Liminski warnt vor neuer Türkei-naher Partei

NRW-Europaminister Nathanael Liminski (CDU) hat eindringlich vor dem Spaltungspotenzial der neu gegründeten Türkei-nahen Vereinigung Dava gewarnt.

Ungarn stellt Schweden neue Bedingung. Zuvor hatte er sich ...

Eine Reise nach Budapest - das ist neuste Forderung der ungarischen Regierung an Schwedens Ministerpräsidenten Kristersson.

EU-Staaten geben grünes Licht für KI-Gesetz

Das geplante KI-Gesetz hat eine weitere Hürde genommen.

Bundestag beschließt Abschaffung von Subventionen beim ...

Der Bundestag hat dem umstrittenen Abbau von Steuerentlastungen beim Agrardiesel zugestimmt.

Bundestag beschließt Abbau von Steuerentlastungen für ...

Der Bundestag hat dem umstrittenen Abbau von Steuerentlastungen beim Agrardiesel zugestimmt.

Bundestag beschließt Abbau von Steuerentlastungen für Bauern

Umfrage: Wer würde es aktuell in den Bundestag schaffen?. ...

Welche Parteien würden in den Bundestag einziehen, wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre? Das hat die Forschungsgruppe Wahlen erhoben.

Politbarometer: AfD verliert - BSW springt über Fünf-Prozent-Hürde ...

Die AfD hat auch laut dem neuen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst eingebüßt.

Recht auf Reparatur soll kommen

Auf EU-Ebene soll ein sogenanntes Recht auf Reparatur für Verbraucherinnen und Verbraucher eingeführt werden.

Kiew hofft auf Signalwirkung der EU-Hilfen - Die Nacht im ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht das milliardenschwere Hilfspaket der EU für sein Land als Signal an Russland - und die USA.

Bundesrat berät über E-Rezept und Abschiebungen

Der Bundesrat befasst sich am Freitag (9.30 Uhr) mit zwei Gesetzesvorhaben zur Digitalisierung im Gesundheitswesen.

Bundestag stimmt abschließend über Haushalt 2024 ab

Mit mehrwöchiger Verspätung stimmt der Bundestag am Freitag abschließend über den Bundeshaushalt 2024 ab.

Krawalle während Debatte über liberales Gesetzespaket ...

Während einer Marathondebatte über ein Gesetzespaket der ultraliberalen Regierung im argentinischen Kongress haben sich Gewerkschafter und sozial engagierte Aktivisten in ...

Krawalle in Argentinien wegen Debatte über Gesetzespaket. ...

Demonstranten schlagen mit Stöcken auf Beamte ein, Polizisten feuern Gummigeschosse und Tränengas in die Menge.

Netzagentur will mehr Personal für Plattformen-Regulierung ...

Weil die Bundesnetzagentur demnächst zusätzliche Kompetenzen bei der Digitalregulierung bekommt benötigt die Behörde nach Angaben ihres Präsidenten Klaus Müller auch ...

Cannabis-Legalisierung: Koalitionsfraktionen legen Zwist ...

Lange wurde darauf gewartet, nun könnte es endlich bald soweit sein.

EU will Binnenmarkt besser für Krisen wappnen. Probleme ...

Geschlossene Grenzen und Lieferengpässe haben die EU-Länder in der Corona-Pandemie vor große Herausforderungen gestellt.

EU will Binnenmarkt besser für Krisen wappnen

Mit einem neuen Notfallinstrument soll der EU-Binnenmarkt künftig besser gegen Krisen wie die Corona-Pandemie geschützt werden etwa indem Grenzschließungen erschwert werden. ...

Initiator von Petition gegen Höcke will Debatte im Bundestag ...

Nach der Übergabe der Petition gegen Björn Höcke an Bundespolitiker in Berlin fordert der Initiator Indra Ghosh die Politik dazu auf das Anliegen im Bundestag zu diskutieren. ...

Brände bei Bauernprotesten in Brüssel. Dabei kommt es ...

