Tabubruch: CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen. ...

Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition.

AfD hilft CDU bei Steuersenkung in Thüringen

Warntag: Kurz vor 11 Uhr schrillten Handys und Sirenen. ...

Laute Handys und mancherorts auch Sirenengeheul schrecken die Bevölkerung am bundesweiten Warntag auf.

Nach Geburt: SAP stellt Väter sechs Wochen bezahlt frei. ...

Die Bundesregierung berät über ein Gesetz, durch das Väter nach der Geburt ihres Kindes zwei Wochen bezahlt freigestellt werden sollen.

Warntag: Gegen 11 Uhr schrillten Handys und Sirenen. Doch ...

Laute Handys und mancherorts auch Sirenengeheul haben die Bevölkerung aufgeschreckt.

Nach Geburt: SAP stellt Väter sechs Wochen bezahlt frei. ...

Die Bundesregierung berät über ein Gesetz, durch das Väter nach der Geburt ihres Kindes zwei Wochen bezahlt freigestellt werden sollen.

Nach Geburt: SAP stellt Väter sechs Wochen bezahlt frei ...

Familie und Karriere sollen sich nicht widersprechen, sagt das Softwareunternehmen SAP - und geht dabei großzügige Wege.

Generalbundesanwalt ermittelt zu Brandstiftungen bei Bahn. ...

Vergangene Woche brennen des Nachts Kabelschächte an Bahnstrecken in Hamburg.

FDP will nach Bürgergeld-Erhöhung auch Steuersenkungen ...

Nach Finanzminister Christian Lindner fordert auch dessen Parteifreund FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai weitere Steuerentlastungen - und hat dabei eine bestimmte Gruppe ...

Engpässe bei Kindermedikamenten: Treffen bei Lauterbach. ...

Die typische Erkältungszeit steht bald bevor.

FDP-Politiker fordert Entscheidung über Georgien und Moldau ...

Sind Georgien und Moldau sichere Herkunftsländer? An der raschen Antwort auf diese Frage hängt laut FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle eine «Entlastung des deutschen Asylsystems». ...

Thüringen: CDU will Steuersenkung mit AfD durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Thüringen: CDU will Gesetz mit AfD-Stimmen durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Kinderarznei-Versorgungslage: Treffen bei Lauterbach. Viele ...

Die typische Erkältungszeit steht bald bevor.

Test für Brandmauer? Umstrittener Gesetzentwurf in Thüringen. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Umfrage: AfD in Brandenburg vor allen anderen Parteien. ...

Die AfD befindet sich schon länger im Höhenflug, jedenfalls in mehreren ostdeutschen Ländern.

Thüringen: Ramelow warnt CDU vor «Pakt mit dem Teufel». ...

Ein umstrittener Gesetzentwurf der CDU steht vor der Durchsetzung - gemeinsam mit AfD und FDP.

Boot von Kubicki versagt: Präsidiums-Kolleginnen an Bord. ...

«Volle Kraft voraus!» hätte es wohl eigentlich auf dem Boot von Bundestagsvizepräsident und Kapitän Wolfgang Kubicki heißen sollen.

Thrüringen: Ramelow warnt CDU vor «Pakt mit dem Teufel». ...

Ein umstrittener Gesetzentwurf der CDU steht vor der Durchsetzung - gemeinsam mit AfD und FDP.

Beschluss von Kindergrundsicherung verzögert sich. Wenn ...

Anders als geplant, schafft es die Kindergrundsicherung doch nicht ins Kabinett.

Lesen als «Tor zur Welt»: Tausende Lernhelfer. Das Engagement ...

Jedes vierte Kind kann nicht richtig lesen, wenn es auf die weiterführende Schule kommt.

Lindner: Geplante EU-Gebäuderichtlinie «enorm gefährlich». ...

Um den Energiebedarf zu senken, wird in Brüssel ein Vorschlag zu Sanierungspflichten für alte Gebäude diskutiert.

Neubauer zu Klimademos am Freitag: «Druck machen». Vor ...

