Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Neues Heizungsgesetz tritt in Kraft - was das bedeutet. ...
Es ist soweit: Das neue Heizungsgesetz kommt.
dpa.de, 01.01.24 04:36 UhrFDP verteidigt Heils Bürgergeld-Pläne
In der Debatte um das Bürgergeld verteidigt FDP-Fraktionschef Christian Dürr die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Sanktionen für Jobverweigerer zu verschärfen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.01.24 01:00 UhrSöder fordert Wehrpflicht von mindestens sieben Monaten. ...
Die Bundeswehr leidet unter Personalmangel.
dpa.de, 31.12.23 05:20 UhrBuschmann will im Januar Eckpunkte zu Abstammungsrecht vorlegen ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) treibt die Reform des Abstammungsrechts voran.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.12.23 01:00 UhrInsa: Ampel hat innerhalb eines Jahres 13 Prozentpunkte ...
Die Ampel geht mit einem satten Umfrageminus aus dem Jahr 2023.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.12.23 00:00 UhrStrack-Zimmermann pocht auf Taurus-Lieferung an Ukraine
Nach Verstärkung der russischen Angriffe dringt die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) auf die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.23 12:27 UhrBuschmann hält nichts von generellem Sexkauf-Verbot. Vorausgesetzt ...
Prostitution ist in Deutschland legal.
dpa.de, 30.12.23 08:40 UhrMehrheit traut Regierung Lösung der Migrationsprobleme ...
Mehr als zwei Drittel der Bürger glauben nicht, dass die Ampel-Regierung die aktuellen Migrationsprobleme in den Griff bekommt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.23 07:00 UhrSPD-Politiker fordern schnellere Einigungen der Ampel. Die ...
Zum Jahresende werden gerne gute Vorsätze für die Zukunft gefasst.
dpa.de, 29.12.23 14:31 UhrLang sieht für Ampel noch genug zu tun
Trotz der anhaltenden Querelen der Ampel-Regierung rechnet die Grünen-Chefin Ricarda Lang nicht damit dass das Bündnis aus SPD FDP und ihrer Partei vorzeitig auseinanderbricht. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.12.23 13:21 UhrPkw-Maut: Bund klagt nicht gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer. ...
Die Pkw-Maut war ein Prestigeprojekt der CSU und platzte spektakulär.
dpa.de, 28.12.23 14:14 UhrDeutsche Wirtschaft gegen feste Zahlungsfrist von 30 Tagen. ...
(Aktualisierung: 5.
dpa.de, 28.12.23 08:25 UhrWehrbeauftragte: Entkrampfung der Wehrpflicht-Debatte nötig. ...
Die Debatte um eine Dienstpflicht in der Bundeswehr und Zivilbehörden kommt nicht vom Fleck.
dpa.de, 28.12.23 07:19 UhrNeue Bahngesellschaft InfraGo kann zu Jahresbeginn Arbeit ...
Die neue Infrastrukturgesellschaft bei der Deutschen Bahn, die sogenannte InfraGo, steht nun im Handelsregister.
dpa.de, 27.12.23 14:25 UhrKMK-Präsidentin weist Forderung nach Verfassungsänderung ...
Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) Christine Streichert-Clivot (SPD) hat den Vorstoß von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.12.23 13:52 UhrNetzagentur rechnet mit anhaltend hohen Strompreisen. Und ...
Die Großhandelspreise für Strom sind zwar deutlich günstiger als 2022, für die Verbraucher bleiben die Strompreise jedoch hoch.
dpa.de, 27.12.23 07:23 UhrNetzagentur rechnet mit anhaltend hohen Strompreisen
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, rechnet mit weiter hohen Strompreisen für Verbraucher.
dpa.de, 27.12.23 07:04 UhrUmfrage: Mehrheit der Deutschen für Böllerverbot
Knapp zwei Drittel der Deutschen befürworten laut einer Umfrage eine deutliche Einschränkung oder ein generelles Verbot von Silvesterfeuerwerk.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.12.23 00:00 UhrSPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht. ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius will angesichts des Personalmangels Modelle einer Dienstpflicht prüfen.
dpa.de, 26.12.23 01:17 UhrKubicki für Einsparungen bei Entwicklungszusammenarbeit ...
Der FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich für Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen.
dpa.de, 25.12.23 14:30 UhrBDI-Präsident: Ziele für Güterverkehr auf Schiene illusorisch ...
Das Regierungsziel für mehr Güterverkehr auf der Schiene ist aus Sicht der Industrie unrealistisch.
dpa.de, 25.12.23 14:14 UhrBDI: Ziele für Güterverkehr auf Schiene «illusorisch». ...