Bauern aus Belgien und anderen europäischen Ländern protestieren in Brüssel gegen ein Handelsabkommen und Umweltauflagen.

Ampel-Streit über FDP-Blockade von EU-Lieferkettengesetz ...

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag Katharina Dröge hat den Druck auf die FDP erhöht die Blockade des geplanten europäischen Lieferkettengesetzes aufzugeben. ...

Brände bei Bauernprotesten in Brüssel

Am Rande eines EU-Sondergipfels in Brüssel haben Landwirte teils gewaltsam gegen Umweltauflagen und ein Handelsabkommen protestiert.

Faktencheck: Manipuliert die Ampel das Wahlrecht?. Was an ...

CDU-Chef Merz wirft der Ampel Manipulation vor: Sie wolle mit einer Abstimmung über das Wahlrecht sicherstellen, dass Grünen-Politikerin Roth ihren Wahlkreis behalte.

Trump-Anklägerin in Georgia in der Bredouille

Im Verfahren gegen Donald Trump im US-Bundesstaat Georgia steht nicht nur der ehemalige Präsident im Mittelpunkt - auch die zuständige Staatsanwältin Fani Willis ist mit ...

Bundestag setzt Haushaltsberatung fort - Heil-Etat mit 176 ...

Der Bundestag setzt an diesem Donnerstag seine Haushaltsberatungen unter anderem mit einer Debatte über den Etat von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) fort. ...

Trump-Anklägerin in Georgia in der Bredouille. Es geht ...

In Georgia wird Ex-Präsident Trump versuchte Wahlfälschung vorgeworfen, doch die Schlagzeilen bestimmt derzeit die zuständige Staatsanwältin.

Verfassungsschutz hat Maaßen in den Blick genommen. Das ...

Der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes ist jetzt selbst ein Fall für den Verfassungsschutz.

Südtirol mit neuartiger Mitte-Rechts-Regierung. Für die ...

Südtirol ist in Deutschland vor allem als Urlaubsziel bekannt.

Herkunftsländer von Honig kommen auf die Verpackung

Auf den Verpackungen von Honig muss künftig das Herkunftsland deutlich erkennbar angegeben werden.

EU-Kommission will Zölle auf ukrainische Importe weiter ...

Ukrainische Produkte sollen nach Vorschlag der EU-Kommission auch bis Juni 2025 zollfrei in die EU exportiert werden.

Russisches Parlament will Kriegsgegner enteignen lassen. ...

Die russische Staatsduma verabschiedet ein Gesetz zur Enteignung von Kriegsgegnern.

Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Der Bundestag hat am Mittwoch der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.

Weitere Haftstrafe für pakistanischen Ex-Premier Khan. ...

Es ist die zweite Haftstrafe innerhalb von zwei Tagen für ihn.

Bundeswehr droht nach Sondervermögen 56-Milliarden-Euro-Loch ...

Der Bundeswehr droht nach Auslaufen des sogenannten "Sondervermögens" im Jahr 2028 ein Haushaltsloch in der Größe von rund 56 Milliarden Euro.

Ableger von Erdogan-Partei: Stübgen fordert wachsames Auge ...

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Michael Stübgen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen die Aktivitäten eines möglichen Ablegers der türkischen Regierungspartei ...

EU-Einigung: Herkunftsländer von Honig kommen auf die Verpackung ...

Auf den Verpackungen von Honig muss künftig das Herkunftsland deutlich erkennbar angegeben werden.

Hessen wirbt für Frankfurt als Standort für EU-Anti-Geldwäschebörde ...

Der hessische Finanzminister Alexander Lorz wirbt für Frankfurt als Standort der künftigen EU-Aufsichtsbehörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. ...

Pakistans Ex-Premier Khan zu zehn Jahren Haft verurteilt. ...

Der populäre Ex-Premier soll zehn Jahre ins Gefängnis.

Taurus-Lieferungen: Grüne und FDP erhöhen Druck auf Scholz ...

