Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Union sieht noch viele Fragen bei Kraftwerksstrategie
Die Union sieht bei der Einigung der Bundesregierung auf eine Kraftwerksstrategie noch viele offene Fragen.
dpa.de, 05.02.24 12:34 UhrFDP: Ampel stellt Weichen für Stromsystem der Zukunft
FDP-Energiepolitiker haben die Einigung auf eine Kraftwerksstrategie innerhalb der Bundesregierung begrüßt.
dpa.de, 05.02.24 11:31 UhrWarum die AfD in Thüringen mit mehr Macht rechnen kann. ...
In Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden im Herbst Landtage gewählt.
dpa.de, 05.02.24 07:07 UhrHabeck sieht keine Chance für Einsparungen und Steuererhöhungen ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht aktuell weder eine realistische Chance auf Einsparungen im großen Stil noch für Steuererhöhungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.02.24 22:18 UhrProtestwelle hält an: Hunderttausende bei Demos gegen rechts. ...
Dicht an dicht stehen Hunderttausende am Wochenende auf den Straßen und senden ein Signal gegen Rechtsextremismus.
dpa.de, 04.02.24 14:57 UhrBuschmann bekräftigt Nein zu EU-Lieferkettengesetz
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will an seinem Nein zum geplanten EU-Lieferkettengesetz festhalten.
dpa.de, 04.02.24 14:20 UhrKritik an Sparplänen bei der Bahn wegen Haushaltskrise
In der Haushaltskrise muss auch die Bahn mit weniger Geld auskommen: Sparpläne beim bundeseigenen Konzern stoßen auf deutliche Kritik.
dpa.de, 04.02.24 14:18 UhrAnteil minderjähriger Rekruten auf Höchststand
Die Zahl der minderjährigen Rekruten bei der Bundeswehr ist 2023 auf ein Rekordhoch gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.02.24 13:16 UhrErste Katholikin an Nordirlands Spitze. Doch die Demografie ...
Gegründet wurde Nordirland ausdrücklich als Hochburg probritischer Protestanten.
dpa.de, 04.02.24 12:32 UhrJuso-Chef fordert Untersuchungsausschuss zu Maaßen. Der ...
Untersuchungsausschüsse in Bundestag werden normalerweise von der Opposition eingesetzt.
dpa.de, 04.02.24 05:13 UhrVerbände üben scharfe Kritik an Entbürokratisierungsplänen ...
Wirtschafts- und Sozialverbände haben das geplante Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung scharf kritisiert weil ihrer Ansicht nach zu wenige ihrer Vorschläge ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.02.24 00:00 UhrErstmals Katholikin an Regierungsspitze von Nordirland. ...
Auf den Tag genau nach zwei Jahren bekommt Nordirland wieder eine Regierung.
dpa.de, 03.02.24 16:44 UhrKritik an Sparplänen bei der Bahn wegen Haushaltskrise. ...
Von den Sparzwängen der Bundesregierung wird auch die Bahn nicht verschont.
dpa.de, 03.02.24 13:57 UhrBauern protestieren am Frankfurter Flughafen. Den Ort haben ...
Erneut protestieren die Landwirte, diesmal am Frankfurter Flughafen.
dpa.de, 03.02.24 11:01 UhrBuschmann bekräftigt Nein zu EU-Lieferkettengesetz. Doch ...
Durch das Lieferkettengesetz sollen große Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden.
dpa.de, 03.02.24 07:36 UhrHistorische Wahl soll politische Krise in Nordirland beenden. ...
Auf den Tag genau nach zwei Jahren soll Nordirland wieder eine Regierung bekommen.
dpa.de, 03.02.24 04:51 UhrHandwerksverband warnt vor starker AfD
Angesichts hoher Umfragewerte für die AfD in Ostdeutschland hat der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) Jörg Dittrich vor Schäden auch für Handwerksbetriebe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 01:00 UhrKühnert kritisiert FDP-Blockade bei EU-Lieferkettengesetz ...
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert drängt auf die Einführung des europäischen Lieferkettengesetzes.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 00:01 UhrBahn will erst sanieren dann ausbauen. Denn schnell war ...
Die Wirren um den Bundeshaushalt bereiteten auch der Bahn Sorgen.
dpa.de, 02.02.24 18:48 UhrKoalition einig: Cannabis-Legalisierung zum 1. April. Dann ...
