Links-Rechts-Politik für die Mitte: Das BSW startet. Sie ...

Früher war Sahra Wagenknecht sehr links, jetzt halten ihr Kritiker rechte Tendenzen vor.

Sahra Wagenknecht präsentiert ihre Partei und ihr Programm. ...

Vor zweieinhalb Monaten vollzog die Bundestagsabgeordnete den Bruch mit der Partei die Linke.

Parlamentarier sehen Bauernverband bei Aktionswoche in der ...

Vor der Aktionswoche gegen Agrarsubventionskürzungen wächst die Sorge, dass die Proteste mancherorts eskalieren könnten.

Gauck warnt vor Kontrollverlust bei Migration

Altbundespräsident Joachim Gauck plädiert im Ringen um Lösungen in der Flüchtlingskrise für "Entschlossenheit" und "mitunter auch Härte".

AfD unterstützt Proteste der Bauern und anderen Bürger ...

Berlin - Wir unterstützen, dass die Bauern und andere Bürger friedlich für ihr Recht und ihre Interessen demonstrieren.

Wanderwitz sieht gute Chancen für ein AfD-Verbot. Die AfD ...

Der frühere Ostbeauftrager tritt vehement für ein AfD-Verbotsverfahren ein.

Insa: SPD gewinnt - Union verliert

Die Union hat in der ersten Woche des Jahres leicht an Zustimmung eingebüßt.

Mast warnt Bauern vor Instrumentalisierung ihrer Proteste ...

Katja Mast Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion warnt die Bauern angesichts der angekündigten Proteste davor sich durch rechte Kräfte instrumentalisieren ...

Die CSU und Söders Sorgen für 2024. Zu Jahresbeginn betont ...

Geht es nach den Christsozialen, endet die Regierungszeit der Ampel spätestens mit der Europawahl im Juni.

CSU-Klausur startet mit Ruf nach Neuwahl. Dobrindt betont: ...

Die CSU blickt bei ihrer Winterklausur vor allem in Richtung Berlin - und lässt kein gutes Haar an der Bundesregierung.

Buschmann äußert Bedenken zu möglichem AfD-Verbotsverfahren ...

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bedenken zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren gegen die AfD geäußert.

Kretschmann zur AfD: «Geifer nicht mit Gegengeifer begegnen». ...

Die AfD ist in Umfragen stark wie nie.

Bilger fürchtet Schaden für Bauernproteste durch gewaltsame ...

Nach der Blockade einer Fähre mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an Bord durch Bauern und andere Protestierende warnt Unionsfraktionsvize Steffen Bilger ...

Mihalic fürchtet rechtsextreme Unterwanderung von Bauernprotesten ...

Nach der Blockade und versuchten Erstürmung einer Fähre mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an Bord durch Bauern und andere Protestierende hat Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin ...

Steinmeier zeigt sich schockiert über Fähren-Blockade

Nach der Blockade einer Fähre mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an Bord durch Landwirte und andere Protestierende hat sich Bundespräsident Frank-Walter ...

Huber spricht sich nach Fähren-Blockade für Gewaltfreiheit ...

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat nach der Blockade einer Fähre mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) an Bord für Gewaltfreiheit geworben.

Linnemann gegen AfD-Verbotsverfahren

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD gewarnt.

Politikwissenschaftler sehen geringe Erfolgschancen für ...

Wolfgang Schroeder Politikwissenschaftler an der Uni Kassel hat die Chancen für die geplante Partei der Werteunion des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg ...

Fähren-Blockade: Kühnert fürchtet Akzeptanz des Faustrechts ...

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die demokratischen Akteure in Deutschland zu einer Distanzierung von den Blockaden gegen Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) aufgefordert. ...

Liebe mit Zugeständnissen: Liaisons im Polit-Betrieb. Sie ...

Berlins Regierungschef Kai Wegner und Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch machen heute ihre Beziehung öffentlich.

Berlins Regierungschef und Bildungssenatorin sind ein Paar ...

