Suchbegriff: GESETZ in Rubrik News
Streit um neuen Wehrdienst: SPD beharrt auf Freiwilligkeit ...
Die SPD im Bundestag beharrt darauf dass der geplante neue Wehrdienst in der Bundeswehr als Freiwilligen-Dienst eingeführt wird und Festlegungen zu einer möglichen Wehrpflicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.08.25 01:00 UhrMCF Energy meldet Aufstockung des Finanzierungsvolumens ...
MCF Energy Ltd. / CA55401M1005
irw-press.com, 25.08.25 23:40 UhrRöttgen kritisiert Pistorius in Wehrpflicht-Debatte scharf ...
Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in der Wehrpflicht-Debatte scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.25 22:06 UhrUkraine: Klingbeil dämpft Hoffnung auf baldige Friedensgespräche ...
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat bei seinem Kiew-Besuch die Hoffnung auf baldige Friedensgespräche mit Russland gedämpft.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.25 20:59 UhrKreise/Nach Wadephul-Einspruch zum Wehrdienst: Regierung ...
Die schwarz-rote Regierung hat sich laut Regierungskreisen abschließend auf den Entwurf für das geplante Wehrdienstgesetz verständigt.
dpa.de, 25.08.25 18:56 UhrPolens Regierung: Präsident hat Starlink für Ukraine gekappt ...
Polens Regierung hat Präsident Karol Nawrocki vorgeworfen er habe mit seinem Veto gegen ein Gesetz über Hilfe für Ukraine-Flüchtlinge auch die Finanzierung für den Satelliten-Kommunikationsdienst ...
dpa.de, 25.08.25 18:40 UhrUnion droht mit Veto gegen neues Wehrpflichtgesetz
Zwischen Union und SPD eskaliert der Streit über das Wehrdienstgesetz von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.25 16:05 UhrPolens Präsident stoppt Gesetz über Kindergeld für Ukrainer. ...
Ukraine-Flüchtlinge erhalten in Polen dieselben Sozialleistungen wie polnische Familien.
dpa.de, 25.08.25 13:56 UhrJustizministerium legt Gesetz zur elektronischen Fußfessel ...
Das Bundesjustizministerium hat am Montag einen Gesetzentwurf zur verbesserten Verhinderung häuslicher Gewalt veröffentlicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.25 13:07 UhrNRW-Medienminister: Mehrwertsteuer für Zeitungen sofort ...
Seit 2017 leitet Nathanael Liminski die nordrhein-westfälische Staatskanzlei, als Medienminister kämpft er für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Presseerzeugnisse.
dpa.de, 25.08.25 05:29 UhrCDU will Wehrpflicht-Automatismus im neuen Wehrdienst-Gesetz ...
Sollten sich mit dem geplanten neuen freiwilligen Wehrdienst nicht genug neue Bundeswehrsoldaten finden, muss aus Sicht der Union eine Wehrpflicht automatisch folgen.
dpa.de, 25.08.25 05:21 UhrStreeck will Vapes mit Kinder-Geschmacksrichtungen verbieten ...
Der Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung Hendrik Streeck (CDU) will gegen den Verkauf von sogenannten Vapes vorgehen die mit ihren Geschmacksrichtungen gezielt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.25 00:00 UhrUnion kündigt Veränderungen am Wehrdienst-Modell im Parlament ...
Kurz bevor sich das Kabinett mit den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen neuen Wehrdienst befassen soll hat die Union Kritik an dem Modell geübt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.25 00:00 UhrDobrindt will Selbstbestimmungsrecht vor Missbrauch schützen ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will das Selbstbestimmungsgesetz besser vor Missbrauch schützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.08.25 14:34 UhrGriechenland: Mehr als 300 Brandstifter festgenommen. Wer ...
Brände haben das Land seit Jahresbeginn eine Fläche größer als das Stadtgebiet von Köln gekostet.
dpa.de, 23.08.25 06:00 UhrMCF Energy gibt Privatplatzierung ohne Brokerbeteiligung ...
MCF Energy Ltd. / CA55401M1005
irw-press.com, 22.08.25 13:31 UhrSpezialeinsatzkräfte nahmen Randalierer fest - 2508087. ...
Spezialeinsatzkräfte nahmen Randalierer fest - 2508087
presseportal.de, 22.08.25 09:15 UhrTexas und der Streit um Wahlkreise: Das steckt dahinter. ...