Eigentlich hatte sich die Ampel längst auf die Cannabis-Freigabe verständigt.
dpa.de, 02.02.24 17:53 UhrÖzdemir verteidigt neues Tierschutzgesetz
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat das geplante Tierschutzgesetz verteidigt als Möglichkeit, Lücken im Tierschutz zu schließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 16:10 UhrAmpel lädt Landwirtschaftskommission zum Dialog. Um der ...
Der Streit um Subventionskürzungen bei den Bauern schwelt weiter.
dpa.de, 02.02.24 14:38 UhrAmpel lädt Landwirtschaftskommission zum Dialog
Die Ampel-Koalition will nach den Bauernprotesten gegen das Aus für Diesel-Vergünstigungen mit der Regierungskommission zur Zukunft der Landwirtschaft über mögliche Entlastungen ...
dpa.de, 02.02.24 14:27 UhrCAREN MIOSGA / am Sonntag 4. Februar 2024 um 21:45 Uhr im ...
München - Das Thema: Überfordert die Ampel Deutschland, Herr Habeck?
presseportal.de, 02.02.24 14:01 UhrCannabis wird zum 1. April legalisiert
Nach langem Ringen haben sich Ampel-Koalitionsfraktionen auf die letzten Einzelheiten zur Legalisierung von Cannabis verständigt.
dpa.de, 02.02.24 13:06 UhrKoalition einig: Cannabis wird zum 1. April legalisiert. ...
Eigentlich hatte sich die Ampel schon im Herbst auf die Cannabis-Freigabe verständigt.
dpa.de, 02.02.24 12:56 UhrDer Bundestag hat nach monatelangen Diskussionen und juristischem Streit den Haushalt für das laufende Jahr 2024 beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 12:37 UhrBundestag beschließt Abschaffung von Subventionen beim ...
Der Bundestag hat dem umstrittenen Abbau von Steuerentlastungen beim Agrardiesel zugestimmt.
dpa.de, 02.02.24 11:55 UhrKubicki empört über Habeck-Vorstoß zu Sondervermögen ...
Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki hat empört auf den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu einem milliardenschweren Sondervermögen zur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 11:26 UhrReform des Staatsbürgerschaftsrechts nimmt letzte Hürde. ...
Wer in Deutschland lebt, kann künftig schneller die Staatsbürgerschaft bekommen.
dpa.de, 02.02.24 11:13 UhrUmfrage zum Haushalt: Mehrheit für Ausgabenkürzungen
Eine Mehrheit der Bürger befürwortet laut ZDF-"Politbarometer" im Bundeshaushalt Ausgabenkürzungen, wenn das Geld nicht reicht.
dpa.de, 02.02.24 10:45 UhrEntwicklungsministerin wirbt für EU-Lieferkettengesetz
Entwicklungsministerin Svenja Schulze wirbt bei der FDP um Zustimmung zu der geplanten EU-Lieferkettenrichtlinie und bietet Unternehmen verstärkte Beratung an.
dpa.de, 02.02.24 09:35 UhrGrütters erwartet von Berliner Nachholwahl Warnsignal
Die CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Kultur-Staatsministerin Monika Grütters erwartet von der Wiederholungswahl zum Bundestag in Teilen Berlins eine Schlappe für die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 08:43 UhrBundestag stimmt über Haushalt 2024 ab
Der Bundestag stimmt am Freitag abschließend über den Bundeshaushalt 2024 ab.
dpa.de, 02.02.24 07:35 UhrBundestag stimmt abschließend über Haushalt 2024 ab
Mit mehrwöchiger Verspätung stimmt der Bundestag am Freitag abschließend über den Bundeshaushalt 2024 ab.
dpa.de, 02.02.24 05:49 UhrBundestag stimmt über Haushalt 2024 ab. Nun soll aber der ...
Es war ein langes Ringen innerhalb der Ampel.
dpa.de, 02.02.24 04:28 UhrCannabis-Legalisierung: Koalitionsfraktionen legen Zwist ...
Lange wurde darauf gewartet, nun könnte es endlich bald soweit sein.
dpa.de, 01.02.24 22:24 UhrBundesrat bremst Beschluss zu Aus für Agrardiesel-Subvention. ...
(neu im 2.
dpa.de, 01.02.24 20:46 UhrChef des polnischen Ölkonzerns Orlen verliert sein Amt
Gut sechs Wochen nach dem Regierungswechsel in Polen muss der bisherige Chef des polnischen Mineralölkonzerns Orlen PLPKN0000018 gehen.
dpa.de, 01.02.24 17:16 UhrWahlkreis wandert von Sachsen-Anhalt nach Bayern. Der Freistaat ...
