Ex-Bundesminister Jürgen Schmude gestorben

Der frühere Bundesminister und EKD-Präses Jürgen Schmude ist tot.

Jusos drohen Merz mit Koalitionsabsage

Zweieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl erhöht Juso-Chef Philipp Türmer den Druck auf Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz und die eigene Parteispitze.

Forsa: Union verliert nach Abstimmungen mit AfD

Die Union hat nach den Abstimmungen gemeinsam mit der AfD im Bundestag in der von Forsa gemessenen Wählergunst nachgelassen.

Obstpreise um 5 Prozent gestiegen - Gemüse günstiger

Für Äpfel, Bananen oder Heidelbeeren haben Verbraucherinnen und Verbraucher im vergangenen Jahr etwas tiefer in die Tasche greifen müssen.

Obstpreise um 5 Prozent gestiegen - Gemüse günstiger. ...

Jahrelang griffen Konsumenten gerne bei teuren Obstsorten zu.

Union stellt Europas Asylsystem infrage

In der Debatte über die Migrationspolitik stellt die Union im Bundestag die gemeinsamen europäischen Asylregeln infrage.

Migrationsstreit: Scholz attackiert Union beim EU-Gipfel ...

Zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel hat Bundeskanzler Olaf Scholz der Union eine Blockade der europäischen Asylreform und die Gefährdung der inneren Sicherheit vorgeworfen. ...

Neue rechtsgeführte Regierung Belgiens vereidigt

Fast acht Monate nach der Wahl ist in Belgien zum ersten Mal eine von der rechten Partei N-VA angeführte Regierung im Amt.

SPD-Generalsekretär warnt vor schwarz-blauer Koalition

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hält es nicht für unfair dass die SPD immer wieder vor einer schwarz-blauen Koalition warnt obwohl CDU-Chef Friedrich Merz diese mehrfach ...

TransnetBW-Chef zu Strompreisen: Wer Nutzen hat soll zahlen ...

Die Zusammensetzung der Strompreise sollte aus Sicht des TransnetBW-Chefs Werner Götz fairer sein.

Rechtsgeführte belgische Regierung wird vereidigt

In Belgien soll an diesem Montag (9.00 Uhr) knapp 240 Tage nach der Parlamentswahl eine neue Regierung vereidigt werden.

Merz will als Kanzler nicht auf AfD-Stimmen setzen

Mit einem «Sofortprogramm» will die CDU nach einer Regierungsübernahme die Wirtschaft ankurbeln und für mehr Sicherheit sorgen.

Meloni kommt mit Albanien-Modell nicht an Justiz vorbei ...

Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kommt mit ihrem Plan zur schnellen Abschiebung von Mittelmeer-Flüchtlingen in Lagern außerhalb der EU nicht voran.

Netanjahu reist in die USA - Hält die Waffenruhe in Gaza? ...

Die Verhandlungen über die nächste Phase der Waffenruhe im Gazastreifen sollen nach Darstellung Israels morgen in Washington beginnen.

Netanjahu reist in die USA - Hält die Waffenruhe in Gaza?. ...

Israel und die USA wollen Schritte für die zweite Phase der Gaza-Waffenruhe koordinieren.

«Albanien-Modell» scheitert wieder an Justiz. 43 Migranten ...

Dritte Niederlage für Meloni: Wieder blockiert die italienische Justiz einen zentralen Plan der rechten Regierung.

Italien holt Flüchtlinge wieder aus Albanien ab. 43 Migranten ...

Es ist schon die dritte Niederlage: Wieder blockiert die italienische Justiz einen zentralen Plan der rechten Regierung.

Horst Köhler - ein beliebter und unbequemer Präsident. ...

Vor allem sein spektakulärer Abgang bleibt unvergessen: 2010 tritt Horst Köhler überraschend als Bundespräsident zurück.

Insa: AfD und SPD legen zu - Mehrheit für Schwarz-Rot

Nach dem heftigen Streit um die Asylpolitik können AfD und SPD in der Wählergunst zulegen.

Verteidigungsminister wirbt für Pragmatismus

Die künftige Bundesregierung muss nach Ansicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) pragmatisch agieren und sich zentralen Themen widmen.

Rechte führen neue Regierungskoalition in Belgien an

Mehr als 230 Tage nach der Parlamentswahl steht fest: In Belgien wird die Regierung von der rechten N-VA aus Flandern angeführt.

Merz Merkel AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt. ...

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit.

Belgien bekommt erstmals von rechter N-VA geführte Regierung

Merz bedauert Scheitern des Unions-Antrags

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hat das Scheitern eines von CDU/CSU eingebrachten Gesetzentwurfs zur Migration im Bundestag bedauert.

Kein «Zustrombegrenzungsgesetz» - Wie geht es nun weiter? ...

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös.

Zustrombegrenzungsgesetz im Bundestag gescheitert

Das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" ist am Freitag im Bundestag gescheitert.

SPD sieht Union wegen Merz in auswegloser Lage

Vor der Abstimmung über das sogenannte Zustromsbegrenzungsgesetz bei dem erstmals die Stimmen der AfD entscheidend für die Annahme eines Gesetzesentwurfs sein könnten sieht ...

WDH/WAHL 2025/ Würgereiz : Zweifel bei SPD und Grünen ...

(Im letzten Absatz, 1.

Beratung zu Migrationsentwurf um halbe Stunde verschoben ...

Der Bundestag hat die geplante Debatte und Abstimmung zum sogenannten Zustrombegrenzungsgesetz auf Bitte der Unionsfraktion um eine halbe Stunde verschoben.

Beratung zu Migrationsentwurf um halbe Stunde verschoben ...

Die Union will kurz vor der entscheidenden Debatte über ihren Antrag eine kurze Denkpause, um noch einmal intern zu beraten.

Jusos warnen SPD vor Koalition mit Merz

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer (SPD) wirft dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) ein erpresserisches Vorgehen vor mit dem er sich selbst für eine Koalition ...

Bundestag stimmt über Migration ab

(Merkel und Friedmann ergänzt)BERLIN - Zehntausende Menschen demonstrieren gegen eine gemeinsame Abstimmung von Union und AfD in der Migrationspolitik - dennoch könnte am ...

STICHWORT: Darum geht es im Gesetzentwurf der Union

Die Unionsfraktion will heute im Bundestag einen Gesetzentwurf zur Begrenzung der Migration zur Abstimmung stellen.

SPD-Politiker äußern Bedenken an möglicher Koalition ...

Innerhalb der SPD wird Widerstand gegen eine mögliche schwarz-rote Koalition mit der Union unter einem Kanzler Friedrich Merz (CDU) laut.

Erneuter Eklat? Bundestag stimmt über Migration ab

Zehntausende Menschen demonstrieren gegen eine gemeinsame Abstimmung von Union und AfD in der Migrationspolitik - dennoch könnte am Freitag ein Gesetz den Bundestag passieren ...

Erneuter Eklat? Bundestag stimmt über Migration ab

Die Aussicht, dass die Union erstmals mit den Stimmen der AfD einen Gesetzentwurf durch den Bundestag bringen könnte, mobilisiert Zehntausende Menschen zum Protest.

Habeck: Mögliche Koalition mit CDU/CSU schwieriger geworden. ...

Die Abstimmung über einen Unions-Antrag im Bundestag sorgt für Diskussion.

Infratest: Union verliert - BSW fällt hinter Linke zurück ...

Die Union verliert nach einer aktuellen Umfrage in der Wählergunst.

Merkel contra Merz bei Migrations-Wahlkampf

Die Premiere der AfD als Mehrheitsbeschafferin im Bundestag hat Folgen: Überraschend platziert die Ex-Kanzlerin eine Mahnung an ihre Partei.

Abstimmung mit AfD: Wissing macht CDU und FDP schwere Vorwürfe ...

Nachdem bereits die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharfe Kritik an CDU und FDP wegen deren gemeinsamer Mehrheitsbildung mit der AfD geäußert hat macht auch ...

Regierungskoalition in Norwegen zerbrochen. Ein EU-Energiemarktpaket ...

Norwegen ist kein Mitglied der EU, mit ihr aber vor allem als Wirtschaftspartner und Gaslieferant eng verbunden.

Chrupalla: AfD steht bereit für schwarz-blaue Regierung ...

Nach dem gemeinsamen Abstimmen der Fraktionen von Union, FDP und AfD ist Co-Parteichef Tino Chrupalla auch offen für eine gemeinsame Koalition.

WAHL 2025/ROUNDUP/Zäsur im Bundestag: Wie es im AfD-Drama ...

Die einen sagen, die Brandmauer zur AfD sei gefallen.

Zäsur im Bundestag: Wie es im AfD-Drama weitergeht. Der ...

Die Premiere der AfD als Mehrheitsbeschafferin im Bundestag dürfte Folgen haben, die weit über den Wahltag hinausreichen.

Merz: Das Wort Brandmauer wird von mir nicht verwendet

Nach der Migrationsdebatte und der umstrittenen Abstimmung im Bundestag hat CDU-Chef Friedrich Merz die erwartbare Beteiligung der AfD gerechtfertigt.

Grüne Jugend besteht auf Absage an Koalition mit Merz-Union ...

Die Führung der Grünen Jugend fordert den Kanzlerkandidaten der Grünen Robert Habeck und die Mutterpartei nach der Migrations-Abstimmung im Bundestag auf eine Koalition ...

Wirtschaft kommt nicht in Schwung - Regierung senkt Prognose. ...

Keine vier Wochen sind es noch bis zur Bundestagswahl.

Deutsche Wirtschaft kommt nicht in Schwung - Regierung senkt ...

Die deutsche Wirtschaft kommt auch in diesem Jahr nicht in Schwung.

Kirchen warnen Merz vor Schaden für die Demokratie. Kurz ...

Die C-Parteien machen Druck für eine härtere Migrationspolitik.

Habeck legt Jahreswirtschaftsbericht vor

Die Bundesregierung dürfte ihre Konjunkturprognose für 2025 deutlich senken.

Söder verspricht mehr Richtlinienkompetenz unter Merz

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder ist sicher dass ein möglicher Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in einer künftigen Koalition deutlicher von der Richtlinienkompetenz ...

Klinikreform jetzt scharf gestellt

Der umstrittene Umbau des Kliniknetzes in Deutschland soll konkret anlaufen.

Asylstreit: Grüne wollen lieber keinen Kanzler Merz. Die ...

Wie soll die Politik auf die Bluttat von Aschaffenburg reagieren? Ein Monat vor der Bundestagswahl fordert die Union mehr Härte für Deutschland.

Lauterbach: Klinikreform wird scharf gestellt

Der umstrittene Umbau des Kliniknetzes in Deutschland soll jetzt konkret anlaufen.

WAHL 2025/ROUNDUP/SPD: Merz bricht Absprache zum Umgang ...

Im Ringen um die Migrationspolitik und den Umgang mit der AfD wirft die SPD Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) den Bruch einer Absprache vor.

SPD: Merz bricht Absprache zum Umgang mit AfD. Der SPD-Fraktionschef ...

Der Unionskanzlerkandidat sagt: Bei der Migration muss sich was ändern, egal ob die AfD dafür ist oder nicht.

Wie der Porno nach Deutschland kam

In Zeiten von OnlyFans und Co kaum vorstellbar: Erst im Januar 1975 wurde das totale Verbot der Verbreitung von Pornografie in der Bundesrepublik Deutschland aufgehoben.

CDU-Ministerpräsident will Integrationspflicht

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein hat eine bundesweite "Integrationspflicht" nach hessischem Vorbild gefordert.

Nächste Regierung muss Sozialstaat reformieren

Knapp einen Monat vor der Bundestagswahl fordert die Nationale Armutskonferenz (NAK) umfassende Reformen bei den sozialen Sicherungssystemen und besonders bei der Unterstützung ...

Politiker uneins: Paketboten werden vorerst nicht entlastet ...

Beim Schleppen besonders schwerer Pakete werden Zustellerinnen und Zusteller vorerst nicht entlastet.

Politiker uneins: Paketboten werden vorerst nicht entlastet. ...

Ob Flaschen, Gartengeräte oder Hanteln: Wer im Internet bestellt, bekommt mitunter ziemlich schwere Pakete vor die Tür gesetzt.

Union-AfD-Kooperation: Banaszak deutet Absage an Schwarz-Grün ...

Grünen-Chef Felix Banaszak hat einen Verzicht auf eine schwarz-grüne Koalition für den Fall angedeutet dass CDU-Chef Friedrich Merz sich für Kooperationen mit der AfD ...

Prozesshansel werden seltener - Klageneigung stark gesunken. ...

Es wird weniger geklagt in Deutschland.

Musk live bei AfD-Wahlkampfshow zugeschaltet

Auf Elon Musk kann sich die AfD verlassen: Nach seinen Sympathiebekundungen für die Partei auf X und dem Gespräch mit Parteichefin Alice Weidel setzt der Milliardär jetzt ...

Musk live bei AfD-Wahlkampfshow

Auf Elon Musk kann sich die AfD verlassen: Nach seinen Sympathiebekundungen für die Partei auf X und dem Gespräch mit Parteichefin Alice Weidel setzt der Milliardär jetzt ...

Merz sucht Einigung bei Migration mit SPD Grünen und FDP ...

Einen Monat vor der Wahl rückt nach der Messerattacke von Aschaffenburg das Thema Migration in den Vordergrund.

Grüne Jugend lehnt Koalition mit Union als undenkbar ab ...

Grüne-Jugend-Bundessprecherin Jette Nietzard hat sich vor dem Parteitag der Grünen am Sonntag in Berlin gegen eine Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl ausgesprochen. ...

Nach Messerangriff: Scholz will Regierungserklärung abgeben. ...

Unionskanzlerkandidat Merz will im Bundestag noch vor der Wahl über eine schärfere Migrationspolitik abstimmen lassen.

Mehrheit für Migrationspläne von Merz im Bundestag offen. ...

Unionskanzlerkandidat Merz will im Bundestag noch vor der Wahl über eine schärfere Migrationspolitik abstimmen lassen.

WAHL 2025/ROUNDUP: Merz will schärfere Migrationspolitik ...

Nach der tödlichen Messerattacke von Aschaffenburg will die Union den Bundestag kommende Woche über Vorschläge zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen lassen ...

Was über die Tat von Aschaffenburg bekannt ist. Die Behörden ...

Zwei Tote, drei Schwerverletzte - was genau hat sich in Aschaffenburg abgespielt? Die Polizei ermittelt mit Hochdruck.

WAHL 2025/ROUNDUP: Kanzlerkandidat Merz will für Regierung ...

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz will bei einem Sieg bei der Bundestagswahl eine harmonische Koalition bilden.

WAHL 2025/CDU-Chef Merz: Sorge für Regierung ohne Streit ...

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz will bei einem Sieg bei der Bundestagswahl eine harmonische Koalition bilden.

Unicredit will bis Jahresende Klarheit in Sachen Commerzbank ...

Unicredit IT0005239360-Chef Andrea Orcel wünscht sich für die anvisierte Übernahme der Commerzbank DE000CBK1001 Klarheit bis Ende des Jahres.

Unicredit will bis Jahresende Klarheit in Sachen Commerzbank. ...

Der Chef der italienischen Großbank Unicredit lässt bei der Commerzbank nicht locker.

Unicredit-Chef will bis Jahresende Klarheit in Sachen Commerzbank ...

Der Chef der italienischen Großbank Unicredit IT0005239360 Andrea Orcel wünscht sich für die anvisierte Übernahme der Commerzbank DE000CBK1001 Klarheit bis Ende des Jahres. ...

Niederlande: Gericht zwingt Regierung zu mehr Umweltschutz. ...

Stickstoff-Emissionen durch die Landwirtschaft belasten die Natur in den Niederlanden.

WAHL 2025/YouGov-Umfrage: Union sinkt SPD mit AfD auf Platz ...

Rund einen Monat vor der Bundestagswahl verringert sich in einer YouGov-Umfrage der Vorsprung der Union etwas während die SPD aufholt und neben der AfD auf den zweiten Platz ...

YouGov-Umfrage: Union sinkt SPD mit AfD auf Platz zwei. ...

Kommt da Bewegung in die Sache? In der Wählerbefragung eines Instituts verschieben sich die Gewichte leicht.

Niederlande: Brisantes Urteil zu Umweltauflagen für Bauern ...

Im heftigen Streit um strenge Umweltauflagen für die Landwirtschaft in den Niederlanden entscheiden nun die Richter in Den Haag.

WAHL 2025: So funktioniert die vorgezogene Bundestagswahl. ...

WAHL 2025: So funktioniert die vorgezogene Bundestagswahl

WAHL 2025/Milliardenkosten und Reformen: Diese Aufgaben ...

Die gescheiterte Ampel-Koalition hinterlässt der neuen Bundesregierung viele Herausforderungen.

HUK-Umfrage: Umstiegstempo auf E-Autos halbiert

Das Umstiegstempo auf Elektroautos in Deutschland hat sich nach Analyse der HUK Coburg seit dem Stopp der Kaufprämie des Bundes halbiert.

HUK-Umfrage: Umstiegstempo auf E-Autos halbiert. Das könnte ...

Elektroautos haben ein Akzeptanzproblem.

CSU-Rentenpläne stoßen auf Widerspruch bei Verdi

Die Rentenpläne der CSU stoßen auf Widerspruch bei den Gewerkschaften.

Was Trumps Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen bedeutet. ...

Trump leugnet den Klimawandel - und wendet sich von den internationalen Krisenplänen ab.

Habeck von vollen Grünen-Wahlkampfveranstaltungen überrascht ...

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat sich überrascht über den Zulauf bei den Wahlkampfveranstaltungen seiner Partei gezeigt.

Lauterbachs Entbudgetierung der Hausärzte soll doch noch ...

Die Ampel-Fraktionen haben sich offenbar darauf geeinigt die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Entbudgetierung der Hausärzte doch noch umzusetzen. ...

Litauens Fünf-Prozent-Ziel: mehr Geld für Verteidigung ...

Litauen fordert nach einer Entscheidung für deutliche höhere Verteidigungsausgaben von mehr als fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes mehr Tempo beim Aufbau einer glaubhaften ...

Westbalkanregelung: Keine Ausweitung auf weitere Staaten ...

Die sogenannte Westbalkanregelung für Erwerbsmigration wird vorerst nicht auf weitere Länder ausgedehnt.

Milliardenfonds für Umbau der Kliniken soll starten

Um die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gab es viel Gezerre - nun soll die Umsetzung anlaufen.

Insa-Umfrage sieht Union bei 29 Prozent - SPD unverändert. ...

Die Union steht in einer neuen Umfrage unangefochten auf dem ersten Platz - doch der Trend zeigt nach unten.

Chef der Metall-Arbeitgeber warnt vor weiterem Stellenabbau ...

In der Metall- und Elektroindustrie droht ein weiterer Stellenabbau.

Waffenruhe in Gaza soll schon Sonntagmorgen beginnen

Die zwischen Israel und der islamistischen Hamas vereinbarte Waffenruhe soll nach Angaben des Vermittlerstaats Katar bereits am Sonntagmorgen um 7.30 Uhr MEZ im Gazastreifen ...

Schweitzer offen für Ampel-Fortführung in Rheinland-Pfalz ...

Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) steht einer Neuauflage der Ampel-Koalition in Mainz die dort bereits seit acht Jahren ein Regierungsbündnis ...

Katar: Waffenruhe in Gaza soll schon Sonntagmorgen beginnen. ...

Gegner des Abkommens mit der Hamas können noch Einspruch beim Obersten Gericht in Israel einlegen.

Israels Regierung stimmt Gaza-Waffenruhe zu

TEL AVIV/GAZA - Eine Waffenruhe im seit mehr als 15 Monaten andauernden Gaza-Krieg und die Freilassung weiterer Geiseln aus der Gewalt der islamistischen Hamas rücken näher. ...

Israels Regierung und Sicherheitskabinett billigen Gaza-Deal ...

Eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung weiterer Geiseln aus der Gewalt der islamistischen Hamas rücken näher.

Umbau-Fonds für Kliniken soll aufgebaut werden

Ein milliardenschwerer Unterstützungsfonds für die Neuordnung des Kliniknetzes in Deutschland nimmt Konturen an.

Israels Regierung stimmt Gaza-Waffenruhe zu. Mit Beginn ...

Gegner des Abkommens mit der Hamas können noch Einspruch beim Obersten Gericht in Israel einlegen.