Seit Tagen wird in der Hauptstadt spekuliert, jetzt ist es offiziell: Der CDU-Politiker Kai Wegner und seine Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch sind ein Paar.

Christina Baum: Berlins Generalstaatsanwältin hat die Abschaffung ...

Berlin - Dr.

Kann man soll man darf man die AfD verbieten?. Ausgerechnet ...

Topwerte in Umfragen, die politischen Gegner ratlos: Die AfD erlebt in Deutschland gerade einen Höhenflug.

Strack-Zimmermann kritisiert Stil in der Ampel-Koalition ...

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat den Politikstil in der Ampel-Koalition kritisiert.

ARD-DeutschlandTREND: Uneinigkeit der Deutschen ob Ampel-Koalition ...

Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

Bericht: AfD Hessen nutzt NPD-Slogan

Die hessische AfD nutzt offenbar einen Slogan, der von den Parteien NPD, DVU und FPÖ geprägt wurde.

Christina Baum: Wer seinen Kopf mit Gewalt durchzusetzen ...

Berlin - Die schweren körperlichen Angriffe von drei Ausländern auf einen Arzt und einen Pfleger im Berliner Sana-Klinikum in Lichtenberg in der Silvesternacht kommentiert ...

Bundesregierung will Verkaufspreis für DB Arriva nicht ...

Die Bundesregierung will den Verkaufspreis für die Bahn-Tochter Arriva nicht verraten.

Maaßen: Werteunion geht Schritte zur Parteigründung. Nun ...

Gegen Werteunion-Chef Hans-Georg Maaßen läuft ein Parteiausschlussverfahren der CDU.

Diskussion um AfD-Verbotsverfahren hält an. Doch manche ...

Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.

Stephan Brandner: 80 Prozent mehr Straftaten der Klimakriminellen ...

Berlin - Die Berliner Polizei blickt auf das vergangene Jahr mit 550 sogenannten Protest- und Blockadeaktionen von Klimaterroristen zurück - 80 Prozent mehr als im Jahr zuvor. ...

Sachsens Sozialministerin: AfD-Verbotsverfahren prüfen. ...

Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.

Ramelow: Bedarf an Minderheitsregierung ist gedeckt. Thüringens ...

Umfragen zufolge steht Thüringen nach der Landtagswahl im September erneut eine schwierige Regierungsbildung bevor.

Thierse für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) plädiert für die Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens für die AfD.

Umfrage: Ärzte und Polizei genießen das größte Vertrauen ...

Die Deutschen vertrauen am meisten Ärzten sowie der Polizei und misstrauen am stärksten sozialen Medien sowie Werbeagenturen.

Caren Miosga will auch AfD-Politiker in ihre Talkshow einladen ...

Caren Miosga will in ihrer neuen Talkshow auch mit AfD-Politikern sprechen, anders als zuletzt ihre Vorgängerin Anne Will.

SPD attackiert Ampel - «Ideologische Verirrungen». Daran ...

Die Brandenburger SPD spart im Wahljahr nicht mit Kritik an der Ampel im Bund.

Ostbeauftragter: AfD-Verbot würde große Schäden bringen. ...

SPD-Chefin Esken schließt ein Verbotsverfahren gegen die von Wahl- und Umfrageerfolgen verwöhnte AfD nicht aus.

Debatte um AfD-Verbotsverfahren geht weiter

Die Diskussion um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren geht weiter.

SPD Sachsen macht Bundesregierung für Umfragewerte verantwortlich ...

Rund ein halbes Jahr vor der Landtagswahl macht die SPD Sachsen die Ampel-Koalition im Bund für ihre Umfragewerte verantwortlich.

Ökonomin Weber für Reform der Schuldenbremse

Die an der University of Massachusetts Amherst forschende Ökonomin Isabella Weber hat den Sparkurs der Bundesregierung infolge des Verfassungsgerichtsurteils als wirtschaftspolitischen Wahnsinn ...

Thüringen: Maier hält an Vorschlag für Verfassungsreform ...

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die jüngste Kritik von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) an seiner Forderung nach einer Verfassungsreform zur Abwehr ...

Schneider gegen AfD-Verbot

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat sich gegen ein Verbot der AfD ausgesprochen.

Pau fordert Parteien zu mehr Engagement gegen die AfD auf ...

Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau (Linke), hat Parteien zu Beginn des Wahljahres aufgefordert, offensiver gegen die AfD Stellung zu beziehen.

DIHK fürchtet absolute Mehrheit der AfD im Osten

Der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer Peter Adrian hat vor den Folgen einer absoluten Mehrheit für die AfD in einem ostdeutschen Bundesland gewarnt. ...

SPD-Chefin Esken für regelmäßige Prüfung eines AfD-Verbots ...

Geht der Höhenflug der AfD in diesem Jahr weiter? SPD-Chefin Esken spricht von einer «großen Gefahr» für die Demokratie in Deutschland.

AfD im Amt - Wahlversprechen und kommunalpolitische Realität ...

Die AfD hat in Ostdeutschland drei kommunale Wahlerfolge gefeiert.

SPD-Chefin Esken: AfD-Verbot muss weiter geprüft werden. ...

Die AfD hat zuletzt einen Wahlerfolg nach dem anderen eingefahren.

Mehrheit rechnet 2024 mit einem AfD-Ministerpräsidenten. ...

In Kommunen hat die AfD in Ostdeutschland bereits Wahlen gewonnen.

Parteien verzeichnen sattes Plus an Spenden-Einnahmen. Vom ...

Die Schatzmeister der Parteien konnten 2023 zufrieden sein: Unternehmen, Verbände und Einzelpersonen waren wieder spendabler als im Vorjahr.

Spitzenverbände der Wirtschaft warnen vor AfD-Wahlerfolgen ...

Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft haben vor AfD-Wahlerfolgen im kommenden Jahr gewarnt.

Spitzenverbände der Wirtschaft warnen vor AfD-Wahlerfolgen. ...

2024 stehen wichtige Landtagswahlen an.

Insa: Ampel hat innerhalb eines Jahres 13 Prozentpunkte ...

Die Ampel geht mit einem satten Umfrageminus aus dem Jahr 2023.

Mehrheit traut Regierung Lösung der Migrationsprobleme ...

Mehr als zwei Drittel der Bürger glauben nicht, dass die Ampel-Regierung die aktuellen Migrationsprobleme in den Griff bekommt.

Schwesig mahnt Ampel zur Beendigung des Dauerstreits

Neben den Sorgen um steigende Preise und hohe Flüchtlingszahlen treiben nach Meinung der Schweriner Regierungschefin Schwesig die Kontroversen in der Ampel viele Menschen ...

Ramelow lehnt Änderung der Landesverfassung vor Wahlen ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) lehnt es ab, vor der Landtagswahl am 1.

Bosbach macht Ampel mitverantwortlich für AfD-Aufschwung ...

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach erwartet nicht dass die AfD in Westdeutschland auf Wahlergebnisse wie in den ostdeutschen Bundesländern kommen wird und macht die Ampel ...

AfD-Funktionär: CDU muss irgendwann mit uns zusammenkommen. ...

Zwar hat die CDU hat eine Zusammenarbeit mit der AfD per Parteitagsbeschluss ausgeschlossen.

Besorgnis wegen möglicher AfD-Wahlerfolge wächst. Es könnte ...

Das Wahljahr 2024 rückt näher.

Voßkuhle: «AfD zielt auf grundsätzliche Systemveränderung». ...

Im September werden die Landtage in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neu gewählt.

SPD-Chef Klingbeil hält AfD-Kandidaten für Rechtsextremisten ...

«Wer in der AfD Verantwortung übernimmt ... ist in meinen Augen ein überzeugter Rechtsextremist»: SPD-Chef Klingbeil will von demokratischen Parteien enttäuschte Wähler ...

