Nahost, Hamas

Medien: Israels Parlament billigt Notstandsregierung

12.10.2023 - 20:19:28 | dpa.de

Die Einigung zur Notstandsregierung sieht vor, dass Netanjahu, Verteidigungsminister Joav Galant sowie der ehemalige Verteidigungsminister Gantz von der Partei Nationale Union ein Kriegskabinett bilden.

  • Israelische Soldaten im Kibbuz Beeri. - Foto: Ilia Yefimovich/dpa
    Israelische Soldaten im Kibbuz Beeri. - Foto: Ilia Yefimovich/dpa
  • Rauch, Asche und Staub steigen nach israelischen Luftangriffen im südlichen Gazastreifen auf. - Foto: Abed Rahim Khatib/dpa
    Rauch, Asche und Staub steigen nach israelischen Luftangriffen im südlichen Gazastreifen auf. - Foto: Abed Rahim Khatib/dpa
  • Israels Parlament hat die Bildung einer Notstandsregierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionspolitiker Benny Gantz gebilligt. - Foto: Haim Zach/GPO/dpa
    Israels Parlament hat die Bildung einer Notstandsregierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionspolitiker Benny Gantz gebilligt. - Foto: Haim Zach/GPO/dpa
Israelische Soldaten im Kibbuz Beeri. - Foto: Ilia Yefimovich/dpa Rauch, Asche und Staub steigen nach israelischen Luftangriffen im südlichen Gazastreifen auf. - Foto: Abed Rahim Khatib/dpa Israels Parlament hat die Bildung einer Notstandsregierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionspolitiker Benny Gantz gebilligt. - Foto: Haim Zach/GPO/dpa

Israels Parlament hat die Bildung einer Notstandsregierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionspolitiker Benny Gantz gebilligt. Das berichteten israelische Medien am Donnerstagabend. Neben Gantz sollen demnach vier weitere Mitglieder der Opposition in die Regierung eintreten.

Die Einigung zur Notstandsregierung sieht vor, dass Netanjahu, Verteidigungsminister Joav Galant sowie der ehemalige Verteidigungsminister Gantz von der Partei Nationale Union ein Kriegskabinett bilden. Als Beisitzer ohne Stimmrecht sollen der ehemalige Generalstabschef Gadi Eisenkot und Likud-Minister Ron Dermer dienen. Israels Oppositionsführer Jair Lapid hatte am Donnerstagabend erklärt, er werde der Notstandsregierung nicht beitreten, seine Partei unterstütze dennoch den Krieg gegen die Hamas als solchen.

Experten gehen davon aus, dass eine breite Koalition notwendig ist, um weitreichende militärische und politische Entscheidungen in den nächsten Tagen durchsetzen zu können.

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