Faeser strikt gegen Abschaffung des individuellen Asylrechts. ...

Das individuelle Asylrecht ist im Grundgesetz verankert.

Brics-Gruppe will mehr Gewicht in der Welt

Die Brics-Gruppe will sich erweitern und fordert eine - wie sie sagt - gerechtere Weltwirtschaft.

Bundesbürger gehen später in Rente. Dabei hat sich durch ...

Die Rente ist unter Druck - deshalb wurden zuletzt immer wieder Forderungen nach einem späteren Renteneintritt laut.

Scholz erteilt Bau neuer Atommeiler klare Absage. Der Kanzler ...

Einige Parteien forderten eine längere Nutzung der Kernenergie und hatten sich im Zuge des Atomausstiegs für einen Weiterbetrieb der alten Meiler ausgesprochen.

Kassenärzte und Psychotherapeuten warnen vor «Praxenkollaps» ...

Im Klinikbereich plant Gesundheitsminister Lauterbach eine große Reform - nun begehren die Praxis-Mediziner auf und verlangen mehr Einsatz der Politik auch für ihren Bereich. ...

Krise auf Chinas Immobilienmarkt weitet sich aus. Die Probleme ...

Der chinesische Immobilienentwickler Evergrande hat in den USA Gläubigerschutz beantragt.

Endloses Hickhack: Wo die Ampel-Regierung über Kreuz liegt. ...

Der Sommerfrieden hat nicht lang gehalten.

Etappenerfolg von Sánchez im neuen Parlament Spaniens. ...

Das spanische Parlament hat eine neue Präsidentin gewählt.

Buschmann will Indexmieten nicht einschränken. Der Justizminister ...

Steigt die Inflation, erhöht sich bei bestimmten Verträgen auch die Wohnungsmiete.

Buschmann will bei Indexmieten nicht nachgeben. Die Bauministerin ...

Steigt die Inflation, steigt auch die Miete - zumindest bei sogenannten Indexmietverträgen.

Berlin stellt Entwicklungshilfe trotz Sahel-Krise nicht ...

Trotz einer Reihe von Umstürzen in mehreren Ländern der Sahel-Zone will Deutschland an seiner wirtschaftlichen Hilfe und Zusammenarbeit mit den Ländern der Region festhalten. ...

Zahl der Firmeninsolvenzen kräftig gestiegen. Nun wächst ...

Dank ausgesetzter Insolvenzantragspflichten in der Pandemie und Staatshilfen sind in den vergangenen Jahren nur wenige Unternehmen pleite gegangen.

Erneut deutlich mehr Insolvenzen beantragt

Im Juli 2023 sind in Deutschland erneut deutlich mehr Insolvenzen angemeldet worden.

SoVD drängt auf mehr Unterstützung für pflegende Angehörige ...

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) unterstützt die Forderungen nach einer finanziellen Unterstützung für pflegende Angehörige.

FDP gegen Asbest-Gebäudepass-Pflicht

Der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst warnt davor dass die von der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) geforderte Asbest-Gebäudepass-Pflicht ...

Spiel ohne Grenzen: Bundesliga wird zur Liga der Millionäre. ...

Üppige Gehälter, teure Autos, eloquente Berater.

Djir-Sarai kritisiert Merz-Vorstoß als Schlag ins Gesicht ...

Die FDP hat neue Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz zur Bekämpfung der Konjunkturflaute scharf zurückgewiesen.

Vorschlag zur leichteren Abschiebung von Clan-Angehörigen. ...

Straftäter und terroristische «Gefährder» stehen immer ganz oben auf der Liste der Ausländer, deren Ausreise die Länder vorantreiben.

Ersatzkassen gegen Strafgebühr bei Notfallbehandlungen

Die Ersatzkassen, zu denen etwa die Techniker-Krankenkasse und Barmer gehören, kritisieren die Forderungen von Kinderärzten nach einer Gebühr für Notfallbehandlungen.

Konjunkturflaute in Deutschland - Ruf nach Sofortprogramm. ...

