Suchbegriff: Parlament in Rubrik News
Ampel plant höhere Strafen für Pöbeleien im Parlament ...
Die Ampelfraktionen planen höhere Strafen für Pöbeleien im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 15:39 UhrPolens Parlament billigt Haushaltsplan der Regierung Tusk ...
Polens Parlament hat dem Haushaltsplan für das laufende Jahr in erster Lesung zugestimmt.
dpa.de, 18.01.24 14:25 UhrMilliarden für Ungarn: EU-Kommission droht Klage. Kurz ...
Trotz erheblicher Bedenken am Rechtsstaat in Ungarn gibt die EU-Kommission im Dezember mehrere Milliarden Euro für das Land frei.
dpa.de, 18.01.24 14:15 UhrHessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt. Bei ...
Nach dem CDU-Sieg bei der Hessen-Wahl steht Ministerpräsident Rhein auch künftig an der Spitze der Landesregierung.
dpa.de, 18.01.24 13:50 UhrEU-Health Claims Bericht: Klares Signal für den Verbraucherschutz. ...
Berlin - "Vierzehn Jahre Irreführung durch nicht belegte gesundheitsbezogene Aussagen haben nun hoffentlich ein Ende", sagt Dr.
presseportal.de, 18.01.24 13:48 UhrEU kämpft gegen Geldwäsche: Bargeldobergrenze kommt. Das ...
In Deutschland gibt es bislang keine Grenze für das Zahlen mit Scheinen und Münzen.
dpa.de, 18.01.24 13:44 UhrEU geht stärker gegen Geldwäsche vor - Bargeldobergrenze ...
Käufe in Höhe von mehr als 10 000 Euro sollen künftig in der EU nicht mehr bar bezahlt werden dürfen.
dpa.de, 18.01.24 13:43 UhrBERLIN - Eigentlich sollte der Bundeshaushalt für dieses Jahr schon längst in trockenen Tüchern sein.
dpa.de, 18.01.24 12:57 UhrLange Hängepartie um Bundeshaushalt: Höhepunkt im Ausschuss. ...
Es ist der Höhepunkt eines langen Haushalt-Gezerres.
dpa.de, 18.01.24 12:56 UhrWeiter kein Zeitplan für Einführung eines digitalen Führerscheins ...
Die bereits für 2021 geplante Einführung des digitalen Führerscheins auf dem Handy wird sich wohl noch mehrere Jahre hinziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 09:06 UhrSunak übersteht Revolte vorerst
Für den britischen Premierminister Rishi Sunak dürften es zähe Stunden gewesen sein, aus denen er trotz gewonnener Abstimmung angeschlagen herausgeht.
dpa.de, 17.01.24 23:31 UhrStreit um Abschiebepolitik: Sunak übersteht Revolte vorerst. ...
Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak übersteht einen Showdown im Parlament.
dpa.de, 17.01.24 23:29 UhrBritisches Parlament stimmt für Sunaks Ruanda-Asylpakt
Das britische Parlament hat am Mittwoch erneut ein Gesetz beschlossen, nach dem Flüchtlinge ohne Prüfung eines Asylantrags nach Ruanda deportiert werden sollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 22:41 UhrRegierungsplan für mehr gesündere Ernährung im Alltag. ...
Was auf den Teller kommt, soll zu allererst schmecken, da sind sich wohl alle einig.
dpa.de, 17.01.24 16:47 UhrWissler nennt AfD Arm des Rechtsterrorismus
Linken-Chefin Janine Wissler hat nach dem Bericht von Correctiv über ein Treffen von AfD-Politikern Mitgliedern der Werteunion und Aktivisten der vom Verfassungsschutz als ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 15:38 UhrEU-Parlament verlangt neue Regeln für Musikstreaming-Branche ...
Das EU-Parlament drängt auf neue EU-Vorschriften für die Musikstreaming-Branche.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 14:39 UhrEU-Parlament positioniert sich für Verhandlungen über ...
Die Debatte um eine Reform der Europäischen Schuldenregeln geht in die nächste Runde.
dpa.de, 17.01.24 14:30 UhrVon der Leyen muss Zukunftsplan offenlegen
Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen lässt die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission bislang offen.
dpa.de, 17.01.24 13:15 UhrKeine höheren Bafög-Sätze - aber eine 'Starthilfe'
Das Bundesbildungsministerium hat einen ersten Entwurf für eine Bafög-Reform vorgelegt - und erntet dafür bereits Kritik.
dpa.de, 17.01.24 12:34 UhrEntwurf: Keine höheren Bafög-Sätze - aber eine «Starthilfe». ...
Rund 1000 Euro sollen bedürftige Studenten zu Beginn ihres Studiums als «Starthilfe» erhalten.
dpa.de, 17.01.24 12:27 UhrEU-Gelder für Ungarn - Von der Leyen droht Ärger. Abgeordnete ...
Der EU-Kommission droht neuer Ärger aus dem Europaparlament.
dpa.de, 17.01.24 12:07 UhrInsa: SPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei
Die SPD ist in einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa in Brandenburg in der Wählergunst auf den dritten Platz zurückgefallen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 08:33 UhrEntwurf: Keine höheren Bafög-Sätze aber eine Starthilfe ...
