Merz attackiert Wagenknecht-Partei - Braucht in diesem Land niemand ...

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat Sahra Wagenknecht und ihre noch zu gründende Partei scharf attackiert.

Merz attackiert Wagenknecht-Partei - Braucht in diesem Land niemand ...

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat Sahra Wagenknecht und ihr politisches Projekt scharf attackiert.

Merz attackiert Wagenknecht-Partei: «Braucht niemand». ...

Sahra Wagenknecht könnte mit ihrem politischen Projekt bei der nächsten Wahl nach Einschätzung der CDU zweistellig abschneiden.

Mützenich: Ampel hat Anteil am Erstarken der AfD

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass die Zerwürfnisse der Ampel-Regierung zum Erstarken der rechtsradikalen AfD beigetragen haben.

Gabriel: Wir versagen in weiten Teilen bei Integration von ...

Bei der Integration von Migranten geht aus Sicht des früheren SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel vieles schief.

Kretschmer sieht Merz als klaren Kanzlerkandidaten der Union ...

Die "K-Frage" innerhalb der Union ist laut Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereits beantwortet - und zwar zu Gunsten von CDU-Chef Friedrich Merz.

Fast jeder Zweite rechnet mit vorzeitigem Ampel-Aus. Nach ...

Die Ampel ist nicht unbedingt für Harmonie bekannt.

Merz will die Ampel-Regierung so schnell wie möglich ablösen. ...

Der Streit über den Haushalt 2024 und die Kürzungspläne der Ampel geht weiter.

Insa: AfD verliert - Ampel stabil

Bei der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa hat die AfD in der Wählergunst leicht eingebüßt.

Haseloff: Die AfD hat nicht die besseren Leute. Dabei sei ...

Die Politik muss die Sorgen der Menschen im Osten ernster nehmen, sagt der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt.

Dobrindt fordert rasche Neuwahl - Ampel hat Legitimation verloren ...

BERLIN - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich angesichts des anhaltenden Haushaltsstreits der Ampel-Koalition für eine vorgezogene Neuwahl am 9.

Dobrindt fordert rasche Neuwahl - Ampel hat Legitimation verloren ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich angesichts des anhaltenden Haushaltsstreits der Ampel-Koalition für eine vorgezogene Neuwahl am 9.

Dobrindt fordert Neuwahl - «Ampel hat Legitimation verloren». ...

Der Streit um Kürzungen im Haushalt 2024 zwischen SPD, Grünen und FDP ist nicht ausgestanden.

Infratest: SPD weiter im Umfragekeller - FDP legt zu

In einer Umfrage des Instituts Infratest erringt die Union mit 32 Prozent zum zweiten Mal in Folge ihr bestes Umfrageergebnis seit der Bundestagswahl 2021.

41 Prozent fürchten Verschlechterung der wirtschaftlichen ...

Vier von zehn Bundesbürgern (41 Prozent) befürchten, dass es ihnen persönlich in einem Jahr wirtschaftlich schlechter gehen wird.

Stephan Brandner: Harte Hand gegen Silvesterkrawalle!. Sie ...

Berlin - Deutschlands umstrittene Innenministerin Nancy Faeser hat öffentlich die Sorge geäußert, dass es in der Silvesternacht zu enthemmter Gewalt kommen könnte.

Kiel: Drei Jahre Jugendstrafe nach Autoattacke bei Anti-AfD-Demo ...

Im Prozess um eine Autoattacke auf Gegendemonstranten am Rande einer AfD-Veranstaltung in der schleswig-holsteinischen Gemeinde Henstedt-Ulzburg im Jahr 2020 ist der Angeklagte ...

Nostalgie - War früher alles besser?. Doch stimmt das wirklich? ...

«Früher war mehr Lametta!» - erinnert sich der Opa in Loriots «Weihnachten bei Hoppenstedts».

CDU reaktiviert Wolfgang Bosbach für Wahlkampf im Osten ...

Für ihren Wahlkampf in Ostdeutschland reaktiviert die CDU Wolfgang Bosbach.