Die acht wärmsten Jahre seit Beginn der Wetteraufzeichnungen waren die vergangenen acht.

Ampel will über Entlastung bei Strompreisen beraten

Angesichts der im internationalen Vergleich hohen Strompreise läuft in der Ampel-Koalition seit Monaten eine Debatte über eine Entlastung von Unternehmen in Deutschland. ...

«Bayerntrend»: CSU im Tief Freie Wähler auf Rekordhoch. ...

Die Aiwanger-Affäre hat die politische Stimmung in Bayern kurz vor der Wahl durcheinandergewirbelt.

OECD-Studie: Wachsende Bildungskluft bei jungen Erwachsenen. ...

Viel war zuletzt von der Krise im deutschen Bildungssystem die Rede.

Positive Halbzeitbilanz für Ampel - Eindruck aber schwach. ...

Die Ampel-Regierung kommt einer Analyse zufolge mit ihren Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zwar gut voran.

Spahn: Schärfere Sanktionen bei Ablehnung von Arbeit

Eine angebotene Arbeit nicht anzunehmen, sollte nach Auffassung von Unionsfraktionsvize Jens Spahn künftig stärkere Konsequenzen haben.

Kalenderblatt 2023: 22. September

FDP macht Druck in Migrationsdebatte

Moldau und Georgien stuft die Ampel als sichere Herkunftsstaaten ein, in denen in der Regel keine Verfolgung drohe.

Kompromiss mit Russland bewahrt G20 vor dem Scheitern. Der ...

Ein Formelkompromiss mit Russland hilft der G20 gerade noch einmal über die Runden.

Bahnverkehr Hamburg-Berlin läuft wieder nach Plan. Zahlreiche ...

Unbekannte Täter setzen drei Kabelschächte an Bahnstrecken in Hamburg in Brand.

Linken-Chefin bei Datenspeicherung auf Seite der FDP. Die ...

Anstelle der Vorratsdatenspeicherung wirbt Justizminister Marco Buschmann für ein gezielteres Verfahren - und bekommt Zuspruch von Linken-Chefin Janine Wissler.

FDP will Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern machen ...

Moldau und Georgien stuft die Ampel als sichere Herkunftsstaaten ein, in denen in der Regel keine Verfolgung drohe.

Nach Sabotageakt: Bahnverkehr soll sich normalisieren. ...

Unbekannte setzten am Freitag drei Kabelschächte an Bahnstrecken in Hamburg in Brand.

Wiese: Vorratsdatenspeicherung nicht vorschnell begraben. ...

Die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland sei «in vollem Umfang rechtswidrig und damit unanwendbar», erklärt Marco Buschmann.

Umfrage: Deutsche blicken pessimistisch in die Zukunft. ...

Wirtschaft, Klimawandel, Diskriminierung: Die Gründe für das Unbehagen der Befragten sind vielfältig.

Nach Hängepartie: Bundestag beschließt Heizungsgesetz. ...

Millionen Hauseigentümer und Mieter haben jetzt Klarheit: Das Heizungsgesetz kommt.

Hamburg: Mutmaßlicher Brandanschlag sorgt für Zugausfälle. ...

In der Nacht zu Freitag brennen mehrere Kabelschächte an Bahnstrecken in Hamburg.

Erfurt: CDU könnte mit AfD und FDP Steuersenkung beschließen. ...

Die CDU in Thüringen will die Grunderwerbsteuer senken.

Freie Wähler nach Affäre im Umfrage-Hoch. Der Trend in ...

Der Fall Aiwanger hat den Freien Wählern offenbar nicht geschadet - im Gegenteil.

Zugausfälle nach mutmaßlichem Brandanschlag in Hamburg. ...

In der Nacht brennen mehrere Kabelschächte an Bahnstrecken in Hamburg.

Trittin nennt Habeck-Pläne für Industriestrompreis «Unsinn» ...

Sollte sich Robert Habeck mit seinen Plänen für einen subventionierten Industriestrompreis durchsetzen würde der Ausbau der erneuerbaren Energien «ausgebremst» warnt ...

