Türkei ratifiziert Schwedens Nato-Beitritt - Grünes Licht ...

Der Nato-Beitritt Schwedens ist mit der Zustimmung der Türkei in greifbare Nähe gerückt.

Schwedens Nato-Beitritt: Grünes Licht aus Ungarn?. Nun ...

Mit dem finalen Ja aus der Türkei hat Schweden eine große Hürde auf dem Weg in die Nato aus dem Weg geräumt.

Erdogan unterzeichnet Nato-Beitritt Schwedens

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Protokolle zum Beitritt Schwedens zur Nato unterzeichnet.

Türkei ratifiziert schwedischen Nato-Beitritt. Nun richten ...

Die Türkei hat den Nato-Beitritt Schwedens nach langem Zögern abschließend gebilligt.

CDU debattiert über Umgang mit Linkspartei und BSW in Thüringen ...

Vor den Landtagswahlen in Sachsen Thüringen und Brandenburg hat CDU- Bundesvorstandsmitglied Mike Mohring die bisherige Linie zum Umgang mit der Linkspartei infrage gestellt. ...

US-Regierung treibt Verkauf von F-16-Kampfjets an Türkei ...

Die US-Regierung will den Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei auf den Weg bringen.

Paris: Verfassungsrat kippt große Teile von Migrationsgesetz. ...

Frankreichs neues Einwanderungsgesetz ist ein Schlüsselvorhaben von Präsident Macron.

Pariser Verfassungsrat kippt Teile von Einwanderungsgesetz. ...

Frankreichs neues Einwanderungsgesetz ist ein Schlüsselvorhaben von Präsident Macron.

Weber will über 27.000 neue Frontex-Beamte

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), will die EU-Grenzschutzagentur Frontex von derzeit 2.200 auf 30.000 Beamte ausbauen.

Strack-Zimmermann fordert EU-Kommissar für Verteidigung ...

Die designierte Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sicherheitspolitische ...

Schwedens Nato-Antrag - Kristersson offen für Treffen mit Orban ...

Im Ringen um die Zustimmung zu Schwedens Aufnahme in die Nato hat Ministerpräsident Ulf Kristersson seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orban zunächst ein Treffen in ...

Sachsen: Umfrage sieht BSW aktuell auf Platz drei. Solche ...

Sarah Wagenknechts neue Partei BSW hat einer Umfrage im Auftrag des MDR zufolge gute Chancen in Sachsen.

WDH: Frankreichs Verfassungsrat urteilt über umstrittenes ...

(Fehlendes Komma ergänzt im 2.

Frankreichs Verfassungsrat urteilt über umstrittenes Migrationsgesetz ...

Frankreichs Verfassungsrat urteilt an diesem Donnerstag über die Rechtmäßigkeit des Mitte Dezember vom Parlament verabschiedeten umstrittenen Einwanderungsgesetzes.

WDH/ROUNDUP/Generalstreik in Argentinien: Protest gegen ...

(ausgefallenes Wort der im vorletzten Satz erster Absatz eingefügt)BUENOS AIRES - In Argentinien hat ein Generalstreik gegen Reformen der neuen ultraliberalen Regierung von ...

Protest gegen Reformvorhaben von Milei

Weniger als 50 Tage nach seinem Amtsantritt muss sich Argentiniens Präsident Javier Milei seiner ersten großen Kraftprobe stellen.

Protest gegen Reformvorhaben von Milei

In Argentinien hat ein Generalstreik gegen Reformen der neuen ultraliberalen Regierung von Präsident Javier Milei weite Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt.

Polen: Tusk will Abtreibungsrecht liberalisieren. Die neue ...

Seit 2021 gilt in Polen ein verschärftes Abtreibungsrecht, das für heftige Proteste gesorgt hatte.

Generalstreik in Argentinien: Protest gegen Reformvorhaben ...

Aus Protest gegen Reformen der neuen ultraliberalen Regierung von Präsident Javier Milei hat in Argentinien ein Generalstreik begonnen.

Schwedens Nato-Antrag nimmt wichtige Hürde - Erdogan wieder ...