Die Konjunktur in Deutschland schwächelt, die Stimmung von Unternehmen und Verbrauchern ist gedrückt, Wirtschaftsverbände warnen vor Abwanderung.

Ministerium will Clan-Angehörige leichter abschieben

Straftäter und «Gefährder» stehen oben auf der Liste jener, deren Ausreise die Länder vorantreiben.

Ministerium will Clan-Angehörigen leichter abschieben

Straftäter und «Gefährder» stehen oben auf der Liste jener, deren Ausreise die Länder vorantreiben.

FDP gegen Eigenbeteiligung bei Notfallbehandlungen

Die FDP hat Forderungen von Kinderärzten nach einer Gebühr für Notfallbehandlungen zurückgewiesen.

Rufe nach Konjunkturprogramm stoßen in SPD auf Widerstand ...

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz hat den Forderungen der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang zum Start einer Investitionsagenda eine Absage erteilt. ...

FDP weist Unions-Vorstoß für Konjunkturprogramm zurück ...

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen aus der Union nach einem Sofortprogramm für die Wirtschaft zurückgewiesen.

DIW gegen neues Konjunkturprogramm

Die Ampelkoalition sollte nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) kein Konjunkturprogramm mit weiteren Subventionen und Steuersenkungen auflegen. ...

AfD wendet sich von Union ab

Angesichts des Höhenflugs in den Umfragen wenden sich führende AfD-Politiker von einer möglichen Zusammenarbeit mit der Union ab.

SPD-Politiker offen für Taurus-Marschflugkörper für Ukraine. ...

In der SPD mehren sich Stimmen, die eine Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine nicht mehr kategorisch ausschließen.

AfD nennt EU «gescheitertes Projekt» und will Neugründung. ...

Nach einer schier endlosen Kandidatenkür für die Europawahl 2024 hat die AfD ihren Richtungsstreit zu Europa und Nato ziemlich geräuschlos entschärft.

AfD setzt Europawahlversammlung mit Programmdiskussion fort ...

Die AfD hat ihre Mammutveranstaltung in Magdeburg am Sonntag mit der Debatte über das Programm für die Europawahl fortgesetzt.

Ukraine-Gespräche in Dschidda. Ein Treffen am Roten Meer ...

Saudi-Arabien bemüht sich beim Thema Ukraine um die Rolle eines Vermittlers.

Niger: Ultimatum läuft aus - keine Lösung in Sicht. Frankreich ...

Der Konflikt zwischen der Militärjunta im Niger und der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas droht militärisch zu eskalieren.

Zwischen den Verbündeten Ukraine und Polen knirscht es. ...

Die von Russland angegriffene Ukraine überlebt mit Hilfe von außen - militärisch und finanziell.

Forderungen nach Ende der Gewalt im Sudan. Amnesty International ...

Schon mehr als drei Monate lang dauert der militärische Konflikt im Nordosten Afrikas.

MdB-Flash: Abgeordnete touren durch Wahlkreise

Das politische Berlin ist weiter in der Sommerpause, viele Abgeordnete nutzen die Zeit für Wahlkreistouren.

Neuer Streit um den Mindestlohn. Für die anderen sind Forderungen ...

12,41 Euro: Für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal, weil viel zu gering.

Mindestlohn: Braucht es eine grundlegende Reform?. Für ...

12,41 Euro: Für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal, weil viel zu gering.

Mindestlohn: Ruf nach grundlegenden Reformen wird lauter. ...

12,41 Euro - für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal.

Arbeitgeber warnen vor «Populismus mit der Lohntüte». ...

12,41 Euro - für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal.

Arztpraxen beklagen verpasste Termine ohne Absage. Kassenärzte ...

Wer einen Arzttermin nicht einhalten kann und das nicht kommuniziert, nimmt einem anderen Patienten den Platz weg.

Arztpraxen beklagen verpasste Termine. Kassenärzte sind ...

Wer einen Arzttermin nicht einhalten kann und das nicht kommuniziert, nimmt einem anderen Patienten den Platz weg.