EU-Asylreform: Ist der ewige Streit nun gelöst?. Wenige ...

Seit Jahren ringt die Europäische Union um eine Reform des Asylsystems.

Ermittlungen nach Vorfall mit Chrupalla eingestellt. Die ...

Was ist vor einer AfD-Wahlkampfkundgebung in Ingolstadt passiert? Bundeschef Chrupalla kam jedenfalls ins Krankenhaus und sprach dann von einem Anschlag.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 20.12.2023 - 17.00 Uhr ...

EZB-Ratsmitglied Knot gegen rasche ZinssenkungenFRANKFURT - Der niederländische Notenbankchef Klaas Knot ist gegen rasche Zinssenkungen im Euroraum.

AfD ist schädlich für die Zukunft unseres Landes

Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern hat Industriepräsident Siegfried Russwurm vor AfD-Erfolgen gewarnt.

Wahlwiederholung: Terrorverdächtige auf AfD-Landesliste. ...

Die Pannen bei der Wahl in der Hauptstadt haben so manche Absurditäten zur Folge.

Tino Chrupalla: Schädlich für den Wirtschaftsstandort ...

Berlin - BDI-Präsident Russwurm hat mit Bezug auf die anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland davor gewarnt, die Alternative für Deutschland zu wählen.

BDI: AfD ist schädlich für die Zukunft unseres Landes. ...

Bei den anstehenden Landtagswahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern könnte die AfD Erfolge einfahren.

BDI-Präsident: AfD ist schädlich für die Zukunft unseres ...

Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern hat Industriepräsident Siegfried Russwurm vor AfD-Erfolgen gewarnt.

Forsa: AfD klettert auf neues Rekordhoch

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die AfD in der Wählergunst zugelegt.

Steigende Energiepreise: Drei Viertel der Deutschen gegen ...

Drei von vier Deutschen lehnen die von der Bundesregierung geplante Verteuerung von Energie ab.

Insa: CDU legt zu - Zuspruch für Merz steigt

Im aktuellen Insa-"Meinungstrend" für "Bild" (Dienstagsausgabe) gewinnt die CDU/CSU eineinhalb Prozentpunkte hinzu und steigt auf 31,5 Prozent.

Freie Wähler attackieren CDU nach OB-Wahl in Pirna. Das ...

Ein Kandidat der AfD wird erstmals Oberbürgermeister einer deutschen Stadt.

AfD-Kandidat gewinnt OB-Wahl - Parteiführung schaut auf ...

Die AfD stellt erstmals einen Oberbürgermeister - im sächsischen Pirna.

Erster AfD-Kandidat zum Oberbürgermeister gewählt

Ein AfD-Kandidat ist erstmals zum Oberbürgermeister gewählt worden.

AfD-Kandidat gewinnt erstmals Oberbürgermeisterwahl. Im ...

Ein Parteibuch hat Tim Lochner nicht.

AfD-Kandidat gewinnt erstmals Oberbürgermeisterwahl in Deutschland

Kritik an Pistorius` Wehrpflicht-Plänen aus eigenen Reihen ...

Gegen die Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) weiter Optionen einer Rückkehr zur Wehrpflicht zu prüfen gibt es Widerstand in den eigenen Reihen. ...

Hape Kerkeling würde AfD-Verbot gutheißen. Und was seine ...

In einem Interview erklärt der 59-Jährige, warum er ein Verbot der AfD sinnvoll fände.

Wagenknecht doch zu Führung ihrer Partei bereit

Entgegen bisheriger Äußerungen steht Sahra Wagenknecht nun doch bereit, um ihre neue Partei zumindest in einer Doppelspitze zu führen.

Insa: Union so stark wie alle Ampel-Parteien zusammen

In der Woche der Haushaltseinigung verlieren die Ampel-Parteien deutlich in der Wählergunst und erhalten gemeinsam gerade noch so viel Zustimmung wie die Union alleine.

Kretschmer hält Merz für logischen Kanzlerkandidaten der ...

Der sächsische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Michael Kretschmer hat sich für CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidat der Union ausgesprochen. ...

