Scholz erteilt Verschieben der Klimaziele Absage

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen aus der Wirtschaft nach einer Verschiebung der Klimaziele eine Absage erteilt.

Frankreichs Regierung droht der Sturz schneller als gedacht ...

Im Streit um Frankreichs Haushalt hat die Rechtsnationale Marine Le Pen die konservative Regierung von Michel Barnier weiter unter Druck gesetzt.

SPD und FDP kritisieren Brantner nach Merz-Lob

Die SPD weist die Kritik an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) durch Grünen-Chefin Franziska Brantner zurück.

Kubicki lobt Entscheidung für Buschmann

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki sieht die Entscheidung für Marco Buschmann als neuen Generalsekretär der Liberalen als eine "gute Wahl".

Grüne gehen im Ukraine-Konflikt auf Distanz zu Scholz. ...

Die Grünen wollen sich der Union als möglicher Koalitionspartner präsentieren.

Rumänien: Rückt Extremist das Parlament nach rechtsaußen?. ...

Der Rechtsextremist Georgescu kam in der ersten Runde der Präsidentenwahl auf Platz eins und könnte die Stichwahl gewinnen.

Ricarda Lang: Grüne müssen wehrhafter und lockerer wirken ...

Die ehemalige Co-Chefin der Grünen, Ricarda Lang, fordert die Grünen zum Strategiewechsel auf.

Panne in CDU-Wahlvideo: Landschaften mit dänischem See. ...

In weniger als drei Monaten soll die Neuwahl stattfinden, der Wahlkampf beginnt.

Krah traf Voice of Europe-Strippenzieher in Russland

Der in Spionageskandale verstrickte AfD-Politiker Maximilian Krah hat Mitte November im russischen Sotschi mit Oleg Voloshin und Nadia Sass zentrale Strippenzieher aus dem ...

Explosion im Kosovo - Regierung beschuldigt Serbien. Erneut ...

Die Spannungen zwischen Kosovo und Serbien flackern wieder auf.

SPD läutet Bundestagswahlkampf ein. Der Rückstand in den ...

Die SPD startet mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und einer Konferenz in den Bundestagswahlkampf.

Island wählt vorzeitig neues Parlament. Die Regierungskoalition ...

Island erlebt gerade erneut einen Vulkanausbruch, aber auch politisch rumort es auf der Insel.

Grüne planen Sonderparteitag am 26. Januar in Berlin. Die ...

Grüne planen Sonderparteitag am 26. Januar in Berlin

Mit EU- und Euro-Austritt in den Bundestagswahlkampf

Die AfD will unter anderem mit Forderungen nach einem Austritt aus der EU dem Euro und dem Pariser Klimaabkommen sowie nach schärferen Abtreibungsregeln in den anstehenden ...

Streik gegen Meloni: Gewerkschaften machen mobil

Mit einem landesweiten Streik haben in Italien die Gewerkschaften gegen die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mobil gemacht.

Streik gegen Meloni: Gewerkschaften machen mobil. Mit einem ...

Italiens Regierungschefin ist nach zwei Jahren recht sicher im Amt.

AfD-Entwurf für Wahlprogramm: Austritt aus EU und Euro

Die AfD will unter anderem mit Forderungen nach einem Austritt aus der EU, dem Euro und dem Pariser Klimaabkommen in den anstehenden Bundestagswahlkampf ziehen.

Auch FDP-Bundesgeschäftsführer gibt Amt auf

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai tritt zurück.

FDP-Politiker Faber: Strategiepapier Zeichen von Professionalität ...

Der Bundestagsabgeordnete Marcus Faber (FDP) hat in der Debatte um das Strategiepapier der FDP zum Bruch der Ampel-Koalition das Vorgehen seiner Partei gerechtfertigt.

Juli-Vorsitzende fordert Rücktritt von FDP-Generalsekretär. ...

«Ich wurde getäuscht»: Aus der Jugendorganisation der FDP wächst der Druck auf Bijan Djir-Sarai.

Streik gegen Melonis Haushaltspläne begonnen

In Italien hat ein Streik gegen die Haushaltspläne der seit zwei Jahren amtierenden Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni begonnen.

