Kalenderblatt 2023: 23. September

Kalenderblatt 2023: 22. September

Kalenderblatt 2023: 18. September

FDP macht Druck in Migrationsdebatte

Moldau und Georgien stuft die Ampel als sichere Herkunftsstaaten ein, in denen in der Regel keine Verfolgung drohe.

Vor Gerichtstermin zu Justizumbau: Neue Proteste in Israel. ...

Ein höchst umstrittenes Gesetz schränkt die Handlungsmöglichkeiten des Obersten Gerichts ein - Kritiker sehen das als Gefahr für Israels Demokratie.

Isreal: Massenproteste vor Gerichtstermin zu Justizumbau. ...

Erneut Protestmarsch mit über 100.000 Teilnehmern in Israel: Die Regierung sieht sich massiver Kritik am Umbau der Justiz ausgesetzt.

Erfurt: CDU könnte mit AfD und FDP Steuersenkung beschließen. ...

Die CDU in Thüringen will die Grunderwerbsteuer senken.

ZDF-Politbarometer: CDU weiter stärkste Kraft in Hessen. ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) möchte gerne Ministerpräsidentin in Hessen werden.

ZDF-«Politbarometer»: CDU weiter stärkste Kraft in Hessen. ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) möchte gerne Ministerpräsidentin in Hessen werden.

Trump-Berater wegen Missachtung des Kongresses verurteilt. ...

Peter Navarro soll zum Angriff auf das US-Kapitol aussagen und kommt der Einladung nicht nach - er beruft sich auf angebliche Privilegien als Berater des damaligen Präsidenten. ...

Faeser weist Vorwürfe zum Ex-BSI-Chef zurück. In der Debatte ...

In Bayern und Hessen wird in einem Monat gewählt.

Söder und Aiwanger schweigen zu Flugblatt-Affäre. Die ...

Augen zu und durch: Unter diesem Motto scharen sich CSU und Freie Wähler vor der Wahl hinter Markus Söder und Hubert Aiwanger.

Mexikos Regierungskoalition kürt Präsidentschaftskandidatin ...

Bekommt Deutschlands wichtigster Handelspartner in Lateinamerika erstmals eine Präsidentin? Nach einigen Turbulenzen steht die linke Kandidatin fest - und auch die Opposition ...

Mexikos Oberster Gerichtshof entkriminalisiert Abtreibungen. ...

Das Parlament in dem katholisch geprägten Land muss nun entsprechende Passagen aus dem Strafgesetzbuch streichen.

Heißt Indien künftig «Bharat»? - Wirbel um G20-Einladung. ...

Eine Dinner-Einladung für den G20-Gipfel am Wochenende in Neu Delhi löst Kontroversen aus.

Heißt Indien künftig «Bharat»? - Wirbel um G20-Einladung. ...

Eine Dinner-Einladung für den G20-Gipfel am Wochenende in Neu Delhi löst Kontroversen aus.

Gysi legt Amt als außenpolitischer Sprecher nieder. Er ...

Gregor Gysi gibt seinen Posten als außenpolitischer Sprecher der Linken auf.

Ukrainisches Parlament bestätigt neuen Verteidigungsminister. ...

Rustem Umjerow übernimmt das Schlüsselministerium inmitten anhaltender geopolitischer Spannungen.

Lange Haft für Ex-Anführer der rechtsradikalen «Proud ...

Henry «Enrique» Tarrio wird wegen «aufrührerischer Verschwörung» zu 22 Jahren Haft verurteilt - die bislang wohl härteste Strafe im Zusammenhang mit der Kapitol-Attacke. ...

London will Privatarmee Wagner zu Terroristen erklären. ...

«Sie sind Terroristen, ganz einfach»: Großbritannien will die russische Söldnertruppe Wagner als Terrororganisation einstufen.

Wird Indien künftig Bharat heißen?. Die Opposition warnt ...

«President of Bharat»: Eine G20-Einladung heizt in Indien die Kontroverse um den Landesnamen an.

22 Jahre Haft für Ex-Anführer rechter «Proud Boys». ...

Henry «Enrique» Tarrio wird wegen «aufrührerischer Verschwörung» zu 22 Jahren Haft verurteilt - die bislang wohl härteste Strafe im Zusammenhang mit der Kapitol-Attacke. ...

Deutschland im Fadenkreuz russischer Desinformation. Ist ...

Ein deutsches Forschungsinstitut, das Zugvögel infiziert und als Biowaffen nach Russland schickt? Klingt absurd.

Puigdemont nennt Preis für Regierungsbildung in Spanien. ...

Die spanische Justiz verfolgt den katalanischen Separatistenführer Puigdemont wegen seiner Rolle bei dem Abspaltungsversuch der Region 2017.

Verfassungsschutz: Aggressivere Desinformation aus Russland. ...