Bayern bekommt zur nächsten Bundestagswahl einen weiteren Wahlkreis - das hat der Bundestag heute beschlossen.
dpa.de, 01.02.24 16:47 UhrLänder wollen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts. ...
Politiker mehrerer Parteien sind sich einig, dass das Bundesverfassungsgericht gestärkt werden sollte.
dpa.de, 01.02.24 16:13 UhrAmpel-Streit über FDP-Blockade von EU-Lieferkettengesetz ...
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag Katharina Dröge hat den Druck auf die FDP erhöht die Blockade des geplanten europäischen Lieferkettengesetzes aufzugeben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 14:57 UhrBundesrat befasst sich noch nicht mit Agrardiesel-Subvention. ...
Die Streichung von Diesel-Steuervergünstigungen für Landwirte hat eine große Protestwelle ausgelöst.
dpa.de, 01.02.24 14:09 UhrBundesrat befasst sich am Freitag nicht mit Agrardiesel-Subvention ...
Der Bundesrat befasst sich am Freitag nicht mit der von der Bundesregierung geplanten und umstrittenen Streichung von Diesel-Steuervergünstigungen für Landwirte.
dpa.de, 01.02.24 14:00 UhrChef des polnischen Ölkonzerns Orlen verliert sein Amt
Gut sechs Wochen nach dem Regierungswechsel in Polen muss der bisherige Chef des polnischen Mineralölkonzerns Orlen PLPKN0000018 gehen.
dpa.de, 01.02.24 13:35 UhrHeil verteidigt Bürgergeld - Rentenreform im Februar. Der ...
Neun Milliarden Euro mehr als im vergangenen Jahr will der Bund 2024 fürs Soziale ausgeben.
dpa.de, 01.02.24 13:12 UhrHabeck schlägt schuldenfinanziertes Sondervermögen zur ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung von Firmen ins Spiel gebracht.
dpa.de, 01.02.24 10:35 UhrBauernprotest in Magdeburg: Gülle und brennende Reifen ...
Landwirte haben in der Nacht zu Donnerstag in Magdeburg bei einer Protestaktion vereinzelt Reifen angezündet und Gülle auf die Straße gekippt.
dpa.de, 01.02.24 10:12 UhrKritik an geplanten Regelungen für neue Gruppen im Bundestag ...
Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler kritisiert die geplanten Regelungen für die neuen Gruppen im Bundestag scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 07:25 UhrBayern kritisiert Neuzuschnitt von Wahlkreisen. Der Freistaat ...
Bayern bekommt zur nächsten Bundestagswahl einen weiteren Wahlkreis - das soll am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden.
dpa.de, 01.02.24 05:36 UhrWiese kritisiert Aussagen der Union zur Wahlkreiseinteilung ...
Vor der Abstimmung des Bundestages über den Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Änderung des Wahlrechts ruft die SPD die Union zur Mäßigung auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 02:00 UhrPistorius ist die Taurus-Debatte 'leid'
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat den Streit über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kritisiert.
dpa.de, 31.01.24 19:39 UhrBundestag als politischer Boxring: Scholz geht auf Merz ...
Im Bundestag geraten Kanzler und Oppositionsführer heftig aneinander.
dpa.de, 31.01.24 17:26 UhrBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den viel kritisierten Kurs der Ampel-Regierung im Bundestag auf ganzer Linie verteidigt und Oppositionsführer Friedrich Merz frontal attackiert. ...
dpa.de, 31.01.24 17:03 UhrSüdtirol mit neuartiger Mitte-Rechts-Regierung. Für die ...
Südtirol ist in Deutschland vor allem als Urlaubsziel bekannt.
dpa.de, 31.01.24 16:53 UhrArbeitsmarkt braucht zunehmend Zuwanderer
NÜRNBERG - Etwa 113 000 aus der Ukraine, 123 000 aus Indien, 567 000 aus der Türkei.
dpa.de, 31.01.24 14:48 UhrBundesagentur: Arbeitsmarkt braucht zunehmend Zuwanderer. ...