Arztpraxen beklagen Anstieg verpasster Termine. Kassenärzte ...

Wer einen Arzttermin nicht einhalten kann und das nicht kommuniziert, nimmt einem anderen Patienten den Platz weg.

Arztpraxen: Zu viele Patienten sagen Termine nicht ab. Kassenärzte ...

Wer einen Arzttermin nicht einhalten kann und das nicht kommuniziert, nimmt einem anderen Patienten den Platz weg.

Nicht abgesagte Termine: Arztpraxen klagen über Probleme. ...

Wer einen Arzttermin nicht einhalten kann und das nicht kommuniziert, nimmt einem anderen Patienten den Platz weg.

Arztpraxen beklagen Probleme mit unabgesagten Terminen

Zahlreiche Arztpraxen in Deutschland haben Probleme mit unabgesagten Terminen.

Grüne wollen Aufnahme von Überlebenden des Genozids an ...

Zum neunten Jahrestag des Völkermordes an den Jesiden durch den selbsternannten Islamischen Staat (IS) fordern die Grünen ein Bundesaufnahmeprogramm für die Überlebenden ...

Wissing setzt auf Dienstwagen-Effekt für günstige E-Autos. ...

E-Autos sind derzeit in der Anschaffung noch vergleichsweise teuer.

«Ungeziefer»-Vergleich: CSU-Politiker Ramsauer unter Druck. ...

Peter Ramsauer war mal Verkehrsminister.

«Kulturkrieg gegens Klima»? London setzt auf fossile Energie. ...

Bis 2050 will Großbritannien seine Treibhausgasemissionen auf Null reduzieren.

Lufthansa will Schadenersatz von «Letzter Generation». ...

Aktivisten der Bewegung «Letzte Generation» blockieren immer wieder auch Flughäfen.

Dänemark und Schweden wollen Koranverbrennungen verhindern. ...

Wiederholt wurden in Dänemark und Schweden Koranausgaben verbrannt.

Niger: Internationaler Druck auf Militärmachthaber wächst. ...

Nach einem Putsch im Niger übernimmt das Militär die Macht.

Internationaler Druck auf Militärmachthaber im Niger wächst. ...

Nach einem Putsch im Niger übernimmt das Militär die Macht.

Pro-Putsch-Proteste im Niger - Ecowas droht mit Gewalt. ...

Nach dem Putsch im Niger sichern Tausende dem Militär ihre Unterstützung zu.

Merz sieht «schleichenden Prozess der Deindustrialisierung». ...

Die deutsche Wirtschaft kämpft mit einer Flaute.

EVG-Vorstand spricht sich für Schlichterspruch aus. Der ...

Im Tarifstreit bei der Bahn haben die Schlichter einen Kompromiss vorgeschlagen - nun müssen die Gewerkschaftsmitglieder darüber abstimmen.

Hollywood-Ausnahmezustand: Drei Köpfe des Streiks. Die ...

Die Drehbuchautoren streiken in den USA schon länger, seit zwei Wochen sind nun auch die Schauspieler dabei - und Hollywood liegt weitgehend lahm.

Mehrheit lehnt zentrale AfD-Forderungen ab

Eine zum Teil überwältigende Mehrheit der Bundesbürger lehnt laut einer Forsa-Umfrage zentrale politische Forderungen der AfD ab.

Verkehrsunternehmen loben Kompromissvorschlag im Bahn-Tarifkonflikt ...

Der Präsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Ingo Wortmann hat den Schlichtungsvorschlag im Bahn-Tarifstreit als fairen Kompromiss zwischen der Forderungen ...

Prinz Harry bringt nächsten Zeitungsverlag vor Gericht. ...

Die nächste Etappe seines Feldzuges gegen teils illegale Methoden der Medien gegen ihn ist eingeleitet.

Offiziere verkünden Machtübernahme im Niger. Damit droht ...

Im Niger haben Offiziere den Präsidenten Bazoum abgesetzt.

Schulze nennt Afrika-Gipfel in Russland «PR-Show Putins». ...

Vor Beginn des sogenannten Afrika-Gipfels in St.

Schulze nennt russischen Afrika-Gipfel PR-Show Putins

Vor Beginn des russischen Afrika-Gipfels an diesem Donnerstag hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) vor Russlands Absichten gewarnt.

Wirtschaft ist besorgt über AfD-Hoch. Forderungen einer ...

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger zeigt sich besorgt über das Umfragehoch der Partei und vermutet viele Protestwähler.

Ukrainisches Getreide: Selenskyj kritisiert EU-Importverbot. ...

Aus Angst vor Preisverfall dürfen bestimmte Agrarprodukte aus der Ukraine auf dem EU-Markt nicht mehr frei gehandelt werden.

Die Gesellschaft befindet sich im Wandel und stellt sich ...

Bewegender Kinostart: „20.000 Arten von Bienen“

Kambodscha wählt: Langzeitherrscher Hun Sen konkurrenzlos. ...

Seit fast 40 Jahren ist Hun Sen in Kambodscha an der Macht.

Ostdeutsche Wirtschaftsverbände sehen AfD-Aufstieg als ...

Mehrere Unternehmer- und Wirtschaftsverbände in Ostdeutschland haben mit Blick auf mögliche AfD-Wahlerfolge vor massiven Folgen für die heimische Wirtschaft gewarnt.

Ampel-Koalition streitet über Limo-Steuer

Angesichts einer seit den 1970er-Jahren steigenden Zahl von übergewichtigen Kindern und Jugendlichen ist in der Ampel-Koalition ein Streit über die Besteuerung von ungesunden ...

Unions-Wirtschaftsflügel gegen Aufrücken Laumanns in Parteispitze ...

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) hat sich gegen ein baldiges Aufrücken von CDA-Chef Karl-Josef Laumann in die CDU-Parteispitze gestellt nachdem der bisherige ...

Hollywood-Streik zeigt Wichtigkeit des deutschen Films

In den USA streiken Schauspieler und Drehbuchautoren für bessere Vergütung und Regeln im Umgang mit Künstlicher Intelligenz.

Zahl deutscher Kinder mit Bürgergeldbezug sinkt deutlich ...

Die Zahl deutscher Kinder die mit ihren Eltern auf sozialstaatliche Grundsicherung angewiesen sind ist in den vergangenen acht Jahren um fast 550.000 oder mehr als ein Drittel ...

UN nach Aus von Getreideabkommen: Viele könnten sterben. ...

Seit Wochenbeginn kommt kein ukrainisches Getreide mehr über das Schwarze Meer; Russland hat das Export-Abkommen beendet.

Haftstrafen um vielfachen Kindesmissbrauch in Schwerin. ...

Die Mutter war aktiv am Missbrauch ihrer Tochter beteiligt.

Kühnert weist Unionsvorschläge als unseriös zurück

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die von führenden Unionspolitikern erhobenen Forderungen nach Mehrwertsteuersenkung für Lebensmittel oder nach steuerfreien Zuverdienstmöglichkeiten ...

Lkw-Fahrer weiter im Streik an Raststätte. Nun gibt es ...

Erst im April hatten Fahrer einer polnischen Spedition wochenlang auf einer Autobahnraststätte in Hessen gestreikt.

SPD skeptisch gegenüber Abschaffung von Cent-Münzen

Die SPD steht einer möglichen Abschaffung der 1- und 2-Cent-Münzen in Deutschland skeptisch gegenüber.

Moskau: Schiffe im Schwarzen Meer gelten als Gegner. Prompt ...

Nach dem vielfach beklagten Ende des Getreide-Abkommens äußerte Kiew die Hoffnung, dass der Schwarzmeer-Korridor für den Export genutzt werden kann.

CDU-Chef Merz gibt Frei Rückendeckung für Asyl-Vorstoß. ...

Mehr als 200.000 Asylanträge in Deutschland im vergangenen Jahr.

CSU reagiert verhalten auf Asyl-Vorstoß von CDU-Politiker. ...

Mehr als 200.000 Asylanträge in Deutschland.

Ramelow beklagt Pauschalurteile über Ostdeutsche

Nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD kritisiert Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow einen Teil der überregionalen Medien - und warnt die anderen Parteien vor gegenseitigem ...

Kreml warnt vor einseitiger Fortsetzung von Getreideabkommen ...

Trotz aller internationalen Appelle stoppt Russland das internationale Getreideabkommen mit der Ukraine - und warnt vor einer Fortsetzung ohne russische Beteiligung.

CDU-Politiker Frei für Systemwechsel in der Asylpolitik. ...

Thorsten Frei will im Asylrecht den Schalter umlegen: Wer von europäischem Boden aus Schutz begehrt, wird abgewiesen.

IW hält eine Million Zuwanderer für zu viel

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Michael Hüther hält die Forderungen nach einer Zuwanderung von ein bis anderthalb Millionen Menschen nach Deutschland ...

Pflege im Heim immer teurer: Zuzahlungen nochmals gestiegen. ...

Vielen Pflegebedürftigen machen finanzielle Belastungen zu schaffen.

Berliner Justizsenatorin reagiert skeptisch auf Linnemann-Vorstoß ...

Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) hat zurückhaltend auf Forderungen von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann reagiert wonach Gewalttäter in Freibädern ...

Schwarzmeer-Getreideabkommen offiziell ausgelaufen. Mit ...

Trotz aller internationalen Appelle stoppt Russland das internationale Getreideabkommen mit der Ukraine.

Russland stoppt Getreideabkommen mit Ukraine. Mit einem ...

Trotz aller internationalen Appelle stoppt Russland das internationale Getreideabkommen mit der Ukraine.

Wissing weist Vorwürfe von Fridays for Future zurück

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die Vorwürfe von "Fridays for Future" an ihn als inhaltlich falsch zurückgewiesen.

Verkehr vs. Klimaschutz: Regierung weist Vorwürfe zurück ...

Sorgenkind Verkehr: Der Sektor verfehlt regelmäßig die Klimaziele der Bundesregierung - und tut aus Sicht von Organisationen wie Fridays for Future deutlich zu wenig.

Kreml stoppt Abkommen zum Export von ukrainischem Getreide

Linnemann: CDU ist Partei der leisen arbeitenden Mehrheit. ...

CDU-Chef Merz betont, seine Entscheidung für einen neuen Generalsekretär sei eine Personalfrage, kein Signal für einen Kurswechsel.

Berlin sieht Pläne für Asyl-Krisenverordnung kritisch. ...

Die Bundesregierung hat Vorbehalte, was den Vorschlag für eine neue EU-Asylverordnung angeht.

«Ein Kampf wie nie zuvor»: Streik legt US-Filmbranche ...

Von Los Angeles bis New York streiken Schauspieler und Drehbuchautoren für bessere Löhne und KI-Regulierung.

CDU: Landeschefs mahnen Bundespartei zu Geschlossenheit. ...

Seit April ist Dennis Thering Landesvorsitzender der Hamburger CDU.

Hamburgs CDU-Chef mahnt Bundespartei zu Geschlossenheit. ...

Seit April ist Dennis Thering Landesvorsitzender der Hamburger CDU.

Kontroverse Änderungen: Streit um US-Verteidigungshaushalt ...

Das Repräsentantenhaus stimmt für Änderungen im Verteidigungshaushalt hinsichtlich Abtreibungen und Behandlungen für Transmenschen.

AfD diskutiert auf Versammlung über Loslösung von Nato ...

Die AfD wird bei ihrer Europawahlversammlung Ende Juli und Anfang August über eine Loslösung Deutschlands vom Nato-Verteidigungsbündnis diskutieren.

MdB-Flash: Sterbehilfe bewegt Abgeordnete

Vor der Sommerpause war das Thema Sterbehilfe für besonders viele Bundestagsabgeordnete wichtig.

Berlins Regierungschef fordert mehr Sicherheit in Bädern. ...

Gewalt im Freibad sorgt weiter für Diskussionen.