Beendet Polen-Wahl den Zoff mit Brüssel?. Stellt die jetzige ...

Alles deutet daraufhin, dass die seit 2015 regierende PiS ihre absolute Mehrheit verloren hat.

EU-Kommission will besseren Schutz vor Mikroplastik. So ...

Jährlich gelangen Hundertausende Tonnen kleiner Kunststoffpellets in die Umwelt.

Bundesregierung meldet stationäre Grenzkontrollen in Brüssel ...

Die Bundesregierung hat sich nach langem Zögern offenbar für die Anmeldung stationärer Grenzkontrollen an weiteren Grenzabschnitten entschieden will diese aber zunächst ...

Prognose zur Wahl in Polen: PiS ohne absolute Mehrheit. ...

Die seit 2015 in Polen regierende PiS ist laut Prognosen bei der Parlamentswahl stärkste Partei geworden, hat aber die absolute Mehrheit verfehlt.

PiS bei Wahl in Polen vorn - doch Opposition feiert Sieg. ...

Die seit 2015 in Polen regierende PiS ist laut Prognosen bei der Parlamentswahl stärkste Partei geworden, hat aber die absolute Mehrheit verfehlt.

Borrell: Niemand will EU-Wirtschaft von China entkoppeln. ...

Die EU ist Chinas wichtigster Export-Markt.

Bulgarien: Regierung übersteht Misstrauensvotum. Zankapfel ...

Ein erstes Misstrauensvotum gegen die pro-westliche Regierung in Sofia scheitert.

Pro-westliche Regierung übersteht Misstrauensvotum. Zankapfel ...

Ein erstes Misstrauensvotum gegen die pro-westliche Regierung in Sofia scheitert.

X-Posts zu Angriff auf Israel: EU-Kommission schickt Fragen ...

Gewaltaufrufe Falschinformationen: Verstoßen Inhalte auf X gegen das neue EU-Digitalgesetz DSA? Um diese Frage zu klären soll Elon Musk gegenüber der EU-Kommission Stellung ...

Kampf gegen die Hamas - Israel will Munition aus Deutschland. ...

Wenn die Sicherheit Israels Teil der deutschen Staatsräson ist, so ist der Großangriff der Hamas nun auch ein Test für den Willen zur Verteidigungshilfe.

Bericht: USA und EU wollen Stahl-Strafzölle weiter aussetzen ...

Der europäischen Industrie bleibt die Wiedereinführung von Zöllen auf Stahl- und Aluminiumexporte in die USA voraussichtlich erspart.

Asylpolitik: Länder beraten - Scholz sucht Schulterschluss. ...

Unter hessischem Vorsitz kommt ab heute in Frankfurt die Ministerpräsidentenkonferenz zusammen.

Easyjet mit Großbestellung bei Airbus. Der Billigflieger ...

Easyjet hat mehr als 150 neue Flugzeuge bei Airbus in Auftrag gegeben.

Israels Armee bereitet sich auf mögliche Bodenoffensive ...

Eine politische Entscheidung über eine Bodenoffensive im Gazastreifen steht noch aus.

Israel bittet Deutschland um Kriegsschiff-Munition

Israel hat Deutschland nach dem Großangriff der Hamas um Munition für Kriegsschiffe gebeten.

Deutschland sagt Zehntausende Soldaten für neue Nato-Strategie zu

Pistorius: Israel bittet um Munition für Kriegsschiffe. ...

«Wir stehen an der Seite der Israelis», sagt der Verteidigunsminister.

Pistorius: Israel bittet Deutschland um Munition für Kriegsschiffe

Selenskyj bittet bei Nato-Besuch um mehr Hilfe. Lange Zeit ...

Selenskyj bittet bei Nato-Besuch um mehr Hilfe

Mutmaßliche Explosion vor Pipeline-Beschädigung verzeichnet ...

War es Sabotage oder doch etwas ganz anderes, das die Ostsee-Pipeline Balticconnector beschädigt hat? Seismologen sehen Anzeichen für eine mögliche Explosion.

Estland: Müssen Antworten auf Pipeline-Schäden finden. ...

2022 wurden Sabotageakte an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 verübt.

Flughäfen erwarten für 2024 mehr Passagiere als vor Corona. ...

Nach der Corona-Pandemie verreisen wieder deutlich mehr Menschen mit dem Flugzeug.

Selenskyj überraschend zu Gesprächen in Brüssel. Nun ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besuchte im Februar zum ersten Mal seit Ausbruch des Krieges Brüssel.

Selenskyj überraschend für Gespräche in Brüssel

Mehrheit in EU gegen Zahlungsstopp für Palästinenser. ...

Stellt die EU ihre Entwicklungshilfezahlungen zugunsten der Palästinenser vorläufig ein oder nicht? Um diese Frage gab es heftige Debatten in Brüssel.