SPD-Chefin Esken nennt CDU unter Merz «brandgefährlich». ...

SPD-Chefin Esken hat CDU und CSU bereits Anfang Dezember vorgeworfen, «im Chor mit der AfD» gegen die Ampel zu hetzen.

SPD-Chefin Esken nennt CDU unter Merz «brandgefährlich». ...

SPD-Chefin Esken hat CDU und CSU bereits Anfang Dezember vorgeworfen, «im Chor mit der AfD» gegen die Ampel zu hetzen.

Göring-Eckardt über Ostdeutschland die AfD und Nackensteaks. ...

Die Grünen stressen manchmal, das weiß auch Bundestags-Vize Katrin Göring-Eckardt.

Schäuble: Ein Rekord-Parlamentarier mit Leib und Seele. ...

Die Politik war ihm wohl in die Wiege gelegt.

Merz attackiert Wagenknecht-Partei - Braucht in diesem Land niemand ...

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat Sahra Wagenknecht und ihre noch zu gründende Partei scharf attackiert.

Merz attackiert Wagenknecht-Partei - Braucht in diesem Land niemand ...

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat Sahra Wagenknecht und ihr politisches Projekt scharf attackiert.

Merz attackiert Wagenknecht-Partei: «Braucht niemand». ...

Sahra Wagenknecht könnte mit ihrem politischen Projekt bei der nächsten Wahl nach Einschätzung der CDU zweistellig abschneiden.

Mützenich: Ampel hat Anteil am Erstarken der AfD

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass die Zerwürfnisse der Ampel-Regierung zum Erstarken der rechtsradikalen AfD beigetragen haben.

Gabriel: Wir versagen in weiten Teilen bei Integration von ...

Bei der Integration von Migranten geht aus Sicht des früheren SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel vieles schief.

Kretschmer sieht Merz als klaren Kanzlerkandidaten der Union ...

Die "K-Frage" innerhalb der Union ist laut Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereits beantwortet - und zwar zu Gunsten von CDU-Chef Friedrich Merz.

Fast jeder Zweite rechnet mit vorzeitigem Ampel-Aus. Nach ...

Die Ampel ist nicht unbedingt für Harmonie bekannt.

Merz will die Ampel-Regierung so schnell wie möglich ablösen. ...

Der Streit über den Haushalt 2024 und die Kürzungspläne der Ampel geht weiter.

Insa: AfD verliert - Ampel stabil

Bei der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa hat die AfD in der Wählergunst leicht eingebüßt.

Haseloff: Die AfD hat nicht die besseren Leute. Dabei sei ...

Die Politik muss die Sorgen der Menschen im Osten ernster nehmen, sagt der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt.

Dobrindt fordert rasche Neuwahl - Ampel hat Legitimation verloren ...

BERLIN - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich angesichts des anhaltenden Haushaltsstreits der Ampel-Koalition für eine vorgezogene Neuwahl am 9.

Dobrindt fordert rasche Neuwahl - Ampel hat Legitimation verloren ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich angesichts des anhaltenden Haushaltsstreits der Ampel-Koalition für eine vorgezogene Neuwahl am 9.

Dobrindt fordert Neuwahl - «Ampel hat Legitimation verloren». ...

Der Streit um Kürzungen im Haushalt 2024 zwischen SPD, Grünen und FDP ist nicht ausgestanden.

Infratest: SPD weiter im Umfragekeller - FDP legt zu

In einer Umfrage des Instituts Infratest erringt die Union mit 32 Prozent zum zweiten Mal in Folge ihr bestes Umfrageergebnis seit der Bundestagswahl 2021.

41 Prozent fürchten Verschlechterung der wirtschaftlichen ...

Vier von zehn Bundesbürgern (41 Prozent) befürchten, dass es ihnen persönlich in einem Jahr wirtschaftlich schlechter gehen wird.

Stephan Brandner: Harte Hand gegen Silvesterkrawalle!. Sie ...