Die Arbeitslosigkeit ist wieder gestiegen.
dpa.de, 31.01.24 13:20 UhrScholz: Ampel-Koalition hat Tempo gemacht
In den Haushaltsberatungen des Bundestags kommt es zum ersten Rededuell dieses Jahres zwischen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz.
dpa.de, 31.01.24 13:11 UhrScholz lobt Beschäftigungspolitik der Ampel
Kanzler Olaf Scholz betrachtet die Beschäftigungspolitik seiner Ampel-Koalition mit Grünen und FDP als vollen Erfolg.
dpa.de, 31.01.24 13:10 UhrScholz: Ampel-Koalition hat Tempo gemacht
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Kurs der Ampel-Koalition verteidigt.
dpa.de, 31.01.24 12:59 UhrMerz erteilt Zusammenarbeit mit Ampel prinzipielle Absage ...
Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat einem möglichen gemeinsamen Vorgehen mit der Ampel-Koalition eine prinzipielle Absage erteilt.
dpa.de, 31.01.24 12:57 UhrScholz bezeichnet Merz als Mimose
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) ungewöhnlich scharf angegriffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 12:53 UhrEQS-News: vbw Pressemitteilung: Bayerns Arbeitsmarkt im ...
vbw Pressemitteilung: Bayerns Arbeitsmarkt im Januar weiter in Kältestarre Emittent / Herausgeber: ibw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e.
dpa.de, 31.01.24 10:31 Uhrvbw Pressemitteilung: Bayerns Arbeitsmarkt im Januar weiter ...
ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.
dgap.de, 31.01.24 10:31 UhrSchulze glaubt an Wiederaufnahme von UNRWA-Geldern
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) glaubt nicht dass Deutschland die Hilfszahlungen an das UN-Flüchtlingshilfswerk in den palästinensischen Gebieten dauerhaft ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 09:15 UhrWahlrechtsmanipulation? SPD und FDP empört über Merz-Vorwurf. ...
Die Ampel-Koalition plant die Umverteilung eines Wahlkreises von Sachsen-Anhalt nach Bayern.
dpa.de, 31.01.24 09:12 UhrMehr Abschiebungen durchführen
SPD-Parteichef Lars Klingbeil ruft die Länder zur Umsetzung der von Kanzler Olaf Scholz angeregten Abschiebe-Offensive auf.
dpa.de, 31.01.24 06:00 UhrSPD und FDP ermahnen Länder: Mehr Abschiebungen durchführen. ...
Kanzler Scholz überraschte, als er Abschiebungen «im großen Stil» forderte.
dpa.de, 31.01.24 04:09 UhrMehr Widerstandskraft für das Bundesverfassungsgericht?. ...
Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.
dpa.de, 30.01.24 17:06 UhrMehr Widerstandskraft für das Verfassungsgericht?. Wegen ...
Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.
dpa.de, 30.01.24 15:18 UhrAutomobil-Verband: Ampel-Regierung muss Standortfaktoren ...
Der Verband der Automobilindustrie hat von der Bundesregierung und der Europäischen Union mehr Engagement bei der Verhandlung von Freihandelsabkommen gefordert.
dpa.de, 30.01.24 13:37 UhrUnion offen für besseren Schutz des Verfassungsgerichts. ...
Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.
dpa.de, 30.01.24 11:57 UhrBevölkerung im Osten Deutschlands sieht mehr Gefahren. ...
Sorgen und Ängste prägen die Stimmung einer Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland.
dpa.de, 30.01.24 11:42 UhrUnion wirft Koalition verfehlte Haushaltspolitik vor
Die Union hat der Koalition eine verfehlte Haushaltspolitik vorgeworfen.
dpa.de, 30.01.24 10:40 UhrUnion offen für besseren Schutz des Verfasssungsgerichts. ...
Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.
dpa.de, 30.01.24 08:40 UhrAgrardiesel Ticketsteuer Schuldenbremse - was im Haushalt ...
Das Jahr hat längst begonnen, doch wofür der Staat gerade wie viel Geld ausgeben darf, ist noch immer nicht offiziell beschlossen.
dpa.de, 30.01.24 06:06 UhrHaushaltswoche im Bundestag beginnt
Der Bundestag beginnt am Dienstag (10.00 Uhr) mit den abschließenden Beratungen über den Haushalt für das laufende Jahr.
dpa.de, 30.01.24 05:49 UhrAgrardiesel und Schuldenbremse - was im Haushalt 2024 steckt. ...
Eigentlich wird der Bundeshaushalt im Dezember des Vorjahres beschlossen.
dpa.de, 30.01.24 04:40 UhrHaushalt 2024: Linke fordert Rekordinvestitionen statt Sparkurs ...
