliche Explosion vor Pipeline-Beschädigung verzeichnet ...

War es Sabotage oder doch etwas ganz anderes, das die Ostsee-Pipeline Balticconnector beschädigt hat? Seismologen sehen Anzeichen für eine mögliche Explosion.

Estland: Müssen Antworten auf Pipeline-Schäden finden. ...

2022 wurden Sabotageakte an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 verübt.

NRW mahnt Bund zu höherer Beteiligung bei Flüchtlingskosten ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) mahnt den Bund, seiner Verantwortung in der Migrationspolitik gerecht zu werden.

Gauck will Allparteien-Bündnis gegen AfD

Altbundespräsident Joachim Gauck setzt auf ein Allparteien-Bündnis gegen die AfD, sollte diese im kommenden Jahr bei einer Landtagswahl stärkste Kraft werden.

Rufe aus SPD nach schärferer Migrationspolitik

Innerhalb der SPD werden die Rufe nach einer schärferen Migrationspolitik lauter.

Alle Ampel-Parteien für Begrenzung der Migration. Vor allem ...

In der Migrationsdebatte äußern sich die Sprecher von SPD, FDP und Grünen in einer abgestimmten Erklärung.

Von CDU bis Linke: Gauck setzt auf Bündnis aller gegen ...

Mit Blick auf das Umfragehoch der AfD vor drei anstehenden Landtagswahlen ruft der ehemalige Bundespräsident «alle demokratischen Parteien» zur Geschlossenheit auf - und ...

Finnland: Pipeline wohl durch Fremdeinwirkung beschädigt. ...

2022 wurden Sabotageakte an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 verübt.

Finnland: Äußere Einwirkung auf beschädigte Pipeline. ...

Vor etwas mehr als einem Jahr wurden Sabotageakte an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 verübt.

Woidke will Sachleistungen für Flüchtlinge

Die Union will es die Koalitionspartei FDP auch und nun spricht sich selbst ein SPD-Ministerpräsident dafür aus die finanziellen Anreize für Migranten zu verringern. ...

Ramelow nennt Wagenknecht-Pläne suspekt

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht in einer möglichen Parteineugründung durch seine Genossin Sahra Wagenknecht keine Hoffnung für die Landtagswahlen ...

«Zeit für Panik»? - Unterstützung für Ukraine wackelt. ...

Die Militärhilfe aus den USA gilt für die Verteidigung der Ukraine als entscheidend.

Ministerpräsident Woidke will Sachleistungen für Flüchtlinge ...

Die Union will es die FDP auch nun spricht sich selbst ein SPD-Ministerpräsident dafür aus bei der finanziellen Unterstützung für Migranten statt auf Geldzahlungen mehr ...

Israel mobilisiert 300.000 Soldaten. Was die Hamas erleben ...

Folgt auf die Hamas-Terrorangriffe eine Bodenoffensive der Israelis? Darauf deutet eine gewaltige Mobilmachung des Militärs hin.

Israel mobilisiert 300.000 Soldaten - Gazastreifen abgeriegelt. ...

Folgt auf die Hamas-Terrorangriffe eine Bodenoffensive der Israelis? Darauf deutet eine gewaltige Mobilmachung des Militärs hin.

Netanjahu: Israel vereint - Notstandsregierung gefordert. ...

Nach den Terrorangriffen der Hamas ruft Premier Netanjahu die Opposition in Israel zum Eintritt in eine Notstandsregierung auf.

Netanjahu fordert Israel zur Geschlossenheit auf

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Opposition in einer Fernsehansprache aufgefordert sich ohne Vorbehalte einer Regierung der nationalen Einheit ...

Hessen: CDU will am Dienstag Sondierungsgespräche starten ...

Hessens Wahlsieger Boris Rhein verliert keine Zeit: Am Tag nach der Landtagswahl kündigt er für die kommenden Tage erste Gespräche über eine neue Koalition an - nicht ...

Jusos fordern personelle Konsequenzen nach Wahlniederlage ...

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, kritisiert Nancy Faeser (SPD) und fordert Konsequenzen aus der Wahlniederlage der SPD in Hessen.

AfD feiert «Doppelwumms» - Ampel nach Wahlen unter Druck. ...

Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen legt die AfD deutlich zu und erreicht im Westen bisher nicht gekannte Ergebnisse.

Gaza-Offensive? Israel mobilisiert 300.000 Reservisten. ...

Nach dem blutigen Hamas-Angriff hat Israel die Lage am Gazastreifen einigermaßen unter Kontrolle.

