Unterschriftensammlung «Höcke stoppen» übergeben. Das ...

Mit mehr als 1,6 Millionen Unterschriften fordern Menschen den Entzug einiger Grundrechte für Björn Höcke.

Initiator von Petition gegen Höcke will Debatte im Bundestag ...

Nach der Übergabe der Petition gegen Björn Höcke an Bundespolitiker in Berlin fordert der Initiator Indra Ghosh die Politik dazu auf das Anliegen im Bundestag zu diskutieren. ...

Thüringen: SPD drängt auf Änderung der Ministerpräsidenten-Wahl ...

Der Thüringer SPD-Chef und Innenminister Georg Maier dringt auf eine schnelle Änderung der Landesverfassung im Freistaat.

WDH/ROUNDUP: Habeck bringt Sondervermögen zur Entlastung ...

(Fehlendes Anführungszeichen am Anfang des Zitats von Dobrindt ergänzt)BERLIN - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung ...

Bundesrat bremst Beschluss zu Aus für Agrardiesel-Subvention ...

Der Bundesrat bremst einen Beschluss zu der von der Bundesregierung geplanten und umstrittenen Streichung von Diesel-Steuervergünstigungen für Landwirte.

Habeck bringt Sondervermögen zur Entlastung von Firmen ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung von Firmen ins Spiel gebracht.

Bundesrat befasst sich noch nicht mit Agrardiesel-Subvention. ...

Die Streichung von Diesel-Steuervergünstigungen für Landwirte hat eine große Protestwelle ausgelöst.

Mann mit Haltung: Eintracht-Präsident Fischer hört auf. ...

Eintracht Frankfurts Präsident Peter Fischer hinterlässt Spuren.

Habeck schlägt Sondervermögen zur Entlastung von Firmen ...

Ein milliardenschweres Sondervermögen um strukturelle Probleme zu lösen? Das ist die Ideen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei den Haushaltsberatungen - doch ...

Habeck schlägt schuldenfinanziertes Sondervermögen zur ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung von Firmen ins Spiel gebracht.

ttt - titel thesen temperamente (hr) / am Sonntag 4. Februar ...

München - Hanau überleben - der zähe Kampf um Gerechtigkeit und Aufklärung

Maaßen: Werteunion ist offen für AfD-Initiativen. Von ...

Für die CDU ist eine Zusammenarbeit mit der AfD tabu, für die Werteunion nicht ganz.

Diskussion über DFB-Geldstrafe gegen Bayer Leverkusen

Im Bundestag stößt die Geldstrafe des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) gegen Bayer Leverkusen für ein Banner gegen trans- und intergeschlechtliche Menschen auf gemischte ...

Bericht: Verfassungsschutz ordnet Maaßen als Rechtsextremisten ...

Das Bundesamt für Verfassungsschutz ordnet seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen offenbar als Rechtsextremisten ein.

Bundestag als politischer Boxring: Scholz geht auf Merz ...

Im Bundestag geraten Kanzler und Oppositionsführer heftig aneinander.

Scholz geht auf Merz los

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den viel kritisierten Kurs der Ampel-Regierung im Bundestag auf ganzer Linie verteidigt und Oppositionsführer Friedrich Merz frontal attackiert. ...

Südtirol mit neuartiger Mitte-Rechts-Regierung. Für die ...

Südtirol ist in Deutschland vor allem als Urlaubsziel bekannt.

Einzelhändler vor ungewissem 2024 - neues Jahr alte Probleme ...

2023 war schwierig, 2024 wird womöglich nicht oder allenfalls wenig besser.

Einzelhändler vor ungewissem 2024. Für 2024 prognostiziert ...

Das vergangene Jahr lief nicht gut für den Einzelhandel.

Haßelmann ruft Merz dringlich zur Zusammenarbeit auf

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat dringlich an den CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz appelliert sich einer Zusammenarbeit mit der Ampel-Koalition nicht ...

Christina Baum: Gesundheit darf nicht zur Ware werden. Christina ...