Nach der Zustimmung des türkischen Parlaments zum schwedischen Nato-Beitritt richten sich erneut alle Blicke auf Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Schwedens Nato-Antrag nimmt wichtige Hürde

Hat er nun tatsächlich ein Ende Schwedens Leidensweg in die Nato? Die Zustimmung des türkischen Parlaments wird in Stockholm als wichtiger Schritt begrüßt doch großer ...

EU-Kommission will Europäische Betriebsräte stärken

Die EU-Kommission will europäische Betriebsräte (EBR) stärken.

Orban sagt baldige Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt ...

Nach der Zustimmung der Türkei hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zugesagt, die lange herausgezögerte Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt voranzutreiben.

Russisches Flugzeug abgestürzt - Kriegsgefangene an Bord?. ...

Im 700 Tage alten Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat sich eine weitere Tragödie ereignet - eine mit vielen Rätseln.

Russisches Flugzeug abgestürzt - Ukrainische Kriegsgefangene ...

Ein russisches Militärtransportflugzeug ist an der Grenze zur Ukraine abgestürzt.

EU-Kommission will Europäische Betriebsräte stärken

Die EU-Kommission will europäische Betriebsräte (EBR) stärken.

Kieg gegen die Ukraine: So ist die Lage. Moskau behauptet ...

Im 700 Tage alten Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat sich eine weitere Tragödie ereignet - eine mit vielen Rätseln.

Studie: Rechte Parteien werden bei Europawahl stark wie ...

Als "rechts" klassifizierte Parteien könnten bei der Europawahl sehr stark werden.

Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu

Schweden ist der lang ersehnten Aufnahme in die Nato einen Schritt näherkommen.

Neue EU-Regeln sollen Kampf gegen Menschenhandel verbessern. ...

Opfer von Menschenhändlern sehen sich oft gezwungen, Sex gegen Geld oder andere Dienste anzubieten.

Bundesregierung begrüßt Fortschritte bei Nato-Beitritt ...

Die Bundesregierung begrüßt die Zustimmung des türkischen Parlaments zum Nato-Beitritt Schwedens.

Türkisches Parlament gibt grünes Licht für Nato-Beitritt ...

Das türkische Parlament hat einem Nato-Beitritt Schwedens am Dienstagabend zugestimmt.

Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Ankara: Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu.

Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu

Buschmann in Polen: Enge Kooperation wieder aufnehmen. Der ...

Bei seinem ersten Besuch in Polen erlebt Buschmann ein Land im Umbruch.

Streit um Schwedens Nato-Beitritt: Ja der Türkei erwartet ...

Nähert sich Schwedens Nato-Odyssee dem Ende? Lange Zeit hat das skandinavische Land in Ankara und Budapest auf Granit gebissen doch jetzt tut sich etwas in dem Streit um ...

WDH 2: Nato-Abstimmung auf Tagesordnung des türkischen ...

(Uhrzeit in MEZ berichtigt)ISTANBUL - Das türkische Parlament könnte noch am Dienstag über den Nato-Beitritt Schwedens entscheiden.

WDH: Nato-Abstimmung auf Tagesordnung des türkischen Parlaments ...

(Uhrzeit präzisiert im ersten Absatz)ISTANBUL - Das türkische Parlament könnte noch am Dienstag über den Nato-Beitritt Schwedens entscheiden.

Nato-Beitritt Schwedens: Orban will Kristersson treffen. ...

Ungarn und die Türkei sind die einzigen Bündnispartner, die dem Nato-Beitritt Schwedens noch nicht zugestimmt haben.

Nato-Beitritt Schwedens: Orban will Kristersson treffen

Vor dem Hintergrund des von Schweden angestrebten Nato-Beitritts will der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban seinen Amtskollegen Ulf Kristersson treffen.

Nato-Abstimmung auf Tagesordnung des türkischen Parlaments ...

Das türkische Parlament könnte noch am Dienstag über den Nato-Beitritt Schwedens entscheiden.

Schlagabtausch in UN-Sicherheitsrat zur Ukraine - Nacht ...