Weshalb sollen Wahlkreise in Texas neu zugeschnitten werden?
dpa.de, 21.08.25 16:56 UhrNord-Stream-Sabotage - Verdächtiger in Italien festgenommen. ...
Die Ermittlungen zur Sprengung der Nord-Stream-Pipelines laufen seit Jahren.
dpa.de, 21.08.25 12:34 UhrBDA-Hauptgeschäftsführer verschärft Kritik am Tariftreuegesetz ...
Die Arbeitgeber verschärfen ihre Kritik am geplanten Tariftreuegesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.25 07:38 Uhrtonies setzt profitables Wachstum im ersten Halbjahr fort ...
tonies SE / LU2333563281
dgap.de, 21.08.25 07:30 UhrTexas treibt umstrittenen neuen Wahlkreis-Zuschnitt voran ...
Nach einem wochenlangen Machtkampf haben die Republikaner im texanischen Repräsentantenhaus dafür gestimmt, mehrere Wahlkreise neu zuzuschneiden.
dpa.de, 21.08.25 05:35 UhrTexas treibt umstrittenen neuen Wahlkreis-Zuschnitt voran. ...
Neu zugeschnittene Wahlkreise in Texas sollen Trumps Republikanern helfen, ihre knappe Mehrheit bei den US-Kongresswahlen 2026 abzusichern.
dpa.de, 21.08.25 01:42 UhrGrünen-Fraktion attackiert Merz und Union in Steuerdebatte ...
Die Grünen werfen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der Union in der Debatte um die Finanzlücke in der Haushaltsplanung vor Politik für eine Handvoll Ultra-Reiche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 00:00 UhrAKTIE IM FOKUS: Intel vorbörslich stark - Softbank-Einstieg ...
Der Einstieg des Technologiekonzerns Softbank JP3436100006 sorgt bei den Anteilseignern von Intel US4581401001 für gute Stimmung.
dpa.de, 19.08.25 12:59 UhrDIE PAPIERINDUSTRIE begrüßt Verkaufsverbot für Lachgaskartuschen ...
DIE PAPIERINDUSTRIE begrüßt Verkaufsverbot für Lachgaskartuschen und fordert Nachbesserungen bei der ElektroG-Novelle
presseportal.de, 19.08.25 12:00 UhrIntel bekommt Geldspritze von Softbank - Spekulationen über ...
Der kriselnde US-Chipkonzern Intel US4581401001 bekommt einen neuen Großaktionär aus Japan.
dpa.de, 19.08.25 11:15 UhrIntel: Softbank beteiligt sich mit zwei Milliarden Dollar ...
Der kriselnde Chipkonzern Intel US4581401001 bekommt einen neuen Großaktionär aus Japan.
dpa.de, 19.08.25 06:44 UhrIntel bekommt Milliarden-Finanzspritze von Softbank
Der kriselnde Chipkonzern Intel US4581401001 bekommt eine Milliarden-Finanzspritze aus Japan.
dpa.de, 19.08.25 06:44 UhrIntel bekommt milliardenschwere Investition. Der Einstieg ...
Intel kriegt einen neuen Großaktionär.
dpa.de, 19.08.25 06:28 UhrFinanzmittel für die Fertigstellung der finalen Machbarkeitsstudie ...
European Metals Holdings Limited / AU000000EMH5
irw-press.com, 18.08.25 14:59 UhrHunderte weitere Nationalgardisten nach Washington geschickt. ...
Rund 800 Nationalgardisten waren zunächst laut dem Weißen Haus für den umstrittenen Einsatz in Washington eingeplant.
dpa.de, 17.08.25 13:19 UhrStarkes Vertrauenssignal - Onco-Innovations stärkt Kapitalposition: ...
MCS Market Communication Service GmbH / CA68237C1059
dgap.de, 16.08.25 09:38 UhrOnco-Innovations gibt bekannt dass 90 % der Warrants mit ...
MCS Market Communication Service GmbH / CA68237C1059
dgap.de, 15.08.25 18:09 UhrWashington verklagt US-Regierung wegen Eingriff bei Polizei. ...
Die US-Regierung stellt die Polizei in Washington unter Bundeskommando - das ist aus Sicht des Generalstaatsanwalts des Bundesbezirks rechtswidrig.
dpa.de, 15.08.25 18:06 UhrStreit um Polizeikommando in Washington spitzt sich zu. ...
US-Justizministerin Bondi ernennt einen neuen Polizeichef für Washington – der Generalstaatsanwalt hält das für rechtswidrig.
dpa.de, 15.08.25 12:03 UhrMehr als 40 Festnahmen bei neuen Razzien in Istanbul. Unter ...
