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Ankündigung und Einladung zur Pressekonferenz am 7.12.2023. ...
Ankündigung und Einladung zur Pressekonferenz am 7.12.2023
pressetext.de, 23.11.23 15:00 UhrGericht prüft Klima-Klagen gegen Bundesregierung
Damit Klimaziele erreicht werden, wollen Umweltorganisationen die Bundesregierung gerichtlich zu wirkungsvollen Maßnahmen verpflichten.
dpa.de, 23.11.23 14:01 UhrPolestar wirft im Vorfeld der COP28 ein Schlaglicht auf ...
Göteborg, Schweden - Polestar hat den Polestar Truth Bot gestartet.
presseportal.de, 23.11.23 13:00 UhrStahl- und Erneuerbaren-Industrie fordern Transformationsgipfel ...
Vor dem Hintergrund der Haushaltskrise hat die Stahlindustrie ihre Forderung nach einem "Transformationsgipfel" unterstrichen.
dpa.de, 23.11.23 12:30 UhrIfo-Institut: Nur begrenztes Potenzial für Fracking in ...
Das Münchener Ifo-Institut sieht nur ein begrenztes Potenzial für Fracking in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.11.23 10:46 UhrDokureihe Russian Wonderland für ZDFmediathek und ZDFinfo. ...
Dokureihe Russian Wonderland für ZDFmediathek und ZDFinfo
presseportal.de, 23.11.23 08:54 UhrMiddelberg: Klage gegen WSF nicht mehr notwendig
Der CDU-Haushaltspolitiker Mathias Middelberg hält eine Klage gegen die Nutzung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) nicht mehr für notwendig.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.11.23 08:31 UhrBundesregierung und Union für rasches Ende der Haushaltskrise ...
Die Ampel-Koalition und die Union wollen die durch ein Verfassungsgerichtsurteil entstandene Haushaltskrise rasch entschärfen.
dpa.de, 23.11.23 06:35 UhrCDU-Verkehrsexperte rechnet mit höherem Preis für Deutschlandticket ...
Angesichts fehlender Milliarden im Bundeshaushalt für das kommende Jahr rechnet der CDU-Verkehrsexperte Thomas Bareiß mit einem deutlich höheren Preis für das Deutschlandticket. ...
dpa.de, 23.11.23 06:00 UhrHaushaltskrise: Lang gegen Sozialkürzungen
Grünen-Chefin Ricarda Lang hat sich angesichts der Haushaltskrise erneut dagegen ausgesprochen, an den Sozialausgaben zu sparen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.11.23 01:00 UhrScholz und Meloni vereinbaren engere Zusammenarbeit. Nun ...
Politisch hatte es zwischen Rom und Berlin vor einer Weile noch geknirscht.
dpa.de, 22.11.23 19:27 UhrScholz erwartet zügigen Haushaltsabschluss
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet damit, dass die Haushaltsberatungen für den Haushalt 2024 zügig abgeschlossen werden.
dpa.de, 22.11.23 19:04 UhrDer Bundeshaushalt für 2024 liegt vorerst auf Eis. Die ...
Die Ampel-Koalition steckt in der Finanzkrise.
dpa.de, 22.11.23 17:05 UhrMitteilung über einen Erwerb von nutzbringenden Beteiligungen ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 22.11.23 16:57 UhrRamelow: Haushaltsurteil wirkt sich gegen Ostdeutschland ...
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow rechnet mit negativen Auswirkungen des Karlsruher Urteils zum Bundeshaushalt auf Ostdeutschland.
dpa.de, 22.11.23 16:27 UhrFrei schließt Klima-Sondervermögen und Reform der Schuldenbremse ...
Die Unionsfraktion schließt eine Zustimmung zu einem Klima-Sondervermögen oder einer Reform der Schuldenbremse aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 16:05 UhrHaseloff pocht auf Einhaltung von Förderzusagen an Intel ...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) drängt die Bundesregierung zur Einhaltung von Förder-Zusagen an den Chip-Hersteller Intel.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 14:59 UhrAmpel-Koalition verschiebt Beschluss des Haushalts 2024
Die Ampel-Koalition verschiebt infolge des Karlsruher Haushaltsurteils den Beschluss des Bundeshaushalts für 2024.
dpa.de, 22.11.23 14:51 UhrBereinigungssitzung für Haushalt 2024 soll abgesagt werden. ...
