Suchbegriff: SPD in Rubrik News
SPD will Kaufprämie nur für günstige E-Autos aus Europa ...
Nachdem sich Union und SPD im Koalitionsausschuss bereits auf neue gezielte Kaufanreize für Elektroautos geeinigt hatten legt die SPD-Bundestagsfraktion nun dar wie sie sich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 16:36 UhrEQS-News: Kabinettsbeschluss zum Medizinal-Cannabisgesetz ...
Kabinettsbeschluss zum Medizinal-Cannabisgesetz trifft auf breites Unverständnis / Cantourage erwartet Anpassungen und bereitet Ausbau der eigenen Plattform Telecan vor EQS-News: ...
dpa.de, 15.10.25 15:49 UhrKabinettsbeschluss zum Medizinal-Cannabisgesetz trifft auf ...
Cantourage Group SE / DE000A3DSV01
dgap.de, 15.10.25 15:49 UhrStegner droht Union mit Koalitionsende bei Aufgabe der Brandmauer ...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Union eindringlich vor gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 15:21 UhrKlüssendorf warnt Union vor Scheitern des Rentenpakets
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf, dem vorliegenden Rentenpaket zuzustimmen und warnt vor einem Scheitern.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 14:46 UhrDeutschland schickt Jets für Nato-Patrouillenflüge nach ...
Deutschland will künftig einen stärkeren Beitrag zur Luftraumüberwachung an der Ostflanke der Nato leisten.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 14:10 UhrJusos kritisieren Streit über Wehrdienst als Bruchlandung ...
Juso-Chef Philipp Türmer spricht angesichts des Wehrdienststreits der Koalition von einer "politischen Bruchlandung" wie in Ampelzeiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 14:04 UhrUnion beharrt auf Wehrdienst-Kompromiss mit Losverfahren ...
Die Union beharrt trotz des Widerstandes aus der SPD-Fraktion auf den ausgehandelten Kompromiss zum Wehrdienstgesetz mit Losverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 13:59 UhrMerz sieht Vertrauensverhältnis zu Pistorius nicht belastet ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Vertrauensverhältnis zu Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach dessen kurzfristigem Veto gegen einen Kompromiss zum ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 13:49 UhrUnion pocht auf Änderungen an Pistorius-Entwurf. Für die ...
Ein erster Kompromiss ist geplatzt, die Fronten im Koalitionsstreit über den Wehrdienst sind verhärtet.
dpa.de, 15.10.25 13:48 UhrKeine einheitliche Linie zu Volksabstimmungen im Petitionsausschuss ...
Unter den Mitgliedern des Petitionsausschusses im Bundestag gibt es beim Thema Volksabstimmungen keine einheitliche Linie.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 12:56 UhrKabinett beschließt Aktivrente - Gesamtpaket. Die Bundesregierung ...
Ein steuerfreier Hinzuverdienst für Beschäftigte im Rentenalter - das ist die Aktivrente.
dpa.de, 15.10.25 12:33 UhrKabinett beschließt Aktivrente - Gesamtpaket
Beschäftigte im Rentenalter sollen künftig mit einem steuerfreien Zuverdienst bis zu 2.000 Euro im Monat weiterarbeiten können.
dpa.de, 15.10.25 12:23 UhrLängere Steuervorteile für E-Autos auf dem Weg
Der Kauf von Elektroautos soll mit einer längeren Steuerbefreiung attraktiver werden.
dpa.de, 15.10.25 12:17 UhrKabinett beschließt Aktivrente
Beschäftigte im Rentenalter sollen künftig mit einem steuerfreien Zuverdienst bis zu 2.000 Euro im Monat weiterarbeiten können.
dpa.de, 15.10.25 12:05 UhrKabinett beschließt Aktivrente
Die Bundesregierung hat die geplante neue Aktivrente auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 11:14 UhrCDU-Sozialflügel kritisiert Brandmauer-Debatte
Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat die Forderungen aus seiner Partei nach einer Abkehr von der Brandmauer scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 10:57 UhrPistorius: Wehrdienstgesetz soll zum 1. Januar in Kraft ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius geht trotz des Streits über das Wehrdienstgesetz davon aus, dass der Zeitplan zur Umsetzung steht.