Thüringer AfD geht gegen Landesverfassungsschutzbericht ...

Thüringens Verfassungsschutz stuft den AfD-Landesverband im März 2021 in einem Bericht als gesichert rechtsextremistisch.

Plagiatsvorwürfe gegen AfD-Chefin Weidel - Universität ...

Hat Alice Weidel in ihrer Doktorarbeit unsauber zitiert oder gar abgeschrieben? Anonyme Vorwürfe stehen im Raum.

Bundestag stimmt für Erhöhung staatlicher Finanzmittel ...

Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das eine Erhöhung der staatlichen Zuwendungen an die Parteien vorsieht.

CDU-Spitze: Beschwerde gegen Partei-Verbleib von Maaßen. ...

Das langjährige CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen ist wegen mehrerer umstrittener Äußerungen stark in Kritik geraten.

Versicherungspflicht für Sitzrasenmäher

Für Sitzrasenmäher Kehrmaschinen und Gabelstapler soll ab dem Jahr 2025 eine Versicherungspflicht gelten - zumindest wenn sie außerhalb von Privat- oder Betriebsgeländen ...

Was bringen das E-Rezept und die E-Patientenakte für alle?. ...

Bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen hinkt Deutschland mächtig hinterher.

Was bringen das E-Rezept und die E-Patientenakte für alle? ...

Elektronische Rezepte und digitale Akten für wichtige Gesundheitsdaten sollen für Millionen Patientinnen und Patienten zum Standard werden.

Gysis langer Weg zum Rednerpult. Da werden nicht nur die ...

Keine Fraktion mehr: Die Linke muss sich im Bundestag auf eine neue Realität einstellen.

Europaparlament: Bürger sollen EU-weit Zugang zu Rezepten ...

Wer als Deutscher etwa im Spanien- oder Frankreichurlaub ins Krankenhaus muss soll dort künftig auf Rezepte Laborergebnisse und Krankenakten zugreifen können - so will es ...

Mariana Harder-Kühnel: Ampel will illegale Migration mit ...

Berlin - Nach der Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages hält die Bundesregierung trotz der vorgetragenen Kritik am Gesetzentwurf weiterhin an ihrem Plan einer ...

Polnisches Parlament spricht Tusk Vertrauen aus

Polens künftiger Regierungschef Donald Tusk hat eine Vertrauensabstimmung im polnischen Parlament überstanden.

Wagenknecht weist Spenden-Vorwürfe zurück

Sahra Wagenknecht hat den Vorwurf zurückgewiesen, ihr Bündnis finanziere sich auch durch Spenden aus Russland.

Religionsmonitor: Krieg im Nahen Osten spaltet Deutschland. ...

Der Konflikt in Nahost zeigt einer Studie zufolge auch unerfreuliche Auswirkungen in unserer Gesellschaft.

Umsturz geplant - «Reichsbürger» angeklagt

Die Razzia kurz nach dem Nikolaustag 2022 war ein Paukenschlag: «Reichsbürger» wollten wohl die Bundesregierung stürzen, sie sollen Tote in Kauf genommen haben.

Bericht: CDU- und AfD-Abgeordnete in Verhandlungen über ...

Mehrere Parlamentarier der AfD darunter Abgeordnete des Bundestags mehrerer Landtage und des Europäischen Parlaments verhandeln offenbar mit CDU-Abgeordneten über die Gründung ...

Anklage nach großer «Reichsbürger»-Razzia

Die Razzia kurz nach dem Nikolaustag 2022 war ein Paukenschlag: «Reichsbürger» wollten wohl die Bundesregierung stürzen, sie sollen Tote in Kauf genommen haben.

NRW-Verfassungsschutz: AfD-Nachwuchs ist Verdachtsfall. ...

Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

Maschinenbauer im Konjunkturtal - Prognose für 2024 gesenkt ...

Deutschlands Maschinenbauer bekommen die weltweite Konjunkturflaute immer deutlicher zu spüren.

«Latenter Antisemitismus» geringer als vor 20 Jahren. ...

