AfD mahnt Abgeordnete für Wahlbeobachtung in Russland ab. ...

Im März haben drei bayerische AfD-Abgeordnete die Präsidentschaftswahl in Russland als Wahlbeobachter besucht.

Chinas Präsident wirbt für enge Zusammenarbeit mit Deutschland ...

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine enge Zusammenarbeit mit Deutschland geworben.

KORREKTUR/Drohender Stellenabbau bei Tesla: FDP fordert ...

(Es wird klargestellt dass die FDP nicht rpt nicht im Landtag vertreten ist)POTSDAM - Angesichts des drohenden Stellenabbaus im Tesla US88160R1014-Werk in Grünheide hat die ...

Chinas Präsident Xi setzt auf enge Kooperation mit Deutschland ...

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat zu Beginn seines Treffens mit Bundeskanzler Olaf Scholz für eine enge Zusammenarbeit beider Länder geworben.

Drohender Stellenabbau bei Tesla: Opposition fordert rasches ...

Die FDP im Brandenburger Landtag hat angesichts des drohenden Stellenabbaus im Tesla US88160R1014-Werk in Grünheide die Landesregierung zum sofortigen Handeln aufgefordert. ...

Spahn in Peking: China-Politik nicht dem Kanzler überlassen ...

Der für Wirtschaftspolitik zuständige Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, keine klare Strategie zum Umgang mit China zu haben.

Xi setzt auf enge Kooperation mit Deutschland. Der findet ...

Das Wichtigste zum Schluss: Am letzten Tag seiner China-Reise wird Kanzler Scholz von Präsident Xi empfangen.

Faeser besucht Rumänien - EU-Asylreform umsetzen

In Rumänien will Bundesinnenministerin Nancy Faeser an diesem Dienstag über Grenzsicherung an den EU-Außengrenzen sprechen.

FDP kritisiert Lauterbach-Äußerung zum Ärztemangel

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erntet mit seinen Warnungen vor einem gravierenden Hausärztemangel Kritik auch in der eigenen Koalition.

Union will Babywindeln durch Steuersenkung billiger machen ...

Die Union will sich offenbar für die Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes auf Windeln von 19 auf sieben Prozent einsetzen.

Faeser warnt vor Gefahren durch iranische Stellen in Deutschland ...

Nach dem iranischen Angriff auf Israel hat Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ein konsequentes Vorgehen gegen Bedrohungen zugesichert die von iranischen Stellen in Deutschland ...

Insa: SPD und FDP legen in Wählergunst zu

Die Regierungsparteien SPD und FDP legen in der Wählergunst zu.

CDU ändert wohl umstrittenen Islam-Satz in Programmentwurf. ...

«Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland», hieß es in dem ursprünglichen Entwurf für das neue CDU-Grundsatzprogramm.

Linke kritisiert geplante Reform des Klimaschutzgesetzes ...

Die Linke kritisiert die Einigung der Ampelparteien bezüglich einer Reform des Klimaschutzgesetzes.

Länder rütteln vor Verkehrsministerkonferenz an Schuldenbremse ...

Kurz vor der Verkehrsministerkonferenz werden neue Rufe nach Änderungen bei der Schuldenbremse laut.

Minister: Absatzflaute dürfte an Tesla nicht spurlos vorübergehen ...

Brandenburgs Wirtschafts- und Arbeitsminister Jörg Steinbach (SPD) rechnet im Falle eines Personalabbaus im Autowerk des US-Autobauers Tesla US88160R1014 in Grünheide mit ...

Faeser in Bulgarien - Stacheldraht an der EU-Außengrenze ...

(nach Ende des Polizeieinsatzes aktualisiert)KAPITAN ANDREEWO - Fünf Tage nach Verabschiedung der EU-Asylreform im Europäischen Parlament hat Bundesinnenministerin Nancy ...

Faeser in Bulgarien - Stacheldraht an der EU-Außengrenze ...

Fünf Tage nach Verabschiedung der EU-Asylreform im Europäischen Parlament ist Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach Bulgarien gereist um Fragen des künftigen EU-Außengrenzschutzes ...

Faeser in Bulgarien: Stacheldraht an der EU-Außengrenze. ...

Es ist der erste Besuch der Bundesinnenministerin an einer Außengrenze der Europäischen Union.