CSU und Freie Wähler: Es brodelt zwischen den Koalitionären. ...

In einem sind sie sich zwar einig: Die Koalition von CSU und Freien Wählern soll nach der Wahl in Bayern fortgesetzt werden.

Merz sieht CDU-Wahlerfolg in Hessen als Signal an die Ampel ...

CDU-Chef Friedrich Merz sieht den Wahlerfolg seiner Partei in Hessen als Signal an die Bundesregierung.

Merkel: Hamas-Angriff «menschenverachtend und barbarisch». ...

Altkanzlerin Angela Merkel verurteilte die terroristischen Angriffe der Hamas auf den Staat Israel «auf das Schärfste».

Rhein hält sich bei Wahl des Koalitionspartners weiter ...

Nach der Landtagswahl in Hessen hält sich Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) mit Blick auf den künftigen Koalitionspartner weiter bedeckt.

Ampel-Desaster, Rechtsruck - und was nun?

Die Ampel erlebt bei den Landtagswahlen ein Fiasko, der Trend geht nach rechts.

CSU und Freie Wähler wollen in Bayern weiter regieren. ...

Die CSU liegt erwartungsgemäß bei der Landtagswahl in Bayern vorn, doch die Freude hält sich in Grenzen.

CDU gewinnt Landtagswahl in Hessen klar. Die Grünen als ...

Nach heftigen Verlusten vor fünf Jahren fängt sich die CDU in Hessen wieder.

Kalenderblatt 2023: 21. Oktober

Kalenderblatt 2023: 20. Oktober

CSU gewinnt Wahl in Bayern - Freie Wähler auf Platz zwei. ...

Die CSU bleibt stärkste Kraft in Bayern, doch die Freude hält sich in Grenzen.

CDU gewinnt Wahl in Hessen klar - AfD zweitstärkste Kraft. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

CSU gewinnt Landtagswahl - Freie Wähler auf Platz zwei. ...

Die CSU liegt bei der Landtagswahl in Bayern vorn, doch die Freude hält sich in Grenzen.

Alle Stimmen ausgezählt: CDU gewinnt Landtagswahl in Hessen klar

CDU klar vorn bei Hessen-Wahl - AfD auf dem zweiten Platz. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

Bayerische Zeitenwende: Zwischen CSU-Pleite und Rechtsrutsch. ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Bayerische Zeitenwenden: Zwischen CSU-Pleite und Rechtsrutsch. ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Aiwanger will bayerischer Wirtschaftsminister bleiben

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will nach der Landtagswahl in Bayern auch in der neuen Regierung Wirtschaftsminister bleiben.

CDU in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiter regieren. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

Hofreiter zufrieden mit Wahlergebnissen der Grünen

Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter sich zufrieden mit den Ergebnissen seiner Partei gezeigt.

Neue Hochrechnungen: AfD rückt in Bayern auf Platz zwei. ...

Rechts der CSU hat sich in Bayern die AfD fest etabliert.

AfD-Kandidat scheitert in Bitterfeld-Wolfen. Doch das gelang ...

Nach dem ersten Landrat und dem ersten Bürgermeister wollte die AfD nun auch den ersten Oberbürgermeister in Deutschland stellen.

Bayerische Zeitenwenden. Auf Markus Söder warten jedoch ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Hessen: Regierungschef Rhein steht vor der Partnerwahl. ...

Ministerpräsident Boris Rhein ist der strahlende Wahlsieger der Hessen-Wahl.

Ampel abgestraft Innenministerin angezählt und die K-Frage ...

Eine gerupfte Ampel-Koalition ein potenzieller Kanzlerkandidat der Union eine angezählte Bundesinnenministerin und Wahlsieger am rechten Rand: Das sind die Konsequenzen der ...

Rhein will sich noch nicht auf Koalitionspartner festlegen ...

Nach der Landtagswahl in Hessen will sich Ministerpräsident Boris Rhein, dessen CDU klar gewonnen hat, noch nicht auf einen Koalitionspartner festlegen.

Söder will Koalition mit Freien Wählern fortsetzen

Nach der Landtagswahl in Bayern hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bekräftigt, die Koalition mit den Freien Wählern fortsetzen zu wollen.

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es die ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

ZDF-Hochrechnung: CDU in Hessen klar vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

ZDF-Hochrechnung: CDU in Hessen klar vorn

ARD-Hochrechnung: CSU stärkste Kraft in Bayern. Und auch ...

Rechts der CSU hat sich in Bayern die AfD fest etabliert.

ARD-Hochrechnung: CSU stärkste Kraft bei Landtagswahl in Bayern