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Bundesrat macht Weg frei für Cannabis-Legalisierung
Der Bundesrat hat den Weg für die teilweise Cannabis-Legalisierung freigemacht.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 11:40 UhrBundesrat billigt Qualitäts-Atlas zu Krankenhäusern
Welches Krankenhaus bietet welche Leistung? Die Beantwortung dieser Frage soll künftig leichter werden und so für mehr Transparenz sorgen.
dpa.de, 22.03.24 11:11 UhrLauterbach zum Cannabis-Gesetz: Wir werden es knapp schaffen ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet damit, dass der Bundesrat die geplante Legalisierung von Cannabis passieren lässt.
dpa.de, 22.03.24 09:49 UhrDaniel Günther: Cannabis-Gesetz soll auf Oktober verschoben ...
Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, will der geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis in Deutschland nicht zustimmen.
dpa.de, 22.03.24 09:29 UhrSchleswig-Holsteins Ministerpräsident für Wachstumspaket: ...
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat seine Zustimmung im Bundesrat für das lange geplante Wachstumspaket für die deutsche Wirtschaft in Aussicht gestellt. ...
dpa.de, 22.03.24 08:50 UhrCannabis-Gesetz und Klinik-Atlas im Bundesrat
Die vorgesehene teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt am Freitag abschließend in den Bundesrat (9.30). Das vom Bundestag beschlossene Gesetz ist dort ...
dpa.de, 22.03.24 05:49 UhrShowdown für das Cannabis-Gesetz. Auf der Zielgeraden ist ...
Es ist eines der großen gesellschaftlichen Vorhaben der Ampel-Koalition: Kiffen soll für Erwachsene bald in Grenzen legal sein.
dpa.de, 22.03.24 05:39 UhrHeil und Buschmann wollen digitale Arbeitsverträge zulassen ...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Einigung der Ampelkoalition auf die Einführung digitaler Arbeitsverträge im Rahmen des sogenannten Bürokratieentlastungspakets ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 11:53 UhrAmpel einigt sich auf digitale Arbeitsverträge
Mit der Digitalisierung in Deutschland geht es voran? Bald sollen zumindest Verträge nicht ausschließlich in Schriftform unterschrieben werden können.
dpa.de, 21.03.24 11:27 UhrTschechien stuft Russland als größte Sicherheitsgefahr ...
Tschechiens Parlament findet klare Worte für Russland und bezeichnet die Regierung als «terroristische Regime».
dpa.de, 21.03.24 09:07 UhrTschechien stuft Russland als größte Sicherheitsgefahr ...
Das Parlament in Tschechien hat Russland zur größten Sicherheitsgefahr für den EU- und Nato-Mitgliedstaat erklärt.
dpa.de, 21.03.24 08:56 UhrAllensbach-Umfrage: Grüne werden immer negativer gesehen ...
Die Grünen haben laut einer neuen Allensbach-Umfrage seit der Bundestagswahl 2021 so sehr an Ansehen verloren wie keine andere Partei der Ampelkoalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 07:00 UhrMontenegro zum Regierungschef Portugals ernannt. Eine Parlamentsmehrheit ...
Politiker Luís Montenegros konservatives Bündnis AD hatte bei der Wahl in Portugal die meisten Stimmen erhalten.
dpa.de, 21.03.24 04:14 UhrUkrainekrieg: Kühnert verteidigt Mützenich in Einfrieren-Debatte ...
In der Debatte um ein Einfrieren des Ukraine-Krieges hat sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert deutlich hinter die Äußerungen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gestellt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 02:00 UhrHabeck zu Taurus-Debatte: Letzte Wochen waren nicht gut
Vizekanzler Robert Habeck blickt kritisch auf die Kontroverse in der Ampel-Koalition zur Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine.
dpa.de, 20.03.24 20:17 UhrKoordinator für Bürokratieabbau will Bonpflicht abschaffen ...
Der Koordinator der Bundesregierung für Bürokratieabbau, Benjamin Strasser (FDP), hat sich für mehrere Maßnahmen gegen Bürokratie.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 19:50 UhrWDH/ROUNDUP: Scholz beschwört vor EU-Gipfel Zusammenhalt ...