Drohung mit Fahrverboten vom Tisch

Die lange umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes steht.

Neues Klimaschutzgesetz kommt: Fahrverbote vom Tisch. Nun ...

Monatelang haben die Ampel-Fraktionen um neue Regeln für den Klimaschutz gerungen.

Ampel will Empfehlungen zu Abtreibung prüfen. Unabhängige ...

Die Debatte um die Strafbarkeit von Abtreibungen geht weiter.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 15.04.2024 - 17.00 Uhr ...

GESAMT-ROUNDUP: Israel berät über Antwort auf Iran-AngriffTEL AVIV - Während Israel nach dem beispiellosen Großangriff des Iran weiter über mögliche Gegenschläge berät ...

GESAMT-RUNDUP/Scholz in China: Warnung vor Dumping - Cannabistipps ...

Faire Wettbewerbsbedingungen für die deutsche Wirtschaft und keine militärische Unterstützung Russlands für den Angriffskrieg gegen die Ukraine: Bundeskanzler Olaf Scholz ...

SPD-Politiker Roth fordert 180-Grad-Kehrtwende in Iran-Politik ...

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), verlangt eine "180-Grad-Kehrtwende" in der Iranpolitik.

Klima und junge Wähler: Grünen starten mit Tiktok. Wie ...

«Wir wollen diesen Raum nicht den Rechten überlassen», sagen die Grünen und betreiben nun Wahlkampf auf Tiktok.

Ampel einig bei Klimaschutzgesetz und Solarpaket

Die Ampelkoalition hat sich auf eine Reform des Klimaschutzgesetzes und ein Paket zur Förderung der Solarindustrie geeinigt.

Ampel-Fraktionen einig bei Klimaschutzgesetz und Solarpaket ...

Die Bundestagsfraktionen von SPD Grünen und FDP haben sich auf die lange umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes und ein Paket zur Förderung der Solarindustrie geeinigt. ...

Ampel-Fraktionen einig bei Klimaschutzgesetz und Solarpaket

Grüne sehen Expertenempfehlung zu Abtreibungen als Handlungsauftrag ...

Die Grünen im Bundestag sehen die Empfehlungen der Expertenkommission zur Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen als politischen Handlungsauftrag für eine Gesetzesänderung. ...

Rotes Kreuz warnt vor Scheitern von Lauterbachs Zielen für ...

Das Deutsche Rote Kreuz hat vor einem Scheitern von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei seiner geplanten Stärkung der Gesundheitsversorgung gewarnt.

Was kostet die Gewalt an Frauen? / Bundesstiftung Gleichstellung ...

Berlin/Heidenheim - Das Lagebild Häusliche Gewalt des Bundeskriminalamts zeigt auf: Jede Stunde werden mehr als 14 Frauen Opfer von Partnerschaftsgewalt.

Ampel will Empfehlungen für Abtreibungsregeln gründlich ...

Die Ampelkoalition will die von einer Fachkommission vorgelegten Empfehlungen für eine Liberalisierung des Abtreibungsrechts genau prüfen.

Appelle an Israel zur Zurückhaltung nach Iran-Angriff. ...

Der Angriff des Irans auf Israel war eine beispiellose Eskalation des langen Konflikts der beiden Länder.

Internationale Appelle an Israel zur Zurückhaltung nach ...

International mehren sich die Appelle an Israel, auf den beispiellosen Angriff des Irans mit Zurückhaltung zu reagieren.

Breite Kritik an fehlendem Bevölkerungsschutz für den ...

Der Ehrenpräsident des Technischen Hilfswerks Albrecht Broemme wirft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor zu wenig für den Schutz der Bevölkerung im Ernstfall zu ...

WDH/ROUNDUP/Expertenrat: Verkehr hinkt beim Klimaschutz ...

(Im 9. Absatz wurde der 2.

Scholz warnt China vor militärischer Unterstützung Russlands ...

Vor seinen politischen Gesprächen in Peking hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) China vor jeglicher militärischer Unterstützung Russlands gewarnt.

WDH/ROUNDUP 2/Expertenrat: Verkehr hinkt beim Klimaschutz ...

(Letzter Absatz wegen Dopplung gestrichen, Details zu Klimazielen im 6.