Die Ampel will bis 2030 ein Viertel des Gütertransports mit der Bahn abwickeln.
dpa.de, 25.12.23 09:32 UhrFast jeder Zweite rechnet mit vorzeitigem Ampel-Aus. Nach ...
Die Ampel ist nicht unbedingt für Harmonie bekannt.
dpa.de, 25.12.23 07:20 UhrMerz will die Ampel-Regierung so schnell wie möglich ablösen. ...
Der Streit über den Haushalt 2024 und die Kürzungspläne der Ampel geht weiter.
dpa.de, 25.12.23 05:25 UhrGünther fordert «normalen Arbeitsmodus» von Ampel-Koalition. ...
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther erwartet von Olaf Scholz nicht, dass er die Vertrauensfrage stellt.
dpa.de, 24.12.23 07:11 UhrGünther fordert «normalen Arbeitsmodus» von Ampel-Koalition. ...
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther erwartet von Olaf Scholz nicht, dass er die Vertrauensfrage stellt.
dpa.de, 24.12.23 05:17 UhrInsa: AfD verliert - Ampel stabil
Bei der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa hat die AfD in der Wählergunst leicht eingebüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.12.23 00:00 UhrBuschmann plädiert für Einsatz von Tasern überall. Der ...
Rheinland-Pfalz hatte Ende 2018 als erstes Bundesland Taser eingeführt.
dpa.de, 23.12.23 13:14 UhrBuschmann: Für Einsatz von Tasern in allen Bundesländern ...
Mit Blick auf Gewalt gegen Einsatzkräfte plädiert der Bundesjustizminister zu deren Schutz auf den Einsatz von Tasern.
dpa.de, 23.12.23 12:48 UhrBuschmann: Nachhutgefechte sollten wir 2024 vermeiden. Der ...
Der aktuelle Deutschlandtrend sieht die drei Ampel-Parteien insgesamt bei 33 Prozent.
dpa.de, 23.12.23 10:30 UhrBKA: Über 1.000 antisemitische Straftaten seit Hamas-Angriff ...
Die Polizei und die Landeskriminalämter haben seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.23 07:00 UhrGrüne und FDP gegen Bürgergeld-Kürzung für Ukrainer
Grüne und FDP haben Vorschläge aus der Union zurückgewiesen das Bürgergeld für ukrainische Männer zu kürzen die sich der militärischen Verteidigung ihres Landes in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.23 02:00 UhrKubicki will deutsche Entwicklungshilfe um ein Drittel kürzen ...
Der stellvertretende Bundestagspräsident Wolfgang Kubicki (FDP) fordert die deutsche Entwicklungshilfe um etwa 12 Milliarden Euro zu kürzen was mehr als einem Drittel der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.23 00:50 UhrKruse gegen Verkauf von Wintershall Dea
Aus den Koalitionsfraktionen im Bundestag kommt scharfe Kritik am beabsichtigten Verkauf des letzten deutschen Erdöl- und Erdgasunternehmens Wintershall Dea an einen britischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.23 00:00 UhrAmpelpolitiker drängen auf Änderungen im Haushalt
Politiker der Ampelkoalition drängen auf Änderungen am geplanten Haushalt für das nächste Jahr.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.23 13:00 UhrDobrindt fordert Neuwahl - «Ampel hat Legitimation verloren». ...
Der Streit um Kürzungen im Haushalt 2024 zwischen SPD, Grünen und FDP ist nicht ausgestanden.
dpa.de, 22.12.23 05:26 UhrGeywitz wirft Buschmann Blockade der Mietrechtsnovelle vor ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat Kritik an Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) beim Umgang mit der geplanten Mietrechtsnovelle geübt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.23 02:00 UhrFDP will Fördermittel für Stallumbauten streichen
Die FDP sperrt sich weiter gegen den geplanten Wegfall des Agrar-Diesels in der Landwirtschaft und ruft Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) stattdessen zu Einsparungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.23 00:00 UhrInfratest: SPD weiter im Umfragekeller - FDP legt zu
In einer Umfrage des Instituts Infratest erringt die Union mit 32 Prozent zum zweiten Mal in Folge ihr bestes Umfrageergebnis seit der Bundestagswahl 2021.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 23:55 UhrKühnert veralbert Merz für Leitkultur-Aussage
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (SPD) hat scherzhaft auf die Aussage von CDU-Parteichef Friedrich Merz reagiert wonach der Kauf eines Weihnachtsbaumes Teil der deutschen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 17:56 UhrWeniger Bürokratie und mehr Digitalisierung?. Am liebsten ...