Finnland: Pipeline wohl durch Fremdeinwirkung beschädigt. ...

2022 wurden Sabotageakte an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 verübt.

Deutschland liefert Luftverteidigungspaket an die Ukraine ...

Die Bundesregierung will die Ukraine mit weiterer Luftverteidigung, Panzern und Munition unterstützen.

«Zeit für Panik»? - Unterstützung für Ukraine wackelt. ...

Die Militärhilfe aus den USA gilt für die Verteidigung der Ukraine als entscheidend.

Palästinenser müssen um Hilfe aus EU bangen. Hilfsprojekte ...

Der Großangriff auf Israel soll Konsequenzen habe.

Geber der Palästinenser drehen den Geldhahn zu. Hilfsprojekte ...

Der Großangriff auf Israel und die Tötung vieler Menschen soll Konsequenzen habe.

EU-Kommission friert Zahlungen an Palästinenser ein

Kalenderblatt 2023: 19. Oktober

Ukraine-Hilfen und Asylreform: EU droht Zerreißprobe

Steht die Unterstützung der EU für die Ukraine auf der Kippe? Die Regierungschefs von Polen und Ungarn sorgen bei einem Sondergipfel in Spanien mit deutlichen Worten und ...

Europa-Gipfel in Granada mit Selenskyj. «Russland versucht ...

Der ukrainische Präsident Selenskyj warnt beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada davor, Russland eine Pause zu geben.

Verbrauchschützer fordern Klarheit bei Entlastungen

Wie geht es weiter mit Entlastungsmaßnahmen bei den Energiepreisen? Verbraucherschützer und die Energiewirtschaft sehen derzeit eine große Verunsicherung.

BASF-Chef will Mehrwertsteuer-Streichung für klimaneutrale ...

BASF-Chef Martin Brudermüller spricht sich für eine Streichung der Mehrwertsteuer auf klimaneutrale Produkte aus.

EU-Staaten verständigen sich auf Kernelement für Asylreform. ...

Welche Regeln sollen gelten, wenn besonders viele Migranten auf irregulärem Weg in die EU kommen? Die Regierungen der Mitgliedstaaten stritten lange über diese Frage.

Ärger um Migrationspakt: Tunesien lehnt EU-Finanzhilfen ...

Die EU erhofft sich von Tunesien Unterstützung im Kampf gegen die irreguläre Migration über das Mittelmeer.

Tunesien lehnt EU-Finanzhilfen ab: Zweifel an Migrationsdeal ...

Die EU plant großzügige Hilfen für Tunesien, um das Land bei der irregulären Migration zu unterstützen.

Bericht: Zehn Euro im Monat für Facebook ohne Werbung. ...

Meta erwägt einem Bericht zufolge die Einführung eines Abos für die werbefreie Nutzung von Instagram und Facebook.

Italienische Bande verkaufte Kerosin aus Nato-Pipeline. ...

Die Nato hat Ermittlungen zu einem Treibstoffdiebstahl aus ihrem Pipeline-System CEPS bestätigt.

Designierter EU-Klimakommissar will neues Klimaziel für ...

Kritiker werfen dem angehenden EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra mangelnde Kompetenz und fehlende Visionen vor.

Historische Reise - EU-Außenminister besuchen gemeinsam ...

Europa steht geschlossen zur Ukraine - dieses Signal soll von einem Besuch der EU-Außenminister in Kiew ausgehen.

Scholz will in Regierung nicht ständig auf den Tisch hauen. ...

Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich, dass der Kanzler sich bei Streitereien in der Regierung mehr durchsetzt.

Tech-Konzerne sollen für Netznutzung zahlen. den europäischen ...

Müssen Internet-Konzerne wie Google, Amazon & Co.

Buschmann will EU-Chatkontrolle verhindern

Die Bundesregierung will Pläne der EU-Kommission für eine "Chatkontrolle" verhindern.

Solarbranche braucht hunderttausende Fachkräfte. Besonders ...

Trotz schwacher Konjunktur ist Fachkräftemangel eine Hauptsorge der deutschen Wirtschaft.

Kalenderblatt 2023: 13. Oktober

Spannungen: USA fordern Serbien zur Deeskalation auf. Blinken ...

Die USA sind besorgt über einen «beispiellosen» Truppenaufmarsch Serbiens an der Grenze zum Kosovo.

Großer serbischer Militäraufmarsch an Grenze zu Kosovo. ...

Der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo verschärft sich.

Kosovo-Serbe Radoicic bekennt sich zu Überfall. Unter den ...

Ein bekannter Politiker und Günstling der Belgrader Regierung outet sich als Milizführer.

Geplante EU-Asylreform: Was man dazu wissen muss. Muss sich ...