Scholz hofft auf Deeskalation zwischen Israel und Iran

Die Bundesregierung setzt nach dem iranischen Angriff auf Israel auf "Deeskalation".

Bundeskanzler Scholz fordert fairen Wettbewerb in China

Angesichts möglicher EU-Strafzölle gegen in China produzierte Elektroautos hat Bundeskanzler Olaf Scholz faire Wettbewerbsbedingungen in der Volksrepublik gefordert.

Innenministerin plant deutlichen Ausbau des Zivilschutzes ...

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angesichts der verschärften Sicherheitslage infolge des Ukraine-Kriegs einen deutlichen Ausbau des Zivilschutzes in Deutschland angekündigt. ...

Verkehr hinkt beim Klimaschutz weiter deutlich hinterher ...

(Neu: 3. Absatz mit mehr Details, 6.

Habeck Baerbock oder keine(r)?. Doch bislang ist nicht einmal ...

Die Debatte über die Spitzenposition bei den Grünen ist entbrannt.

Faeser fürchtet nach Nahost-Eskalation Konsequenzen für ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt nach der jüngsten Eskalation des Konflikts zwischen Israel und dem Iran vor etwaigen Konsequenzen für Deutschland.

Bundeskanzler Scholz fordert fairen Wettbewerb in China

Angesichts möglicher EU-Strafzölle gegen in China produzierte Elektroautos hat Bundeskanzler Olaf Scholz faire Wettbewerbsbedingungen in der Volksrepublik gefordert.

WDH/ROUNDUP/Expertenrat/Verkehr hinkt beim Klimaschutz weiter ...

(Wiederholung: 6.

Scholz lässt sich mit Leverkusen-Trikot ablichten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich auf seiner China-Reise mit einem Trikot des frischgebackenen deutschen Fußball-Meisters Bayer Leverkusen ablichten lassen.

Expertenrat: Verkehr hinkt beim Klimaschutz hinterher. Ein ...

Die Klimaschutz-Vorgaben für den Verkehr ließen sich nur mit Fahrverboten erreichen, meint Minister Wissing - und pocht auf die geplante Reform.

Verkehr hinkt beim Klimaschutz weiter deutlich hinterher ...

Der Verkehrsbereich hat nach Angaben des unabhängigen Expertenrats für Klimafragen auch 2023 deutlich mehr Abgase verursacht als gesetzlich erlaubt.

Expertenrat: Verkehrssektor in Deutschland hat Klimaziel ...

Der unabhängige Expertenrat für Klimafragen hat erneut eine deutliche Verfehlung der Klimavorgaben im Verkehrsbereich festgestellt.

Scholz gibt an chinesischer Uni Cannabis-Tipps. In Shanghai ...

Krieg in der Ukraine, Streit um Taiwan und ein drohender Handelskonflikt: Es gibt viele schwierige Themen bei der China-Reise des Kanzlers.

Michael Müller zeigt Verständnis für Kritik an Corona-Maßnahmen ...

In der Debatte über eine Aufarbeitung der Pandemie-Zeit zeigt Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) Verständnis für Kritik an den Corona-Maßnahmen. ...

Schuldenbremse: Saleh drängt Wegner zu Länder-Initiative ...

Im Streit um eine Reform der Schuldenbremse fordert der Berliner SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Raed Saleh den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) dazu auf den ...

Expertenrat für Klimafragen äußert sich zum Treibhausgas-Ausstoß ...

Der Expertenrat für Klimafragen veröffentlicht an diesem Montag (10.15 Uhr) seinen Prüfbericht zu den deutschen Treibhausgas-Emissionen für das vergangene Jahr.

Scholz setzt China-Besuch in Shanghai fort

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt seinen China-Besuch an diesem Montag in der Finanz- und Wirtschaftsmetropole Shanghai fort.

Faeser informiert sich in Bulgarien und Rumänien über ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser reist an diesem Montag nach Bulgarien um mit ihrem Kollegen Kalin Stojanow über den Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union zu ...

WDH/Minister: 50 000 Ärzte in letzten zehn Jahren zu wenig ...

(Wiederholung vom Wochenende)BERLIN - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stimmt die deutsche Bevölkerung auf große Lücken in der medizinischen Versorgung ein.

MdB-Flash: Ampel-Abgeordnete verteidigen Selbstbestimmungsgesetz ...