Einsparungspotenziale mit Bürokratieabbau schaffen: Dieses Ziel hat sich Justizminister Marco Buschmann gesetzt.
dpa.de, 21.12.23 16:59 UhrReisebranche gegen geplante Ticketsteuer-Erhöhung - Urlaub ...
Die Reisebranche warnt vor Preissteigerungen infolge der geplanten Anhebung der Luftverkehrsteuer.
dpa.de, 21.12.23 15:47 UhrErste Ladesäulen für Schnellladenetz in Betrieb genommen ...
Der erste von rund 900 geplanten Standorten des sogenannten "Deutschlandnetzes" für Schnellladesäulen wurde am Donnerstag in Düren in Betrieb genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 14:55 UhrTeurer fliegen: Wissing verteidigt höhere Ticketsteuer. ...
Die geplante Anhebung der Luftverkehrsteuer sorgt für Unmut in der Reisebranche.
dpa.de, 21.12.23 13:02 UhrVerkehrsminister sieht keinen Zeitdruck bei Schenker-Verkauf ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht die Bundesregierung beim geplanten Verkauf der Bahn-Tochter Schenker wegen der Haushaltskrise nicht unter Handlungsdruck. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 11:56 UhrAgentur für Transfer und Innovation kommt nach Erfurt. ...
Es wird eine neue deutsche Agentur geben.
dpa.de, 21.12.23 11:56 UhrVerbraucherzentrale will 139 Euro Klimageld für alle. Nun ...
Im Koalitionsvertrag der Ampel ist das Konzept des Klimageldes verankert.
dpa.de, 21.12.23 11:42 UhrTeurer Fliegen: Wissing verteidigt höhere Ticketsteuer. ...
Die Kerosinsteuer kommt nicht - doch Fliegen wird trotzdem teurer.
dpa.de, 21.12.23 11:30 UhrWissing verteidigt höhere Ticketsteuer auf Passagierflüge ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat die Pläne der Bundesregierung für eine höhere Ticketsteuer auf Passagierflüge gegen Kritik verteidigt.
dpa.de, 21.12.23 11:06 UhrNeue Innovationsagentur kommt nach Erfurt
Die neue Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (Dati) wird ihren Sitz in Erfurt haben.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 10:38 UhrVerbraucherzentrale will 139 Euro Klimageld für jeden
Zur Entlastung wegen der hohen Energiepreise fordern die Verbraucherzentralen ein Klimageld von 139 Euro für jede Bürgerin und jeden Bürger.
dpa.de, 21.12.23 10:17 UhrWissing kündigt Revision gegen Klima-Urteil an
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will gegen das Klima-Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg in Revision gehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 09:35 UhrWissing verteidigt höhere Flugticketsteuer
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die Erhöhung der Ticketsteuer auf Passagierflugzeuge gegen Kritik verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 08:43 UhrRegierung will Genehmigungen für Schwerlasttransporte beschleunigen ...
Angesichts einer starken Zunahme von Schwerlasttransporten in Deutschland will die Bundesregierung die Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 02:00 UhrKlingbeil ruft Regierung zu mehr Verantwortungsgefühl auf ...
SPD-Chef Lars Klingbeil hat Mitglieder der Bundesregierung zu mehr Verantwortungsgefühl ermahnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 01:00 UhrLandkreis Stendal erkennt 49-Euro-Ticket doch weiter an
Der Landkreis Stendal steigt doch nicht aus dem 49-Euro-Ticket aus.
dpa.de, 20.12.23 19:46 UhrEU-Asylreform: Ist der ewige Streit nun gelöst?. Wenige ...
Seit Jahren ringt die Europäische Union um eine Reform des Asylsystems.
dpa.de, 20.12.23 17:44 UhrVerdi kritisiert Novelle des Postgesetzes als unzureichend ...
Verdi hat die geplante Novelle des Postgesetzes als "völlig unzureichend" kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 17:08 UhrEU einigt sich auf Asylreform. Doch der Kompromiss steht ...
Jahrelang trat man beim Thema Migration auf der Stelle, jetzt hat sich die EU auf eine umfassende Asylreform geeinigt.
dpa.de, 20.12.23 17:04 UhrStreit um mögliches Huawei-Verbot im 5G-Netz hält an
In der Ampel-Koalition wächst die Unruhe über die Verzögerungen beim geplanten Verbot von Huawei-Bauteilen im modernsten Mobilfunknetz 5G.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 16:41 UhrAmpel-Fraktionen beenden Streit über Einbürgerung und ...