Grünen-Fraktionschefin räumt Fehler beim Heizungsgesetz ...

Lange stritt die Ampel-Regierung über das Heizungsgesetz.

Heils Sozialetat stößt auf breite Kritik. Doch Abgeordnete ...

Eigentlich soll mit dem zu Jahresbeginn eingeführten Bürgergeld auch die Betreuung Arbeitsloser besser werden.

ZDF-Politbarometer: CDU weiter stärkste Kraft in Hessen. ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) möchte gerne Ministerpräsidentin in Hessen werden.

Bayern-Umfrage: CSU bei 36 und Freie Wähler bei 16 Prozent. ...

Der Fall Aiwanger hat den Freien Wählern offenbar nicht geschadet - im Gegenteil.

ZDF-«Politbarometer»: CDU weiter stärkste Kraft in Hessen. ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) möchte gerne Ministerpräsidentin in Hessen werden.

ZDF-Politbarometer sieht CSU bei 36 Prozent. Laut einer ...

Die Flugblatt-Affäre hat den Freien Wählern offenbar alles andere als geschadet.

Bundestag entscheidet über Heizungsgesetz. Die Opposition ...

Lange stritt die Ampel-Koalition, nun soll das Heizungsgesetz durch den Bundestag.

Lindner erwartet raschen Beschluss zur Kindergrundsicherung. ...

Monatelang debattierte die Ampel-Koalition über die Finanzierung - nun soll die Kindergrundsicherung kommen.

Heizungsgesetz: Geringerer Klimaschutzeffekt als erwartet. ...

Um das Heizungsgesetz wird seit Monaten in der Koalition gerungen.

Bundesverwaltungsgericht beerdigt Vorratsdatenspeicherung. ...

Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Schlussstrich unter die jahrelange Auseinandersetzung um die Vorratsdatenspeicherung gezogen.

Causa Schönbohm holt Faeser mitten im Hessen-Wahlkampf ...

Schwänzt die Politikerin die Hessens erste Regierungschefin werden will Ausschusssitzungen des Bundestags um missliebige Fragen zu vermeiden? Diesen Verdacht formuliert die ...

Grüne und SPD scheitern mit Antrag auf Entlassung Aiwangers. ...

Zur Affäre um ein antisemitisches Flugblatt gibt es heute eine Sondersitzung im Bayerischen Landtag.

Bundesrichter: Vorratsdatenspeicherung ist rechtswidrig. ...

Nach jahrelangen Diskussionen und Unsicherheiten hat das Bundesverwaltungsgericht für Klarheit in Sachen Vorratsdatenspeicherung gesorgt.

Baerbock mahnt Autobauer: «Abhängigkeiten reduzieren» ...

Die Außenministerin ist zu Besuch auf der Automesse IAA in München und spricht von neu gemischten Karten auf dem Automobilmarkt.

Habeck warnt vor Schlechtreden des Standorts Deutschland. ...

Die Wirtschaft in Deutschland stagniert.

Umfrage zu Bayern-Wahl: CSU büßt ein - AfD wächst. Die ...

Die Aiwanger-Affäre scheint der CSU von Ministerpräsident Söder mehr zu schaden als Aiwangers eigener Partei.

Umfrage zu Bayern-Wahl: CSU büßt ein - AfD wächst. Die ...

Die Aiwanger-Affäre scheint der CSU von Ministerpräsident Söder mehr zu schaden als Aiwangers eigener Partei.

Civey-Umfrage: CSU sinkt auf 36 Prozent - AfD im Plus

In einer aktuellen Online-Erhebung verliert die Partei von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder an Zustimmung - während die AfD zulegt.

EU und Bundesländer: Sorge um Europas Wettbewerbsfähigkeit ...

Gelingt es Europa angesichts wachsender Konkurrenz aus aller Welt Klimaschutz und wirtschaftliche Stärke zu vereinen? Die Ministerpräsidenten der Bundesländer sehen Handlungsbedarf. ...