Politiker aus den Reihen der Ampel-Koalition haben sich nach der Sitzungswoche des Bundestages erleichtert über den Beschluss des sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes gezeigt. ...

Was geschah am 26. April?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Was geschah am 22. April?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Immobilienwirtschaft: Kommunen bremsen serielles Bauen aus ...

Die deutsche Immobilienwirtschaft wirft den Städten und Gemeinden vor, den zügigen Ausbau von Wohnraum auszubremsen.

GKV-Spitzenverband sieht Lücke von 30.000 Pflege-Vollzeitkräften ...

Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) geht aktuell von einer Fachkräftelücke von 30.000 Vollzeitkräften in der Pflege aus.

Faeser reicht Quick-Freeze zur Verbrechensbekämpfung nicht ...

In der Ampelkoalition wächst nach der Einigung auf das Quick-Freeze-Verfahren der Druck auf Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Ermittlern weitere Befugnisse zu gewähren. ...

WDH/ROUNDUP 5/Nach Irans Großangriff: Schlägt Israel zurück? ...

(Nach neuen Angaben des Rettungsdienstes Alter des verletzten Mädchens im zweiten Absatz mit sieben angegeben und lebensgefährlich verletzt.)TEL AVIV/TEHERAN/WASHINGTON ...

Lauterbach: Haben 50.000 Ärzte zu wenig ausgebildet. «Wir ...

Deutschland fehlen in den kommenden Jahren etwa 50.000 Ärztinnen und Ärzte.

Europaparlamentarier fordern neue EU-Sanktionen gegen den ...

Nach dem iranischen Angriff auf Israel in der Nacht zum Sonntag sprechen sich führende Vertreter des Europäischen Parlaments für härtere Strafmaßnahmen gegen Teheran ...

Minister: 50 000 Ärzte in letzten zehn Jahren zu wenig ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stimmt die deutsche Bevölkerung auf große Lücken in der medizinischen Versorgung ein.

Schlägt Israel zurück?

(Aktualisierung: G7-Erklärung Kirby von der Leyen Borrell Lawrow)TEL AVIV/TEHERAN/WASHINGTON - Der erste direkte Angriff des Irans auf Israel bringt die Erzfeinde an den ...

Nach Irans Großangriff: Schlägt Israel zurück?

Droht nach Irans Angriff ein Flächenbrand in Nahost? Zwar sichern die USA Israel militärischen Beistand zu aber den Iran gemeinsam mit Israel angreifen will Präsident Biden ...

Nahost-Eskalation überschattet Scholz' China-Besuch

(Aktualisierung: weitere Details)CHONGQING - Der Auftakt des dreitägigen China-Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist von den iranischen Luftangriffen auf Israel ...

Scholz warnt Iran vor jeder weiteren Eskalation

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnt nach dem iranischen Angriff auf Israel vor "jeder weiteren Eskalation".

Deutsche Wirtschaft fordert vom Kanzler klare Worte in China ...

Die deutsche Wirtschaft hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seinen politischen Gesprächen in China dazu aufgefordert sich für eine Verbesserung der Bedingungen für ...

Vorsorge-Gutscheine gegen Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Deshalb ...

Prävention ist wichtig.

Nahost-Eskalation überschattet Scholz' China-Besuch

CHONGQING - Der Auftakt des dreitägigen China-Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist von den iranischen Luftangriffen auf Israel überschattet worden.

Sorgen und Mahnungen im Fall junger Terrorverdächtiger. ...

Vier Jugendliche aus NRW und Baden-Württemberg sollen einen islamistischen Terroranschlag geplant haben.

Scholz passt Besuchsprogramm in China an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) passt nach den Angriffen des Iran auf Israel sein Besuchsprogramm in China an.

Gabriel warnt vor Ausweitung des Gaza-Krieges

Der frühere Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) warnt nach den Angriffen Irans auf Israel vor einer massiven Ausweitung des Gaza-Konflikts.

Innenministerin: Seit Oktober gut 700 Schleuser festgenommen ...

Bei der Begrenzung irregulärer Migration nach Deutschland gibt es nach Einschätzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser erste Erfolge.

NRW-Verkehrsminister: Wissing soll zur Sachpolitik zurückkehren ...

Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer hat Drohungen von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) über mögliche Auto-Fahrverbote zur Senkung klimaschädlicher ...