(Wiederholung: Fehlendes Personalpronomen im 1. Absatz, 3.
dpa.de, 20.03.24 18:13 UhrScholz: Unterstützen die Ukraine so lange wie nötig. Ein ...
Ein heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel.
dpa.de, 20.03.24 17:16 UhrSpahn nennt NRW-Zahlen zu Tatverdächtigen besorgniserregend ...
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Jens Spahn (CDU) hat den Anstieg von ausländischen Tatverdächtigen in seinem Heimatbundesland NRW als sehr besorgniserregend ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 17:02 UhrDeutschland: Amnesty-Menschenrechtspreis geht an kolumbianische ...
Berlin - Die kolumbianische Fischer*innenorganisation FEDEPESAN erhält den Menschenrechtspreis 2024 von Amnesty International in Deutschland.
presseportal.de, 20.03.24 15:30 UhrÜberraschung in Dublin: Regierungschef Varadkar tritt ab. ...
Überraschung in Dublin: Regierungschef Varadkar schmeißt hin.
dpa.de, 20.03.24 15:17 UhrRegierungschef Varadkar tritt ab
Der irische Regierungschef Leo Varadkar hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt.
dpa.de, 20.03.24 15:09 UhrGrünen-Fraktionschefin: Ukraine braucht dringend mehr Unterstützung ...
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge will weiterhin auch innerhalb der Ampel-Koalition für eine stärkere Unterstützung der Ukraine eintreten.
dpa.de, 20.03.24 14:47 UhrArbeitgeber bezeichnen Rentenpaket als unbezahlbar. Die ...
Arbeitgeber bezeichnen Rentenpaket als unbezahlbar
dpa.de, 20.03.24 14:23 UhrMerz drängt Scholz zu höheren Verteidigungsausgaben
CDU-Chef Friedrich Merz drängt die Ampelkoalition zu einer Erhöhung des Wehretats.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 14:16 UhrIrischer Regierungschef Varadkar tritt zurück. Zuletzt ...
Überraschung in Dublin: Regierungschef Varadkar schmeißt hin.
dpa.de, 20.03.24 13:31 UhrEU zahlt Ukraine erstmals Geld aus neuem Hilfsprogramm aus. ...
Lang wurde in der EU über neue Finanzhilfen für die Ukraine gestritten.
dpa.de, 20.03.24 13:29 UhrDatenschutzbeauftragter Kelber kritisiert Bundesregierung ...
Der amtierende Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat seine Kritik an im Februar verabschiedeten Gesetz zur elektronischen Patientenakte bekräftigt.
dpa.de, 20.03.24 13:16 UhrIrischer Regierungschef Varadkar tritt zurück
Der irische Regierungschef Leo Varadkar will übereinstimmenden Medienberichten zufolge zurücktreten.
dpa.de, 20.03.24 13:14 UhrFDP dringt bei Koalitionspartnern auf Corona-Kommission
Die FDP dringt in der Ampel-Koalition abermals auf eine Aufarbeitung der Corona-Politik in einer Kommission des Bundestags.
dpa.de, 20.03.24 12:03 UhrWahlprognose zur Europawahl: Rechte Parteien werden stark ...
Rechte Parteien werden bei der Europawahl laut einer Prognose des Instituts Ipsos wahrscheinlich so stark wie noch nie.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 11:36 UhrDIHK dringt auf Verabschiedung von Wachstumspaket
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer dringt auf die Verabschiedung eines Wachstumspakets am Freitag im Bundesrat.
dpa.de, 20.03.24 11:18 UhrDAV-Wirtschaftsforum: Hochkarätige Gutachten für geplante ...
DAV-Wirtschaftsforum: Hochkarätige Gutachten für geplante Apothekenreform erwartet
presseportal.de, 20.03.24 11:16 UhrFDP-Fraktionschef fordert flexiblen Renten-Beginn
Die FDP im Bundestag dringt angesichts der angekündigten Rentenerhöhung mit Nachdruck auf die Möglichkeit, auch später als mit 67 Jahren in Rente gehen zu können.
dpa.de, 20.03.24 06:33 UhrLemke rechnet mit Zustimmung Deutschlands zu EU-Renaturierungsgesetz ...
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) rechnet damit dass die Bundesregierung am kommenden Montag beim Treffen der EU-Umweltminister in Brüssel dem EU-Renaturierungsgesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 22:43 UhrScholz: Spirit für die ganze Regierung nochmal neu zünden ...