Im Ringen um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Taurus-Lieferungen: Grüne und FDP erhöhen Druck auf Scholz ...

Im Ringen um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Ruhezeiten von Fernbusfahrern werden in der EU flexibler ...

Fahrerinnen und Fahrer von Reisebussen können ihre Pausen in der EU künftig flexibler gestalten.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 29.01.2024 - 17.00 Uhr ...

Habeck: Kraftwerksstrategie entscheidungsreif BERLIN - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält eine geplante Strategie der Bundesregierung zum Bau wasserstofffähiger ...

EU-Pharma- und Kosmetikindustrie muss für Wasserreinigung ...

Pharmaunternehmen und die Kosmetikindustrie müssen sich künftig an der Abwasserreinigung beteiligen.

Schuldenbremse: Haßelmann wirbt für Zukunftsinvestitionen ...

Vor dem Beginn der Haushaltswoche im Bundestag am Dienstag hat Britta Haßelmann Fraktionschefin der Grünen in der Debatte um eine Reform der Schuldenbremse für Zukunftsinvestitionen ...

SPD-Fraktionschef Mützenich erwartet 'guten Haushalt'

Vor den abschließenden Beratungen des Bundeshaushalts im Bundestag hat sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich optimistisch gezeigt.

EU-Pharma- und Kosmetikindustrie muss für Wasserreinigung ...

Pharmaunternehmen und die Kosmetikindustrie müssen sich künftig an der Abwasserreinigung beteiligen.

Proporz-Gerangel - Datenschutz-Beauftragung schützen. Der ...

Berlin - Die aktuelle Amtsperiode des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit (BfDI), Ulrich Kelber, neigt sich dem Ende zu.

Fend X Technologies: Multi-Resistente Stämme auf dem Vormarsch ...

Nebenwerte ONLINE / DE0000000029

EQS-News: flatexDEGIRO übersteigt 500.000 Kunden in Deutschland ...

flatexDEGIRO übersteigt 500.000 Kunden in Deutschland und halbiert Orderprovision für flatex-Neukunden EQS-Media / 29.01.2024 / 08:00 CET/CEST flatexDEGIRO übersteigt 500.000 ...

flatexDEGIRO übersteigt 500.000 Kunden in Deutschland und ...

flatexDEGIRO AG / DE000FTG1111

SPD sagt Rechtspopulisten in Europa den Kampf an. Katarina ...

Schulterschluss vor schwierigem Europa-Wahlkampf: Die SPD demonstriert bei der Kür ihrer Spitzenkandidatin Geschlossenheit.

USA signalisieren grünes Licht für Kampfjetverkauf an ...

Die US-Regierung will den Verkauf von bis zu 40 hochmodernen Tarnkappen-Kampfjets des Typs F-35 an Griechenland freigeben.

AKP-Ablegerpartei DAVA gegründet - Bayerns-Innenmister ...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist durch die Gründung des AKP-Ablegers "DAVA" in Deutschland alarmiert - und will ein Verbot prüfen.

Barley erneut SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl. ...

Bei der letzten Europawahl 2019 fuhr die SPD ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl ein.

Was könnte Europa erwarten wenn Trump Präsident wird? ...

Die Weltlage ist fragil und die Sorge vor einer Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus groß.

Zehntausende demonstrieren erneut gegen Rechtsextremismus ...

Auch an diesem Wochenende haben erneut Zehntausende Menschen gegen Rechtsextremismus und für eine offene Gesellschaft demonstriert.

USA bringen Verkauf von Kampfjets an Türkei auf den Weg. ...

Die Türkei hat dem Nato-Beitritt Schwedens endgültig zugestimmt.

EU-Ratspräsident Michel zieht Europawahl-Kandidatur zurück. ...

Anfang des Monats gab Charles Michel seine Kandidatur für die Europawahl im Juni bekannt.

Studie: EU-Lieferkettengesetz beschert Firmen zusätzliche ...

Ein einheitliches Lieferkettengesetz in der Europäischen Union ist in der Wirtschaft weit populärer als gedacht.