Umfrage-Hoch für Freie Wähler in Bayern. Seine Partei ...

Während Hubert Aiwanger selbst zur Flugblatt-Affäre schweigt, hagelt es Kritik an seinem Umgang mit den Vorwürfen - auch aus der CDU.

Freie Wähler legen in weiterer Umfrage um vier Punkte zu. ...

Die Antisemitismus-Vorwürfe gegen ihren Vorsitzenden Aiwanger haben der Partei offenbar nicht geschadet.

Scholz will mit «Deutschland-Pakt» Tempo machen. Jetzt ...

Wirtschaftsflaute, Inflation, Ampel-Streit: Kanzler Scholz hat einen schweren Start in die zweite Hälfte der Wahlperiode.

Generaldebatte im Bundestag: Merz gegen Scholz und umgekehrt. ...

Im Bundestag geht es heute um den Etat des Kanzleramts.

Freie Wähler gewinnen in Bayern an Zustimmung. Im Gegenteil: ...

Die Antisemitismus-Vorwürfe gegen ihren Vorsitzenden Hubert Aiwanger haben der Partei offenbar nicht geschadet.

Söder und Aiwanger kommen zu Sondersitzung. Offene Fragen ...

Sie kommen - aber sagen sie auch etwas? Klar ist inzwischen nur, dass Markus Söder und Hubert Aiwanger an einer Landtags-Sondersitzung zur Flugblatt-Affäre teilnehmen.

Kanzler Scholz lobt Stärke der deutschen Autoindustrie. ...

Bei der Eröffnung der IAA machte die Autobranche dem Regierungschef ihre Sorge um den Standort Deutschland deutlich, Klimaaktivisten störten den Rundgang des Kanzlers.

Fridays for Future fordert Klima-«Doppelwumms». Mit Nachdruck ...

Luisa Neubauer kritisiert die Ampel-Regierung: Die zweijährige Bilanz bezeichnet die Klimaaktivistin als «verheerend».

Antrag zur Verzögerung des Heizungsgesetzes gescheitert. ...

Am Ende dieser Woche soll im Bundestag über das Heizungsgestz abgestimmt werden.

Lindners unfertiger Etat: Wofür der Bund Geld ausgeben ...

Für einen haushaltspolitischen Kurswechsel soll der Bundesetat 2024 erst der Anfang sein.

Klingbeil: Söder hat den «Buckel gemacht vor dem Aiwanger». ...

Hat sich Hubert Aiwanger richtig verhalten bei seiner Aufarbeitung der Flugblatt-Affäre? Hat Markus Söder richtig gehandelt? Über beide Fragen debattiert das Land.

Dürr will FDP-Fraktionschef im Bundestag bleiben. Wenn ...

Christian Dürr steht seit zwei Jahren an der Spitze der 92 FDP-Abgeordneten.

Ohne Geld kein Gold: Spitzensport warnt vor Abwärtsspirale. ...

Peinliche Fußballer, erfolglose Leichtathleten.

Im Bierzelt - Merz Aiwanger und Klingbeil beim Gillamoos. ...

Festzelt, Bier und heftige Attacken auf die politische Gegnerschaft.

Chinas Staatschef Xi reist nicht zu G20-Gipfel. Erstmals ...

China schickt Ministerpräsident Li Qiang zum G20-Gipfel nach Indien.

Nach Aiwanger-Entscheidung: Keine Rückkehr zum Polit-Alltag. ...

Bayerns Ministerpräsident Söder hat entschieden: Sein Vize bleibt im Amt.

Lemke: Abschuss von Wölfen nach Rissen schneller ermöglichen. ...

Eigentlich haben Wölfe in Deutschland einen hohen Schutzstatus.

Ladestation mit Solarstrom vom Wohnhaus wird jetzt gefördert ...

Das Elektroauto mit Strom laden, den man über Solarzellen auf dem eigenen Hausdach gewonnen hat - diese angenehme Kombination wird nun vom Staat gefördert.