Bundeskanzler Olaf Scholz wünscht sich trotz aller Differenzen ein Zusammenraufen seiner Ampel-Koalition.
dpa.de, 19.03.24 21:32 UhrDreyer rechnet nicht mit Scheitern von Cannabis-Gesetz
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geht nicht vom Scheitern des Gesetzes für eine Legalisierung von Cannabis aus.
dpa.de, 19.03.24 20:44 UhrNeue Hilfe für Kiew - Ramstein-Konferenz sagt Beistand ...
Deutschland wird die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland kurzfristig mit weiteren Munitionslieferungen unterstützen.
dpa.de, 19.03.24 19:04 Uhr«Schraubenkönig» Würth warnt seine Beschäftigten vor ...
Er kennt sich eigentlich am besten mit Schrauben aus.
dpa.de, 19.03.24 18:56 UhrPistorius: Neue Hilfe für Kiew. Kiew fehlt Munition. Deutschland ...
Die Verteidigung der Ukraine gegen Russland ist schwerer geworden.
dpa.de, 19.03.24 18:42 UhrBundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss. Der Bundestag ...
Bundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss
dpa.de, 19.03.24 17:47 UhrAmpel-Parteien hoffen auf Ja der Union zum Wachstumspaket. ...
Am Freitag berät der Bundesrat erneut über das Wachstumspaket der Ampel-Regierung.
dpa.de, 19.03.24 17:32 UhrBundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss
Bei der umstrittenen Cannabis-Legalisierung zeichnen sich für die Abstimmung im Bundesrat an diesem Freitag noch keine klaren Mehrheiten ab.
dpa.de, 19.03.24 17:27 UhrMützenich kritisiert Debatte über Ukraine-Unterstützung ...
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Debatte über die Unterstützung der Ukraine als einseitig kritisiert.
dpa.de, 19.03.24 16:07 UhrPistorius: Neue Hilfe für Kiew. Kiew fehlt Munition. Deutschland ...
Die Verteidigung der Ukraine gegen Russland ist schwerer geworden.
dpa.de, 19.03.24 15:33 UhrDürr rechnet mit Ja der Union zum Wachstumspaket. Zuletzt ...
An diesem Freitag berät der Bundesrat erneut über das Wachstumspaket der Ampel-Regierung.
dpa.de, 19.03.24 14:38 Uhr«Schraubenkönig» Würth rät Mitarbeitern von AfD ab. ...
Er kennt sich eigentlich am besten mit Schrauben aus.
dpa.de, 19.03.24 13:04 UhrRamstein-Konferenz sagt Ukraine Beistand über Krieg hinaus ...
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat der Ukraine die weitere internationale Unterstützung in ihrem Abwehrkampf gegen Russland und darüber hinaus zugesagt.
dpa.de, 19.03.24 13:02 UhrRenten steigen zum 1. Juli um 4 57 Prozent. Die Renten in ...
Renten steigen zum 1. Juli um 4,57 Prozent
dpa.de, 19.03.24 11:40 UhrGute Nachrichten für die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland: Ihre Bezüge werden spürbar steigen.
dpa.de, 19.03.24 11:34 UhrScholz kritisiert Ukraine-Debatte in Deutschland scharf. ...
Der Streit um die Taurus-Lieferung in die Ukraine zieht sich schon mehrere Wochen.
dpa.de, 19.03.24 11:15 UhrNouripour zweifelt an Tiktok-Verbot als Maßnahme gegen ...
Grünen-Chef Omid Nouripour glaubt nicht dass ein Verbot der chinesischen Social-Media-Plattform Tiktok wie es in den USA diskutiert wird das richtige Mittel im Kampf gegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 09:04 UhrArbeitgeberpräsident begrüßt Bürgergeld-Pläne der CDU ...
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat die Pläne der CDU für eine Reform und Verschärfung des Bürgergelds begrüßt.
dpa.de, 19.03.24 06:35 UhrArbeitgeberpräsident begrüßt Bürgergeld-Pläne der CDU. ...