Die Polizei nimmt in Istanbul erneut Dutzende Menschen aus dem Umfeld der oppositionellen Stadtverwaltung fest.
dpa.de, 15.08.25 11:31 UhrPotenzieller Schlüsselakteur im Zukunftsmarkt Wasserstoffspeicherung? ...
MCS Market Communication Service GmbH / CA92905D2032
dgap.de, 14.08.25 19:40 UhrVortex Energy meldet erfolgreiche Installation von ANT-Sensoren ...
MCS Market Communication Service GmbH / CA92905D2032
dgap.de, 14.08.25 16:21 UhrMädchen aus Freizeitbad Rulantica gelockt und missbraucht. ...
Im Europa-Park-Bad Rulantica verschwindet ein Kind spurlos.
dpa.de, 14.08.25 13:40 UhrEnerKíte erreicht Meilenstein in der Produktentwicklung ...
Berlin - Das Berliner Energie-Deep-Tech-Unternehmen EnerKíte Pionier für Flugwindkraftanlagen hat einen entscheidenden Meilenstein erreicht: Die neu entwickelte Bodenstation ...
presseportal.de, 14.08.25 09:21 UhrBrasilien legt Milliardenhilfe gegen US-Zölle auf
Die brasilianische Regierung hat ein Hilfspaket in Milliardenhöhe für Unternehmen vorgestellt, die von den US-Zöllen betroffen sind.
dpa.de, 13.08.25 23:02 UhrMainz Biomed erhält Zulassung für die Vermarktung von ...
Mainz BioMed N.V. / NL0015000LC2
dgap.de, 13.08.25 14:01 UhrVorläufige Auswertung: Weniger Angriffe auf Geflüchtete. ...
Regelmäßig fragt die Linke die Zahl der Straftaten gegen Asylbewerber und ihre Unterkünfte ab.
dpa.de, 13.08.25 04:30 UhrEinspeisevergütung: Grüne fürchten Abwürgen des Solarausbaus ...
Der Energiepolitiker Michael Kellner (Grüne) hat davor warnt dass ein Stopp der Einspeisevergütung für neue Solaranlagen zu einem Einbruch des Solarausbaus führen könnte. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.25 01:00 UhrMeyer kritisiert CCS-Einsatz für Gaskraftwerke
Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) hält die umstrittene Abscheidung und Speicherung von CO2 im Untergrund (CCS) nur in bestimmten Bereichen für sinnvoll. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.25 01:00 UhrRECCE® 327 Topical Gel erweist sich in Infektionsmodellen ...
Recce Pharmaceuticals Ltd. / AU000000RCE5
irw-press.com, 12.08.25 14:02 UhrBarranco Gold erweitert strategische Landposition in Ontario ...
Aktie im Fokus / CA06833H1029
dgap.de, 12.08.25 09:00 UhrUmstrittenes Trump-Dekret: Aufruf zu Protesten in Washington. ...
Der Präsident stellt die Hauptstadt-Polizei unter Bundeskommando und lässt Soldaten mobilisieren.
dpa.de, 12.08.25 04:37 UhrTrump setzt 800 Nationalgardisten in Washington ein. Dafür ...
Donald Trump will die US-Hauptstadt sicherer und schöner machen.
dpa.de, 11.08.25 20:09 UhrCEO Anton Stadelmann verlässt die radicant holding ag
Basellandschaftliche Kantonalbank / CH0001473559
dgap.de, 11.08.25 06:59 UhrVdK verlangt starkes Behindertengleichstellungsgesetz
Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, fordert eine schnelle Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.25 00:00 UhrUnion kritisiert schwerwiegende Mängel in Wehrdienst-Entwurf ...
Der für Verteidigungs- und Außenpolitik zuständige Unions-Fraktionsvize im Bundestag Norbert Röttgen (CDU) kritisiert schwerwiegende Mängel im Entwurf zum Wehrdienstgesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.08.25 12:28 UhrBrasiliens Umweltministerin wirft Bolsonaro und Trump Erpressung ...
Die brasilianische Umweltministerin Marina Silva kritisiert die Strafzölle des US-Präsidenten Donald Trump gegen ihr Land und die Verantwortung von Brasiliens Ex-Präsidenten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.08.25 11:13 UhrBas zweifelt an Rentenreformen in dieser Legislatur
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) ist skeptisch, ob die Ergebnisse der geplanten Rentenkommission vor der kommenden Bundestagswahl noch umgesetzt werden können.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.25 12:04 Uhr250808 - 0812 Frankfurt-Bahnhofsviertel: Gezielte Bekämpfung ...