Die Ukraine und Dutzende andere Länder wie Deutschland haben Russland vor dem UN-Sicherheitsrat erneut Scheinheiligkeit und Ablenkungsmanöver vorgeworfen.

Polizeigewerkschaft kritisiert Bundespolizeibeauftragten. ...

Das neue Amt des Bundespolizeibeauftragten könnte in Konflikt mit der Gewaltenteilung stehen, befürchtet die Polizeigewerkschaft.

Werteunion-Partei: Forsa-Chef warnt vor Weimarer Verhältnissen ...

Forsa-Chef Manfred Güllner hat angesichts der Gründung der "Werteunion"-Partei vor Zuständen wie in der Weimarer Republik gewarnt.

Türkisches Parlament stimmt Dienstag über Nato-Beitritt ...

Das Parlament der Türkei stimmt offenbar bereits am Dienstag über einen Nato-Beitritt Schwedens ab.

Trauerakt im Bundestag: Politik nimmt Abschied von Wolfgang ...

Der Bundestag hat am Montag dem verstorbenen Politiker Wolfgang Schäuble (CDU) gedacht.

Was geschah am 31. Januar?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Gereizte Stimmung im Bundestag. Dann setzt es vom Präsidium ...

Gegen lebhafte Debatten im Bundestag hat niemand etwas einzuwenden - gegen ungebührliches Verhalten schon.

Fahimi kritisiert FDP-Einwände gegen EU-Lieferkettengesetz ...

Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat die Einwände der FDP gegen die europäische Lieferkettenrichtlinie kritisiert.

Bootsunfall auf Gardasee - Gericht bestätigt Haftstrafen. ...

Vor zweieinhalb Jahren fahren zwei Deutsche mit einem Luxus-Motorboot auf dem Gardasee ein italienisches Pärchen tot.

Ampel plant höhere Strafen für Pöbeleien im Parlament ...

SPD Grüne und FDP planen höhere Strafen für Pöbeleien im Bundestag außerdem wollen sie verhindern dass die Fraktionen wie bisher beliebig viele Wahlvorschläge für das ...

Shutdown abgewendet - Kongress stimmt für Übergangslösung. ...

Seit September kann sich der tief gespaltene US-Kongress nicht auf einen Bundeshaushalt einigen.

Pro Asyl wirft CDU neokoloniale Migrationspolitik vor

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat den Vorschlag der CDU, Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern, mit deutlichen Worten kritisiert.

Shutdown in den USA abgewendet - Kongress stimmt für Übergangslösung ...

Ein Stillstand der Regierungsgeschäfte in den USA ist vorerst abgewendet.

Israels Präsident: Vertrauen in Friedensprozesse verloren. ...

Der israelische Präsident Herzog spricht in Davos über die schwierige Lage in Nahost.

EU-Einigung: Busse und Lkw sollen weniger Treibhausgase ...

Die Hersteller von Lastwagen und Bussen müssen sich auf strengere Grenzen für den Ausstoß von Kohlendioxid einstellen.

Abschiebestreit: Sunaks Erfolg könnte von kurzer Dauer ...

Das Gesetz des britischen Premierministers Sunak zu Abschiebungen nach Ruanda nimmt die erste Hürde.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 18.01.2024 - 17.00 Uhr ...

USA: Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe sinken deutlichWASHINGTON - In den USA haben zuletzt deutlich weniger Menschen einen Erstantrag auf Arbeitslosenhilfe gestellt.

Für Erreichen der EU-Klimaziele weitere Maßnahmen nötig. ...

Bis 2050 will die Europäische Union klimaneutral werden.

EU-Kommission droht Klage von Europaparlament

Das Europaparlament untersucht die umstrittene Freigabe von EU-Fördermitteln für Ungarn durch die Kommission und will möglicherweise dagegen klagen.

Ampel plant höhere Strafen für Pöbeleien im Parlament ...

Die Ampelfraktionen planen höhere Strafen für Pöbeleien im Bundestag.

Polens Parlament billigt Haushaltsplan der Regierung Tusk ...