Streik gegen Melonis Haushaltspläne begonnen. Der «Generalstreik» ...

Nah- und Flugverkehr, Schulen, Krankenhäuser - alles wollen die Gewerkschaften lahmlegen.

Rekordmonat: Über 20.000 neue Mitgliedsanträge bei den ...

Seit dem Ampel-Aus vor drei Wochen konnten die Grünen eigenen Angaben zufolge mehr als 20.000 neue Mitgliedsanträge entgegennehmen.

Regierung hofft auf Sieg bei Parlamentswahl in Irland

Die Menschen in Irland sind am Freitag zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen.

Meinungsforscher: Absolute Mehrheit für Union sehr unplausibel ...

Führende Meinungsforscher halten eine absolute Mehrheit der Union bei der Bundestagswahl für ein sehr unwahrscheinliches Szenario.

Handwerkspräsident: Führerschein-Zuschuss statt Deutschlandticket ...

Laut Handwerkspräsident Jörg Dittrich fühlen sich viele Menschen im ländlichen Bereich mit ihren Problemen nicht wahrgenommen.

AfD will Abtreibungen weitgehend einschränken

Die Alternative für Deutschland will Abtreibungen weitgehend einschränken.

Bundestagsverwaltung: BSW-Finanzierung vorerst unproblematisch ...

Die Bundestagsverwaltung hat nach einer Prüfung vorerst keine Einwände gegen die Finanzpraxis des Bündnisses Sahra Wagenknecht das zunächst einen Verein gegründet hat ...

Georgien will bis 2028 nicht mit EU verhandeln

Die Kluft zwischen der EU und dem Beitrittskandidaten Georgien im Südkaukasus vertieft sich.

Bericht: AfD-Bundesprogrammkommission für Austritt aus ...

Die Bundesprogrammkommission der AfD auf sich offenbar auf die Forderungen nach einem Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union und dem Euro-System geeinigt.

FDP veröffentlicht D-Day-Papier zu Ampel-Ausstiegsplan

Die FDP hat nach Berichten über ein Arbeitspapier zum Ampel-Ausstieg reagiert und das betreffende Dokument veröffentlicht.

Georgien will bis 2028 nicht mit EU verhandeln

Die Kluft zwischen der EU und dem Beitrittskandidaten Georgien im Südkaukasus vertieft sich.

Der AfD-Programmentwurf für die Bundestagswahl 2025 ist ...

Der AfD-Programmentwurf für die Bundestagswahl 2025 ist fertig

Zuwanderung nach Großbritannien sinkt nach Rekordhoch

Die Zuwanderung nach Großbritannien ist zuletzt deutlich gesunken - allerdings von einem Rekordhoch.

Ungarn: Orban-Herausforderer baut Umfrage-Vorsprung aus

In Ungarn hat Orban-Herausforderer Peter Magyar seine Beliebtheitswerte weiter gesteigert.

FDP plädiert für Schutz des Bundesverfassungsgerichts ...

FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer hat zu den letzten möglichen Gesetzesvorhaben des Bundestags vor seiner Auflösung Stellung genommen.

Meyer sieht Schuldenbremse als Alleinstellungsmerkmal der ...

Vor der vorgezogenen Bundestagswahl sieht FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer die Schuldenbremse als Alleinstellungsmerkmal seiner Partei.

Spahn will absolute Mehrheit als Ziel der Union bei Bundestagswahl ...

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hält das Erreichen einer absoluten Mehrheit der Union bei der Bundestagswahl für möglich und empfiehlt seiner Partei dafür auch zu ...

SPD und BSW sind sich einig: Koalitionsvertrag steht. Der ...

SPD und BSW wollen in Brandenburg gemeinsam regieren und betreten damit Neuland in Deutschland.

Wer in der EU bald für Aufmerksamkeit sorgen könnte. Nun ...

Ähnlich wie die neue Regierungsmannschaft von Donald Trump sorgten auch Kandidaten für die künftige EU-Kommission für hitzige Diskussionen.