Skepsis und Misstrauen wolle Russland hierzulande streuen und die Mittel und Wege, auf denen dies versucht werde, nehmen zu, mahnt der Verfassungsschutz.

Neues Kabinett in Thailand vereidigt. Die Wahl hatte eigentlich ...

Nach monatelangen politischen Wirren wird in Thailand ein neues Kabinett unter Ministerpräsident Srettha Thavisin vereidigt.

Thailändischer König vereidigt neues Kabinett. Die Wahl ...

Nach monatelangen politischen Wirren wird in Thailand ein neues Kabinett unter Ministerpräsident Srettha Thavisin vereidigt.

Kalenderblatt 2023: 12. September

Bundeswehrverband fordert Veteranentag - Pistorius offen ...

In anderen Ländern gehören Feiertage zu Ehren von Veteraninnen und Veteranen fest auf den Kalender - bald auch in Deutschland? Im Verteidigungsministerium könnte man sich ...

Selenskyj wechselt Verteidigungsminister aus

Abayas-Verbot in französischen Schulen ab Montag. Um diese ...

An Frankreichs Schulen sind lange, traditionell aus arabischen Ländern stammende, Gewänder ab Montag verboten.

Sein Sohn starb mit Diana: Mohamed Al Fayed ist tot. Bekannt ...

Mohamed Al Fayed galt viele Jahre als eine der schillerndsten Persönlichkeiten in der britischen Geschäftswelt.

Umstrittene Rentenreform in Frankreich tritt in Kraft. Dennoch ...

Seit Jahresbeginn hatte es in Frankreich Protest gegen eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 64 Jahre gegeben.

Erneuter Aussetzer von US-Senator McConnell. Nun entfielen ...

Erst vor wenigen Wochen sorgte der prominente Republikaner mit einem Aussetzer bei einer Pressekonferenz für Verwunderung.

Australien kündigt Referendum über mehr Aborigines-Rechte ...

Mit der Kolonialisierung Australiens begann die Unterdrückung der Aborigines.

Athen will schnell wieder aufforsten - doch noch brennt ...

In den brennenden Wäldern Nordostgriechenlands hilft nun ein umgebauter Leopard-Panzer im Kampf gegen die Flammen.

Paus: Gesetzentwurf Kindergrundsicherung ist auf dem Weg. ...

Die Einigung der Ampel-Koalition zur Kindergrundsicherung erfolgte nach einer stundenlangen Nachtsitzung.

Proteste in Libyen nach Berichten über Israel-Treffen. ...

Israels Außenministerium zufolge gibt es mit Libyen Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit.

Amtsinhaber Mnangagwa gewinnt Präsidentenwahl in Simbabwe. ...

Mit 80 sichert sich Präsident Mnangagwa in Simbabwe eine zweite Amtszeit.

NRW-SPD will mit erster Doppelspitze aus der Defensive

Eine Frau und ein Mann sollen ein Tandem bilden: Erstmals will die NRW-SPD mit Doppelschub aus ihrer Talsohle kommen - aber auch schon vor dem Sieg wurde heftig ausgeteilt. ...

Präsidentenwahl in Gabun: Hat die Opposition Chancen?

Präsident Ali Bongo Ondimba strebt seine dritte Amtszeit an.

CDU bleibt stärkste Kraft in Hessen. Mit viel Vorsprung ...

Vor der Landtagswahl in Hessen dürfte die CDU mit ihren aktuellen Umfragewerten zufrieden sein.

Könnte Donald Trump aus dem Gefängnis heraus regieren?. ...

Ein Ex-Präsident auf der Anklagebank in einem Strafverfahren: Das gab es in den USA noch nie.

Spanien: Abstimmung über neue Regierung erst Ende September. ...

Der vielgefürchtete «Bloqueo», eine politische Hängepartie, wird in Spanien Realität.

Kabinett beschließt niedrigere Hürden für Einbürgerung. ...

Das Kabinett hat ein Gesetz zur Vereinfachung der Einbürgerung beschlossen.

Spanien: Abstimmung über neue Regierung erst Ende September. ...

Bei der schwierigen Regierungsbildung in Spanien hat der König einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten benannt.

Fall Donald Trump: Regieren aus dem Gefängnis heraus?. ...

Ein Ex-Präsident auf der Anklagebank in einem Strafverfahren: Das gab es in den USA noch nie.

Spaniens Oppositionsführer mit Regierungsbildung beauftragt. ...

Bei der schwierigen Regierungsbildung in Spanien hat der König seine Pflicht getan: Er ernannte einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten.

Regierungsbildung in Spanien: König Felipe unter Zugzwang. ...

Nach Konsultationen mit Parteichefs muss König Felipe VI.

Thailands Parlament wählt Srettha zum neuen Regierungschef. ...

Das Königreich Thailand hat nach monatelangem politischem Gezerre eine neue Regierung.