Das Bundesbildungsministerium hat einen ersten Entwurf für eine Bafög-Reform vorgelegt - und erntet dafür bereits Kritik.
dpa.de, 17.01.24 05:58 UhrEntwurf: Keine höheren Bafög-Sätze aber eine «Starthilfe». ...
Rund 1000 Euro sollen bedürftige Studenten zu Beginn ihres Studiums als «Starthilfe» enthalten.
dpa.de, 17.01.24 04:16 UhrVon der Leyen droht Ärger: Ungarn-Entscheid auf Prüfstand. ...
Der EU-Kommission von Ursula von der Leyen droht neuer Ärger aus dem Europaparlament.
dpa.de, 16.01.24 16:44 UhrEU-Parlament für Verbot von klimaschädlichen F-Gasen
Das Europaparlament hat grünes Licht für die Eindämmung von klimaschädlichen F-Gasen gegeben.
dpa.de, 16.01.24 14:19 UhrBDI besorgt über Wirtschaftsflaute. Auch für das laufende ...
Die deutsche Wirtschaft schwächelt.
dpa.de, 16.01.24 14:00 UhrBDI besorgt über Wirtschaftsflaute - Vertrauensverlust ...
Die Industrie erwartet für Deutschland absehbar keine wirtschaftliche Besserung.
dpa.de, 16.01.24 13:31 UhrKORREKTUR/Umfrage: Bürger über Notwendigkeit von Neuwahl ...
(Berichtigung: Der "Stern" hat seine Angaben nachträglich korrigiert.
dpa.de, 16.01.24 09:48 UhrIsraels Verteidigungsminister: Kämpfe in Nord-Gaza beendet. ...
Die intensive Phase der israelischen Bodenoffensive im Gazastreifen komme zu einem Ende, sagt Verteidigungsminister Galant.
dpa.de, 16.01.24 08:41 UhrWDH/ROUNDUP: Raketen aus Iran schüren Angst vor Flächenbrand ...
(Im 10.
dpa.de, 16.01.24 07:52 UhrEurobattery Minerals präsentiert beim Investorenmeeting ...
Eurobattery Minerals AB / SE0012481570
dgap.de, 16.01.24 07:35 UhrWagenknecht-Partei für Rückbau der EU
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will die Europäische Union im Falle eines Wahlsiegs zurechtstutzen und unter anderem die bisherige Klimaschutzpolitik abwickeln.
dpa.de, 16.01.24 05:57 UhrWagenknecht-Partei für Rückbau der EU. Bei den Zielen ...
Die neue Partei der früheren Linken-Politikerin Wagenknecht hat sich bisher inhaltlich nur vage positioniert.
dpa.de, 16.01.24 04:56 UhrRaketen aus Iran schüren Angst vor Flächenbrand. Könnte ...
Seit mehr als 100 Tagen kämpft Israels Militär gegen die Hamas.
dpa.de, 16.01.24 04:12 UhrKnappe Mehrheit der Deutschen gegen vorgezogene Neuwahlen ...
Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition ist groß, doch das bedeutet nicht, dass eine Mehrheit der Deutschen schnelle Neuwahlen des Bundestages für richtig hält.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 00:01 UhrDänisches Parlament begrüßt neuen König Frederik. Dort ...
Der erste öffentliche Auftritt nach dem Thronwechsel führt den neuen dänischen König ins Parlament.
dpa.de, 15.01.24 13:07 UhrROUNDUP/Ukraine: Zwei strategische russische Militärjets ...
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben zwei strategisch wichtige russische Militärflieger abgeschossen.
dpa.de, 15.01.24 11:18 UhrWDH/GESAMT-ROUNDUP/Nach Taiwan-Wahl: Nauru bricht Beziehungen ...
(Überflüssiges Wort im 1. Satz des 2.
dpa.de, 15.01.24 10:42 UhrUkraine: Zwei strategische russische Militärjets abgeschossen ...
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben zwei strategisch wichtige russische Militärflieger abgeschossen.
dpa.de, 15.01.24 10:39 UhrNach Wahl in Taiwan: Nauru bricht Beziehungen ab. Jetzt ...
China verspricht kleinen Staaten wirtschaftliche Kooperation, damit diese ihre Taiwan-Politik ändern.
dpa.de, 15.01.24 10:38 UhrGESAMT-ROUNDUP/Nach Wahl in Taiwan: Nauru bricht Beziehungen ...
Kurz nach der Wahl in Taiwan hat der ostasiatische Inselstaat einen neuen Rückschlag für seine internationale Anerkennung hinnehmen müssen.
dpa.de, 15.01.24 10:36 UhrDax startet leicht im Plus - US-Börsen bleiben geschlossen ...
Der Dax ist am Montag mit leichten Gewinnen in den Handelstag gestartet.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 09:32 UhrTaiwan: US-Delegation trotz Protests aus Peking empfangen. ...
Der Besuch kurz nach der Wahl sei von «großer Bedeutung», sagt die amtierende Präsidentin Taiwans.
dpa.de, 15.01.24 08:05 UhrTaiwan wählt China-Kritiker zum Präsidenten. Die Fortschrittspartei ...