Die Ampel-Fraktionen haben sich auf einen Kompromiss zu zwei Gesetzentwürfen für schnellere Einbürgerungen und erleichterte Abschiebungen geeinigt.
dpa.de, 20.12.23 13:58 UhrAmpel-Fraktionen beenden Streit über Abschiebung. Beide ...
Einigung vor Weihnachten: Die Ampel-Fraktionen haben sich bei den Streitthemen Abschiebung und Einbürgerung auf einen Kompromiss verständigt.
dpa.de, 20.12.23 13:15 UhrBundesregierung regelt Plattformaufsicht neu
Die Bundesregierung will die Plattformaufsicht in Deutschland neu regeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 12:22 UhrAmpel einigt sich im Streit um Asyl-Pakt
Im Streit um den neuen Migrations- und Asyl-Pakt der Ampel-Koalition haben SPD, Grüne und FDP eine Einigung erzielt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 11:57 UhrFDP erwartet mehr Ordnung und Kontrolle durch EU-Asylreform ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Einigung in der EU-Asylreform gelobt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 11:28 UhrEU verkündet Durchbruch in Verhandlungen zu Asylreform
(Neue Zusammenfassung mit Reaktionen)BRÜSSEL/BERLIN - Die Asylvorschriften in der EU werden deutlich verschärft.
dpa.de, 20.12.23 11:05 UhrDurchbruch bei EU-Asylreform - Verschärfungen geplant. ...
Seit Jahren ist die Begrenzung der irregulären Migration das große Streitthema in Brüssel.
dpa.de, 20.12.23 08:46 UhrPostgesetz-Reform: Der Briefversand wird länger dauern. ...
Als Universaldienstleister hat die Post Pflichten zu erfüllen, die reichlich angestaubt sind.
dpa.de, 20.12.23 05:55 UhrEsken weist Wehrpflicht-Vorstoß von Pistorius zurück. ...
Die Bundeswehr leidet unter Personalmangel.
dpa.de, 20.12.23 03:18 UhrLang offen für Änderungen bei Agrardiesel
Grünen-Chefin Ricarda Lang mahnt die Ampelkoalition beim Haushaltskompromiss zum Zusammenhalt, zeigte sich jedoch zugleich offen für Änderungen beim Agrardiesel.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 03:00 UhrWirtschaftsweise Schnitzer warnt vor Änderungen an Haushaltseinigung ...
Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat sich gegen Änderungen an der Haushaltseinigung der Ampelkoalition ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 02:00 UhrBerlin erwägt Marine-Einsatz im Roten Meer
Die Bundesregierung erwägt nach Informationen der Süddeutschen Zeitung sich an dem von den USA geführten internationalen Marine-Einsatz zum Schutz der Handelsschifffahrt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.23 19:10 UhrBuschmann will Einsatz von Verdeckten Ermittlern reformieren ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will den Einsatz von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen im Strafverfahren reformieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.23 18:19 UhrWas wollen die Huthi-Rebellen im Roten Meer?. Die USA wollen ...
Die Meerenge Bab al-Mandab ist ein gefährliches Nadelöhr für den Seeverkehr.
dpa.de, 19.12.23 14:55 UhrUnion erwartet kaum Auswirkungen durch Wahlwiederholung ...
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei rechnet nach dem Karlsruher Urteil nur mit minimalen Veränderungen der Machtverhältnisse im ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.23 13:10 UhrForsa: AfD klettert auf neues Rekordhoch
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die AfD in der Wählergunst zugelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.23 12:40 UhrFaeser schließt zweites Migrationsabkommen - Warmer Empfang ...
(Zahl der Erstanträge von Georgiern im 4.
dpa.de, 19.12.23 11:55 UhrLinke nach Urteil zur Wahlwiederholung in Berlin erleichtert ...
Nach Ansicht des früheren Vorsitzenden der ehemaligen Linksfraktion im Bundestag Dietmar Bartsch ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur teilweisen Wahlwiederholung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.23 11:32 UhrBundestagswahl 2021 in Berlin muss teils wiederholt werden. ...
Die Bundestagswahl 2021 in Berlin verlief chaotisch.
dpa.de, 19.12.23 10:10 UhrSchwesig gegen geplante Kürzungen für Landwirte
Die SPD-Politikerin Manuela Schwesig hat das von der Bundesregierung angestrebte Ende der Steuervergünstigungen für Bauern kritisiert.
dpa.de, 19.12.23 06:08 UhrWählen ab 16 Jahren: Union glaubt nicht an rechtzeitige ...
Der Berliner Senat hat in der vergangenen Woche den Weg für das aktive Wahlrecht ab 16 Jahren geebnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.23 02:00 UhrSchwesig stellt sich gegen Kürzungen für Landwirte