Scholz bremst FDP: Kernkraft ist ein «totes Pferd». Die ...

Er ist wieder da, der Streit über die Atomkraft in Deutschland.

Aiwanger sieht in Flugblatt-Affäre keinen Entlassungsgrund. ...

25 Fragen hat Ministerpräsident Söder seinem Vize Aiwanger nach den Vorwürfen um ein antisemitisches Flugblatt gestellt.

Scholz zur FDP-Forderung: Kernkraft ist ein «totes Pferd». ...

Die Liberalen werben für ein Atomkraft-Comeback.

Flugblatt-Affäre vor dem Höhepunkt: Wie entscheidet Söder?. ...

25 Fragen sollte Hubert Aiwanger nach den Vorwürfen um ein antisemitisches Flugblatt beantworten.

Union mit Ampel-Generalabrechnung in den politischen Herbst. ...

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Spitze seiner Fraktion ins Sauerland eingeladen.

Deutschland-Ticket lockt neue Nutzer in den ÖPNV. Nach ...

Das Deutschlandticket gibt es nun seit vier Monaten, zuletzt nutzten gut zehn Millionen Menschen diesen Fahrschein.

Union: Ampel hat große Zahl der Beschäftigten nicht im ...

Die Bundesregierung behandelt «die falschen politischen Themen», kritisiert die Unionsspitze - und verweist auf das Bürgergeld.

Kevin Kühnert: Es muss auch mal knirschen. Mit vermeintlicher ...

Die Ampel ist zuletzt alles andere als geräuschlos aufgetreten.

VDV: Deutschland-Ticket lockt neue Nutzer in den ÖPNV. ...

Das Deutschlandticket gibt es nun seit vier Monaten, zuletzt nutzten gut 10 Millionen Menschen diesen Fahrschein.

VDV: Deutschland-Ticket lockt neue Nutzer in den ÖPNV. ...

Das Deutschlandticket gibt es nun seit vier Monaten, zuletzt nutzten gut 10 Millionen Menschen diesen Fahrschein.

AfD in Sachsen bei 35 Prozent - deutlich vor der CDU. Die ...

In gut einem Jahr sind in Sachsen die nächsten Landtagswahlen.

Zufriedenheit mit Bundesregierung sinkt auf 19 Prozent. ...

Anfang August lag die Zufriedenheit mit der Bundesregierung noch bei 21 Prozent.

Erste Zahlen zur Höhe der Kindergrundsicherung. Familienministerin ...

Familien fragen sich, was genau sie von der Kindergrundsicherung erwarten können.

Aiwanger-Affäre: Vorwürfe Verteidigung Ungewisses. Und ...

Binnen kurzer Zeit hat sich die politische Lage in Bayern dramatisch zugespitzt.

Aiwanger weiter unter Druck. Der Freie-Wähler-Chef bemüht ...

Die Vergangenheit von Hubert Aiwanger ist das bestimmende Thema im politischen Bayern.

Streit über ÖPNV-Geld geht weiter. Was Verkehrsexperten ...

Wie geht es mit der Finanzierung von Bussen und Bahnen weiter? Verkehrsminister Wissing verweist auf Finanzzusagen des Bundes.

Rückbau der Atomkraftwerke: Lemke gegen FDP-Vorstoß. Umweltministerin ...

Die FDP will den Rückbau der Atomkraftwerke stoppen.

Grüne fordern mehr Investitionen für die Wirtschaft. Ein ...

Wie kommt die Wirtschaft in Deutschland wieder in Schwung? Die Grünen legen dazu ein Strategie-Papier vor.

Wie die Mütter des Grundgesetzes vor 75 Jahren kämpften. ...

Vor 75 Jahren wurde unter provisorischen Bedingungen das Grundgesetz ausgearbeitet.

Wissing mahnt ÖPNV-Reformen an. Experten schlagen eine ...

Wie geht es weiter mit der Finanzierung von Bussen und Bahnen? Der Bundesverkehrsminister verweist auf Finanzzusagen des Bundes.