dpa.de, 15.10.25 10:30 UhrWeidel sieht CDU als künftigen Partner
Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel glaubt, dass CDU und CSU in absehbarer Zeit mit ihrer Partei kooperieren werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 09:57 UhrGünther und Prien warnen vor Öffnung der CDU zur AfD
Beim liberalen Flügel der CDU stoßen Forderungen nach einer strategischen Öffnung gegenüber der AfD auf starken Widerstand.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 09:52 UhrPistorius findet Wehrdienst-Streit wenig dramatisch
Obwohl die Einigung zum Wehrdienst in der Koalition am Dienstag kurzfristig wegen des Widerstandes von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gescheitert ist sieht der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 09:48 UhrEx-Bundessozialrichter hält Bürgergeld-Reform für verfassungsgemäß ...
Der frühere Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hält die verschärften Sanktionen in der neuen Grundsicherung für verfassungsgemäß.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 07:26 UhrOpposition traut Aussagen der Regierung zur EU-Chatkontrolle ...
Grüne und Linke warnen davor, dass die Bundesregierung ihr Nein zur "Chatkontrolle" noch aufweichen könnte.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 07:00 UhrKrach um Wehrdienst-Gesetz: Stegner kritisiert Beratungsverfahren ...
Nach dem Koalitionskrach um die Pläne zu einem neuen Wehrdienst kommt aus der SPD-Fraktion Kritik an dem Beratungsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 01:00 UhrWehrdienst: Linnemann erwartet erste Lesung am Donnerstag. ...
Union und SPD haben ihren Streit über das Wehrdienstmodell des Verteidigungsministers nicht beilegen können.
dpa.de, 15.10.25 00:06 UhrSPD drängt CDU nach Prien-Vorstoß auf Umbau des Ehegattensplittings ...
Die SPD hat einen Vorstoß von Familienministerin Karin Prien (CDU) aufgenommen und den Koalitionspartner Union zu einer Reform des Ehegattensplittings aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 00:00 UhrPistorius verteidigt Kritik am Wehrdienst-Kompromiss. Doch ...
Union und SPD wollten ihren Streit über das Wehrdienstmodell des Verteidigungsministers eigentlich beilegen.
dpa.de, 14.10.25 22:38 UhrPistorius wehrt sich gegen Sabotage-Vorwürfe bei Wehrdienst-Reform ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich gegen den Vorwurf verteidigt die zwischen den Fraktionen von Union und SPD ausgehandelte Absprache für ein Wehrdienst-Stufenmodell ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 22:30 UhrEinigung auf Wehrdienst-Lotterie geplatzt
Die Einigung der Bundestagsfraktionen von Union und SPD auf eine Wehrdienstreform ist am Dienstagnachmittag wieder geplatzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 20:18 UhrKlingbeil: Übernehmen bei Ukraine und Gaza Verantwortung. ...
Zum ersten Mal reist Finanzminister Klingbeil zum Treffen des Internationalen Währungsfonds.
dpa.de, 14.10.25 20:12 UhrKoalitionsstreit über Wehrdienst eskaliert. Jetzt ist das ...
Union und SPD wollten ihren Streit über das Wehrdienstmodell des Verteidigungsministers eigentlich beilegen.
dpa.de, 14.10.25 19:36 UhrFrankfurter Buchmesse offiziell eröffnet. Frankfurter Buchmesse ...
Die 77.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 18:41 UhrKoalitions-Pressekonferenz zu Wehrdienstgesetz geplatzt
Der Streit zwischen Union und SPD über den neuen Wehrdienst eskaliert.
dpa.de, 14.10.25 18:32 UhrKoalitions-Pressekonferenz zu Wehrdienstgesetz geplatzt. ...
Union und SPD wollten ihren Streit über das Wehrdienstmodell des Verteidigungsministers heute eigentlich beilegen.
dpa.de, 14.10.25 18:26 UhrGrüne dringen auf Digitalabgabe für Tech-Riesen. Sie unterstützen ...
Die Grünen fordern eine Digitalabgabe für große Onlineplattformen.
dpa.de, 14.10.25 18:10 UhrRenten-Widerstand in Union - SPD beharrt auf Plan
Ungeachtet von Widerstand der Jungen Gruppe der Unionsfraktion beharrt die SPD im Bundestag auf dem geplanten Rentenpaket.
dpa.de, 14.10.25 17:43 UhrGrundsatzeinigung in Koalition bei Wehrdienst
Union und SPD haben sich nach langem Ringen auf ein Wehrdienstmodell verständigt das auch ein Losverfahren für die Rekrutierung von jungen Leuten für die Bundeswehr enthalten ...
dpa.de, 14.10.25 16:55 UhrGrundsatzeinigung in Koalition bei Wehrdienst. Es geht auch ...