Polens Parlament hat dem Haushaltsplan für das laufende Jahr in erster Lesung zugestimmt.

Milliarden für Ungarn: EU-Kommission droht Klage. Kurz ...

Trotz erheblicher Bedenken am Rechtsstaat in Ungarn gibt die EU-Kommission im Dezember mehrere Milliarden Euro für das Land frei.

Milliarden für Ungarn: EU-Kommission droht Klage von Europaparlament ...

Das Europaparlament untersucht die umstrittene Freigabe von EU-Fördermitteln für Ungarn und will möglicherweise dagegen klagen.

Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt. Bei ...

Nach dem CDU-Sieg bei der Hessen-Wahl steht Ministerpräsident Rhein auch künftig an der Spitze der Landesregierung.

EU-Health Claims Bericht: Klares Signal für den Verbraucherschutz. ...

Berlin - "Vierzehn Jahre Irreführung durch nicht belegte gesundheitsbezogene Aussagen haben nun hoffentlich ein Ende", sagt Dr.

EU kämpft gegen Geldwäsche: Bargeldobergrenze kommt. Das ...

In Deutschland gibt es bislang keine Grenze für das Zahlen mit Scheinen und Münzen.

EU geht stärker gegen Geldwäsche vor - Bargeldobergrenze ...

Käufe in Höhe von mehr als 10 000 Euro sollen künftig in der EU nicht mehr bar bezahlt werden dürfen.

Höhepunkt im Ausschuss

BERLIN - Eigentlich sollte der Bundeshaushalt für dieses Jahr schon längst in trockenen Tüchern sein.

Lange Hängepartie um Bundeshaushalt: Höhepunkt im Ausschuss. ...

Es ist der Höhepunkt eines langen Haushalt-Gezerres.

Weiter kein Zeitplan für Einführung eines digitalen Führerscheins ...

Die bereits für 2021 geplante Einführung des digitalen Führerscheins auf dem Handy wird sich wohl noch mehrere Jahre hinziehen.

Sunak übersteht Revolte vorerst

Für den britischen Premierminister Rishi Sunak dürften es zähe Stunden gewesen sein, aus denen er trotz gewonnener Abstimmung angeschlagen herausgeht.

Streit um Abschiebepolitik: Sunak übersteht Revolte vorerst. ...

Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak übersteht einen Showdown im Parlament.

Abschiebungen nach Ruanda: Britischer Premier entgeht Niederlage ...

Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak hat sich im Streit um die Asylpolitik seines Landes gegen parteiinterne Widerstände durchgesetzt.

Britisches Parlament stimmt für Sunaks Ruanda-Asylpakt

Das britische Parlament hat am Mittwoch erneut ein Gesetz beschlossen, nach dem Flüchtlinge ohne Prüfung eines Asylantrags nach Ruanda deportiert werden sollen.

Das «Psychodrama» ist zurück: Sunak könnte Revolte entgehen. ...

Showdown im Parlament in London: Premierminister Sunak könnte seinen Entwurf für das Abschiebegesetz durchs Parlament bringt.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 17.01.2024 - 17.00 Uhr ...

DAVOS: EZB-Chefin Lagarde kann sich Zinssenkung im Sommer vorstellenDAVOS - Die Europäische Zentralbank (EZB) könnte in einigen Monaten eine erste Zinssenkung vornehmen. ...

DAVOS: Argentiniens Präsident hält Plädoyer für Kapitalismus ...

Argentiniens ultraliberaler Präsident Javier Milei hat auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos für freie Marktwirtschaft und Kapitalismus geworben.

Regierungsplan für mehr gesündere Ernährung im Alltag ...

Weniger Zucker Fett und Salz beim Essen vor allem für Kinder mehr Bio und Regionales beim Mittagstisch in der Kantine: Für Millionen Menschen in Deutschland soll eine gesündere ...

Regierungsplan für mehr gesündere Ernährung im Alltag. ...

Was auf den Teller kommt, soll zu allererst schmecken, da sind sich wohl alle einig.