AfD: Irritation in Frankreich wird ausgeräumt. Die Rechtsnationale ...

Das Potsdamer Treffen von Rechtsradikalen schlägt Wellen bis nach Frankreich.

Europawahl: Wie viel Macht hat das EU-Parlament?. Hunderte ...

In gut 130 Tagen wird in Europa gewählt.

Türkei ratifiziert Schwedens Nato-Beitritt - Grünes Licht ...

Der Nato-Beitritt Schwedens ist mit der Zustimmung der Türkei in greifbare Nähe gerückt.

Schwedens Nato-Beitritt: Grünes Licht aus Ungarn?. Nun ...

Mit dem finalen Ja aus der Türkei hat Schweden eine große Hürde auf dem Weg in die Nato aus dem Weg geräumt.

Erdogan unterzeichnet Nato-Beitritt Schwedens

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Protokolle zum Beitritt Schwedens zur Nato unterzeichnet.

Türkei ratifiziert schwedischen Nato-Beitritt. Nun richten ...

Die Türkei hat den Nato-Beitritt Schwedens nach langem Zögern abschließend gebilligt.

CDU debattiert über Umgang mit Linkspartei und BSW in Thüringen ...

Vor den Landtagswahlen in Sachsen Thüringen und Brandenburg hat CDU- Bundesvorstandsmitglied Mike Mohring die bisherige Linie zum Umgang mit der Linkspartei infrage gestellt. ...

US-Regierung treibt Verkauf von F-16-Kampfjets an Türkei ...

Die US-Regierung will den Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei auf den Weg bringen.

Paris: Verfassungsrat kippt große Teile von Migrationsgesetz. ...

Frankreichs neues Einwanderungsgesetz ist ein Schlüsselvorhaben von Präsident Macron.

Pariser Verfassungsrat kippt Teile von Einwanderungsgesetz. ...

Frankreichs neues Einwanderungsgesetz ist ein Schlüsselvorhaben von Präsident Macron.

Weber will über 27.000 neue Frontex-Beamte

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), will die EU-Grenzschutzagentur Frontex von derzeit 2.200 auf 30.000 Beamte ausbauen.

Strack-Zimmermann fordert EU-Kommissar für Verteidigung ...

Die designierte Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sicherheitspolitische ...

Schwedens Nato-Antrag - Kristersson offen für Treffen mit Orban ...

Im Ringen um die Zustimmung zu Schwedens Aufnahme in die Nato hat Ministerpräsident Ulf Kristersson seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orban zunächst ein Treffen in ...

Sachsen: Umfrage sieht BSW aktuell auf Platz drei. Solche ...

Sarah Wagenknechts neue Partei BSW hat einer Umfrage im Auftrag des MDR zufolge gute Chancen in Sachsen.

WDH: Frankreichs Verfassungsrat urteilt über umstrittenes ...

(Fehlendes Komma ergänzt im 2.

Frankreichs Verfassungsrat urteilt über umstrittenes Migrationsgesetz ...

Frankreichs Verfassungsrat urteilt an diesem Donnerstag über die Rechtmäßigkeit des Mitte Dezember vom Parlament verabschiedeten umstrittenen Einwanderungsgesetzes.

WDH/ROUNDUP/Generalstreik in Argentinien: Protest gegen ...

(ausgefallenes Wort der im vorletzten Satz erster Absatz eingefügt)BUENOS AIRES - In Argentinien hat ein Generalstreik gegen Reformen der neuen ultraliberalen Regierung von ...

Protest gegen Reformvorhaben von Milei

Weniger als 50 Tage nach seinem Amtsantritt muss sich Argentiniens Präsident Javier Milei seiner ersten großen Kraftprobe stellen.

Protest gegen Reformvorhaben von Milei

In Argentinien hat ein Generalstreik gegen Reformen der neuen ultraliberalen Regierung von Präsident Javier Milei weite Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt.

Polen: Tusk will Abtreibungsrecht liberalisieren. Die neue ...