Europäisches Parlament wählt neue EU-Kommission ins Amt ...

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch die neue EU-Kommission ins Amt gewählt.

Van Aken blickt hoffnungsvoll auf Waffenruhe im Libanon

Der Friedensaktivist und Linken-Politiker Jan van Aken erwartet, dass die Waffenruhe zwischen Hisbollah und Israel eingehalten wird.

Warum Scholz, Merz & Co. auf vielen Stimmzetteln fehlen

Die Kanzlerkandidaten Scholz, Merz, Habeck und Weidel werden auf den meisten Stimmzetteln zur Bundestagswahl nicht auftauchen.

SPD und BSW: Koalitionsvertrag in Brandenburg steht. Auch ...

Nach rund drei Wochen sind sich die Verhandler von SPD und BSW einig: Sie wollen gemeinsame Sache machen.

Tag der Entscheidung: Wer in der EU bald wichtig sein könnte. ...

Ähnlich wie die neue Regierungsmannschaft von Donald Trump sorgen auch designierte Mitglieder der nächsten EU-Kommission von Ursula von der Leyen für hitzige Diskussionen. ...

Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard unterstellt Merz Rassismus ...

Die neue Bundessprecherin der Grünen Jugend Jette Nietzard hat deutliche Kritik an CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz geäußert.

CDU will mit Slogan Wieder nach vorne die Wahl gewinnen ...

Die CDU will mit dem Slogan "Wieder nach vorne" die Bundestagswahl am 23.

Korrektur: First Nordic schließt überzeichnete Bought-Deal-Privatplatzierung ...

First Nordic Metals Corp. / CA33583M1077

CDU will mit Slogan Wieder nach vorne die Wahl gewinnen ...

Die CDU will mit dem Slogan "Wieder nach vorne" die Bundestagswahl am 23.

First Nordic schließt überzeichnete Bought-Deal-Privatplatzierung ...

First Nordic Metals Corp. / CA33583M1077

Forsa: Linke BSW und FDP weiter unter Fünf-Prozent-Hürde ...

In der von Forsa gemessenen Wählergunst verharren FDP, Linke und BSW weiter unter der Fünf-Prozent-Hürde.

Eugen Ruge warnt vor Bürgerkrieg bei AfD-Verbot

Der Schriftsteller Eugen Ruge warnt vor einem Bürgerkrieg bei einem AfD-Verbot.

Mehrere Tote bei Protesten in Islamabad

In der pakistanischen Hauptstadt Islamabad sind mehrere Personen bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern des inhaftierten Ex-Regierungschefs Imran Khan ...

Statt Krankjammern und Kaputtsparen: PV Austria präsentiert ...

Wien - Eine Zukunftsagenda für mehr Wachstum Wohlstand und Nachhaltigkeit in Österreich durch einen forcierten Photovoltaik-Ausbau präsentierte heute Dienstag der Branchenverband ...

Wagenknecht will Expertenregierung nach Bundestagswahl

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht spricht sich für eine sogenannte "Expertenregierung" nach der Bundestagswahl aus.

EQS-News: Mustang Energy Corp. gibt strategische Finanzierung ...

Mustang Energy Corp. gibt strategische Finanzierung in Höhe von bis zu 3,0 Millionen C$ sowie Zusammenarbeit mit Red Cloud Securities Inc.

Mustang Energy Corp. gibt strategische Finanzierung in Höhe ...

MCS Market Communication Service GmbH / CA62821U1003

Söder stellt SPD Bedingungen für Koalition im Bund

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nennt Bedingungen für eine Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl.

USA: Menendez-Brüder könnten frühestens 2025 frei kommen. ...

35 Jahre nach der Ermordung des reichen Menendez-Ehepaares in Beverly Hills könnten dessen verurteilte Söhne Lyle und Erik aus der Haft entlassen werden.

Bardame und bunte Blazer - der Mensch Angela Merkel. In ...

Ihr Privatleben hat die frühere Kanzlerin Angela Merkel immer privat gelassen.

Mustang Energy Corp. gibt strategische Finanzierung in Höhe ...