Im Ringen um die Reform der EU-Asylregeln dringt Italien auf weitere Zugeständnisse Deutschlands.

VW plant Elektro-Golf aus Wolfsburg. Stattdessen sollen ...

VW-Konzernchef Blume verabschiedet sich von Lieblingsprojekten seines Vorgängers.

Forscher fürchtet US-Sanktionen gegen Europa

Der US-Politikwissenschaftler und Sanktionsforscher Abraham L.

Mehr Angebot - weiter unpünktlich: Bahn mit neuem Fahrplan. ...

Der Fahrplanwechsel im Dezember bringt für Bahnreisende spürbar mehr Angebot.

Über 180.000 Migranten flüchteten 2023 übers Mittelmeer ...

Während die EU-Staaten mit einer Asylreform ringen, berichten die Vereinten Nationen von mehr Menschen, die über das Mittelmeer nach Europa kamen.

Mehr Migranten 2023 übers Mittelmeer in Europa angekommen. ...

Während die EU-Staaten mit einer Asylreform ringen, berichten die Vereinten Nationen von mehr Migranten, die über das Mittelmeer nach Europa kamen.

EU-Asylreform: Deutschland will Krisenverordnung zustimmen. ...

Nach erheblichem Druck aus Brüssel will die Bundesregierung die umstrittene Krisenverordnung nun doch akzeptieren.

Bundesregierung will Weg für strittigen Teil der EU-Asylreform ebnen

EU-Asylreform: Faeser sieht Fortschritte bei Verhandlungen. ...

Kommt es zum Durchbruch in den Verhandlungen um die geplante EU-Asylreform? Faeser zeigt sich vor dem EU-Innenministertreffen optimistisch.

Grüne äußern weiterhin Bedenken gegen Asyl-Krisenverordnung ...

Die Grünen haben weiterhin massive Bedenken gegen die Krisenverordnung des geplanten europäischen Asylrechts.

Berlin zeigt sich für EU-Asylreform optimistisch. Doch ...

Die EU-Asylreform kommt nicht voran - wegen der deutschen Position zu einem Kernelement.

Österreichische Regierung lehnt private Seenotrettung ab ...

Vor dem Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag in Brüssel hat Österreich die durch Deutschland mitfinanzierten privaten Seenotrettungsmaßnahmen vor der Küste Italiens ...

Kaddor kritisiert neue flexible Schwerpunktkontrollen

Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigten flexiblen Schwerpunktkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien sind beim Koalitionspartner Grüne auf ...

EU-Asylreform: Faeser erwartet Einigung auf Kernelement. ...

Die Bundesregierung geriet in Brüssel wegen ihrer Position zur geplanten EU-Asylreform immer mehr unter Druck, die Verhandlungen stockten.

Scholz zu Asylpolitik: EU-Reformpaket soll kommen. Auch ...

In den Kommunen ist angesichts steigender Flüchtlingszahlen Druck im Kessel.

Scholz schaltet sich in EU-Asylreform ein. Beim Thema EU-Asylreform ...

In Brüssel hatte es zuletzt erhebliche Kritik an der Bundesregierung gegeben.

Bericht: Deutschland beendet Asylblockade in EU

Deutschland will offenbar keinen Widerstand mehr gegen die geplante Krisenverordnung in der europäischen Asylpolitik leisten.

EU-Parlamentspräsidentin: Blockade für Asylreform lösen. ...

Die Länder der EU verhandeln derzeit über eine Reform des gemeinsamen Asylsystems.

Kontrollen an den Grenzen strittig: Faeser im Innenausschuss. ...

Die Schleuserkriminalität an den Grenzen zu Tschechien und Polen muss stärker bekämpft werden - darin sind sich alle einig.

Faeser will Grenzkontrollen ausweiten - Schleuser gefasst. ...

Wie soll die Bundesinnenministerin auf die gestiegene Zahl von Asylbewerbern reagieren? Darüber wird heftig gestritten.

Brüssel: Plattformen müssen vor Wahlen Fake News bekämpfen. ...

Die Sorge vor russischer Einmischung mit Fake News in die Europawahlen ist groß.

Faeser: Bereiten stationäre Grenzkontrollen vor. Die Polizeigewerkschaft ...

Die Bundesinnenministerin plant zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität unter anderem stationäre Kontrollen.

Bundesregierung gerät wegen Migrationspolitik unter Druck. ...

In Brüssel wächst der Unmut über den Kurs der Bundesregierung.

Union will Mehrwertsteuersenkung für Baubranche

Im Kampf gegen die Krise beim Wohnungsbau fordert die Union eine Senkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent für die Baubranche.

Hunderte Opfer bei Explosion an Treibstoffdepot in Karabach. ...

Während Armeniens Regierung in Eriwan Tausende aus Berg-Karabach geflohene Menschen unterbringen muss, kommt es in der Konfliktregion zu einer Katastrophe.