Wissler nennt AfD Arm des Rechtsterrorismus

Linken-Chefin Janine Wissler hat nach dem Bericht von Correctiv über ein Treffen von AfD-Politikern Mitgliedern der Werteunion und Aktivisten der vom Verfassungsschutz als ...

EU-Parlament verlangt neue Regeln für Musikstreaming-Branche ...

Das EU-Parlament drängt auf neue EU-Vorschriften für die Musikstreaming-Branche.

EU-Parlament positioniert sich für Verhandlungen über ...

Die Debatte um eine Reform der Europäischen Schuldenregeln geht in die nächste Runde.

CDU-Politikerin muss Zukunftsplan offenlegen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss ihre europäische Parteienfamilie EVP innerhalb der kommenden fünf Wochen über ihre Zukunftspläne informieren.

Von der Leyen muss Zukunftsplan offenlegen

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen lässt die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission bislang offen.

KORREKTUR/Frist für von der Leyen: CDU-Politikerin muss ...

(Im dritten Satz muss es Bukarest rpt Bukarest heißen.)BRÜSSEL - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss ihre europäische Parteienfamilie EVP innerhalb der ...

Keine höheren Bafög-Sätze - aber eine 'Starthilfe'

Das Bundesbildungsministerium hat einen ersten Entwurf für eine Bafög-Reform vorgelegt - und erntet dafür bereits Kritik.

Entwurf: Keine höheren Bafög-Sätze - aber eine «Starthilfe». ...

Rund 1000 Euro sollen bedürftige Studenten zu Beginn ihres Studiums als «Starthilfe» erhalten.

Polen: Ausschuss soll Einsatz von Spionagesoftware prüfen ...

Hat die damalige PiS-Regierung die israelische Spionage-Software Pegasus gegen politische Gegner eingesetzt, die unangenehm waren? Im Raum stehen mindestens drei Fälle.

Von der Leyen verteidigt Freigabe von Milliarden an Ungarn ...

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen steht hinter der Entscheidung, EU-Gelder an Ungarn freizugeben - trotz anhaltender Kritik an der Rechtsstaatlichkeit des Landes.

EU-Gelder für Ungarn - Von der Leyen droht Ärger. Abgeordnete ...

Der EU-Kommission droht neuer Ärger aus dem Europaparlament.

Von der Leyen verteidigt Freigabe von Milliarden an Ungarn ...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die umstrittene Freigabe von blockierten Geldern an Ungarn verteidigt.

Britische Regierung vor kritischer Asyl-Abstimmung zuversichtlich ...

Trotz Widerstands in den eigenen Reihen hat sich die britische Regierung demonstrativ zuversichtlich gezeigt, ihr Asylgesetz durchs Parlament zu bringen.

Insa: SPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei

Die SPD ist in einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa in Brandenburg in der Wählergunst auf den dritten Platz zurückgefallen.

Entwurf: Keine höheren Bafög-Sätze aber eine Starthilfe ...

Das Bundesbildungsministerium hat einen ersten Entwurf für eine Bafög-Reform vorgelegt - und erntet dafür bereits Kritik.

Entwurf: Keine höheren Bafög-Sätze aber eine «Starthilfe». ...

Rund 1000 Euro sollen bedürftige Studenten zu Beginn ihres Studiums als «Starthilfe» enthalten.

Von der Leyen droht Ärger: Ungarn-Entscheid auf Prüfstand. ...

Der EU-Kommission von Ursula von der Leyen droht neuer Ärger aus dem Europaparlament.

Asylgesetz: Britische Regierung geht auf Kritiker zu. Die ...

Der Plan, irregulär eingereiste Migranten ohne Prüfung des Asylantrags und ungeachtet der Herkunft nach Ruanda zu schicken, erntet immer wieder Kritik.

EU-Parlament für Verbot von klimaschädlichen F-Gasen

Das Europaparlament hat grünes Licht für die Eindämmung von klimaschädlichen F-Gasen gegeben.

BDI besorgt über Wirtschaftsflaute. Auch für das laufende ...

Die deutsche Wirtschaft schwächelt.