Anfeindungen gegen Juden wecken Ängste und Sorgen.

Umfrage: Mehrheit will Hauptschule als Regelschule zurück ...

Angesichts der schwachen Pisa-Ergebnisse spricht sich eine Mehrheit der Bundesbürger dafür aus, die Hauptschule wieder flächendeckend in Deutschland einzuführen.

NRW-Verfassungsschutz: AfD-Nachwuchs ist Verdachtsfall. ...

Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

Islamverbände kritisieren Passage im CDU-Grundsatzprogramm. ...

«Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland»: Mit dieser Formulierung sorgt die CDU für Ärger.

Deutlich weniger «latenter Antisemitismus» als vor 20 ...

Anfeindungen gegen Juden wecken Ängste und Sorgen.

Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm ...

Eine Passage zu den Muslimen in Deutschland im neuen CDU-Grundsatzprogramm hat bei mehreren Islamverbänden Kritik ausgelöst: Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime ...

Linken-Politikerin Renner warnt vor Verharmlosung der Reichsbürger ...

Zur Anklage der Bundesanwaltschaft gegen die mutmaßlichen Verschwörer um Heinrich XIII.

Jagd auf politische Gegner - Männer in Chemnitz vor Gericht. ...

Nach einem rechten «Trauermarsch» 2018 in Chemnitz sollen Teilnehmer Jagd auf Gegendemonstranten gemacht haben.

Sachsen: AfD erwägt Klage gegen Verfassungsschutzeinstufung. ...

Der Verfassungsschutz in Sachsen hatte den Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Rundfunkbeitrag: Staatsministerin warnt Länderchefs vor ...

Medienstaatsministerin Claudia Roth hat das vorzeitige Nein mehrerer Ministerpräsidenten gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags für ARD ZDF und Deutschlandradio kritisiert. ...

Scharfe Kritik aus FDP an SPD-Beschluss zur Migrationspolitik ...

Die migrationspolitischen Beschlüsse des SPD-Bundesparteitages in Berlin erhöhen die Spannungen im Ampel-Regierungsbündnis.

Juso-Vorsitzender drängt auf zügige Einigung im Haushaltsstreit ...

Der Vorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, fordert eine zügige Lösung der Haushaltskrise durch die Ampel-Koalition.

Gender-Verbot-Streit: Gleichberechtigung oder Kulturkampf?. ...

Wie sieht eine geschlechtergerechte Schreibweise aus? Nun spielt das Thema auch in Koalitionsgesprächen eine Rolle.

Insa: Ampel bleibt im Umfrage-Tief - große Unzufriedenheit ...

Die Ampel-Parteien stecken im Umfrage-Keller fest.

Wüst rechnet nicht mit Neuwahl - Wunsch nach stärkerer ...

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) glaubt nicht an vorgezogene Bundestagsneuwahlen.

Wüst rechnet nicht mit Neuwahl - Wunsch nach stärkerer ...

Er gilt als Aspirant für höchste politische Weihen, dennoch rührt NRW-Ministerpräsident Wüst nicht die Werbetrommel für vorgezogene Neuwahlen.

Thüringen: CDU und FDP stimmen mit AfD für Windkraft-Hürden ...

CDU und FDP haben am Freitag im Thüringer Landtag erneut gemeinsam mit der AfD einen Gesetzesentwurf verabschiedet.

Klingbeil und Esken bleiben SPD-Doppelspitze. In den Umfragen ...

Seit zwei Jahren führen Lars Klingbeil und Saskia Esken die SPD zusammen.

Politikberater: Verfassungsschutz-Einstufung wird AfD nicht ...

Der Politikberater Johannes Hillje erwartet keine großen Auswirkungen durch die Einstufung der AfD Sachsen durch den Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem".

FDP CDU und AfD erschweren Windradbau in Thüringens Wäldern ...

Erneut haben Christdemokraten und Liberale mit der vom Thüringer Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuften AfD eine Gesetzesänderung durchgesetzt.

FDP CDU und AfD erschweren Windradbau in Thüringens Wäldern ...