Faeser: Grenzkontrollen zu Polen Tschechien in Vorbereitung ...

Was würden mehr Kontrollen an deutschen Grenzen bringen? Und warum geben die Kommunen selten Sachleistungen an Asylbewerber aus? Beide Fragen sind nicht nur zwischen Regierung ...

Deutschland setzt sich mit Forderungen zu Euro 7 nicht durch. ...

Seit längerem wird darüber gestritten, wie viele Schadstoffe Autos und andere Fahrzeuge künftig ausstoßen dürfen.

EU und China wollen trotz vieler Differenzen kooperieren. ...

Vor knapp zwei Wochen kündigte die EU eine Untersuchung chinesischer Subventionen für E-Autos an.

Barley soll SPD in Europawahl führen. Trotzdem soll für ...

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie.

Armenien erlebt Flüchtlingswelle aus Karabach. Die Regierung ...

Tausende Armenier aus Berg-Karabach sind auf der Flucht.

Schwere Kämpfe im Nord-Kosovo: Westen ruft zum Dialog auf. ...

Wenn es im Kosovo kracht, beschwört die westliche Diplomatie händeringend das friedliche Gespräch.

Grenzkontrollen: Brandenburgs Innenminister schlägt Alarm ...

Was würden mehr Kontrollen an deutschen Grenzen bringen? Und warum geben die Kommunen selten Sachleistungen an Asylbewerber aus? Beide Fragen sind nicht nur zwischen Regierung ...

Euro 7: EU-Staaten einigen sich auf abgeschwächte Abgasnorm ...

Keine strengeren Grenzwerte für Schadstoffe, keine Ausnahmen für E-Fuels: Die EU-Staaten haben sich für deutlich abgeschwächte Abgaswerte im Verkehr ausgesprochen.

SPD-Spitzenkandidatinnen für Europa- und Landtagswahl publik. ...

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie.

Kosovo-Polizei zerschlägt Kampftrupp im serbischen Norden. ...

Maskierte und schwer bewaffnete Serben liefern sich heftige Gefechte mit der Kosovo-Polizei.

Erste Flüchtlinge aus Berg-Karabach kommen nach Armenien. ...

Das Schicksal Zehntausender Armenier und Armenierinnen in Berg-Karabach ist in der Schwebe.

Tote bei Kämpfen mit bewaffnetem Kampftrupp im Nord-Kosovo. ...

Maskierte, schwer bewaffnete Männer liefern sich in einem Dorf im Kosovo blutige Gefechte mit der Polizei.

Bundesregierung will Bauen billiger und einfacher machen. ...

Hohe Zinsen und stark gestiegene Kosten haben den Bau-Motor abgewürgt.

Bauministerin für Kurswechsel bei Energiesparvorschriften. ...

Das Hin und Her über das Heizungsgesetz hat viele Bürger verschreckt.

Viele EU-Staaten ignorieren Strafen aus Brüssel jahrelang ...

Viele europäische Staaten ignorieren Geldbußen der EU, allen voran Griechenland und Italien.

Union verlangt Fahrplan zur Einführung von Grenzkontrollen ...

Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Andrea Lindholz (CSU) verlangt von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen Zeitplan für die Einführung ...

Ukraine: EU-Hilfen für Infrastruktur und US-Militärpaket. ...

Die EU hilft der Ukraine mit 1,5 Milliarden Euro für ihre Infrastruktur, die US-Regierung genehmigt weitere Militärhilfe.

EU-Hilfen und US-Militärpaket für Ukraine - keine ATACMS-Raketen. ...

Die EU hilft der Ukraine mit weiteren 1,5 Milliarden Euro für ihre Infrastruktur, die US-Regierung genehmigt weitere Militärhilfe.

Blockade bei Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Blockade bei EU-Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Europaparlament: Blockade von Verhandlungen über Asylreform. ...

Vorbehalte Deutschlands verhinderten im Sommer eine Positionierung der EU-Staaten zu einem Teil der geplanten Reform des EU-Asylsystems.

Nachhaltigkeit: EU-weit stehen mehr Infos für Käufer bevor. ...

«Umweltfreundlich» Shampoos, «klimaneutrale» Milch? Viele Menschen schauen beim Einkaufen darauf, welche Produkte die Umwelt schädigen können.

Jahrestag des Todes von Amini: Angespannte Lage im Iran. ...

Zum ersten Mal jährt sich der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der in der Islamischen Republik die schwersten Proteste seit Jahrzehnten auslöste.

Jahrestag Tod von Mahsa Amini: Angespannte Lage im Iran. ...

Zum ersten Mal jährt sich der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der in der Islamischen Republik die schwersten Proteste seit Jahrzehnten auslöste.