Suchbegriff: FDP in Rubrik News
CDU-Politiker: Regierung legt Sicherheitsbehörden Fesseln ...
CDU-Politiker: Regierung legt Sicherheitsbehörden Fesseln an
dpa.de, 17.12.23 02:48 UhrLufthansa fordert Schadensersatz Euro von Klima-Aktivisten ...
Die Eurowings fordert stellvertretend für alle Lufthansa-Töchter von den Aktivisten der "Letzten Generation" Schadensersatz in Höhe von 740.000 Euro.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.12.23 00:00 UhrInsa: Union so stark wie alle Ampel-Parteien zusammen
In der Woche der Haushaltseinigung verlieren die Ampel-Parteien deutlich in der Wählergunst und erhalten gemeinsam gerade noch so viel Zustimmung wie die Union alleine.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.12.23 00:00 UhrWindkraftausbau: Kritik an Genehmigungsstau bei Schwertransporten ...
Für den Transport eines einzigen Windrads sind unzählige Genehmigungen erforderlich doch diese dauern - und haben sich längst zu einem Bremsklotz der Energiewende entwickelt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.23 20:26 UhrReederverband fordert Marineschutz mit deutscher Beteiligung. ...
Durch den Suezkanal und das Rote Meer läuft einer der wichtigsten Schiffswege.
dpa.de, 16.12.23 14:58 UhrNach Haushaltseinigung: Dobrindt wirft Ampel bewusste Täuschung ...
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat der Ampel-Koalition vorgeworfen die Bürger mit ihrer Einigung im Haushaltsstreit bewusst zu täuschen und Versprechen zu brechen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.23 14:53 UhrStrack-Zimmermann strikt gegen Wehrpflicht
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) lehnt Überlegungen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ab die Personalstärke ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.23 13:14 UhrFörderung für E-Autos endet Sonntag um Mitternacht. Nun ...
Zeitnah werde das Programm auslaufen, hieß es in den vergangenen Tagen.
dpa.de, 16.12.23 13:06 UhrCDU-Ministerpräsident Daniel Günther gegen Neuwahlen im ...
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) lehnt Neuwahlen im Bund ab und widerspricht damit CSU-Chef Markus Söder.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.23 08:16 UhrLink hält Reformschritte in Ungarn für nicht ausreichend ...
Vor dem Hintergrund der Blockade von Ukraine-Hilfen der EU durch Ungarn fordert die FDP, die Gelder für Ungarn weiter auf Eis zu legen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.23 00:00 UhrStark-Watzinger will Konsequenzen nach Uni-Besetzung
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat Konsequenzen für die Hörsaal-Besetzung an der Freien Universität Berlin durch die Gruppe Students for Free Palestine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 19:40 UhrKoalition verschiebt wesentliche Teile des Solarpakets
Geplante Maßnahmen zum Ausbau der Solarenergie in Deutschland wie Erleichterungen beim Betrieb von Balkonkraftwerken sind vorerst verschoben worden.
dpa.de, 15.12.23 16:42 UhrÖzdemir prüft weitere Anwendungsbeschränkungen für Glyphosat ...
Bundesagrarminister Cem Özdemir nimmt nach der neuen EU-Zulassung für den Unkrautvernichter Glyphosat weitere Vorgaben für den Einsatz in Deutschland in den Blick.
dpa.de, 15.12.23 15:01 UhrHouben stellt sich gegen EU-Lieferkettengesetz
Die FDP wehrt sich gegen die Einigung von Europaparlament und Rat zum Europäischen Lieferkettengesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 14:18 UhrFaeser verlängert feste Grenzkontrollen. Die Kontrollen ...
Grenzkontrollen sind innerhalb des Schengen-Raums eigentlich nicht vorgesehen.
dpa.de, 15.12.23 14:09 UhrÖzdemir prüft weitere Anwendungsbeschränkungen für Glyphosat ...
Bundesagrarminister Cem Özdemir nimmt nach der neuen EU-Zulassung für den Unkrautvernichter Glyphosat weitere Vorgaben für den Einsatz in Deutschland in den Blick.
dpa.de, 15.12.23 12:49 UhrBundestag setzt für laufendes Haushaltsjahr Schuldenbremse ...
Der Bundestag hat am Freitag eine Ausnahme der Schuldenbremse für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen.
dpa.de, 15.12.23 11:06 UhrNächster Digital-Gipfel in Frankfurt - Termin steht noch ...
Der nächste Digital-Gipfel der Bundesregierung soll im kommenden Jahr in Frankfurt stattfinden.
dpa.de, 15.12.23 11:04 UhrBundesrat stimmt für Moldau und Georgien als sichere Herkunftsstaaten ...