Beim Streitthema Wehrdienst gibt es eine Einigung in der Koalition.
dpa.de, 14.10.25 16:49 UhrSPD-Fraktion will Wehrdienstpläne intensiv beraten
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch ist auch nach einer schwarz-roten Grundsatzeinigung zum künftigen Wehrdienst offen für Änderungen im nun erwarteten Verfahren im Bundestag. ...
dpa.de, 14.10.25 15:57 UhrUmfrage: Große Mehrheit für strengere Bürgergeld-Sanktionen ...
Die von der Bundesregierung beschlossenen Verschärfungen beim Bürgergeld stoßen in der Bevölkerung auf breite Zustimmung.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 14:49 UhrAfD in Forsa-Umfrage weiter vorn - Merz mit neuem Tiefstwert ...
Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 14:07 UhrArbeitgeber fordern Stopp des Rentenpakets im Bundestag
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fordert die schwarz-rote Koalition auf das Rentenpaket im Bundestag zu stoppen und eine Rentenreform neu zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 12:26 UhrSPD wirft Rentenrebellen der Union Generationentäuschung ...
Dagmar Schmidt stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion hat die Kritik der jungen Unionsabgeordneten am Rentenpaket der Regierung zurückgewiesen und von Generationentäuschung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 10:55 UhrLies fordert schnelle Einigung über Verbrenner-Aus
Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, in Brüssel zügig eine Einigung zum Thema Verbrenner-Aus zu präsentieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 07:41 UhrJunge Unionsabgeordnete rebellieren gegen Rentenpaket
Die Junge Gruppe in der Unionsfraktion stellt sich gegen das Rentenpaket der Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 06:29 UhrUmfrage: Leichte Mehrheit für Wiedereinführung der Wehrpflicht ...
In dieser Woche soll der Bundestag über die Modernisierung des Wehrdienstes beraten.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 00:01 UhrInsa: Union verkürzt Abstand zur AfD leicht
Die Union legt in der Wählergunst etwas zu und verkürzt den Abstand zur AfD etwas.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 00:00 UhrWarken: Wirkungen der Pflegeleistungen überprüfen. Doch ...
Bei der Pflegeversicherung werden die Pflegegrade wohl grundsätzlich beibehalten.
dpa.de, 13.10.25 21:30 UhrMinisterium nennt Details zum Quadratmeterdeckel im Bürgergeld ...
Kommunen sollen künftig einen Maximalpreis pro Quadratmeter für die Mieten von Bürgergeld-Haushalten festlegen können.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.25 20:22 UhrWDH/ROUNDUP/Nachrichtendienste zu Russland: bestenfalls ...
(Im 1.
dpa.de, 13.10.25 16:20 UhrDie deutschen Nachrichtendienste warnen vor einer akuten Bedrohung durch Russland und einer jederzeit möglichen Eskalation in den Beziehungen.
dpa.de, 13.10.25 15:35 UhrNachrichtendienste zu Russland: bestenfalls «eisiger Friede». ...
Künstliche Intelligenz, Deep Fakes und Online-Rekrutierung - die deutschen Nachrichtendienste stellen sich auf neue Methoden ein.
dpa.de, 13.10.25 15:23 UhrKretschmer: E-Auto-Kaufprämie wird VW in Zwickau helfen ...
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert eine schnelle Rückkehr zur Kaufprämie für E-Autos um dem kriselnden VW-Standort DE0007664039 Zwickau Rückenwind ...
dpa.de, 13.10.25 14:43 UhrMinisterium: Wolfs-Population entwickelt sich günstig. ...
Gehören Wölfe ins Jagdrecht oder müssen sie streng geschützt werden? Artenschützer und Weidetierhalter streiten sich seit Jahren.
dpa.de, 13.10.25 14:39 UhrDie Bundesregierung verlängert die Mietpreisbremse bis ...
Mietpreisbremse verlängert: Regierung verschärft Kampf gegen Wohnungsnot
boerse-global.de, 13.10.25 11:01 UhrBND zu Russland: Heiße Konfrontation jederzeit möglich ...