Berlin - Anlässlich des Referentenentwurfs für das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG), stellt sich Dr.

AfD-Positionspapier zur Remigration räumt mit Deportationslüge ...

AfD-Positionspapier zur Remigration räumt mit Deportationslüge auf

Olaf Scholz: Ampel-Koalition hat Tempo gemacht

In den Haushaltsberatungen des Bundestags kommt es zum ersten Rededuell dieses Jahres zwischen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz.

Scholz: Ampel-Koalition hat Tempo gemacht

In den Haushaltsberatungen des Bundestags kommt es zum ersten Rededuell dieses Jahres zwischen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz.

Scholz fühlt sich erinnert an dunkelste Zeiten der Geschichte ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich demonstrativ hinter Demonstrantinnen und Demonstranten gestellt die derzeit für die Demokratie und gegen rechtsextreme Ansichten auf die ...

Merz erteilt Zusammenarbeit mit Ampel prinzipielle Absage ...

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat einem möglichen gemeinsamen Vorgehen mit der Ampel-Koalition eine prinzipielle Absage erteilt.

Menschenkette um Reichstag - 100.000 angemeldet. Am Samstag ...

An den vergangenen beiden Wochenenden sind Hundertausende auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren.

Schafft Scholz die Kanzlerwende?

BERLIN - Miese Umfragewerte Dauerstreit in der Ampel Kritik an seinem Führungsstil und seiner Kommunikation: All das hat Olaf Scholz lange Zeit an sich abperlen lassen. ...

Ableger von Erdogan-Partei: Stübgen fordert wachsames Auge ...

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Michael Stübgen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen die Aktivitäten eines möglichen Ablegers der türkischen Regierungspartei ...

Schafft Scholz die Kanzlerwende?

Miese Umfragewerte, Dauerstreit in der Ampel, Kritik an seinem Führungsstil und seiner Kommunikation: All das hat Olaf Scholz lange Zeit an sich abperlen lassen.

Schafft Scholz die Kanzlerwende?. Wie? Die Generaldebatte ...

Der Kanzler will das letzte Jahr voller Ampel-Streit hinter sich lassen und das ramponierte Image seiner Regierungskoalition aufbessern.

Politikwissenschaftler Funke hält AfD für geschwächt

Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke sieht "erste Zeichen einer Schwächung" der AfD.

Erneut zehntausende Teilnehmer bei Demonstrationen gegen ...

Am Dienstag haben erneut Zehntausende gegen Rechts demonstriert.

Zahl der Sprengungen von Geldautomaten auf gleichbleibendem ...

Die Zahl der Geldautomatensprengungen ist 2023 auf einem ähnlich hohen Niveau wie 2022 geblieben.

Geheimtreffen in Potsdam: / AfD stärker involviert als ...

Köln - Bisher spielt die AfD das „Potsdamer Treffen“ des rechtsextremen Gründers Gernot Mörig als Privatveranstaltung herunter.

Mehr Widerstandskraft für das Bundesverfassungsgericht?. ...

Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.

Mehr Widerstandskraft für das Verfassungsgericht?. Wegen ...

Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.

1 6 Mio. Unterstützer für Entzug von Höckes Grundrechten. ...

Vor mehr als zwei Monaten war die Aktion gestartet worden.

Bevölkerung im Osten Deutschlands sieht mehr Gefahren. ...

Sorgen und Ängste prägen die Stimmung einer Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland.

Union warnt vor Einflussnahme auf Bundesverfassungsgericht ...

Der Politikwissenschaftler und Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje sieht in den Protesten gegen die AfD eine Möglichkeit zur Schwächung der Partei bei Wahlen. ...

Politikwissenschaftler Hillje sieht AfD nach Demos geschwächt ...

Der Politikwissenschaftler und Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje sieht in den Protesten gegen die AfD eine Möglichkeit zur Schwächung der Partei bei Wahlen. ...

Insa: BSW erreicht in Wählergunst sieben Prozent

Die Partei BSW kann wenige Tage nach ihrer Gründung bereits auf den Einzug in den Bundestag hoffen.

Auch Hofreiter warnt vor DAVA

Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter fordert ein Zurückdrängen des Einflusses des türkischen Staates in Deutschland.

Steinmeier mahnt zu Bündnis gegen Extremismus. «Wenn unsere ...

Hundertausende gingen am Wochenende auf die Straße, um gegen rechts zu demonstrieren.

Amthor warnt vor Erdogan-Partei DAVA

CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor hat die neue Europa-Partei DAVA des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als Stachel in der Funktionsfähigkeit unserer freiheitlichen Demokratie ...

BVerfG-Schutz: von Notz will frühe Einbindung der Union ...

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat sich dafür ausgesprochen frühzeitig mit der Union als größter Oppositionspartei über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts ...

Elektro- und Digitalindustrie erwartet Produktionsdelle. ...

Wie keine andere Industrie profitiert die Elektrobranche von den technologischen Megatrends.

Gegenwind von der Straße: AfD verliert Landratswahl. Grund ...

Haben die Proteste gegen die AfD zur Niederlage der Partei in einem ländlichen Thüringer Kreis beigetragen? Experten sehen zumindest Anzeichen dafür.

Kindergeld-Zahlungen ins Ausland erneut gestiegen

Im vergangenen Jahr sind 525,7 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland überwiesen worden - und damit erneut mehr als im Vorjahr.

Gegenwind von der Straße: AfD verliert Landratswahl. ...

Haben die Proteste gegen die AfD zur Niederlage der Partei in einem ländlichen Thüringer Kreis beigetragen? Experten sehen zumindest Anzeichen dafür.

Bundesbeauftragte: Protest muss sich im Alltag zeigen

Schon das dritte Wochenende in Folge sind Zehntausende Menschen bundesweit gegen rechts auf die Straße gegangen.

Kindergeld-Zahlungen ins Ausland erneut gestiegen. Die meisten ...

Seit Jahren steigen die Zahlungen von Kindergeld für Kinder, die im Ausland leben - so auch im vergangenen Jahr.

Demos könnten Einfluss auf AfD-Niederlage gehabt haben. ...

Im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis hat sich der CDU-Kandidat gegen den Kandidaten der AfD durchgesetzt.

AfD-Kandidat verpasst Landratsposten in Thüringen. Dennoch ...

Eigentlich ging die AfD mit einem dicken Polster in die Stichwahl um das Landratsamt im Saale-Orla-Kreis.

AfD-Kandidat verpasst Landratsposten in Thüringen - CDU-Mann siegt

Enges Rennen zwischen CDU und AfD bei Landratswahl. Ein ...

Erst Sonneberg, jetzt der Saale-Orla-Kreis? In Thüringen hofft die AfD auf ihren zweiten Coup bei einer Landratswahl.

IW erwartet durch AfD-Pläne über 2 Millionen Arbeitsplätze ...

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat erstmals die möglichen Kosten der wirtschaftspolitischen Pläne der AfD beziffert.

SPD sagt Rechtspopulisten in Europa den Kampf an. Katarina ...

Schulterschluss vor schwierigem Europa-Wahlkampf: Die SPD demonstriert bei der Kür ihrer Spitzenkandidatin Geschlossenheit.

Deutsche-Bank-Chef Sewing: Kein Platz für Hass und Rassismus ...

Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing hat vor den Gefahren eines wachsenden Rechtsextremismus in Deutschland gewarnt - auch für den hiesigen Wirtschaftsstandort.

Stadt Potsdam prüft Einreisesperre für Rechtsextremisten. ...

Nach dem Treffen radikaler Rechter schalten sich die Sicherheitsbehörden ein.

Esken und Klingbeil schwören SPD auf Europawahlkampf ein ...

Die SPD will mit einem Duo an der Spitze in den Europawahlkampf ziehen: Die designierte Spitzenkandidatin Barley soll von Kanzler Scholz tatkräftig unterstützt werden.

AfD könnte bundesweit zweiten Landratsposten erringen. ...

Erst Sonneberg, jetzt der Saale-Orla-Kreis? In Thüringen hofft die AfD auf ihren zweiten Coup bei einer Landratswahl.

Insa: Wagenknecht-Partei bei 7 Prozent

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) könnte bei einer Bundestagswahl mit 7 Prozent der Stimmen rechnen.

Zehntausende demonstrieren erneut gegen Rechtsextremismus ...

Auch an diesem Wochenende haben erneut Zehntausende Menschen gegen Rechtsextremismus und für eine offene Gesellschaft demonstriert.

Lafontaine wettert gegen Gendersprache und Waffenlieferungen ...

Oskar Lafontaine Ex-Chef sowohl der SPD als auch der Linken hat auf dem Gründungsparteitag des nach seiner Ehefrau benannten Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) gegen das ...

Wieder mehrere Zehntausend bei Demos gegen rechts. Auch ...

Düsseldorf, Osnabrück, Sigmaringen: Es wird weiter demonstriert gegen rechts und die AfD.

Fußball setzt Zeichen gegen Antisemitismus. Am Holocaust-Gedenktag ...

Fußball setzt Zeichen gegen Antisemitismus

Wagenknecht-Parteitag: «Wir haben Großes vor». Nach innen ...

Die Partei trägt ihren Namen: Sahra Wagenknecht begeistert ihre Mitstreiter beim ersten BSW-Parteitag in Berlin.

Ökonomen kritisieren AfD-Wirtschaftsprogramm scharf

Führende deutsche Ökonomen halten die wirtschaftspolitischen Ziele der AfD für widersinnig und gefährlich.

Wieder Proteste: Große Anti-AfD-Demo hat begonnen. Jetzt ...

Hunderttausende Menschen protestierten am vergangenen Wochenende gegen rechts.

Klingbeil kündigt Europawahlkampf für wirtschaftliche ...

Vor dem Startschuss für den Europawahlkampf bei der SPD-Delegiertenversammlung am Sonntag hat Parteichef Lars Klingbeil einen Fokus auf Wirtschaft und Jobs angekündigt.

Stark-Watzinger: Schulen müssen Holocaust-Gedenken lebendig ...

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Schulen aufgefordert, das Gedenken an den Holocaust lebendig zu halten.

EU-Daten: Deutschland unter Top-Zielen für russische Desinformation ...

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat angesichts der jüngsten Analyse des EU-Kompetenzzentrums "EU vs.

100.000 oder 350.000 Menschen? So wird bei Protesten gezählt. ...

Gibt die Polizei Teilnehmerzahlen für Großdemonstrationen an, dann liegt der Wert der Organisatoren meist gut drüber.

Wieder Demos gegen rechts - 30.000 in Düsseldorf erwartet. ...

Hunderttausende Menschen protestierten am vergangenen Wochenende gegen rechts.

Hartmann für Untersuchung von AfD-Verbindungen zu Russland ...

Die SPD im Bundestag hat gefordert, dass der Verfassungsschutz die Verbindungen der AfD zu Russland genauer untersuchen sollte.

Deutsche-Bank-Chef Sewing: Kein Platz für Hass und Rassismus. ...

Zehntausende gehen gegen rechte Umtriebe auf die Straße.

Faeser fordert EU zu Durchgreifen gegen Musks Plattform ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die EU angesichts einer vom Auswärtigen Amt (AA) aufgedeckten prorussische Desinformationskampagne auf der Plattform X zum Handeln ...

Thüringens Justizministerin offen für AfD-Verbot

Die Justizministerin Thüringens, Doreen Denstädt (Grüne), ist offen für ein AfD-Verbot, sieht die Verantwortung dafür allerdings bei der Bundespolitik.

Rosa-Luxemburg-Stiftung sieht kaum Erfolgschancen für BSW ...

Die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung glaubt nicht an einen Erfolg der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).

AfD: Irritation in Frankreich wird ausgeräumt. Die Rechtsnationale ...

Das Potsdamer Treffen von Rechtsradikalen schlägt Wellen bis nach Frankreich.

Was bewirken die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus?. ...

Wer sich derzeit Sorgen macht um den Aufstieg der AfD, muss sich damit nicht allein fühlen.

Mehrheit für Verbot von drei AfD-Landesverbänden. Viele ...

Seit den Correctiv-Enthüllungen wird die AfD scharf kritisiert.

Faeser will Finanzen rechtsextremer Netzwerke ausleuchten ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will mehr Aufmerksamkeit auf die Finanzflüsse in rechtsextremen Kreisen richten.

Auch AfD meldet starken Mitgliederzulauf

Wie auch andere Parteien vermeldet die AfD derzeit eigenen Angaben zufolge einen starken Mitgliederzulauf.

Ramelow warnt vor möglicher Höcke-Landesregierung

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat eindringlich vor einem möglichen Ministerpräsidenten Björn Höcke (AfD) gewarnt.

CDU debattiert über Umgang mit Linkspartei und BSW in Thüringen ...

Vor den Landtagswahlen in Sachsen Thüringen und Brandenburg hat CDU- Bundesvorstandsmitglied Mike Mohring die bisherige Linie zum Umgang mit der Linkspartei infrage gestellt. ...

Maaßen tritt aus CDU aus

Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz bekanntgegeben hat dass eine Mitgliedschaft in der Werteunion nach deren geplanter Parteigründung eine Mitgliedschaft in der CDU ausschließt ...

Gegen Höcke: Ramelow kann sich Koalition mit CDU vorstellen ...

Um eine AfD-Regierung in Thüringen zu verhindern, kann sich Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) auch eine Koalition mit der CDU vorstellen.

Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen will aus CDU austreten. ...

Hans-Georg Maaßen will aus der CDU austreten und sich mit seiner Werteunion auf die Gründung einer neuen Partei konzentrieren.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 25.01.2024 - 17.00 Uhr ...

US-Wirtschaft wächst im Herbst stärker als erwartetWASHINGTON - Die US-Wirtschaft ist im Herbst stärker gewachsen als erwartet.

Reichsbürger: AfD-Politiker hielten Kontakt zu Verdächtiger. ...

Mutmaßliche Umsturzpläne und die Festnahme von zwei Dutzend Verdächtigen aus der Reichsbürger-Szene sorgten Ende 2022 bundesweit für Aufregung.

Sachsen: Umfrage sieht BSW aktuell auf Platz drei. Solche ...

Sarah Wagenknechts neue Partei BSW hat einer Umfrage im Auftrag des MDR zufolge gute Chancen in Sachsen.

EQS-News: vbw Pressemitteilung Neujahrskonzert der Bayerischen ...

vbw Pressemitteilung, Neujahrskonzert der Bayerischen Staatsregierung in Berlin: BR-Symphonieorchester spielt Beethoven und Elgar - Verbände bayme vbm vbw zum 11.

vbw Pressemitteilung Neujahrskonzert der Bayerischen Staatsregierung ...

ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.

VDMA: Nationalistische Ideen Standortrisiko für Deutschland ...

Der Maschinenbauverband VDMA sieht in nationalistischen Ideen eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland.

Gesamtmetall kritisiert mangelnden Führungswillen von Scholz ...

Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall Stefan Wolf sieht den mangelnden Führungswillen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als einen wesentlichen Grund für ...

AfD hofft auf zweiten Landratsposten. Derweil hofft die ...

Bundesweit demonstrieren Hunderttausende gegen Rechtsextremismus.

Grüne Jugend geht Ampel-Regierung hart an

Angesichts des Erstarkens der AfD in Deutschland übt die Grüne Jugend ungewöhnlich deutliche Kritik an der eigenen Parteimutter und dem Koalitionspartner SPD.

DFB-Chef in Sorge über Rechtsextremismus: «Sind alarmiert» ...

Kein Platz für Rassismus im DFB: Der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes kritisiert die Zunahme verfassungsfeindlicher Einstellungen in der Gesellschaft - und eine politische ...