Das Karlsruher Haushaltsurteil muss die Bundesregierung kalt erwischt haben - von einem Plan B der Ampel-Koalition ist bisher nichts zu sehen.
dpa.de, 22.11.23 13:02 UhrBaerbock distanziert sich von Greta Thunberg
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) distanziert sich deutlich von der schwedischen Klima-Aktivistin Greta Thunberg die zuletzt mit propalästinensischen Parolen auf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 11:11 UhrNeue Rufe nach Abschaffung der Pendlerpauschale
Angesichts fehlender Finanzmittel für Klimaschutzausgaben nach dem Schuldenbremsen-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes fordert ein Bündnis aus Klima-Allianz Caritas und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 11:02 UhrSibanye-Stillwater gibt den Referenzaktienkurs und den anfänglichen ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 22.11.23 09:25 UhrMiersch ruft Union zur Unterstützung von Sondervermögen ...
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat die Ampel-Parteien und die Union aufgerufen sich nach dem einschneidenden Bundesverfassungsgerichtsurteil ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 00:00 UhrHaushaltsurteil: Ramelow gegen Schuldenbremse
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts gefordert die Schuldenbremse auszusetzen beziehungsweise abzuschaffen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 00:00 UhrBaustoffbranche auf dem Weg zum Klimaschutz
Berlin - Die Baubranche steht vor großen Herausforderungen ist sie doch weltweit für circa 38 Prozent der CO2-Emissionen verantwortlich davon allein die Zementindustrie ...
pressetext.de, 21.11.23 18:15 UhrBundeskanzler wegen Chipfabriken-Subvention «zuversichtlich». ...
Die Förderung der digitalen Souveränität in Deutschland erfordert Milliarden-Investitionen.
dpa.de, 21.11.23 17:19 UhrSibanye-Stillwater begibt vorrangige unbesicherte garantierte ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 21.11.23 16:57 UhrFinanzministerium sperrt auch Wirtschaftsstabilisierungsfonds ...
Das Bundesfinanzministerium hat den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) gesperrt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 16:30 UhrWachsender Druck auf Scholz aus den eigenen Reihen
Angesichts der tiefgreifenden Folgen durch die verfassungswidrige Umwidmung von Corona-Geldern in Klimaschutz- und Transformationsausgaben wächst in der SPD der Druck auf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 13:45 UhrWissing fürchtet 25-Milliarden-Lücke bei der Bahn
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) soll vor den Haushaltspolitikern des Bundestags eingeräumt haben dass bei der Bahn eine Sanierungslücke von 25 Milliarden Euro ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 11:54 UhrKlima- und Transformationsfonds / Entlastung der Industrie ...
Berlin - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds und die dadurch bedingte Gefährdung des von der Bundesregierung geplanten Strompreispakets ...
presseportal.de, 21.11.23 09:56 UhrSibanye-Stillwater begibt vorrangige unbesicherte garantierte ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 21.11.23 09:37 UhrMinisteriumskreise: Keine Ausgabensperre im Etat 2023. Die ...
Laut Finanzministerium stellt die Sperrung von Posten im Haushalt 2023 keine Ausgabensperre dar.
dpa.de, 21.11.23 09:28 UhrSPD-Fraktionsvize Miersch begrüßt Haushaltssperre
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat die Entscheidung einer Haushaltssperre für alle weiteren Ausgaben durch das Finanzministerium begrüßt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 08:39 UhrFinanzministerium stoppt Ausgabenzusagen für kommende Jahre ...
Nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Klima- und Transformationsfonds hat das Finanzministerium die Haushaltssperre offenbar auf weitere Teile des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 07:12 UhrHaushaltsmittel gesperrt - Diskussion um Schuldenbremse. ...
Die Bundesregierung plagen Finanzsorgen.
dpa.de, 21.11.23 06:43 UhrNebenhaushalte auf Prüfstand: Folgen des Haushaltsurteils ...
Sachverständige sollen helfen, die Folgen des Urteils abzuschätzen.
dpa.de, 21.11.23 05:39 UhrÖkonom Brunnermeier für Abschöpfen von Benzinpreissenkungen ...
Der Ökonom Markus Brunnermeier bringt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds eine neue Idee ins Spiel wie fehlende Einnahmen für den Staatshaushalt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 05:00 UhrKemfert hält Aussetzen der Schuldenbremse für rechtlich ...
Claudia Kemfert Leiterin der Abteilung Energie Verkehr Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hält ein Aussetzen der Schuldenbremse durch das 2021 gefällte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 02:00 UhrKellner: Fehlendes Geld im Klimafonds trifft vor allem den ...
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Michael Kellner (Grüne) hat vor gravierenden Folgen des Karlsruher Urteils für Ostdeutschland gewarnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 00:00 UhrHeil kritisiert öffentliche Debatte über Einsparmöglichkeiten ...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hält nichts davon die Diskussionen über mögliche Einsparungen nach dem Wegfall der 60 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.23 19:13 UhrHabeck: Energiepreisbremse wackelt. Eventuell kommt es noch ...
Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz.
dpa.de, 20.11.23 16:58 UhrKühnert weist FDP-Forderungen nach Sozialabbau zurück
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert weist Forderungen von FDP-Fraktionschef Christian Dürr nach einem Zurückfahren des Sozialstaats zur Kompensation des 60-Milliarden-Lochs ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.23 16:25 UhrTrittin pocht auf Abbau umweltschädlicher Subventionen
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) fordert der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin den Abbau umweltschädlicher ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.23 13:06 UhrBerlin will Einsatz von Magnetschwebebahnen testen. Nun ...
Magnetschwebebahnen gelten seit Jahrzehnten als gern gebaute Luftschlösser.
dpa.de, 20.11.23 12:11 UhrMonopolanalyse 2023: Regionale Anbieter sichern sich erneut ...
Hamburg - Obwohl der Ladesäulenausbau in Deutschland weiter vorangeht, dominieren in vielen Regionen nach wie vor große Anbieter den Markt.
presseportal.de, 20.11.23 10:09 UhrFachtagung für Photovoltaik und Stromspeicherung 2023: ...
Wien/Graz - Die diesjährige Herbsttagung vom Bundesverband Photovoltaic Austria (PV Austria) und der Technologieplattform Photovoltaik Österreich (TPPV) in Graz zeigte die ...
pressetext.de, 20.11.23 09:55 UhrSPD-Fraktionsvize warnt vor Anhebung des CO2-Preises
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch warnt davor, Milliardenlücken nach dem Karlsruher Klimafonds-Urteil durch einen höheren CO2-Preis zu stopfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.23 17:05 UhrOhne Wagenknecht mit Rackete: Linke versucht den Neustart. ...
Drei Tage beriet sich die von Krisen und Streit gebeutelte Partei in Augsburg.
dpa.de, 19.11.23 15:59 UhrLang verlangt stärkeren Ampel-Fokus auf Gerechtigkeitsfragen ...
Grünen-Chefin Ricarda Lang mahnt die Ampel-Regierung, sich stärker um Gerechtigkeitsfragen zu kümmern.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.23 13:19 UhrÖkonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage. ...
Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter.
dpa.de, 19.11.23 11:32 UhrNettostromimport wieder deutlich gestiegen. Pölten - Nach ...
St.
pressetext.de, 19.11.23 10:10 UhrWagenknecht weist Verantwortung für Niedergang der Linken ...
Die Ex-Linke Sahra Wagenknecht hat Vorwürfe führender Linken-Politiker zurückgewiesen, sie sei verantwortlich für die schwierige Situation der Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.23 01:00 UhrWirtschaftsweise Grimm warnt vor Aussetzen der Schuldenbremse ...
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt davor, nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts die Schuldenbremse im Grundgesetz weiter außer Kraft zu setzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.23 01:00 UhrFachkräftelücke geht leicht zurück - Klima-Experten gefragt ...
Zwar ist die Fachkräftesituation einer Studie zufolge gesunken, doch mehr als eine halbe Million Stellen sind weiterhin offen.
dpa.de, 18.11.23 07:49 UhrVerfassungsrechtler sehen Wirtschaftsstabilisierungsfonds ...
Der Heidelberger Verfassungsrechtler Hanno Kube der die CDU/CSU-Fraktion bei der erfolgreichen Klage gegen den zweiten Nachtragshaushalt in Karlsruhe vertrat sieht auch die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.23 07:00 UhrHistoriker Aly kritisiert Thunberg
Der Historiker Götz Aly hat die internationale Sektion der Klimaschutzbewegung Fridays for Future attackiert und ihrer Gründerin Greta Thunberg Tendenzen zum Antisemitismus ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.23 02:00 UhrEsken will Schuldenbremse für 2023 und 2024 aussetzen
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 fordert SPD-Chefin Saskia Esken eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse um notwendige Investitionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.23 01:00 UhrWirtschaft bangt nach Haushalts-Urteil um Energiewende
Deutschlands Wirtschaft bangt nach der Streichung von 60 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) um die Energiewende.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.23 01:00 UhrBericht: Bundesregierung prüft Aussetzung der Schuldenbremse ...
Die Bundesregierung prüft offenbar, für das Jahr 2023 erneut die Notlagenklausel zu nutzen und die Schuldenbremse auszusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 17:58 UhrMitteilung über die Veräußerung von nutzbringenden Beteiligungen ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 17.11.23 17:53 UhrGrüne Jugend kritisiert Antisemitismus in der Klimabewegung ...
