Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Finanzministerium: Senkung der Ticketsteuer von Etat abhängig ...
Das Bundesfinanzministerium hat mit Blick auf eine mögliche Senkung der Luftverkehrsteuer auf die schwierige Haushaltslage verwiesen.
dpa.de, 21.07.25 12:49 UhrLinnemann: Protest bei Weidel-Interview macht AfD stark. ...
Trillerpfeifen, Hupen und laute Musik: Das ARD-Sommerinterview mit AfD-Chefin Weidel ist massiv gestört worden.
dpa.de, 21.07.25 10:30 UhrTreffen bei Merz - Firmeninitiative 'Made for Germany'
Große deutsche Unternehmen wollen den Wirtschaftsstandort Deutschland mit Milliardeninvestitionen wieder auf Kurs bringen.
dpa.de, 21.07.25 09:28 UhrTreffen bei Merz - Firmeninitiative «Made for Germany». ...
Im Kanzleramt sind heute zahlreiche Top-Manager zu Gast.
dpa.de, 21.07.25 09:00 UhrMerz sieht deutlich besseres Investitionsklima
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht den am Montagnachmittag im Kanzleramt stattfindenden Investitionsgipfel als Zeichen dafür dass eine Wirtschaftswende eingeleitet ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 09:00 UhrLinnemann kritisiert Protest gegen Sommerinterview mit Weidel ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat kein Verständnis für den Protest beim ARD-"Sommerinterview" mit AfD-Chefin Alice Weidel.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 08:48 UhrCDU pocht auf Herbst der Reformen
Die CDU erhöht den Druck auf den Koalitionspartner SPD, nach der Sommerpause Staat und Sozialsysteme umfassend zu erneuern.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 06:55 UhrBehörde registriert so viel Frust über die Post wie noch ...
Die Beschwerden über die Post und ihre Wettbewerber haben den nächsten Höchstwert erreicht.
dpa.de, 21.07.25 06:35 UhrVan Aken erwartet Kompromissbereitschaft von Union bei Richterwahl ...
Im Ringen um die Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht wartet Linken-Chef Jan van Aken auf ein Angebot der Union.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 06:30 UhrReiche betont Notwendigkeit neuer Gaskraftwerke
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat die Notwendigkeit neuer Gaskraftwerke betont.
dpa.de, 21.07.25 06:29 UhrBehörde registriert so viel Frust über die Post wie noch ...
Das Paket kommt verspätet, der Brief landet im falschen Briefkasten oder er bleibt verschwunden.
dpa.de, 21.07.25 05:15 UhrGrüne und Linke drängen auf Reform der Schuldenbremse
Nachdem Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) die Union ermahnt hat die vereinbarte Reform der Schuldenbremse nicht zu vergessen schließen sich Grüne und Linke dem Vorhaben an. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 05:00 UhrLinnemann erwartet Lösung des Richterwahlstreits
Die in letzter Minute abgesetzte Richterwahl hat die Regierungskoalition von Union und SPD nach Ansicht von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann nicht nachhaltig beschädigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 05:00 UhrSPD-Generalsekretär zieht gemischte Bilanz des Regierungsstarts ...
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zieht eine gemischte Bilanz der ersten Wochen der schwarz-roten Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 01:00 UhrBerliner Justizsenatorin hält AfD-Verbotsverfahren für ...
Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) hält ein von der SPD gefordertes bundesweites AfD-Verbotsverfahren derzeit für praktisch aussichtslos.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 00:01 UhrUnion will frühere Einbürgerungen im Herbst wieder kippen ...
Die Union will das Einwanderungsgesetz bis Herbst reformieren und die von der Ampel-Regierung eingeführte Möglichkeit zur Einbürgerung nach drei Jahren wieder abschaffen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 00:00 UhrGedenken an Widerstand vom 20. Juli 1944. Jahrestag des ...
Am 81.
dpa.de, 20.07.25 18:21 UhrWDH/Klingbeil steht zu Brosius-Gersdorf: Wahl wieder ansetzen ...
(Im ersten Satz wurde ein Wort ausgetauscht: anzusetzen.
dpa.de, 20.07.25 16:30 UhrWeidel sieht Merz in strategischer Sackgasse
AfD-Chefin Alice Weidel hält die ablehnende Haltung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegenüber einer Zusammenarbeit mit der AfD für "sehr glaubwürdig".
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.25 16:18 UhrAbsolut beunruhigend - Niedersachsen Wirtschaftsminister ...
Angesichts der Konjunkturschwäche in der Stahlbranche fordert Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne die Bundesregierung zu einem Spitzentreffen mit den Standortländern ...
dpa.de, 20.07.25 15:49 UhrSohn von Willy Brandt warnt vor Geschichtsvergessenheit. ...
Vor 81 Jahren scheiterte Stauffenbergs Attentat auf Hitler.
dpa.de, 20.07.25 12:57 UhrUnion sieht nach wie vor keinen Zeitdruck bei Richterwahl ...
Die Union sieht trotz der Aufforderung von SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil nach wie vor keinen Grund für eine schnelle Wiederholung der gescheiterten Richterwahl ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.25 12:05 UhrUnion hält an Reform der Schuldenbremse fest
Die Union hält an der von der Koalition geplanten Reform der Schuldenbremse fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.25 11:06 UhrLinksfraktion erwartet Gespräche zur Reform der Schuldenbremse ...
Nach dem Drängen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform der Schuldenbremse zeigt sich die Linke offen für Gespräche. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.25 10:03 Uhr'Der Bundestag ist ein begehrtes Ziel'
Der Deutsche Bundestag muss sich nach Einschätzung seiner Präsidentin Julia Klöckner stärker gegen Cyber-Attacken aus anderen Staaten schützen.
dpa.de, 20.07.25 08:35 UhrKlöckner: «Der Bundestag ist ein begehrtes Ziel». Der ...
Klöckner: «Der Bundestag ist ein begehrtes Ziel»
dpa.de, 20.07.25 07:15 UhrKlingbeil fordert Wiederholung der Wahl von Brosius-Gersdorf ...
SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil hält an der Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht fest und fordert eine Wiederholung der Richterwahl ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.25 00:00 UhrInsa: Union verliert nach Richterwahl-Eklat in Wählergunst ...
Nach dem Streit um die Richterwahl in der schwarz-roten Koalition verliert die Union in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.25 00:00 UhrBrandt-Sohn blickt mit Mitleid und Sorge auf Kniefall des ...
Der Schauspieler Matthias Brandt jüngster Sohn des ehemaligen Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD) blickt mit Mitleid und Sorge auf den historischen Kniefall seines Vaters 1970 ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.25 16:07 UhrSchweitzer warnt vor Schnellschüssen bei AfD-Verbot
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat davor gewarnt, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorschnell in Gang zu setzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.25 15:02 UhrRichterbund: Staatsanwälte müssen unabhängiger werden. ...
Die Justiz soll unabhängig entscheiden in einem Rechtsstaat.
dpa.de, 19.07.25 11:39 UhrUnion will Gesetz zur Überwachung von Tatverdächtigen
Die Unionsfraktion im Bundestag fordert eine Gesetzesverschärfung zum besseren Schutz von Verfahrensbeteiligten und zur Überwachung von Tatverdächtigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.25 07:00 UhrBrosius-Gersdorfs Doktorvater kritisiert politisierte Richterwahl ...
Der Staatsrechtler Horst Dreier Doktorvater von Frauke Brosius-Gersdorf und ehemaliger Kandidat für das Amt eines Verfassungsrichters warnt vor einer Politisierung der Richterwahl ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.25 01:00 UhrStudie: 2026 droht Nullrunde beim Bürgergeld
2026 wird der Regelsatz im Bürgergeld aller Voraussicht nach zum zweiten Mal in Folge nicht erhöht.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.25 01:00 UhrBrosius-Gersdorfs Doktorvater sieht keinen Schaden für ...
Im Streit um die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht hält ihr ehemalige Doktorvater Horst Dreier das Gericht bislang nicht für beschädigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.25 01:00 UhrVerfassungsrechtler rät Unionsfraktion zu Wahl von Brosius-Gersdorf ...
Aus Sicht des Staatsrechtlers Alexander Thiele sollte es im Interesse der Unionsfraktion liegen, Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin zu wählen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.25 00:00 UhrBundesrechnungshof kritisiert Regierung für Umgang mit ...
Die Bundesregierung droht ihre Klimaziele zu verfehlen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 22:39 Uhr81 Straftäter abgeschoben. und 7.
(neu: Mehr Details im 5.
dpa.de, 18.07.25 17:06 UhrVerian: Mehrheit bewertet Arbeit der Bundesregierung als ...
Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten in Deutschland bewertet die Arbeit der neuen Bundesregierung als schlecht.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 16:02 UhrSchwerdtner fordert mehr Transparenz bei Haushaltsfragen ...
Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert mehr Transparenz bei Haushaltsfragen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 14:52 UhrGrüne nennen CDU Risikofaktor in der aktuellen Bundesregierung ...
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die bisherige Regierungsbilanz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dessen Sommerpressekonferenz scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 14:27 UhrMerz redet gegen die Krise an: «Das schaffen wir». Und ...
Koalitionskrise? Gibt es nicht.
dpa.de, 18.07.25 14:04 UhrMerz: Sozialbeiträge 'mindestens' stabilisieren
Bundeskanzler Friedrich Merz will weiter steigende Sozialbeiträge für Gesundheit, Pflege und Rente abwenden.
dpa.de, 18.07.25 13:34 UhrMiersch kritisiert Rückzugsforderungen an Brosius-Gersdorf ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch kritisiert nach dem Gespräch der Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Frauke Brosius-Gersdorf mit Vertretern der katholischen Kirche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 13:05 UhrMerz hat Zweifel an globaler Mindeststeuer
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht derzeit keine Chance für eine internationale Mindeststeuer für große Konzerne.
dpa.de, 18.07.25 12:06 UhrZurück ins Taliban-Regime: 81 Straftäter abgeschoben. ...
Nach langer Zeit startet wieder ein Abschiebeflug mit Straftätern nach Afghanistan.
dpa.de, 18.07.25 11:59 UhrBundesbank: US-Zölle könnten weitere Rezession bringen. ...
Die deutsche Wirtschaft aus der Krise zu holen, das ist eins der dringendsten Ziele der Bundesregierung.
dpa.de, 18.07.25 11:55 UhrMerz stellt Handlungsfähigkeit der Koalition heraus
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Handlungsfähigkeit der schwarz-roten Koalition trotz der jüngsten Streitigkeiten herausgestellt.
dpa.de, 18.07.25 11:20 UhrMerz will trotz Wahl-Eklat Abgeordneten freie Hand lassen ...
Trotz des Eklats um die gescheiterte Verfassungsrichterwahl und der knappen Mehrheit der schwarz-roten Koalition im Bundestag will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 11:06 UhrErster Abschiebeflug nach Afghanistan unter Schwarz-Rot. ...
Sammelabschiebungen nach Afghanistan gab es vor der Machtübernahme der Taliban öfter, danach nur noch einmal - im vergangenen August.
dpa.de, 18.07.25 10:06 UhrBauministerin will mehr Wohnungen über Supermärkten
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will Supermarkt- und Discounterketten vom Wohnungsbau über ihren Läden überzeugen.
dpa.de, 18.07.25 06:18 UhrHandwerkspräsident zweifelt an Verlässlichkeit der Regierung ...
Handwerkspräsident Jörg Dittrich kritisiert den Kurs der Bundesregierung und zweifelt an der Verlässlichkeit der schwarz-roten Koalition.
dpa.de, 18.07.25 06:14 UhrZahl der Baustarts seit 2022 um 85 Prozent gesunken
Zwischen dem Hochstand Ende 2022 und der Jahresmitte 2025 ist die Zahl der Baustarts um 85 Prozent gesunken.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 05:00 UhrHubertz will mehr Wohnungen in leeren Büros und auf Supermärkten ...
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) setzt auf neue Nutzungskonzepte für leerstehende Gewerbeflächen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 05:00 UhrHandwerkspräsident zweifelt an Verlässlichkeit der Regierung. ...
Gibt es einen Stimmungsumschwung in Deutschland durch die neue Koalition? Den sieht das Handwerk nicht.
dpa.de, 18.07.25 04:30 UhrSPD-Generalsekretär weist Merz-Vorstoß zum Bürgergeld ...
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) für dessen Äußerungen zum Bürgergeld scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 04:00 UhrWas auf Merz bei der Sommer-Pressekonferenz zukommt. Diesmal ...
Bei der traditionellen Sommer-Pressekonferenz des Bundeskanzlers geht es in der Regel um eine sehr breite Themenpalette.
dpa.de, 18.07.25 03:30 UhrRotes Kreuz kritisiert Kürzung bei humanitärer Hilfe scharf ...
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat scharfe Kritik an den geplanten Kürzungen für humanitäre Hilfsmaßnahmen geübt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 01:00 UhrRichterwahl: Söder rät SPD von Festhalten an Brosius-Gersdorf ...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD geraten von der ursprünglich gemeinsam im Richterwahlausschuss nominierten Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 00:01 UhrSöder bremst bei geplanter Schuldenbremsenreform
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezweifelt, dass die mit SPD und Grünen vereinbarte Schuldenbremsenreform noch in diesem Jahr beschlossen werden kann.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 00:01 UhrGrüne pochen auf Mitsprache bei Wahl von Verfassungsrichtern ...
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warnt die schwarz-rote Koalition davor ihre Fraktion bei der Neubesetzung der vakanten Richterstellen am Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 20:37 UhrNorthvolt-Förderung nun Fall für das Verfassungsgericht ...
(überflüssige Buchstaben im Wort Bürgschaftsrichtlinie entfernt)KIEL - Nächste Stufe bei der Aufklärung der für Schleswig-Holstein folgenschweren Millionenförderung ...
dpa.de, 17.07.25 20:00 UhrNach der Union hat auch die SPD den Vorschlag einer Sonderabgabe für gutverdienende Rentner abgelehnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 18:31 UhrMerz: Patriot-Lieferung Frage von Tagen oder Wochen. Doch ...
Deutschland will die Flugabwehrsysteme von den USA kaufen, um sie an die Ukraine weiterzugeben.
dpa.de, 17.07.25 18:29 UhrSPD kritisiert Union scharf in Streit um Richterwahl
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat in der Debatte um die verschobene Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fehlende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 17:08 UhrNorthvolt-Förderung nun Fall für das Verfassungsgericht ...
Nächste Stufe bei der Aufklärung der für Schleswig-Holstein folgenschweren Millionenförderung für den mittlerweile insolventen schwedischen Batteriehersteller Northvolt: ...
dpa.de, 17.07.25 16:27 UhrRichterwahl: Ex-CDU-Generalsekretär bemängelt Fraktionsführung ...
Angesichts der gescheiterten Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht hat der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber die Führung der Unionsfraktion Jens Spahn ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 15:56 UhrRichterwahl: Union und SPD gegen Bundestags-Sondersitzung ...
Wann gibt es einen neuen Anlauf zur Wahl von Verfassungsrichtern? Jedenfalls nicht sofort erklären die Koalitionsfraktionen.
dpa.de, 17.07.25 15:23 UhrSöder lobt Zusammenarbeit mit Klingbeil
Trotz Ärger um die gescheiterte Wahl zum Bundesverfassungsgericht: CSU-Chef Markus Söder lobt die Zusammenarbeit mit SPD-Vorsitzendem Lars Klingbeil in der Koalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 13:43 UhrSPD wirft Union Doppelmoral bei Richterwahl vor
SPD-Parlamentarier werfen der Union Doppelmoral beim Umgang mit Positionierungen der katholischen Kirche vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 13:00 UhrStephan Brandner: Enteignungsbefürworterin hat nichts im ...
Stephan Brandner: Enteignungsbefürworterin hat nichts im Bundesverfassungsgericht verloren!
presseportal.de, 17.07.25 12:55 UhrKlingbeil weist EU-Haushaltsvorschläge zurück
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat mit scharfer Kritik auf die Vorschläge der EU-Kommission zum künftigen EU-Finanzrahmen von 2028 bis 2035 reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 11:58 UhrKlingbeil unter Druck: Zwei Ministerien wollen Milliarden ...
In den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2026 fordern zwei Ministerien erheblich mehr Geld von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) als ursprünglich vorgesehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 10:43 UhrKlingbeil: Vieles im EU-Haushalt nicht zustimmungsfähig. ...
Der Haushaltsvorschlag aus Brüssel sorgt in Berlin für Stirnrunzeln.
dpa.de, 17.07.25 10:25 UhrNeue Regierung - gute Stimmung im Land?
Trotz der gescheiterten Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag sieht Friedrich Merz seine Regierung in der Spur.
dpa.de, 17.07.25 08:02 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 17. Juli 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 17.
dpa.de, 17.07.25 08:02 UhrNeue Regierung - gute Stimmung im Land?. Wirklich? Bei der ...
Optimismus sei wieder spürbar, finden Bundeskanzler Friedrich Merz und die Union.
dpa.de, 17.07.25 05:15 UhrLauterbach kritisiert Unterfinanzierung von ME/CFS-Forschung ...
Der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wirft der Bundesregierung Versagen bei der Erforschung des Chronischen Fatigue-Syndroms (ME/CFS) vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 05:00 UhrKlingbeil: Beziehungen zu Afrika zu lange vernachlässigt ...
Vizekanzler Lars Klingbeil will engere Wirtschaftsbeziehungen unter anderem zu afrikanischen Ländern knüpfen.
dpa.de, 16.07.25 18:54 UhrKlingbeil will für SPD mehr Mut für eine Vision