Berlin - Deutschlands umstrittene Innenministerin Nancy Faeser hat öffentlich die Sorge geäußert, dass es in der Silvesternacht zu enthemmter Gewalt kommen könnte.

Kiel: Drei Jahre Jugendstrafe nach Autoattacke bei Anti-AfD-Demo ...

Im Prozess um eine Autoattacke auf Gegendemonstranten am Rande einer AfD-Veranstaltung in der schleswig-holsteinischen Gemeinde Henstedt-Ulzburg im Jahr 2020 ist der Angeklagte ...

Nostalgie - War früher alles besser?. Doch stimmt das wirklich? ...

«Früher war mehr Lametta!» - erinnert sich der Opa in Loriots «Weihnachten bei Hoppenstedts».

CDU reaktiviert Wolfgang Bosbach für Wahlkampf im Osten ...

Für ihren Wahlkampf in Ostdeutschland reaktiviert die CDU Wolfgang Bosbach.

EU-Asylreform: Ist der ewige Streit nun gelöst?. Wenige ...

Seit Jahren ringt die Europäische Union um eine Reform des Asylsystems.

Ermittlungen nach Vorfall mit Chrupalla eingestellt. Die ...

Was ist vor einer AfD-Wahlkampfkundgebung in Ingolstadt passiert? Bundeschef Chrupalla kam jedenfalls ins Krankenhaus und sprach dann von einem Anschlag.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 20.12.2023 - 17.00 Uhr ...

EZB-Ratsmitglied Knot gegen rasche ZinssenkungenFRANKFURT - Der niederländische Notenbankchef Klaas Knot ist gegen rasche Zinssenkungen im Euroraum.

AfD ist schädlich für die Zukunft unseres Landes

Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern hat Industriepräsident Siegfried Russwurm vor AfD-Erfolgen gewarnt.

Wahlwiederholung: Terrorverdächtige auf AfD-Landesliste. ...

Die Pannen bei der Wahl in der Hauptstadt haben so manche Absurditäten zur Folge.

Tino Chrupalla: Schädlich für den Wirtschaftsstandort ...

Berlin - BDI-Präsident Russwurm hat mit Bezug auf die anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland davor gewarnt, die Alternative für Deutschland zu wählen.

BDI: AfD ist schädlich für die Zukunft unseres Landes. ...

Bei den anstehenden Landtagswahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern könnte die AfD Erfolge einfahren.

BDI-Präsident: AfD ist schädlich für die Zukunft unseres ...

Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern hat Industriepräsident Siegfried Russwurm vor AfD-Erfolgen gewarnt.

Forsa: AfD klettert auf neues Rekordhoch

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die AfD in der Wählergunst zugelegt.

Steigende Energiepreise: Drei Viertel der Deutschen gegen ...

Drei von vier Deutschen lehnen die von der Bundesregierung geplante Verteuerung von Energie ab.

Insa: CDU legt zu - Zuspruch für Merz steigt

Im aktuellen Insa-"Meinungstrend" für "Bild" (Dienstagsausgabe) gewinnt die CDU/CSU eineinhalb Prozentpunkte hinzu und steigt auf 31,5 Prozent.

Freie Wähler attackieren CDU nach OB-Wahl in Pirna. Das ...

Ein Kandidat der AfD wird erstmals Oberbürgermeister einer deutschen Stadt.

AfD-Kandidat gewinnt OB-Wahl - Parteiführung schaut auf ...

Die AfD stellt erstmals einen Oberbürgermeister - im sächsischen Pirna.

Erster AfD-Kandidat zum Oberbürgermeister gewählt

Ein AfD-Kandidat ist erstmals zum Oberbürgermeister gewählt worden.

AfD-Kandidat gewinnt erstmals Oberbürgermeisterwahl. Im ...

Ein Parteibuch hat Tim Lochner nicht.

AfD-Kandidat gewinnt erstmals Oberbürgermeisterwahl in Deutschland