Die neue Landes-Sprecherin der Grünen Jugend in NRW, Vivianne Schwedersky, verurteilt israel-feindliche Äußerungen aus Kreisen der Klima-Bewegung.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 15:58 Uhr«Scherbenhaufen»: Erneut Ärger um die documenta. Doch ...
Sechs Kunstfachleute sollten auswählen, wer die nächste documenta 2027 leitet.
dpa.de, 17.11.23 15:56 UhrSteuerexperte zweifelt an Verfassungsmäßigkeit des WSF ...
Nachdem das Bundesverfassungsgericht untersagt hat Corona-Hilfen für Klimaprojekte zu verwenden wachsen die Zweifel ob der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) mit dem Grundgesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 13:42 UhrVerbände sehen Finanzierung der Schiene in Gefahr. Doch ...
Mit Milliardeninvestitionen will der Bund das marode Schienennetz auf Vordermann bringen.
dpa.de, 17.11.23 13:36 UhrZweite Nachhaltigkeitswoche an der FH Salzburg. Salzburg/Puch-Urstein/Kuchl ...
Zweite Nachhaltigkeitswoche an der FH Salzburg
pressetext.de, 17.11.23 11:15 UhrHabeck fürchtet Abwanderung der Industrie
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds befürchtet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einen ökonomischen Niedergang ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 10:31 UhrKlingbeil kritisiert Triumphgeheul der Union
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die Reaktion der Union auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 08:44 UhrBranicks Group AG verkauft zwei Logistik Immobilien in Neufahrn ...
Branicks Group AG / DE000A1X3XX4
dgap.de, 17.11.23 07:30 UhrHZA-LÖ: Zoll verweigert Einfuhr von ausgespieltem Kunstrasen. ...
HZA-LÖ: Zoll verweigert Einfuhr von ausgespieltem Kunstrasen
presseportal.de, 17.11.23 06:57 UhrEnergiepreisbremsen werden verlängert - Sparpotenzial gering. ...
Nach Russlands Angriffskrieg sollten Strom- und Gaskunden durch Preisbremsen vor einem Finanzschock bewahrt werden.
dpa.de, 17.11.23 04:36 UhrHüther drängt nach Haushaltsurteil auf Reform der Schuldenbremse ...
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 fordert der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Michael Hüther eine Reform der Schuldenbremse. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 02:00 UhrEU-Währungskommissar will neuen Finanzfonds für Europa ...
In der Debatte um die Finanzierung von künftigen klima- und industriepolitischen Vorhaben fordert Währungskommissar Paolo Gentiloni einen neuen Finanzfonds für Europa.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.23 20:32 UhrKTF-Urteil: Milliarden-Neubauförderung für 2024 wackelt ...
Durch den Urteilsspruch des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) sind beim Bundesbauministerium zahlreiche Förderprogramme betroffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.23 20:01 UhrÖkonomin Kemfert will Schuldenbremse mit Klimanotstand ...
Die Ökonomin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin fordert von der Bundesregierung das Ausrufen des Klimanotstands.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.23 18:58 UhrÄnderung im Management der Burkhalter Gruppe: CEO HLKS ...
Burkhalter Holding AG / CH0212255803
dgap.de, 16.11.23 17:40 UhrWirtschaftsweiser schlägt befristeten Transformations-Soli ...
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur verfassungswidrigen Umwidmung von Corona-Geldern in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) hat der Wirtschaftsweise Achim ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.23 12:41 UhrEin Schutzengelstall für den Lichtblickhof. Kinder die ...
Wien - Gestern wurde der neue Schutzengelstall am Lichtblickhof von Altbürgermeister Michael Häupl Klimastadtrat Jürgen Czernohorsky Penzings Bezirksvorsteherin Michaela ...
pressetext.de, 16.11.23 12:35 UhrHaushälter verschieben Etat-Beschluss im Ausschuss. Weil ...
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Haushaltspolitiker kalt erwischt.
dpa.de, 16.11.23 09:46 UhrExpertenanhörung vor abschließender Abstimmung in Bereinigungssitzung ...
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 wird die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wie geplant stattfinden - allerdings in leicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.23 08:59 UhrVerband fürchtet Folgen von Haushaltsurteil für Mittelstand ...
Der Mittelstandsverband BVMW befürchtet Folgen für die deutsche Wirtschaft durch das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.23 01:00 UhrLinke will auf Parteitag Signal des Aufbruchs senden
Mithilfe bekannter Unterstützer will die Linke ein Signal des Aufbruchs senden.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.23 01:00 UhrNach BVerfG-Urteil: Dedy pocht auf Förderzusagen des Bundes ...