Mustang Energy Corp. / CA62821U1003

Immer weniger Bürger würden FDP-Abschied vom Bundestag ...

Nach dem Ende der Ampel-Koalition haben sich die Chancen der FDP auf einen Wiedereinzug in den Bundestag deutlich verschlechtert.

Söder schwächt strikten Anti-Grünen-Kurs ab

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schließt eine Koalition mit den Grünen nicht mehr vollständig aus und schließt sich einer Formulierung von Unions-Kanzlerkandidat ...

CDU verspricht Rückabwicklung des Heizgesetzes nach Wahlsieg ...

Nach der FDP kündigt nun auch die CDU an die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) nach einem Sieg bei der Bundestagswahl zurückzunehmen und zur alten Struktur des Gesetzes ...

Linke meldet Mitglieder-Zuwachs

Die Linke verzeichnet seit dem Austritt von Sahra Wagenknecht einen spürbaren Zuwachs an Neumitgliedern.

Melis Sekmen will für CDU antreten

Die frühere Mannheimer Grünen- und jetzige CDU-Abgeordnete Melis Sekmen will erneut in den Bundestag und für die Christdemokraten am 23.

Glass Lewis ein zweites führendes Beratungsunternehmen ...

IsoEnergy Ltd. / CA46500E1079

Musk kritisiert Großbritannien als tyrannischen Polizeistaat ...

Großbritanniens Regierung reagiert gelassen auf Vorwürfe des US-Unternehmers Elon Musk wonach die Menschen in Großbritannien genug von einem tyrannischen Polizeistaat hätten. ...

Rechtsextremer geht in Stichwahl um Präsidentenamt

(Aktualisierung: Chefs der Regierungsparteien PSD und PNL zurückgetreten.)BUKAREST - Der prorussische Rechtsextremist Calin Georgescu ist überraschend in die Stichwahl um ...

Scholz hofft nach Kandidatenkür auf geschlossene SPD

BERLIN - Nach der einstimmigen Nominierung durch den SPD-Vorstand als Kanzlerkandidat setzt Olaf Scholz darauf dass seine Partei nun geschlossen mit ihm in den Wahlkampf zieht. ...

Scholz hofft nach Kandidatenkür auf geschlossene SPD. Der ...

Viele in der SPD empfanden die K-Debatte als Chaos.

Kanzlerkandidat Scholz will SPD zur stärksten Kraft machen ...

BERLIN - Nach zäher und kontroverser Debatte hat der SPD-Vorstand Olaf Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.

Kanzlerkandidat Scholz will SPD zur stärksten Kraft machen. ...

Zum zweiten Mal wird Olaf Scholz die SPD in den Bundestagswahlkampf führen.

Seeheimer Kreis sieht Scholz` Ukraine-Kurs als Vorteil im ...

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD Dirk Wiese sieht den zurückhaltenden Ukraine-Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz als Vorteil im bevorstehenden ...

WEISSER RING: Die Zeit für die Fußfessel ist jetzt! / ...

Mainz - Angesichts des Ausmaßes von Gewalt gegen Frauen in Deutschland bekräftigt der WEISSE RING zum heutigen Orange Day seine Forderung zur schnellstmöglichen Einführung ...

Northern Superior meldet Vereinbarungen von ONGold zum Erwerb ...

Northern Superior Resources Inc. / CA6658043089

SPD-Vorstand nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten

BERLIN - Nach zäher und kontroverser Debatte hat der SPD-Vorstand Olaf Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.

SPD-Vorstand nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten

Nach zäher und kontroverser Debatte hat der SPD-Vorstand Olf Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.

Mohamed Ali erwartet herausfordernden Wahlkampf für BSW ...

Angesichts der schlechten Umfragewerte des Bündnisses Sahra Wagenknechts gesteht die Co-Vorsitzende Mohamed Ali ein dass der Wahlkampf für die neue Partei eine Herausforderung ...

Rechtsextremer geht in Stichwahl um Präsidentenamt

Der prorussische Rechtsextremist Calin Georgescu ist überraschend in die Stichwahl um das Amt des Staatsoberhaupts im Nato-Land Rumänien eingezogen.