Spaniens König setzt Gespräche über Regierungsbildung ...

Wer von beiden erhält den Auftrag des Königs zur Regierungsbildung? Sowohl dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten als auch dem Oppositionsführer fehlt bislang eine ...

Thailändischer Ex-Ministerpräsident Thaksin aus Exil zurück. ...

Um einer Haftstrafe zu entgehen flieht der ehemalige thailändische Ministerpräsident aus dem Land und lebt 15 Jahre lang im Exil.

Guatemala: Korruptionsbekämpfer wird neuer Präsident. ...

Die Menschen feiern mit Hupkonzerten und tanzen auf den Straßen nach dem Wahlsieg des Sozialdemokraten Arévalo.

Spaniens König beginnt Gespräche zur Regierungsbildung. ...

In Spanien steht eine schwierige Regierungsbildung an.

Iran: Kommission billigt umstrittenes Kopftuchgesetz. Mit ...

Seit den Protesten im vergangenen Herbst tragen im Iran viele Frauen in den Metropolen kein Kopftuch mehr.

Dänemark und Niederlande sagen F-16-Kampfjets zu. Nun kommen ...

Seit langem schon fordert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj F-16-Kampfflugzeuge für sein Land, um den russischen Angriffskrieg abzuwehren.

Ecowas und Niger: Drohgebärden und Kräftemessen. Ecowas ...

Die Drohungen werden immer lauter.

Ecowas: Militäreinsatz im Niger falls Diplomatie scheitert. ...

Die Drohungen werden immer lauter.

Greta Thunberg: «Brauchen radikalen Klimaschutz». Es gilt ...

Die Welt bewege sich nicht in die richtige Richtung, schreibt die Klimaaktivistin in den sozialen Netzwerken.

Parlamentswahl in Pakistan verzögert sich. Nach der Auflösung ...

Inmitten einer schweren Wirtschaftskrise hält in Pakistan der politische Machtkampf an.

ZVEI: Neue Halbleiterfabriken für Europas Industrie wichtig. ...

Aus Sicht des Verbands der Elektro- und Digitalindustrie wird nicht zuletzt in Europa auch künftig der Bedarf an Halbleitern «massiv steigen».

Polens Parlament beschließt Referendum zum EU-Asylkompromiss. ...

Zeitgleich mit der Parlamentswahl im Oktober sollen die Polen in einer Volksabstimmung ihre Meinung zum EU-Asylkompromiss äußern.

Niger: Ecowas arbeitet weiter an Plan für Militäreinsatz. ...

Die westafrikanische Staatengemeinschaft bemüht sich weiter um eine diplomatische Lösung der Krise im Niger.

Landemodul von indischer Mondsonde erfolgreich abgetrennt. ...

Nur wenigen Ländern gelang bislang eine Mondlandung.

Schulterschluss mit Separatisten lässt Sánchez hoffen. ...

Nach der Niederlage bei der Parlamentswahl sehen die Sozialisten von (Noch-)Regierungschef Sánchez in Spanien plötzlich Licht am Ende des Tunnels.

Etappenerfolg von Sánchez im neuen Parlament Spaniens. ...

Das spanische Parlament hat eine neue Präsidentin gewählt.

Neues Parlament Spaniens erstmals zusammengetreten. Doch ...

In der ersten Sitzung steht im spanischen Parlament die Wahl des neuen Präsidenten an.

Klimastreiks: Neubauer rügt Widerstände in der Politik. ...

Vor fünf Jahren hat sich Greta Thunberg zum ersten Mal mit ihrem berühmten Schild vors schwedische Parlament gesetzt.

Thailand: Sieger der Parlamentswahl scheitert vor Gericht. ...

Er gilt als Hoffnungsträger der Demokratiebewegung im Land.

Trump erneut angeklagt: Wahleinmischung in Georgia. In schwindelerregendem ...

Donald Trump hat mit einer Anklage nach der anderen zu kämpfen.

Wahleinmischung in Georgia: Trump erneut angeklagt. Anklage ...

In schwindelerregendem Tempo wird der Berg an juristischen Problemen für den Ex-US-Präsidenten größer.

Wahleinmischung in Georgia: Trump erneut angeklagt. Anklage ...

In schwindelerregendem Tempo wird der Berg an juristischen Problemen für den Ex-US-Präsidenten größer.

Union kritisiert Ampel-Pläne zu Migrationsabkommen

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, kritisiert die Pläne der Bundesregierung zu Migrationsabkommen.

Warum ein Country-Song in den USA polarisiert. Das Lied ...

«Try That in a Small Town» löst in den USA eine Rassismus-Debatte aus.

Kalenderblatt 2023: 21. August

Wahlen in Ecuador: Journalist ersetzt ermordeten Kandidaten ...