Der Bundesnachrichtendienst (BND) sieht das Risiko einer zeitnahen Eskalation in den Beziehungen zu Russland.
dpa.de, 13.10.25 10:59 UhrDeutsche Außenpolitiker blicken verhalten optimistisch ...
CDU-Außenexperte Jürgen Hardt blickt mit verhaltenem Optimismus auf die Friedensbemühungen in Nahost.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.25 10:23 UhrMiersch schließt deutsche Truppen in Gaza nicht aus
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht im weiteren Friedensprozess in Nahost vor allem Katar und Ägypten in wichtigen Positionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.25 09:10 UhrKlingbeil prüft neue Ausnahme bei Verteidigungsausgaben ...
Das Bundesfinanzministerium prüft offenbar eine weitere Ausnahme von der Schuldenbremse.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.25 09:03 UhrCDU-Politiker Jung will Emissionshandel reformieren
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung fordert Reformen in der Klimapolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.25 07:00 UhrVDA mahnt Koalition zu Einigkeit bei Lockerung von Verbrenner-Aus ...
Die Präsidentin des Automobilverbands VDA Hildegard Müller macht nach dem Autogipfel Druck auf Union und SPD für die Lockerung beim Verbrenner-Aus in Brüssel mit einer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.25 00:00 UhrJU-Chef Winkel wirft Bas milliardenschwere Trickserei bei ...
Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) und CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Winkel wirft Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) eine milliardenschwere Trickserei beim ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.25 00:00 UhrVolksentscheid stoppt Grundeinkommen für 2.000 Bürger
Das Projekt "Hamburg testet Grundeinkommen" ist gescheitert.
dpa.de, 12.10.25 23:05 UhrKlingbeil: Waffenruhe ist Trumps Verdienst
Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die zentrale Rolle des US-Präsidenten für die nahende Waffenruhe im Gaza-Krieg herausgestellt.
dpa.de, 12.10.25 22:55 UhrVolksentscheid für Grundeinkommen in Hamburg gescheitert. ...
Das Experiment «Hamburg testet Grundeinkommen» kommt nicht zustande.
dpa.de, 12.10.25 22:29 UhrDeutschland gibt eine Milliarde für Kampf gegen Aids und ...
Deutschland stellt in den kommenden drei Jahren eine Milliarde Euro für den weltweiten Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria bereit.
dpa.de, 12.10.25 20:03 UhrEntwicklungsministerin Alabali Radovan: Dreistelliger Millionenbetrag ...
Deutschland wird den Wiederaufbau in Gaza nach den Worten von Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan mit einem dreistelligen Millionenbetrag unterstützen.
dpa.de, 12.10.25 19:52 UhrDeutschland gibt eine Milliarde für Kampf gegen Aids und ...
Deutschland stellt in den kommenden drei Jahren eine Milliarde Euro für den weltweiten Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria bereit.
dpa.de, 12.10.25 18:49 UhrBericht: Neuer Kompromiss im Wehrdienst-Streit
Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben sich im Tauziehen um die Einführung eines neuen Wehrdienstes offenbar grundsätzlich auf einen Kompromiss verständigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.25 17:38 UhrSchweitzer warnt vor Illusion beim Bürgergeld
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD Alexander Schweitzer warnt die Union vor überzogenen Erwartungen bei der Bürgergeldreform. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.25 17:31 UhrBill Gates lobt deutsches Engagement gegen Infektionskrankheiten ...
Bill Gates lobt Deutschland für seinen Einsatz im weltweiten Kampf gegen Infektionskrankheiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.25 16:38 UhrSPD-Generalsekretär kritisiert Warkens GKV-Sparidee
Im Koalitionsstreit über die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung warnt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf vor zusätzlichen Belastungen vieler Versicherter. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.25 15:14 UhrBundestagsabgeordnete arbeiten an neuem Gesetz zur Suizidhilfe ...
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci, ist für schärfere Regeln bei der Suizidhilfe.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.25 13:14 UhrCDU-Außenexperte lobt Trump als Friedensstifter im Nahen ...
US-Präsident Donald Trump wird aus Sicht des CDU-Außenexperten Jürgen Hardt zu Recht für den Gaza-Friedensplan gefeiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.25 12:47 UhrEntwicklungsministerin will Gaza-Wiederaufbau rasch unterstützen ...