Der Bundesrat hat der Einstufung von Moldau und Georgien als sichere Herkunftsstaaten zugestimmt.
dpa.de, 15.12.23 11:02 UhrKoalition verteidigt Nachtragshaushalt und Ampel-Kompromiss ...
Die Fraktionen der Ampel-Regierung haben den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr und den Kompromiss zum Etat 2024 verteidigt.
dpa.de, 15.12.23 10:49 UhrNachtragshaushalt: Union hat verfassungsrechtliche Zweifel. ...
Der Ärger dauert an: Ist der Nachtragshaushalt verfassungswidrig? Und auch die Schuldenbremse steht in der Kritik.
dpa.de, 15.12.23 10:33 UhrStreit um Verantwortung für Agrar-Kürzungen
Die Ampel-Koalition streitet um die Verantwortung für den geplanten Wegfall des Agrar-Diesels und der KfZ-Steuerbefreiung in der Landwirtschaft.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 09:00 UhrBuschmann fordert bundesweit einheitlichen Datenschutz
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will bundesweite Standards beim Datenschutz durchsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 08:15 UhrPolitbarometer: SPD und Grüne verlieren - Union legt zu ...
Die SPD hat im neuen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst erneut nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 07:01 UhrMützenich: Neues Staatsbürgerschaftsrecht spätestens ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rechnet mit einem Inkrafttreten des geplanten reformierten Staatsbürgerschaftsrechts spätestens im April 2024.
dpa.de, 15.12.23 05:59 UhrBundesrat befasst sich abschließend mit mehr als 20 Gesetzen ...
Der Bundesrat wird sich in seiner letzten Sitzung des Jahres am Freitag abschließend mit mehr als 20 Gesetzen befassen.
dpa.de, 15.12.23 05:49 UhrLange hält Bahn-Finanzierung für fragwürdig
Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) hält die Finanzierungspläne der Ampel zur Sanierung der Bahn für fragwürdig.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 02:00 UhrMützenich kritisiert Rolle der FDP bei Haushaltsverhandlungen ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Kompromisse der Ampel-Koalition beim Haushalt 2024 begrüßt und zugleich die Rolle der FDP mit Blick auf die Schuldenbremse kritisch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 02:00 UhrWoher das Geld für die Bahn nun kommen soll. Nach dem Haushaltsurteil ...
Mit Milliardensummen soll das marode Bahnnetz wieder fit gemacht werden.
dpa.de, 14.12.23 17:05 UhrGBA: Hamas-Mitglieder wegen mutmaßlicher Anschlagspläne ...
Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag vier mutmaßliche Hamas-Mitglieder festnehmen lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.23 16:56 UhrWas bringen das E-Rezept und die E-Patientenakte für alle?. ...
Bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen hinkt Deutschland mächtig hinterher.
dpa.de, 14.12.23 15:05 UhrWas bringen das E-Rezept und die E-Patientenakte für alle? ...
Elektronische Rezepte und digitale Akten für wichtige Gesundheitsdaten sollen für Millionen Patientinnen und Patienten zum Standard werden.
dpa.de, 14.12.23 15:01 UhrLinken-Vorsitzender Schirdewan: Haushalt neu verhandeln
Linken-Chef Martin Schirdewan fordert Nachverhandlungen zum Bundeshaushalt 2024.
dpa.de, 14.12.23 14:59 UhrAmpel zieht den Stecker: Keine weitere Förderung von E-Autos. ...
Die Ampel muss sparen - das trifft auch den Umweltbonus für Elektroautos.
dpa.de, 14.12.23 14:53 UhrSchon bald keine Förderung von E-Autos mehr
Autokäufer müssen sich auf ein schnelles Ende der staatlichen Förderung bei Elektroautos einstellen.
dpa.de, 14.12.23 14:47 UhrTrittin verlässt Bundestag: «Keine Macht für Antidemokraten». ...
25 Jahre war er Mitglied des Bundestags, jetzt verabschiedet sich Jürgen Trittin.
dpa.de, 14.12.23 13:37 UhrEntsendung türkischer Imame nach Deutschland wird enden. ...
Prediger, die nicht wissen, wie die deutsche Gesellschaft tickt.
dpa.de, 14.12.23 13:26 UhrEU-Lieferkettengesetz soll Menschenrechte weltweit stärken ...
(Neu: Weitere Stimmen im 3., 6., 7. und 8.
dpa.de, 14.12.23 12:33 UhrEU-Lieferkettengesetz soll Menschenrechte weltweit stärken. ...
Millionen Menschen leiden weltweit unter Ausbeutung durch Zwangsarbeit und andere Menschenrechtsverletzungen.
dpa.de, 14.12.23 09:16 UhrGrünen-Fraktionsvize: Kerosinsteuer trifft Businessreisende ...
Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch hat die geplante Einführung einer Kerosinsteuer für innerdeutsche Flüge verteidigt.
dpa.de, 14.12.23 08:56 UhrFDP-Fraktionschef: Erwerbstätige und Wirtschaft werden ...
Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr ist nach Darstellung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr ein Entlastungshaushalt für die arbeitende Bevölkerung und die ...
dpa.de, 14.12.23 05:25 UhrHabeck: Haushaltseinigung ist Ausweis des Zusammenhalts ...
Der grüne Vizekanzler Robert Habeck hat die Koalitionseinigung im wochenlangen Haushaltsstreit als Ausweis des Zusammenhalts des angeschlagenen Bündnisses gewertet.
dpa.de, 13.12.23 23:58 UhrHaushaltsausschuss stimmt milliardenschweren Rüstungsprojekten ...
Der Haushaltsauschuss des Bundestags hat grünes Licht für mehrere große Rüstungsprojekte im Umfang von mehr als sechs Milliarden Euro gegeben.
dpa.de, 13.12.23 21:36 UhrBundesagrarminister Özdemir: Tierschutzgesetz ist auf dem ...
Die Ampel-Koalition bringt die geplante Reform des Tierschutzgesetzes nach monatelangem Stocken auf den Weg.
dpa.de, 13.12.23 17:32 UhrÖzdemir setzt erneute EU-Zulassung für Glyphosat um
Der umstrittene Unkrautvernichter Glyphosat kann nach der erneuten EU-weiten Zulassung im neuen Jahr auch in Deutschland weiter eingesetzt werden.
dpa.de, 13.12.23 16:57 UhrZehntausende Bürger beschweren sich auch dieses Jahr über ...
Verspätete, beschädigte oder verloren gegangene Briefe und Pakete sorgen bei vielen Bundesbürgern für Frust.
dpa.de, 13.12.23 15:08 UhrFDP-Vize Vogel: Deutschland liefert in EU Hälfte der Ukraine-Hilfe ...
FDP-Vize Johannes Vogel sieht die Hilfe aus der Europäischen Union für die Ukraine ungleich verteilt.
dpa.de, 13.12.23 14:51 UhrFesthalten an Klimaschutzgesetz
Der CDU-Vizevorsitzende Andreas Jung verlangt von der Bundesregierung nach dem Beschluss der UN-Klimakonferenz mehr Ehrgeiz daheim.
dpa.de, 13.12.23 14:03 UhrCSU kritisiert Ampel-Beschlüsse zum Haushalt als Klein-Klein ...
CSU-Generalsekretär Martin Huber hat den Haushaltskompromiss der Ampel-Koalition scharf kritisiert.
dpa.de, 13.12.23 13:58 UhrÖzdemir erhält bei Werbeverboten Unterstützung aus der ...
Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) bekommt im Streit um geplante Werbebeschränkungen für ungesunde Lebensmittel Unterstützung aus der Wirtschaft.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.23 13:01 UhrErleichterte Einbürgerung wird 2023 nicht mehr beschlossen. ...
In der Migrationspolitik haben sich die Koalitionäre viel vorgenommen.
dpa.de, 13.12.23 12:57 UhrErleichterte Einbürgerung wird dieses Jahr nicht mehr beschlossen ...
Innen- und Rechtspolitiker der Ampel-Koalition werden einige ihrer ursprünglich für dieses Jahr geplanten Vorhaben auf 2024 verschieben müssen.
dpa.de, 13.12.23 11:23 UhrBericht: Ampel will Schuldenbremse 2024 einhalten
In den Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2024 haben sich SPD Grüne und FDP offenbar darauf geeinigt dass die Schuldenbremse im kommenden Jahr wieder eingehalten werden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.23 11:20 UhrWiderstand gegen möglichen Schenker-Verkauf nach Abu Dhabi ...
Der geplante Verkauf der Bahn-Tochter DB Schenker trifft in Teilen der Bundesregierung auf Widerstand.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.23 10:29 UhrTeutrine für Einhaltung der Schuldenbremse in 2024
Die Junge Gruppe der FDP-Bundestagsabgeordneten hat sich innerhalb der Fraktion gegen ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse in 2024 ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.23 19:20 UhrReligionsmonitor: Krieg im Nahen Osten spaltet Deutschland. ...
Der Konflikt in Nahost zeigt einer Studie zufolge auch unerfreuliche Auswirkungen in unserer Gesellschaft.
dpa.de, 12.12.23 18:22 UhrUmfrage: 75 Prozent halten Haushaltskrise für Blamage ...
Drei Viertel der Bürger halten die aktuelle Haushaltskrise laut einer Umfrage für eine Blamage für die Bundesregierung.
dpa.de, 12.12.23 17:34 UhrForsa: Union baut Vorsprung aus
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union in der Wählergunst zugelegt und ihren Vorsprung damit ausgebaut.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.23 13:18 UhrTV-Quoten: Verliebte Bauern auf RTL sind dem ZDF auf den ...