Seit 2021 gilt in Polen ein verschärftes Abtreibungsrecht, das für heftige Proteste gesorgt hatte.

Generalstreik in Argentinien: Protest gegen Reformvorhaben ...

Aus Protest gegen Reformen der neuen ultraliberalen Regierung von Präsident Javier Milei hat in Argentinien ein Generalstreik begonnen.

Schwedens Nato-Antrag nimmt wichtige Hürde - Erdogan wieder ...

Nach der Zustimmung des türkischen Parlaments zum schwedischen Nato-Beitritt richten sich erneut alle Blicke auf Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Schwedens Nato-Antrag nimmt wichtige Hürde

Hat er nun tatsächlich ein Ende Schwedens Leidensweg in die Nato? Die Zustimmung des türkischen Parlaments wird in Stockholm als wichtiger Schritt begrüßt doch großer ...

EU-Kommission will Europäische Betriebsräte stärken

Die EU-Kommission will europäische Betriebsräte (EBR) stärken.

Orban sagt baldige Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt ...

Nach der Zustimmung der Türkei hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zugesagt, die lange herausgezögerte Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt voranzutreiben.

Russisches Flugzeug abgestürzt - Kriegsgefangene an Bord?. ...

Im 700 Tage alten Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat sich eine weitere Tragödie ereignet - eine mit vielen Rätseln.

Russisches Flugzeug abgestürzt - Ukrainische Kriegsgefangene ...

Ein russisches Militärtransportflugzeug ist an der Grenze zur Ukraine abgestürzt.

EU-Kommission will Europäische Betriebsräte stärken

Die EU-Kommission will europäische Betriebsräte (EBR) stärken.

Kieg gegen die Ukraine: So ist die Lage. Moskau behauptet ...

Im 700 Tage alten Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat sich eine weitere Tragödie ereignet - eine mit vielen Rätseln.

Studie: Rechte Parteien werden bei Europawahl stark wie ...

Als "rechts" klassifizierte Parteien könnten bei der Europawahl sehr stark werden.

Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu

Schweden ist der lang ersehnten Aufnahme in die Nato einen Schritt näherkommen.

Neue EU-Regeln sollen Kampf gegen Menschenhandel verbessern. ...

Opfer von Menschenhändlern sehen sich oft gezwungen, Sex gegen Geld oder andere Dienste anzubieten.

Bundesregierung begrüßt Fortschritte bei Nato-Beitritt ...

Die Bundesregierung begrüßt die Zustimmung des türkischen Parlaments zum Nato-Beitritt Schwedens.

Türkisches Parlament gibt grünes Licht für Nato-Beitritt ...

Das türkische Parlament hat einem Nato-Beitritt Schwedens am Dienstagabend zugestimmt.

Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Ankara: Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu.

Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu

Buschmann in Polen: Enge Kooperation wieder aufnehmen. Der ...

Bei seinem ersten Besuch in Polen erlebt Buschmann ein Land im Umbruch.

Streit um Schwedens Nato-Beitritt: Ja der Türkei erwartet ...

Nähert sich Schwedens Nato-Odyssee dem Ende? Lange Zeit hat das skandinavische Land in Ankara und Budapest auf Granit gebissen doch jetzt tut sich etwas in dem Streit um ...

WDH 2: Nato-Abstimmung auf Tagesordnung des türkischen ...

(Uhrzeit in MEZ berichtigt)ISTANBUL - Das türkische Parlament könnte noch am Dienstag über den Nato-Beitritt Schwedens entscheiden.

WDH: Nato-Abstimmung auf Tagesordnung des türkischen Parlaments ...

(Uhrzeit präzisiert im ersten Absatz)ISTANBUL - Das türkische Parlament könnte noch am Dienstag über den Nato-Beitritt Schwedens entscheiden.

Nato-Beitritt Schwedens: Orban will Kristersson treffen. ...

Ungarn und die Türkei sind die einzigen Bündnispartner, die dem Nato-Beitritt Schwedens noch nicht zugestimmt haben.