Nach der Ermordung des Präsidentschaftskandidaten Fernando Villavicencio in Ecuador soll nun ein Journalist für die Partei Construye (Baue) bei der Wahl am kommenden Wochenende ...

Niger-Konflikt: Suche nach diplomatischer Lösung geht weiter. ...

Die westafrikanische Staatengemeinschaft hat mit einem Militäreinsatz gedroht.

Niger-Konflikt: Eocwas will Vermittlungsteam schicken. ...

Ecowas hat mit einem Militäreinsatz gedroht, falls die Verfassung und der entmachtete Präsident im Niger nicht wieder eingesetzt werden.

Niger: Ecowas-Parlament will eigene Vermittler schicken. ...

Der Präsident ist entmachtet, die Putschisten haben eine Übergangsregierung gebildet.

Außenseiter führt Übergangsregierung in Pakistan. Der ...

Seit Monaten toben Machtkämpfe in der Atommacht Pakistan.

Polen plant Referendum zu EU-Asylkompromiss

In Polen sollen die Bürger gleichzeitig mit der Parlamentswahl am 15.

Anschlag in Ecuador: Villavicencios Vize wird Kandidatin. ...

Am Mittwoch wurde der Politiker nach einer Wahlkampfveranstaltung erschossen.

EU will einfachere Buchungen internationaler Zugreisen

Die EU möchte dafür sorgen, dass das Buchen von Zügen in Europa in Zukunft einfacher wird.

Union pocht auf Vorlage der Einsatzbedingungen bewaffneter ...

Die Union fordert die Bundesregierung auf, rasch Leitlinien für den Einsatz von Kampfdrohnen vorzulegen.

Verfassungskonvent-Geburtstagsfeier im Schatten der AfD. ...

Beim Festakt zur Geburtsstunde des Grundgesetzes überwiegen die mahnenden Töne und die Sorgen vor Verfassungsfeinden.

Bundespräsident mahnt zu Verteidigung von Demokratie. Bei ...

Vor 75 Jahren erarbeitete ein Verfassungskonvent die Grundlage fürs Grundgesetz.

Letzte Generation kündigt Proteste in bayerischen Städten ...

Autofahrer in Bayern müssen sich ab der kommenden Woche auf Verkehrsbehinderungen einstellen.

Ausnahmezustand in Ecuador nach Kandidaten-Mord. Doch längst ...

Für Naturliebhaber gilt Ecuador als friedfertiges Traumziel.

Präsidentschaftskandidat Villavicencio in Ecuador getötet ...

Ecuador leidet unter einer Welle der Gewalt die nun auch einen Präsidentschaftskandidaten trifft: Kurz vor der Wahl wird Fernando Villavicencio bei einer Wahlkampfveranstaltung ...

Mutmaßlicher Spion: Abgeordnete fordern Wachsamkeit und ...

Nach der Festnahme eines mutmaßlichen Spions beim Beschaffungsamt der Bundeswehr haben Abgeordnete des Bundestags Aufklärung und eine gesteigerte Aufmerksamkeit der Behörden ...

Bartsch warnt vor Liquidierung der Linken-Fraktion

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat seine Parteifreunde im Parlament davor gewarnt, das Bestehen der Bundestagsfraktion aufs Spiel zu setzen.

AfD-Programm: Einigkeit zwischen Europas Rechtsparteien?. ...

In der Migrationspolitik herrscht zwischen Europas Rechtsparteien traute Einigkeit.

Neues Parteienbündnis will in Thailand eine Regierung bilden. ...

In Thailand zeichnet sich ein mögliches neues Regierungsbündnis ab.

Indischer Oppositionsführer Gandhi darf zurück ins Parlament. ...

Wegen diffamierender Äußerungen über Premier Modi wurde er zu einer Haftstrafe verurteilt.

Indischer Oppositionsführer Gandhi darf zurück ins Parlament. ...

Wegen diffamierender Äußerungen über Premier Modi wurde er zu einer Haftstrafe verurteilt.

CDU für Geheimdienst-Reform

Die Union unterstützt den Vorstoß, den Bundesnachrichtendienst zu reformieren.

Verteidigungsminister offen für Veteranentag

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) unterstützt die Idee eines Veteranentages in Deutschland.

AfD nennt EU «gescheitertes Projekt» und will Neugründung. ...

Nach einer schier endlosen Kandidatenkür für die Europawahl 2024 hat die AfD ihren Richtungsstreit zu Europa und Nato ziemlich geräuschlos entschärft.

AfD sieht EU als «gescheitertes Projekt». Die Union habe ...

Die AfD fordert eine Abkehr von der EU und die Neugründung als «Bund europäischer Nationen».

«Geordnete Auflösung der EU?» AfD berät Wahlprogramm. ...

Vier Tage lang suchte die AfD in einem langwierigen Verfahren die Kandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr.