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Kritik an Scholz und Ampel wird in SPD lauter
Innerhalb der SPD wird der Ruf nach einer Großen Koalition und die Kritik an Kanzler Olaf Scholz (SPD) lauter.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.09.24 09:01 UhrVorläufiges Ergebnis: SPD braucht BSW zum Regieren
Nach der Landtagswahl in Brandenburg braucht die SPD das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für die Regierungsbildung.
dpa.de, 23.09.24 06:30 UhrWahlforscher: SPD-Sieg in Brandenburg kein Argument für ...
Kanzler Olaf Scholz (SPD) kann von dem Sieg der SPD bei der Landtagswahl in Brandenburg nach Ansicht von Wahlforscher Manfred Güllner nicht profitieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.09.24 22:11 UhrSPD und FDP streiten über Vorschlag für neue Abwrackprämie ...
In der Ampel-Koalition gibt es unterschiedliche Ansichten über eine mögliche neue "Abwrackprämie", um die Autokonjunktur zu stärken.
dpa.de, 22.09.24 20:25 UhrSPD setzt sich in Brandenburg gegen AfD durch. Für die ...
Eine Aufholjagd mit gutem Ausgang für die SPD, die seit 1990 in Brandenburg regiert: Sie schlägt die AfD knapp.
dpa.de, 22.09.24 18:52 UhrMarxistischer Kandidat gewinnt Präsidentenwahl auf Sri ...
Es war die erste Wahl auf Sri Lanka seit dem Staatsbankrott vor zwei Jahren.
dpa.de, 22.09.24 18:19 UhrPrognosen: SPD setzt sich in Brandenburg gegen AfD durch. ...
Eine Aufholjagd mit gutem Ausgang für die SPD, die seit 1990 in Brandenburg regiert: Sie schlägt die AfD knapp.
dpa.de, 22.09.24 18:16 UhrPrognosen: SPD bei Wahl in Brandenburg vor der AfD. Nachdem ...
Ministerpräsident Woidke und seiner SPD ist eine rasante Aufholjagd gelungen.
dpa.de, 22.09.24 18:08 UhrOppositioneller gewinnt Präsidentenwahl in Sri Lanka. Die ...
Es war die erste Wahl auf Sri Lanka seit dem Staatsbankrott vor zwei Jahren.
dpa.de, 22.09.24 17:05 UhrWDH: Ausweisungen auf hohem Niveau - Kaum Staus an den Grenzen. ...
(überflüssige Buchstaben gestrichen im 2.
dpa.de, 22.09.24 15:42 UhrFDP-Abgeordneter Mordhorst nennt Rentenpaket nicht zustimmungsfähig ...
Der FDP-Finanzpolitiker Max Mordhorst hält das Rentenpaket II von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Bundestag für nicht zustimmungsfähig.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.09.24 11:32 UhrUnion verlangt von Autogipfel klares Bekenntnis zum Verbrennermotor ...
Die Union fordert vom sogenannten Autogipfel am Montag in Berlin ein klares Bekenntnis zum Verbrennermotor.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.09.24 09:21 UhrBrandenburg hat die Wahl - AfD und SPD ringen um Platz eins. ...
Rund 2,1 Millionen Menschen können heute bestimmen, wer künftig die Politik in Brandenburg prägt.
dpa.de, 22.09.24 04:30 UhrInsa: AfD erreicht höchsten Umfragewert seit März
Die AfD erreicht den höchsten Umfragewert seit März.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.09.24 00:00 UhrVogel mahnt Heil wegen Wachstumspaket
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführer Johannes Vogel wirft Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Säumigkeit bei der Umsetzung des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.09.24 09:54 UhrScholz will mehr Klartext in der Koalition reden. In Brandenburg ...
Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat die SPD ein Desaster erlebt.
dpa.de, 21.09.24 00:05 UhrWelt-Alzheimertag: FDP-Fraktion will Demenz-Forschung stärken ...
Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Andrew Ullmann hält angesichts der zunehmenden Zahl von Demenz-Erkrankungen in Deutschland mehr Investitionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.09.24 00:00 UhrScholz will mehr Klartext in der Koalition reden
Bundeskanzler Olaf Scholz hat mehr Führung in seiner Ampel-Koalition angekündigt.
dpa.de, 20.09.24 21:08 UhrZahl der Geflüchteten steigt leicht an - auf 3 48 Millionen ...
Die Zahl der Geflüchteten in Deutschland hat Mitte dieses Jahres einen neuen Höchststand erreicht.
dpa.de, 20.09.24 12:59 UhrZahl der Geflüchteten steigt leicht an - auf 3 48 Millionen. ...
Im Ausländerzentralregister wird festgehalten, wie viele Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft in Deutschland leben.
dpa.de, 20.09.24 12:52 UhrSPD fordert von Grünen Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung ...
Der SPD-Innenpolitiker Dirk Wiese fordert von den Grünen, ihren Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung aufzugeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.09.24 07:17 UhrÄrzte und Apotheken warnen vor neuen Lieferengpässen bei ...
Die Apotheken in Deutschland kämpfen bereits vor dem Start der Infektionswellen im Herbst mit Lieferengpässen bei Arzneimitteln.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.09.24 06:54 UhrGeas-Maßnahmen: Union fordert beschleunigte Verfahren an ...
Die Union hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu aufgefordert, für beschleunigte Asylverfahren bei der Einreise über deutsche Flughäfen zu sorgen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.09.24 06:45 UhrFrankreich erwartet neue Regierung
In Frankreich wird heute mit der Vorstellung der Regierung des neuen Premierministers Michel Barnier gerechnet.
dpa.de, 20.09.24 06:21 UhrFrankreich erwartet neue Regierung. Heute wird mit der Vorstellung ...
Nach einer schwierigen Sondierung steht die neue Regierung in Frankreich.
dpa.de, 20.09.24 05:00 UhrBrandenburg-Umfrage: AfD ein Prozentpunkt vor der SPD. Mehrere ...
Es wird spannend bei der Landtagswahl in Brandenburg: Die AfD liegt in einer Umfrage knapp vor der regierenden SPD.
dpa.de, 19.09.24 22:22 UhrNicht nur schwarzmalen - Wüst rät Union zu neuem Stil. ...
NRW-Ministerpräsident Wüst hat im Rennen um die Kanzlerkandidatur der Union verzichtet.
dpa.de, 19.09.24 22:10 UhrNouripour attackiert Söder für Nein zu Schwarz-Grün
Grünen-Chef Omid Nouripour hat das Nein der CSU zu Koalitionen mit den Grünen scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.09.24 13:01 UhrHelge Braun warnt vor gigantischen Rechtsrisiken im Haushalt ...
Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestags, Helge Braun (CDU), warnt vor "gigantischen Rechtsrisiken" im Bundeshaushalt 2025.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.09.24 11:00 UhrRamelow greift Wagenknecht und Lafontaine an
Thüringens scheidender Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat das Bündnis Sahra Wagenknecht als Gründung von Oskar Lafontaine bezeichnet und mit scharfen Worten angegriffen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.09.24 07:09 UhrAllensbach: Mehrheit wünscht sich 2025 Union an der Regierung ...
Während die Zufriedenheit mit der Ampelkoalition einen neuen Tiefpunkt erreicht hat wünscht sich eine deutliche Mehrheit der deutschen Bevölkerung eine von der Union geführte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.09.24 07:01 UhrHaßelmann kritisiert Merz für Absage an schwarz-grüne ...
Die vorläufige Absage des designierten Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz (CDU), an eine schwarz-grüne Koalition löst bei den Grünen Unverständnis aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.09.24 18:32 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 17.09.24 23:55 UhrUnions-Innenminister stellen sich gegen Migrationspläne ...
Die von der Ampel-Koalition geplanten Maßnahmen zur Eindämmung der irregulären Migration stoßen bei Unions-Innenministern auf Ablehnung.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.09.24 14:52 UhrUnion beschwört nach Entscheidung in K-Frage Geschlossenheit ...
Nach der Entscheidung für CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidat der Union beschwören CDU und CSU ihre Geschlossenheit.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.09.24 14:26 UhrAktionsbündnis drängt auf mehr Barrierefreiheit
Der Deutsche Behindertenrat ein Aktionsbündnis von mehr als 40 Verbänden chronisch kranker und behinderter Menschen hat die Bundesregierung aufgefordert umgehend ihre Zusagen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.09.24 09:09 UhrVerbraucherschützer fordern Ampel-Koalition zu Alltagsfokus ...
Deutschlands oberste Verbraucherschützerin, Ramona Pop, fordert die Ampelkoalition auf, sich wieder stärker um die Alltagssorgen der Bürger zu kümmern.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.09.24 05:00 UhrUmfrage: 63 Prozent halten Markus Söder für führungsstark ...
Kurz vor der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union spricht eine neue Umfrage für CSU-Chef Markus Söder.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.09.24 00:01 UhrÖkonom Schmieding erwartet Schuldenbremse-Reform
Holger Schmieding, Chefvolkswirt der Privatbank Berenberg, erwartet eine Reform der Schuldenbremse nach der nächsten Bundestagswahl.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.09.24 21:54 UhrWDH: Die Spitzenkandidaten zur Brandenburger Landtagswahl. ...
(Im 3.
dpa.de, 16.09.24 15:55 UhrGrünen-Chefin: Union redet Zukunftstechnologien schlecht ...
Grünen-Chefin Ricarda Lang attackiert den Kurs der Union in der Wirtschaftspolitik.
dpa.de, 16.09.24 14:59 UhrNach Brandenburg beginnt der Bundestagswahlkampf
Bundeskanzler Olaf Scholz ist weit weg, wenn am Sonntag in den Berliner Parteizentralen die ersten Prognosen zur Wahl in Brandenburg über die Bildschirme rauschen.
dpa.de, 16.09.24 10:20 UhrDie Spitzenkandidaten zur Brandenburger Landtagswahl
Bei der Landtagswahl in Brandenburg stehen die Spitzenkandidaten im Mittelpunkt, sie sind das Gesicht ihrer Partei.
dpa.de, 16.09.24 09:20 UhrUnion will Migrationsabkommen mit der Türkei
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) wirft der Ampel-Koalition vor nur Migrationsabkommen mit Staaten zu schließen aus denen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.09.24 09:12 UhrGrenzkontrollen im Westen und Norden laufen an
Deutschland weitet die bereits laufenden Grenzkontrollen im Osten und Süden des Landes an diesem Montag auf alle Landgrenzen aus, auch die im Westen und Norden.
dpa.de, 16.09.24 05:50 UhrKlingbeil stellt drei konkrete Forderungen an Ampel
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sieht drei Themen, die von der Ampel-Koalition bis zur Bundestagswahl auf jeden Fall noch umgesetzt werden sollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.09.24 01:00 UhrSpahn fordert vom BSW in Sachsen und Thüringen Klarheit ...
Unionsfraktionsvize Jens Spahn fordert das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen und Thüringen auf, für Klarheit in der eigenen Partei zu sorgen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.09.24 00:00 UhrVoigt will Fokus auf Landesthemen bei Gesprächen mit SPD ...
Der CDU-Landesvorsitzende in Thüringen, Mario Voigt, prüft eine Zusammenarbeit mit SPD und BSW.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.09.24 17:00 UhrWoidke fordert Zurückweisungen an deutschen Grenzen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert Geflüchtete zurückzuweisen, die über sichere Drittstaaten nach Deutschland eingereist sind.
dpa.de, 15.09.24 15:24 UhrMachtprobe mit Rom: Anklage fordert lange Haft für Salvini. ...
Italiens Vize-Regierungschef sorgte 2019 dafür, dass Migranten wochenlang nicht an Land konnten.
dpa.de, 15.09.24 12:18 UhrGauland sieht CDU und BSW als mögliche Koalitionspartner ...
Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland sieht die CDU wie auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als mögliche Koalitionspartner seiner Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.09.24 10:52 UhrDobrindt schließt Koalitionen mit AfD BSW und Grünen aus ...
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat es gleichermaßen ausgeschlossen, nach der nächsten Bundestagswahl mit AfD, BSW und Grünen zu koalieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.09.24 01:00 UhrStaatsanwaltschaft fordert sechs Jahre Haft für Salvini. ...
Italiens rechter Vize-Regierungschef sorgte 2019 als Innenminister dafür, dass Migranten vom Mittelmeer wochenlang nicht an Land konnten.
dpa.de, 14.09.24 18:50 UhrBoris Rhein kündigt Migrations-Initiativen der Union an ...
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat weitere Gesetzesinitiativen der Union zur Begrenzung der Migration angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.09.24 07:00 UhrSozialverband VdK und Grüne fordern sozial gestaffeltes ...
Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK Verena Bentele und die Grünen-Abgeordnete Lisa Badum haben mehr Tempo bei der Einführung des Klimageldes und ein sozial gestaffeltes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.09.24 00:00 UhrNiederlande planen Notstand gegen Einreise von Asylsuchenden ...
Die Niederlande wollen einen Notstand ausrufen, um die Einreise von Asylsuchenden stark zu begrenzen.
dpa.de, 13.09.24 15:51 UhrNiederlande planen Notstand gegen Einreise von Asylsuchenden. ...
Die neue Regierung strebt das strengste Asylgesetz Europas an.
dpa.de, 13.09.24 15:44 UhrNiederlande planen Notstand gegen Einreise von Asylsuchenden ...
Die Niederlande wollen einen Notstand ausrufen, um die Einreise von Asylsuchenden stark zu begrenzen.
dpa.de, 13.09.24 14:24 UhrUnion beklagt «Regulierungseifer» der Ampel. Das sei auch ...
Der Bundesjustizminister wirbt in der Debatte über den Etat seines Hauses für mehr Anstrengungen beim Abbau von Bürokratie.
dpa.de, 13.09.24 10:45 UhrZDF-Politbarometer Extra September I Brandenburg: AfD könnte ...
Mainz - Bei der Landtagswahl in Brandenburg in gut einer Woche hat die AfD auch hier die Chance stärkste Partei im Land zu werden und die SPD auf Platz zwei zu verweisen. ...
presseportal.de, 13.09.24 10:15 UhrBundespräsident Frank-Walter Steinmeier exklusiv im ARD-Morgenmagazin: ...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier exklusiv im ARD-Morgenmagazin: Das Entscheidende ist, dass man Zeit mitbringt und ins Gespräch kommt.
presseportal.de, 13.09.24 09:57 UhrInnenministerin Faeser würdigt 'Sicherheits-Haushalt'
Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr ist nach den Worten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein "Sicherheits-Haushalt".
dpa.de, 12.09.24 17:31 UhrWDH/ROUNDUP/Scholz gibt Ratschlag: Meinungsvielfalt statt ...
(Wort in der Überschrift ergänzt: BlaseBERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz rät Medien, weniger "Berliner Blase" und stattdessen mehr Meinungsvielfalt abzubilden.
dpa.de, 12.09.24 16:27 UhrMeinungsvielfalt statt Berliner
Bundeskanzler Olaf Scholz rät Medien, weniger "Berliner Blase" und stattdessen mehr Meinungsvielfalt abzubilden.
dpa.de, 12.09.24 15:26 UhrParitätischer: Kindergrundsicherung nicht in Stufen einführen ...
Der Paritätische Gesamtverband kritisiert mit Blick auf die aktuelle Haushaltsdebatte im Bundestag die von der Ampel-Koalition geplante schrittweise Einführung der Kindergrundsicherung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.24 15:06 UhrBrandenburger CDU-Chef wirbt für Votum gegen Ampel bei ...
Vor der Landtagswahl in Brandenburg ruft CDU-Spitzenkandidat Jan Redmann dazu auf, mit der Stimmabgabe ein Zeichen gegen die Ampel-Koalition in Berlin zu setzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.24 13:06 UhrFrankreichs Premier verspricht Regierung in kommender Woche. ...
Trotz einer schwierigen Sondierung will Frankreichs neuer Premier Michel Barnier in der kommenden Woche eine Regierung vorstellen.
dpa.de, 11.09.24 14:58 UhrWie geht es weiter nach dem gescheiterten Migrationsgipfel? ...
Nach dem Abbruch der Gespräche beschuldigen Ampel-Koalition und Union einander, in der Migrationspolitik nicht konstruktiv zu arbeiten.
dpa.de, 11.09.24 13:41 UhrKühnert nennt Merz-Verhalten in Migrationsdebatte peinlich ...
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat CDU-Chef Friedrich Merz für sein Verhalten in der Migrationsdebatte scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.09.24 13:07 UhrMerz attackiert Haushaltspläne der Koalition
Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) wirft der Bundesregierung falsche Weichenstellungen im Haushalt 2025 vor.
dpa.de, 11.09.24 11:38 UhrScholz-Frontalangriff gegen Merz: Nur 'Sprücheklopfen'
Nach den geplatzten Migrationsgesprächen hat Bundeskanzler Olaf Scholz CDU-Chef Friedrich Merz in der Bundestags-Generaldebatte äußerst scharf angegriffen.
dpa.de, 11.09.24 09:49 UhrScholz-Frontalangriff gegen Merz: Nur «Sprücheklopfen». ...
Bundeskanzler Scholz redet sich am Parlaments-Podium richtig in Rage.
dpa.de, 11.09.24 09:38 UhrWiderstand in Union gegen Koalition mit BSW wächst
Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen und Sachsen wächst.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.09.24 00:00 UhrWagenknecht zu Migrationsgipfel: asylpolitische Bankrotterklärung ...
Die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht hat das Spitzentreffen zur Migrationspolitik von Ampel, Union und Ländern kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.09.24 18:53 UhrMigrationsgespräche mit der Ampel gescheitert
Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Gespräche mit der Ampel-Regierung über eine Verschärfung der Asylregeln für gescheitert erklärt.
dpa.de, 10.09.24 18:44 UhrAsylpolitik: Faeser für Schnellprüfungen - Union unzufrieden. ...