Die Wähler in Taiwan haben Peking einen Denkzettel verpasst.
dpa.de, 14.01.24 13:44 UhrTaiwan wählt Fortsetzung der Regierung - Kritik aus China. ...
Der Kandidat der bisher regierenden Fortschrittspartei ist neuer Präsident Taiwans.
dpa.de, 14.01.24 04:24 UhrTaiwan wählt China-Kritiker zum Präsidenten. Das Thema ...
Die Spannungen im Taiwan-Konflikt haben in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen.
dpa.de, 13.01.24 17:26 UhrChina-Kritiker Lai gewinnt Wahl in Taiwan. Damit setzt die ...
Taiwans Wähler haben für eine Fortsetzung der Politik der bisherigen Regierungspartei gestimmt.
dpa.de, 13.01.24 14:17 UhrMedien: Kandidat von Taiwans Regierungspartei führt. Manche ...
Taiwan wählt einen neuen Präsidenten und entscheidet damit auch über seinen Umgang mit China.
dpa.de, 13.01.24 13:10 UhrFrei kritisiert Einsetzung von Bürgerräten durch das Parlament ...
Vor der für Sonntag geplanten Übergabe von Empfehlungen des ersten Bürgerrates an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat der Parlamentarische Geschäftsführer der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 11:23 UhrWahlen in Taiwan - Auszählung der Stimmen beginnt. Manche ...
Taiwan wählt einen neuen Präsidenten und entscheidet damit auch über seinen Umgang mit China.
dpa.de, 13.01.24 09:59 UhrWahl in Taiwan - Auszählung der Stimmen beginnt. Manche ...
Taiwan wählt einen neuen Präsidenten und entscheidet damit auch über seinen Umgang mit China.
dpa.de, 13.01.24 09:58 UhrTaiwan wählt: Ergebnis entscheidend für Verhältnis zu ...
Taiwan wählt einen neuen Präsidenten und entscheidet damit auch über seinen Umgang mit China.
dpa.de, 13.01.24 05:05 UhrPOLITIK: Polen will umstrittenes Gremium zur Nominierung ...
Polens neue Mitte-Links-Regierung will die Nominierung von Richtern wieder von der Politik entkoppeln.
dpa.de, 12.01.24 17:37 UhrAmpel will Ruhebezüge früherer Bundespräsidenten kürzen ...
Die Ampelkoalition plant eine Kürzung der Ruhebezüge früherer Bundespräsidenten für die Zeit vor deren Eintritt ins Rentenalter.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 14:17 UhrGrüne nehmen an Podiumsdiskussion des Bauernverbands mit ...
Der Deutsche Bauernverband (DBV) plant weiterhin, zu seinem jährlichen agrarpolitischen Jahresauftakt einen Vertreter der AfD einzuladen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 13:00 UhrElektrizitätswirtschaftsgesetz ElWG geht in die Begutachtung. ...
St.
pressetext.de, 12.01.24 11:40 UhrLettland kündigt neue Hilfe für Ukraine an - Die Nacht ...
Lettland wird der Ukraine weitere Militärhilfe für den Abwehrkampf gegen Russland leisten.
dpa.de, 12.01.24 05:59 UhrTaiwans Oppositionspartei TPP will mehr mit China kommunizieren ...
Der Präsidentschaftskandidat der Taiwanischen Oppositionspartei TPP will bei einem Wahlsieg mehr mit China kommunizieren.
dpa.de, 12.01.24 05:22 UhrEU-Rat: Weber fürchtet Einfluss Orbans auf Ukraine-Politik ...
EVP-Fraktions- und Parteichef Manfred Weber (CSU) hat angesichts der ungarischen Ratspräsidentschaft ab Sommer gefordert dass Premierminister Viktor Orban nicht für Ukraine-Entscheidungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 00:00 UhrUkraine ringt weiter um ein verschärftes Mobilmachungsgesetz ...
Die von Russland angegriffene Ukraine ringt weiter um ein verschärftes Gesetz, das die Rekrutierung dringend benötigter Soldaten für die Front ermöglichen soll.
dpa.de, 11.01.24 18:22 UhrSelenskyj zu Besuch in den Estland eingetroffen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist auf der zweiten Station seiner Baltikum-Reise zu Gesprächen in Estland eingetroffen.
dpa.de, 11.01.24 09:40 UhrKuomintang-Partei will Peking mit Rüstung abschrecken. ...
Die Kuomintang in Taiwan gilt als eher chinafreundliche Partei.
dpa.de, 11.01.24 06:11 UhrPiS will gegen Polens Regierung protestieren. Der Protest ...
Polens größte Oppositionspartei macht mit einer Demonstration mobil.
dpa.de, 11.01.24 04:23 UhrKonflikt oder Status quo: Wohin führt die Taiwan-Wahl?. ...
Im Schatten Chinas wählt Taiwan eine neue Regierung.
dpa.de, 10.01.24 12:18 UhrSPD-Fraktion will Tempo bei Ärzte-Gesetz. Für die SPD ...