RTL LU0061462528 hat mit "Bauer sucht Frau" am Montagabend eine starke Quote eingefahren.
dpa.de, 12.12.23 11:39 UhrUmfrage: Mehrheit will Hauptschule als Regelschule zurück ...
Angesichts der schwachen Pisa-Ergebnisse spricht sich eine Mehrheit der Bundesbürger dafür aus, die Hauptschule wieder flächendeckend in Deutschland einzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.23 11:10 UhrDürr: Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm zu schwammig ...
Für FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist der Begriff "deutsche Leitkultur" im neuen Grundsatzprogramm der CDU "zu schwammig" formuliert.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.23 09:14 UhrUnion sieht Bundesregierung vor Scherbenhaufen im Sahel-Zone ...
Vor dem endgültigen Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Mali zieht Oppositionspolitiker Johann Wadephul Vizefraktionschef der Union im Bundestag ein ernüchterndes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.23 02:00 UhrEVP-Chef Weber wirbt für europäischen Nuklearschirm
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), hat sich für eine atomare Abschreckung der Europäischen Union ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.23 01:00 UhrAiwanger wirbt um Boris Palmer und warnt vor Sahra Wagenknecht ...
Der Parteivorsitzende der Freien Wähler Hubert Aiwanger kann sich den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer als Mitglied in seiner Partei vorstellen: Wir sind eine integrationsfähige Partei, auch für meinungsstarke Politiker wie Boris Palmer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.23 01:00 UhrKlingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP. SPD-Chef Lars ...
Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.23 00:00 UhrFDP-Mitglieder sollen über Verbleib in Koalition abstimmen ...
Es kommt zum Schwur in der FDP: Wie halten es die Mitglieder mit der Ampel? Darüber wird es bald eine Abstimmung geben.
dpa.de, 11.12.23 18:52 UhrFDP befragt Mitglieder über Verbleib in Ampel-Koalition ...
Der FDP-Bundesvorstand hat beschlossen, eine Mitgliederbefragung zum Verbleib in der Ampel-Koalition durchzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 18:37 UhrRegierungswechsel in Polen: Link sieht Chance für EU
Der Vize-Vorsitzende der FDP-Fraktion, Michael Link, erwartet nach dem absehbaren Regierungswechsel in Polen neuen Schwung für die EU.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 17:14 UhrSchlafend von Berlin nach Paris: Nachtzüge kehren zurück. ...
Es fährt wieder ein Nachtzug zwischen Berlin und Paris.
dpa.de, 11.12.23 15:37 UhrEU-Kommission erlaubt Milliardenzahlung für RWE-Kohleausstieg ...
Die Bundesregierung darf den Energiekonzern RWE DE0007037129 für dessen Kohleausstieg mit mehreren Milliarden entschädigen.
dpa.de, 11.12.23 14:49 UhrEU-Kommission genehmigt Milliardenzahlung an RWE
Deutschland darf dem Energiekonzern RWE DE0007037129 2,6 Milliarden Euro staatliche Hilfe für den Kohleausstieg zahlen.
dpa.de, 11.12.23 12:11 UhrKohleausstieg: EU-Kommission genehmigt Zahlung an RWE. Zu ...
Deutschland steigt aus der Kohle aus, gerungen wurde noch über Kompensationszahlungen für Großkonzerne wie RWE.
dpa.de, 11.12.23 11:57 UhrUnions-Fraktionsmanager Frei: Müssten bei Notstandsausrufung ...
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Thorsten Frei (CDU) hat eine neuerliche Unionsklage in Karlsruhe nicht ausgeschlossen falls die Ampel-Koalition ...
dpa.de, 11.12.23 10:48 UhrComeback für Nachtzüge zwischen Berlin Paris und Brüssel. ...
Die Nachtzugverbindung zwischen Berlin und Paris kehrt zurück.
dpa.de, 11.12.23 08:18 UhrUm das Bürokratiemonster zu besiegen: INSM kombiniert Tinder ...
Berlin - Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) präsentiert heute das Bürokratie-Paten-Portal ein Online-Tool mit dem Politiker sich gegen das deutsche Bürokratiemonster ...
presseportal.de, 11.12.23 07:06 UhrHerbst warnt SPD und Grüne vor Druck im Haushaltsstreit ...
Im Haushaltsstreit warnt die FDP die Koalitionspartner SPD und Grüne davor, mit immer neuem Forderungen die Schuldenbremse infrage zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 07:03 UhrComeback für Nachtzüge zwischen Berlin Paris und Brüssel. ...
Die Nachtzugverbindung zwischen Berlin und Paris kehrt zurück.
dpa.de, 11.12.23 04:19 UhrFDP weist Schuldenbremsen-Beschluss der SPD zurück