Frankfurt - (hol) 140 eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen illegalen Handels mit Sucht-, Betäubungs- und Arzneimitteln, dazu fast weitere 100 Ermittlungsverfahren u.
presseportal.de, 08.08.25 11:32 UhrMassentourismus: Wenn Urlauber nicht mehr willkommen sind ...
Millionen besuchen Europas schönste Orte – und bringen sie an den Rand der Belastbarkeit.
dpa.de, 08.08.25 04:00 UhrMeridian gibt Abschluss seiner LIFE-Finanzierung in Höhe ...
Meridian Mining UK Societas / GB00BR3SVZ18
irw-press.com, 07.08.25 22:22 UhrButterfly Network’s RoHS-Widerrufsantrag wegen Ausnahmeregelung ...
Butterfly Network, Inc.
businesswire.com, 07.08.25 17:59 UhrIEEE-Standards für die Förderung der KI-Governance umfassen ...
Das IEEE die weltweit größte technische Fachorganisation zur Förderung von Technologien für die Menschheit und seine IEEE Standards Association (IEEE SA) gaben heute bekannt ...
businesswire.com, 07.08.25 17:58 UhrMSCI gibt die Ergebnisse der MSCI Market Classification ...
MSCI Inc.
businesswire.com, 07.08.25 17:57 UhrTextron Aviation Defense und Thai Aviation Industries unterzeichnen ...
Während der Paris Air Show unterzeichneten Textron Aviation Defense LLC., ein Unternehmen der Textron Inc.
businesswire.com, 07.08.25 17:57 UhrLinke und Grüne kritisieren geplante Abschiebungen nach ...
Die innenpolitische Sprecherin der Linken Clara Bünger kritisiert die Ankündigungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Grenzkontrollen fortzusetzen und weitere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.25 16:57 UhrStaatstrojaner vor Gericht: Wenn Ermittler heimlich mitlesen. ...
Zur Aufklärung von Straftaten dürfen Ermittler teils verschlüsselte Nachrichten mitlesen und Handys durchsuchen.
dpa.de, 07.08.25 05:00 UhrKabinett bringt Gesetz auf den Weg
BERLIN - Das Gesetz für ein stabiles Rentenniveau bis 2031 und bessere Renten für Millionen Mütter ist auf dem Weg.
dpa.de, 06.08.25 16:05 UhrKabinett beschließt Gesetz gegen Schwarzarbeit. Absatz ...
(Tippfehler im 3.
dpa.de, 06.08.25 15:26 UhrRente Ticket Schwarzarbeit: Kabinett billigt 23 Gesetze. ...
Eigentlich sollte es sommerlich ruhiger werden im parlamentarischen Berlin.
dpa.de, 06.08.25 15:16 UhrTariflohn bei öffentlichem Auftrag: Kabinett billigt Entwurf ...
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) verteidigt das vom Kabinett gebilligte Tariftreuegesetz gegen Kritik der Arbeitgeber.
dpa.de, 06.08.25 14:30 UhrTariflohn bei öffentlichem Auftrag: Kabinett billigt Entwurf. ...
Das geplante Tariftreuegesetz hat schon vorab Kritik der Arbeitgeber geweckt.
dpa.de, 06.08.25 14:24 UhrWirtschaftsministerium verteidigt Gesetz zur Vergabebeschleunigung ...
Das Bundeswirtschaftsministerium hat die im neuen Gesetz zur Vergabebeschleunigung vorgesehene Regelung zum sogenannten Losgrundsatz gegen Kritik mehrerer Verbände verteidigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 14:00 UhrKabinett bringt Gesetz auf den Weg
Das Gesetz für ein stabiles Rentenniveau bis 2031 und bessere Renten für Millionen Mütter ist auf dem Weg.
dpa.de, 06.08.25 12:32 UhrPolizeistreife hoch zu Ross Polizeireiterinnen patrouillieren ...
Polizeistreife hoch zu Ross Polizeireiterinnen patrouillieren wieder im Naturpark Südheide
presseportal.de, 06.08.25 12:30 UhrStabiles Rentenniveau: Kabinett bringt Gesetz auf den Weg. ...
Es ist der erste Reformschritt: Das Rentenniveau soll bis 2031 nicht weiter sinken und Millionen Mütter mehr bekommen.
dpa.de, 06.08.25 12:24 UhrKabinett beschließt Rentenpaket