FDP und CDU haben in Thüringen erneut gemeinsam mit der AfD von Björn Höcke ein Gesetz geändert.

Reform soll undurchsichtige Wahlkampffinanzierung verhindern ...

Ampel und Union wollen für mehr Transparenz in der Wahlkampffinanzierung sorgen.

AfD-Spitze kritisiert Verfassungsschutz-Gutachten

Die AfD-Spitze kritisiert die Einstufung des sächsischen Landesverbandes durch den Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem" scharf.

AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch. Nach Thüringen ...

Prüffall, Verdachtsfall, Beobachtungsfall: Behörden attestieren der AfD eine zunehmende Radikalisierung.

Sachsens Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextrem ...

Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat den Landesverband der AfD als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft.

AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch

Verfassungsschutz: AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch

Stephan Brandner: Ampelminister sichern sich ab heute saftige ...

Berlin - Am heutigen Tag sind Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen 15 Minister zwei Jahre im Amt und haben somit die gesetzlich verankerte Dienstzeit angesammelt um 4.660 ...

«Deutschlandtrend»: Mehrheit unzufrieden mit Bundesregierung. ...

Schlechtes Zeugnis für die Ampel: 82 Prozent der Menschen in Deutschland sind unzufrieden mit der Bundesregierung.

ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit der Befragten für Einsparungen ...

Köln - Mitte November erklärte das Bundesverfassungsgericht die Übertragung von Corona-Mitteln in den Klima- und Transformationsfonds für verfassungswidrig.

Mehrheit der Deutschen für vorgezogene Bundestagswahl

Eine Mehrheit der Deutschen ist für eine vorgezogene Bundestagswahl parallel zur Europawahl am 9.

Christina Baum: Studie bestätigt: Kinder wurden sinnlos ...

Berlin - Zu der in der Fachzeitschrift Archives of Disease in Childhood (ADC) veröffentlichten Meta-Studie zur Wirksamkeit des Maskentragens bei Kindern äußert sich Dr. ...

Stephan Brandner: Ende der Linksfraktion ist der Anfang ...

Berlin - Die Fraktion der Linken im Deutschen Bundestag existiert nach dem Austritt der Gruppierung rund um Sarah Wagenknecht nicht mehr.

Verian: AfD in Ostdeutschland deutlich vor CDU

Die AfD führt in Ostdeutschland in der Wählergunst derzeit klar vor der CDU.

Bundestagsvizepräsidentin Pau will Aufgabe erfüllen

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Petra Pau hat bekräftigt dass sie auch nach dem Ende ihrer Fraktion von diesem Mittwoch an weiter als Bundestagsvizepräsidentin im Amt bleiben ...

Bartsch: Ende der Linksfraktion Zäsur für Linke in Europa. ...

Jahrelang machten sie gemeinsam Politik, nun trennen sich auch im Bundestag die Wege der Linken und des «Bündnis Sahra Wagenknecht».

Grüne wollen härteres Vorgehen gegen Rechtsextremismus ...

Die Grünen dringen auf eine konsequentere Bekämpfung von Rechtsextremismus.

Christina Baum: Lauterbach vertritt nicht die Interessen ...

Berlin - Das erneute Werben für Impfungen gegen das Coronavirus seitens Bundesminister Karl Lauterbach wird von Dr.

Presserat billigt Verdachtsberichterstattung über Aiwanger ...

Der Deutsche Presserat hat Beschwerden zur Verdachtsberichterstattung der Süddeutschen Zeitung über die Flugblatt-Affäre um Hubert Aiwanger als unbegründet zurückgewiesen. ...

Ende nach 18 Jahren: Die Linksfraktion löst sich auf. Grund ...

Die «Liquidation» ihrer Fraktion mitten in der Legislatur, damit schreibt die Linke Geschichte.

Forsa: Grüne verlieren - AfD legt zu

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Grünen in der Wählergunst nachgelassen.

Landtag in NRW führt Ordnungsgeld für Politiker ein

Im nordrhein-westfälischen Landtag soll erstmals ein Ordnungsgeld für pöbelnde Politiker eingeführt werden.