SPD drängt auf Abtreibungsrecht-Reform vor Bundestagswahl ...

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat das Ansinnen seiner Partei verteidigt den Abtreibungsparagrafen 218 noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar abzuschaffen. ...

Miersch: 'Pistorius wird mit Scholz gutes Team bilden'

Die SPD-Führung beschwört die Geschlossenheit der Partei nachdem die Diskussion über die Kanzlerkandidatur sie entzweit hatte und die Entscheidung für Olaf Scholz nun ...

SPD-Generalsekretär verteidigt Umgang mit K-Frage

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Debatte innerhalb der Partei bezüglich der Frage, wer Kanzlerkandidat wird, verteidigt.

SPD will mit Scholz-Nominierung K-Debatte beenden

Mit der erneuten Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat will der SPD-Vorstand heute einen Schlussstrich unter die zähe Debatte über die K-Frage ziehen.

Rumänien: Rechtsextremer geht in Stichwahl um Präsidentenamt ...

Der prorussische Rechtsextremist Calin Georgescu ist überraschend in die Stichwahl um das Amt des Staatsoberhaupts im Nato-Land Rumänien eingezogen.

SPD will mit Scholz-Nominierung K-Debatte beenden. Ob die ...

Die SPD-Führung hat lange gezögert, jetzt wird die K-Frage auch formell entschieden.

Rumänien: Rechtsextremer geht in Stichwahl um Präsidentenamt. ...

Die erste Wahlrunde in Rumänien endet mit einer großen Überraschung: Der extrem rechte Tiktok-Wahlkämpfer Calin Georgescu holt mehr Stimmen als der amtierende Regierungschef. ...

Ex-FDP Schatzmeister Christ erwägt Parteiaustritt

Der Unternehmer und Ex-Schatzmeister der FDP, Harald Christ, erwägt einen Rückzug aus der Partei.

Wegner: Verstöße gegen Mietpreisbremse härter bestrafen ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner fordert vom Bund härtere Strafen bei Verstößen gegen die Mietpreisbremse - erntet in seiner Partei aber Widerspruch.

Wütende Jusos und eine reumütige Parteichefin. Die Jusos ...

Die K-Frage der SPD ist entschieden, aber die quälende Debatte darüber wirkt nach.

SPD-Vize: Ich habe auch Wut

Gibt es einen beherzten SPD-Wahlkampf für den in Umfragen abgeschlagenen Olaf Scholz als erneuten Kanzlerkandidaten? Der Juso-Bundeskongress lässt da Zweifel aufkommen.

Gabriel wirft SPD-Spitze reines Machtstreben vor

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wirft der Spitze seiner Partei reines Machtstreben vor und kritisiert die Funktionäre hätten keinen Blick mehr für die Sorgen ...

JU-Chef sieht wachsendes Interesse an konservativen Themen ...

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, sieht bei jüngeren Wählen ein wachsendes Interesse an konservativen Themen.

Präsidentenwahl in Rumänien hat begonnen. Wahrscheinlich ...

Kein Präsidentenkandidat dürfte auf Anhieb die absolute Mehrheit erreichen.

Insa: SPD und Scholz rutschen nach Entscheidung in K-Frage ...

Die SPD büßt bei den Wählern stark an Zustimmung ein.

SPD-Chefin reagiert mit Selbstkritik auf Querelen. Die gibt ...

Nach der quälenden Debatte um die K-Frage greifen die Jusos die SPD-Spitze an.

«Keine Selbsthilfegruppe»: Heil verärgert über SPD-Querelen. ...

Nach der quälenden Debatte um die K-Frage in der SPD greifen die Jusos die Parteispitze scharf an.

Arbeitsminister Heil: SPD ist keine «Selbsthilfegruppe». ...

Nach dem Chaos um die K-Frage in der SPD greifen die Jusos die Parteispitze scharf an.

Rehlinger sieht SPD nach K-Debatte geschlossen

Die saarländische Ministerpräsidentin und stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger sieht ihre Partei nach der parteiinternen Debatte über den geeigneten Kanzlerkandidaten ...