Unionsfraktion: Platz der EU an der Seite Israels

Als Reaktion auf den direkten Angriff des Irans setzt die CDU/CSU-Fraktion auf Solidarität mit Israel.

Sorge vor Flächenbrand nach Irans Großangriff auf Israel ...

TEL AVIV/TEHERAN - Der Iran hat seine Drohung wahr gemacht und den Erzfeind Israel erstmals direkt angegriffen.

Wenige sehen Interessen von Erwerbstätigen bei Grünen ...

Nur wenige Bundesbürger sehen die Belange von Erwerbstätigen bei den Koalitionsparteien FDP und Grünen in guten Händen.

Deutschland liefert weiteres Patriot-System an Ukraine

Zur Stärkung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland liefert die Bundesregierung ein weiteres Luftabwehrsystem vom Typ Patriot.

Nahost-Eskalation überschattet Scholz' China-Besuch

Der Auftakt des dreitägigen China-Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist von iranischen Luftangriffen auf Israel überschattet worden.

Union warnt vor iranischem Terror in Deutschland

Nach den massiven Angriffen des Irans auf Israel ruft der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), auch zur Vorsicht in Deutschland auf.

Hass und Hetze gegen Lokalpolitiker. Für die Demokratie ...

Schimpftiraden, Anfeindungen, Bedrohungen: Auch viele Lokalpolitiker berichten von Pöbeleien oder sogar Angriffen.

Lauterbach: Vorsorge-Gutscheine gegen Herz-Kreislauf-Erkrankungen ...

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Zahl der Herz-Kreislauf-Erkrankungen in Deutschland künftig durch Vorsorge-Gutscheine senken.

SPD-Fraktionschef Mützenich für Kommission zur Corona-Aufarbeitung ...

Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Einsetzung eines Bürgerrats und einer Kommission mit Vertretern aus Politik Wissenschaft und Verwaltung zur Aufarbeitung der ...

Deutschland liefert weiteres Patriot-System an Ukraine

Zur Stärkung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland liefert die Bundesregierung ein weiteres Luftabwehrsystem vom Typ Patriot.

Telefonat mit Selenskyj: Scholz bekräftigt Solidarität ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Deutschlands Solidarität mit dem von Russland angegriffenen Land ...

Scholz: Iran riskiert regionalen Flächenbrand

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die schweren iranischen Luftangriffe auf Israel "mit aller Schärfe" verurteilt.

Scholz zu dreitägigem Besuch in China eingetroffen

Zum Auftakt seiner dreitägigen China-Reise ist Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntagmorgen in der Megacity Chongqing gelandet die mit ihren 32 Millionen Einwohnern als bevölkerungsreichste ...

Strack-Zimmermann: Scholz muss Einfluss auf China nehmen ...

Angesichts der Angriffe des Irans auf Israel muss Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach den Worten der Vorsitzenden des Bundestags-Verteidigungsausschusses Marie-Agens Stack-Zimmermann ...

Israels Kriegskabinett kommt am Nachmittag zusammen

Bei einer Lagebesprechung am Sonntagmorgen hat die israelische Regierung zunächst noch keine Entscheidung über eine Reaktion auf den iranischen Raketen- und Drohnenangriff ...

Sorge vor Flächenbrand nach Irans Großangriff auf Israel. ...

Irans Angriff auf Israel schürt Sorgen vor einem Flächenbrand in Nahost.

SPD-Fraktionschef für Kommission zur Corona-Aufarbeitung. ...

Muss der Umgang mit der Corona-Pandemie aufgearbeitet werden? Darüber wird seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle vor drei Wochen diskutiert.

Nahost-Eskalation überschattet Scholz' China-Besuch. Die ...

Die Nachricht vom iranischen Angriff auf Israel erreicht Kanzler Scholz in der Luft - auf halber Strecke von Berlin nach Chongqing.

Scholz zu dreitägigem Besuch in China eingetroffen

Drei Tage, drei Städte und jede Menge schwieriger Themen: Kanzler Scholz ist gelandet und tritt seine zweite China-Reise an, die für ihn ein Balanceakt werden dürfte.

Biden: Engagement für die Sicherheit Israels unumstößlich. ...

Der Iran hatte einen Angriff gegen Israel gestartet und Drohnen in Richtung des Landes geschickt.