Saviano wegen Beleidigung Melonis zu Geldstrafe verurteilt. ...

Weil er die Politikerin Giorgia Meloni in einer Talkshow beleidigt hatte, ist der Autor Roberto Saviano von einem Gericht für schuldig befunden worden.

Union sichert sich Internetdomain zu Deutschlandpakt

Kurz vor dem Spitzentreffen zur Migration im Kanzleramt hat sich die Union die Internetdomain zum "Deutschlandpakt" gesichert.

Wegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.

Dreyer hält Zusagen zur Flüchtlingsfinanzierung für unzureichend ...

Im Ringen um mehr Geld des Bundes für die Flüchtlingsfinanzierung hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) den Druck auf die Bundesregierung ...

Migrationspaket der Ampel stößt auf unterschiedliches ...

Die Bundesregierung will «Ordnung in die Migration bringen».

Dreyer hält Zusagen zur Flüchtlingsfinanzierung für unzureichend ...

Im Ringen um mehr Geld des Bundes für die Flüchtlingsfinanzierung hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) den Druck auf die Bundesregierung ...

Dreyer hält Zusagen zur Flüchtlingsfinanzierung für unzureichend ...

Im Ringen um mehr Geld des Bundes für die Flüchtlingsfinanzierung hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) den Druck auf die Bundesregierung ...

Wegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.

Wegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.

Google zahlt 3 2 Millionen Euro im Jahr für Presseinhalte. ...

Google und Presseverlage in Deutschland streiten sich seit Jahren, wie viel der Konzern für die Nutzung von Presseinhalten zahlen muss.

Unionsfraktionsführung distanziert sich von CDU-Politiker ...

Die Unionsfraktionsführung hat sich von CDU-Politiker Christoph Ploß nach dessen Äußerungen zur Wahl eines AfD-Bundestagsvizepräsidenten distanziert.

Streit über Bundestagsvize für AfD

Die SPD weist die Forderungen aus der Union zurück, der AfD unter bestimmten Umständen einen Posten im Bundestagspräsidium zuzugestehen.

Chefposten im US-Kongress: Kandidat sucht Mehrheit. Nun ...

Eine Woche haben sich die Republikaner Zeit gegeben, um einen Kandidaten für den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses zu finden.

Sondierungen: Holetschek kritisiert Bierzeltmodus der Freien ...

Klaus Holetschek der nach der Landtagswahl in Bayern aus dem Amt des Landesgesundheitsministers in das des CSU-Fraktionschefs wechselt fordert vom Koalitionspartner Freie ...

US-Republikaner: Einigung auf Kandidat für Repräsentantenhaussprecher ...

Die Republikaner haben sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Sprechers des US-Repräsentantenhauses geeinigt.

Republikaner nominieren Scalise für Chefposten im Kongress ...

Er gilt als Gegner von Abtreibungen und könnte demnächst in das drittwichtigste Amt im Staat gewählt werden: der 58-jährige Republikaner Steve Scalise aus Louisiana.

Spitzengespräch im Kanzleramt und «Migrationspaket». ...

Die Länder haben Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung für den vom Kanzler geforderten «Deutschlandpakt» gemacht.

Spitzengespräch zum «Deutschlandpakt» noch in dieser ...

Die Länder haben Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung für den vom Kanzler geforderten «Deutschlandpakt» gemacht.

Chrupalla: «Angriff auf mich ist als Anschlag zu werten». ...

Vergangene Woche kam Tino Chrupalla während einer Wahlveranstaltung ins Krankenhaus.

Slowakei: Einigung auf Dreier-Koalition unter Fico. Nun ...

Die linksnationale Oppositionspartei hat die slowakische Parlamentswahl gewonnen.

UN zu Terror in Nahost: «Gewalt muss beendet werden». ...

Das humanitäre Völkerrecht soll bei bewaffneten Auseinandersetzungen vor allem die Zivilisten schützen.

Jugendverbände fordern Abbruch der Beziehungen mit dem ...

Jugendorganisationen von Juden in Deutschland und mehrerer Parteien fordern die Bundesregierung zu mehr Einsatz gegen Islamismus und Antisemitismus auf.

UN: «Gewalt muss beendet werden». Nach der Eskalation ...

Das humanitäre Völkerrecht soll bei bewaffneten Auseinandersetzungen vor allem die Zivilisten schützen.

Gauck will Allparteien-Bündnis gegen AfD

Altbundespräsident Joachim Gauck setzt auf ein Allparteien-Bündnis gegen die AfD, sollte diese im kommenden Jahr bei einer Landtagswahl stärkste Kraft werden.

Alle Ampel-Parteien für Begrenzung der Migration. Vor allem ...

In der Migrationsdebatte äußern sich die Sprecher von SPD, FDP und Grünen in einer abgestimmten Erklärung.

Von CDU bis Linke: Gauck setzt auf Bündnis aller gegen ...

Mit Blick auf das Umfragehoch der AfD vor drei anstehenden Landtagswahlen ruft der ehemalige Bundespräsident «alle demokratischen Parteien» zur Geschlossenheit auf - und ...

Ampel-Parteien wollen Migration begrenzen

Angesichts der Flüchtlingszahlen wollen die Vorsitzenden der drei Ampel-Parteien die Migration begrenzen.

Israel-Inhalte auf X: EU-Kommissar schreibt Brief an Musk. ...

EU-Kommissar Breton hat Hinweise, dass auf der Online-Plattform X Falschinformationen über Angriffe der Hamas auf Israel verbreitet werden.

AfD-Fraktionschefs bestätigt - Chrupalla zurück. Im Bundestag ...

Das Duo Weidel/Chrupalla bildet weiterhin das Machtzentrum innerhalb der AfD.

Die Freundschafts-Show von Scholz und Macron

Fischbrötchen an der Elbe Werksbesichtigung bei Airbus und eine Hafenrundfahrt: Bei der ersten gemeinsame Kabinettsklausur zelebrieren Scholz und Macron die deutsch-französische ...

Grüne Jugend plädiert für Kurskorrektur in der Sozialpolitik ...

Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich, fordert von den Grünen eine Kurskorrektur in der Sozial- und Migrationspolitik.

Woidke will Sachleistungen für Flüchtlinge

Die Union will es die Koalitionspartei FDP auch und nun spricht sich selbst ein SPD-Ministerpräsident dafür aus die finanziellen Anreize für Migranten zu verringern. ...

Schuster für härteres Vorgehen gegen AfD

Der Zentralrat der Juden zeigt sich besorgt über die hohen Ergebnisse für die AfD bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern.

Umfrage: Mehrheit mit Prioritäten der Bundesregierung unzufrieden ...

68 Prozent der Bundesbürger sind der Ansicht dass sich die Bundesregierung bislang eher mit Vorhaben beschäftigt hat die für die meisten Menschen nicht so wichtig sind. ...

Forsa: Union weiter mit Abstand stärkste Kraft

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist die Union mit unverändert 28 Prozent klar stärkste Kraft geblieben.

Parlamentswahl in Polen: Verliert die PiS die Macht?. Ein ...

Am Sonntag wählen die Polen ein neues Parlament.

Ramelow nennt Wagenknecht-Pläne suspekt

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht in einer möglichen Parteineugründung durch seine Genossin Sahra Wagenknecht keine Hoffnung für die Landtagswahlen ...

Ex-Bürgerkriegsland Liberia wählt Präsidenten. Doch es ...

20 Jahre nach einem Konflikt mit Hunderttausenden Toten ist der von einst versklavten Menschen gegründete Küstenstaat Liberia eine der friedlichsten Demokratien Westafrikas. ...

Ministerpräsident Woidke will Sachleistungen für Flüchtlinge ...

Die Union will es die FDP auch nun spricht sich selbst ein SPD-Ministerpräsident dafür aus bei der finanziellen Unterstützung für Migranten statt auf Geldzahlungen mehr ...

Führende CDU-Vertreter dringen auf Mitte-Kurs für Bundespartei ...

CDU-Bundesvorstandsmitglied Serap Güler hat sich nach dem Hessen-Wahlsieg für einen zusammenführenden Mitte-Kurs der Bundespartei ausgesprochen.

Regierungswechsel in Luxemburg. Nach zehn Jahren in der ...

In Luxemburg ist die bisherige Dreierkoalition abgewählt worden.

Dax-Verluste zum Wochenbeginn - Sorge um Nahost

AfD feiert «Doppelwumms» - Ampel nach Wahlen unter Druck. ...

Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen legt die AfD deutlich zu und erreicht im Westen bisher nicht gekannte Ergebnisse.

Bericht: Prominente Linken-Politiker wollen Wagenknecht ...

Mehrere Linken-Politiker wollen Sahra Wagenknecht offenbar aus der Partei ausschließen.

CSU und Freie Wähler: Es brodelt zwischen den Koalitionären. ...

In einem sind sie sich zwar einig: Die Koalition von CSU und Freien Wählern soll nach der Wahl in Bayern fortgesetzt werden.

Schlappe für Tierschutzpartei vor Bundesverfassungsgericht ...

Die Tierschutzpartei ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einem Eilantrag auf Nennung von Wahlergebnissen im Programm von ARD und ZDF gescheitert.

Merz sieht CDU-Wahlerfolg in Hessen als Signal an die Ampel ...

CDU-Chef Friedrich Merz sieht den Wahlerfolg seiner Partei in Hessen als Signal an die Bundesregierung.

Aiwanger bekräftigt Ansprüche auf viertes Ministerium. ...

Hubert Aiwanger verschärft vor Koalitionsverhandlungen mit der CSU den Ton.

Aiwanger drängt CSU zu unverzüglichen Koalitionsverhandlungen ...

Nach der Landtagswahl in Bayern drängen die Freien Wähler die CSU zu zügigen Koalitionsverhandlungen.

Grünen-Geschäftsführerin unzufrieden mit Wahlergebnissen ...

Die politische Geschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, zeigt sich unzufrieden mit dem Ausgang der Landtagswahlen in Hessen und Bayern.

Rhein hält sich bei Wahl des Koalitionspartners weiter ...

Nach der Landtagswahl in Hessen hält sich Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) mit Blick auf den künftigen Koalitionspartner weiter bedeckt.

CSU lehnt weiteres Ministerium für Freie Wähler ab

CSU-Generalsekretär Martin Huber lehnt Forderungen der Freien Wähler (FW) nach einem vierten Ministerium ab.

CSU und Freie Wähler wollen in Bayern weiter regieren. ...

Die CSU liegt erwartungsgemäß bei der Landtagswahl in Bayern vorn, doch die Freude hält sich in Grenzen.

CDU gewinnt Landtagswahl in Hessen klar. Die Grünen als ...

Nach heftigen Verlusten vor fünf Jahren fängt sich die CDU in Hessen wieder.

CSU gewinnt Wahl in Bayern - Freie Wähler auf Platz zwei. ...

Die CSU bleibt stärkste Kraft in Bayern, doch die Freude hält sich in Grenzen.

CDU gewinnt Wahl in Hessen klar - AfD zweitstärkste Kraft. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

CSU gewinnt Landtagswahl - Freie Wähler auf Platz zwei. ...

Die CSU liegt bei der Landtagswahl in Bayern vorn, doch die Freude hält sich in Grenzen.

Politologin Münch sieht CSU-Wahlergebnis nicht als Erfolg ...

Aus Sicht der Politikwissenschaftlerin Ursula Münch hat die klare Abgrenzung der CSU von der Ampel-Koalition im Bund im Wahlkampf nicht funktioniert.

Luxemburg steht vor Regierungswechsel. Bei der Parlamentswahl ...

Die Ampel in Luxemburg ist abgewählt.

Christsoziale werden stärkste Kraft bei Parlamentswahl ...

Bei den Wahlen zur Abgeordnetenkammer in Luxemburg ist die Christlich-Soziale Volkspartei (CSV) erneut zur stärksten Kraft geworden.

NRW-AfD hält Partei für fest verankert in Westdeutschland ...

Der Landesvorsitzende der AfD in NRW hält die AfD nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen für fest etabliert.

CDU klar vorn bei Hessen-Wahl - AfD auf dem zweiten Platz. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

Krings besorgt über Wahlergebnisse der AfD

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Günter Krings, Chef der NRW-Landesgruppe der CDU im Bundestag, äußerte sich warnend nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen.

Bayerische Zeitenwende: Zwischen CSU-Pleite und Rechtsrutsch. ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Bayerische Zeitenwenden: Zwischen CSU-Pleite und Rechtsrutsch. ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

CSU macht Ampel für AfD-Zugewinne in Bayern verantwortlich ...

Nach der Landtagswahl in Bayern hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die Ampel-Koalition für das starke Abschneiden der AfD verantwortlich gemacht.

Aiwanger will bayerischer Wirtschaftsminister bleiben

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will nach der Landtagswahl in Bayern auch in der neuen Regierung Wirtschaftsminister bleiben.

CDU in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiter regieren. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

Neue Hochrechnungen: AfD rückt in Bayern auf Platz zwei. ...

Rechts der CSU hat sich in Bayern die AfD fest etabliert.

Bayerische Zeitenwenden. Auf Markus Söder warten jedoch ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Hessen: Regierungschef Rhein steht vor der Partnerwahl. ...

Ministerpräsident Boris Rhein ist der strahlende Wahlsieger der Hessen-Wahl.

Ampel abgestraft Innenministerin angezählt und die K-Frage ...

Eine gerupfte Ampel-Koalition ein potenzieller Kanzlerkandidat der Union eine angezählte Bundesinnenministerin und Wahlsieger am rechten Rand: Das sind die Konsequenzen der ...

Rhein will sich noch nicht auf Koalitionspartner festlegen ...

Nach der Landtagswahl in Hessen will sich Ministerpräsident Boris Rhein, dessen CDU klar gewonnen hat, noch nicht auf einen Koalitionspartner festlegen.

Söder will Koalition mit Freien Wählern fortsetzen

Nach der Landtagswahl in Bayern hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bekräftigt, die Koalition mit den Freien Wählern fortsetzen zu wollen.

Weidel: Safehouse-Info war Falschmeldung aus der AfD. Danach ...

AfD-Chefin Alice Weidel sagte kürzlich eine Wahlkampfveranstaltung ab.

Faeser gratuliert CDU zum Wahlsieg in Hessen

Wenige Minuten nach dem Schließen der Wahllokale in Hessen hat SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser ihre Niederlage eingestanden.

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es die ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

ZDF-Hochrechnung: CDU in Hessen klar vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Union gewinnt Wahlen in Bayern und Hessen - Schlappe für ...

Aus den Landtagswahlen in Bayern und Hessen werden die Unionsparteien wohl als klare Sieger hervorgehen.

ARD-Hochrechnung: CSU stärkste Kraft in Bayern. Und auch ...

Rechts der CSU hat sich in Bayern die AfD fest etabliert.

ARD-Hochrechnung: CSU stärkste Kraft bei Landtagswahl in Bayern

Prognosen: CDU bei Hessen-Wahl klar vorn

Bei der Landtagswahl in Hessen wird die CDU wohl klar stärkste Kraft.

CDU liegt in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiterregieren. ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Prognosen: CSU gewinnt Bayern-Wahl

Bei der Landtagswahl in Bayern wird die CSU wie erwartet klar das stärkste Ergebnis aller Parteien erzielen.

Prognose: CSU in Bayern klar stärkste Kraft

Proteste gegen Amnestie für katalanische Separatisten. ...

Tausende Gegner der Unabhängigkeit Kataloniens gehen auf die Straße, um gegen Pläne der linken Regierung in Madrid zu protestieren.

Niedrigere Beteiligung bei hessischer Landtagswahl. Bisher ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Landtagswahl in Hessen gestartet - bislang reibungslos. ...

Wer regiert künftig in Hessen? Seit dem Morgen entscheiden die Wahlberechtigten in 55 Wahlkreisen über die künftige Zusammensetzung des Parlaments in Wiesbaden.

Oppositionsführer Starmer warnt Labour-Partei vor Leichtsinn. ...

Die Sozialdemokraten in Großbritannien führen in Umfragen deutlich vor der Konservativen Partei von Premierminister Rishi Sunak.

Luxemburg hat neues Parlament gewählt. Es könnte zu einem ...

Die Luxemburger haben entschieden, wer ihr Land in den nächsten fünf Jahren regieren soll.

Linken-Abgeordneter Lutze will zur SPD wechseln

Der Linke-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze steht vor einem Übertritt in die SPD und deren Fraktion im Parlament.

Streit vor 100 Jahren: Wer steckte zuerst den Stiel ins ...

Ein in kalter Nacht vergessenes Getränk führt angeblich zur Geburt vom Eis am Stiel.

Das müssen Sie zur Bayern-Wahl wissen

Das müssen Sie über die Hessen-Wahl wissen

Von Söder bis Hagen: Die Spitzenkandidaten im Überblick. ...

Sechs Parteien sitzen aktuell im bayerischen Landtag.

Die Spitzenkandidaten der Landtagsparteien in Kurzporträts

Landtagswahl in Bayern läuft - Wahllokale offen

Bayern hat die Wahl: CSU und Freie Wähler wollen weiterhin zusammen regieren - doch wie stark werden die beiden Parteien künftig sein? Was kann die Opposition ausrichten? ...

Landtagswahl in Bayern läuft - 9 4 Millionen Menschen dürfen ...

Bayern hat die Wahl: CSU und Freie Wähler wollen weiterhin zusammen regieren - doch wie stark werden die beiden Parteien künftig sein? Was kann die Opposition ausrichten? ...

Landtagswahl in Hessen gestartet - Wahllokale offen. Nach ...

Wer regiert künftig in Hessen? Seit dem Morgen entscheiden die Wahlberechtigten in 55 Wahlkreisen über die künftige Zusammensetzung des Parlaments in Wiesbaden.