Kritiker werfen der CDU einen Angriff auf den Sozialstaat vor.
dpa.de, 19.03.24 06:23 UhrSozialverbände kritisieren Bürgergeld-Pläne der CDU
Sozialverbände haben die CDU-Pläne für einen radikalen Umbau des Bürgergelds zurückgewiesen.
dpa.de, 19.03.24 05:58 UhrCannabis-Legalisierung: Kinderärzte fordern Stopp des Gesetzes ...
Kurz vor der entscheidenden Bundesratssitzung zum Cannabis-Gesetz an diesem Freitag fordern die deutschen Kinderärzte die Bundesregierung zum Stopp ihrer Pläne auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 01:00 UhrKlöckner: Durch Bürgergeldreform fast zwei Millionen mehr ...
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Julia Klöckner knüpft hohe Erwartungen an die von der CDU-Spitze beschlossene Abschaffung des aktuellen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 00:00 Uhr«Friedenskanzler»: Schröder lobt Scholz für Nein zu ...
Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele.
dpa.de, 18.03.24 15:28 UhrCDU-Arbeitnehmerflügel verteidigt Pläne zum Umbau des ...
Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA) Karl-Josef Laumann hat die Pläne seiner Partei zum Umbau des Bürgergelds gegen Kritik aus der Ampel-Koalition verteidigt. ...
dpa.de, 18.03.24 10:49 UhrCDU-Arbeitnehmerflügel verteidigt Pläne zum Bürgergeld-Umbau. ...
Die CDU plant im Fall der Regierungsübernahme einen radikalen Umbau des Bürgergelds.
dpa.de, 18.03.24 10:45 Uhr15. Juni soll Veteranentag werden. Künftig soll jedes Jahr ...
Deutschland soll einen "Veteranentag" bekommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.03.24 10:38 UhrSchröder unterstützt Scholz in Taurus-Debatte. Jetzt schaltet ...
Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele.
dpa.de, 18.03.24 05:04 UhrLauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabis-Freigabe
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat davor gewarnt, die geplante Legalisierung von Cannabis zum 1.
dpa.de, 17.03.24 17:01 UhrFDP wirft SPD Abkehr von Zeitenwende vor
Die FDP greift Kanzler Olaf Scholz (SPD) und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wegen ihrer Ukraine-Politik frontal an.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.24 08:10 UhrFDP-Präsidiumsmitglied Hüskens klar gegen Ampel-Austritt ...
FDP-Präsidiumsmitglied Lydia Hüskens empfiehlt der Ampelkoalition im Bund, ihre Unstimmigkeiten weniger auf offener Bühne auszutragen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.24 00:00 UhrLauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabis-Freigabe. ...
Kommenden Freitag soll der Bundesrat die Cannabis-Legalisierung beraten.
dpa.de, 16.03.24 21:50 UhrWagenknecht schließt Kanzlerkandidatur nicht aus. Umfragen ...
Soll das BSW eine Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidaten stellen? Parteigründerin Wagenknecht lässt das offen.
dpa.de, 16.03.24 02:32 UhrScholz Macron und Tusk beschwören Zusammenhalt. Bei einem ...
Der letzte Ukraine-Gipfel mündete in einen offenen Konflikt zwischen Scholz und Macron.
dpa.de, 15.03.24 17:54 UhrAmpel sagt Kita-Investitionsprogramm ab - Scharfe Kritik ...
Die CDU-Familienpolitikerin Silvia Breher kritisiert die Bundesregierung für die Absage eines neuen Investitionsprogramms für den Kita-Ausbau.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 13:56 UhrUmfrage: Bürger sehen bei Ampelkoalition keine einzige ...
Eine aktuelle Umfrage zur Arbeit der Ampelregierung kommt zu dem Ergebnis dass einzelne Maßnahmen bei der Bevölkerung zwar gut ankommen die Koalitionsparteien davon aber ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 13:00 UhrDeutschland bei Klimaziel 2030 auf Kurs
BERLIN - Nach Einschätzung von Bundesklimaschutzminister Robert Habeck ist das deutsche Klimaschutzziel für das Jahr 2030 zu schaffen.
dpa.de, 15.03.24 12:04 UhrHabeck: Deutschland bei Klimaziel 2030 auf Kurs. Das macht ...
In Deutschland drehen sich immer mehr Windräder.
dpa.de, 15.03.24 12:00 UhrGesundheitsbehörde: Viele Tote bei Angriffen im Gazastreifen. ...
