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Taurus: FDP wirft Union Geschäft des Aggressors vor
In der Debatte über die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine erhebt die FDP schwere Vorwürfe gegen die Union.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 02:00 UhrJustizminister will Schrottimmobilien-Mafia eindämmen
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Machenschaften der sogenannten Schrottimmobilien-Mafia eindämmen und dafür das Gesetz über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 01:00 UhrRichterbund lehnt Buschmann-Entwurf zum Einsatz von V-Leuten ...
Der Deutsche Richterbund fordert eine Rücknahme der von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) geplanten Regelungen zum Einsatz sogenannter V-Leute.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 01:00 UhrUnion: Ampel macht Bundeswehr zur Investitionsruine
Angesichts des neuen Finanzlochs im Wehretat erhebt die Union schwere Vorwürfe gegen die Ampelkoalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.03.24 19:03 UhrSachsens Energieministers: Blockade der Hilfen für Solarindustrie ...
Die anhaltende Blockade der Hilfen für die einheimische Solarindustrie auf Bundesebene muss aus Sicht des sächsischen Energieministers Wolfram Günther enden.
dpa.de, 10.03.24 18:19 UhrGESAMT-ROUNDUP 2/Ringtausch für Taurus-Lösung?: Ampel ...
BERLIN - Der Ampel-Koalition steht in der Taurus-Debatte erneut eine schwierige Woche bevor.
dpa.de, 10.03.24 17:22 UhrWagenknecht nimmt Papst gegen Kritik in Schutz
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht verteidigt Papst Franziskus gegen Kritik an seinen Äußerungen zur Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.03.24 17:06 UhrPapst empfiehlt in Ukraine-Krieg «weiße Fahne». Mit einem ...
In der Ukraine haben viele schon länger den Eindruck, dass der Papst eher Russland gewogen ist.
dpa.de, 10.03.24 16:00 UhrThierse kritisiert Papst-Appell an Ukraine
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat den Appell von Papst Franziskus zu Verhandlungen über ein Ende des Krieges in der Ukraine kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.03.24 15:14 UhrHabeck: Zeit vor Taurus-Abstimmung klug nutzen. Die Union ...
Der Streit um den Taurus kann innenpolitisch zur Zerreißprobe werden.
dpa.de, 10.03.24 14:57 UhrBuschmann erinnert an Opfer terroristischer Gewalt. Justizminister ...
Am Montag ist nationaler Gedenktag für Opfer terroristischer Gewalt.
dpa.de, 10.03.24 14:48 UhrGESAMT-ROUNDUP/Ringtausch für Taurus-Lösung?: Ampel vor ...
Der Ampel-Koalition steht in der Taurus-Debatte erneut eine schwierige Woche bevor.
dpa.de, 10.03.24 14:40 UhrKubicki hält sich Taurus-Zustimmung offen
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält sich offen, ob er im Bundestag mit der Union für eine Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine stimmen wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.03.24 11:47 UhrBuschmann will Schrottimmobilien-Mafia mit neuem Gesetz ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Machenschaften der sogenannten Schrottimmobilien-Mafia eindämmen und dafür das Gesetz über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.03.24 01:00 UhrUnion klettert in Insa-Umfrage auf 31 Prozent
Im aktuellen "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Insa für "Bild am Sonntag" erhebt, kann die Union ihren Vorsprung in der Wählergunst ausbauen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 21:03 UhrSPD fordert strengere Regeln im Kampf gegen Kinderehen
Die SPD-Bundestagsfraktion wirft Justizminister Marco Buschmann (FDP) vor, zu lasch gegen Kinderehen vorzugehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 18:15 UhrLaschet übt scharfe Kritik an Ukraine-Politik des Bundeskanzlers ...
Der frühere Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schwere Fehler im Umgang mit dem Ukraine-Konflikt vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 16:26 UhrDürr will schnelle Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr drängt auf die schnelle, flächendeckende Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 16:09 UhrLöst ein Ringtausch das Taurus-Problem?. Koalitionspartner ...
Innenpolitisch kann der Streit um den Taurus zur Zerreißprobe werden.
dpa.de, 09.03.24 14:46 UhrFaeser pocht auf Verschärfung des Waffenrechts. Der Amoklauf ...
Die Innenministerin stößt mit ihren Plänen für ein schärferes Waffenrecht bisher auf Granit bei der FDP.
dpa.de, 09.03.24 13:39 UhrStrack-Zimmermann soll für liberale EU-Allianz antreten. ...
Die FDP schickt ihre streitbare Verteidigungsexpertin in den Europawahlkampf.
dpa.de, 09.03.24 13:09 UhrSPD mit 263 Millionen Euro reichste Partei
Die Parteien im Deutschen Bundestag haben fast 700 Millionen Euro Vermögen angehäuft.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 10:04 UhrFaeser zeigt sich bei Waffenrechtsverschärfung kompromissbereit ...
Zum Jahrestag des Attentats auf die Zeugen Jehovas mit sieben Toten in Hamburg hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser für eine mögliche Verschärfung des Waffenrechts Zugeständnisse ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 01:05 UhrStrack-Zimmerman will mehr Aufmerksamkeit für sexualisierte ...
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat mehr Aufmerksamkeit für sexualisierte Gewalt gegen Frauen gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 20:45 UhrLauterbach verteidigt Amnestie bei Cannabis-Legalisierung ...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat Kritik an der geplanten Amnestie-Regelung im Zuge der Cannabis-Legalisierung zurückgewiesen.
dpa.de, 08.03.24 19:00 UhrCannabis-Legalisierung: Bis zu 7.500 Prüffälle für Haftentlassung ...
Die Bundesregierung rechnet damit, dass durch die Cannabis-Legalisierung am 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 17:09 UhrUnion will erneut über Taurus-Lieferung abstimmen lassen. ...
Berlin steht eine weitere Taurus-Debatten-Woche bevor.
dpa.de, 08.03.24 15:37 UhrAbhöraffäre: Scholz kommt nicht in den Verteidigungsausschuss ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt am Montag trotz einer entsprechenden Forderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht an der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 14:31 UhrMacron: Recht auf Abtreibung soll in EU-Grundrechtecharta. ...
Dass Frankreich die Freiheit auf Abtreibung in der Verfassung verankert, hat für Furore gesorgt.
dpa.de, 08.03.24 14:10 UhrFrankreich beerdigt Pläne für 49-Euro-Ticket
Frankreich hat Pläne für ein 49-Euro-Ticket nach deutschem Vorbild beerdigt.
dpa.de, 08.03.24 11:23 UhrUmfrage: Meinung über Scholz' Ukraine-Politik gespalten ...
Kanzler Scholz spaltet die Nation: Eine Umfrage offenbart tiefe Gräben in der Bewertung seiner Ukraine-Politik.
dpa.de, 08.03.24 10:12 UhrPolitbarometer: Grüne legen zu - AfD verliert
Die Grünen haben laut dem neuen ZDF-Politbarometer etwas in der Wählergunst zugelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 06:53 UhrAngst vor Spionage: Ampel-Politiker für harte Linie gegen ...
Nach der Taurus-Abhöraffäre fordern führende Ampel-Politiker und die Union ein entschlossenes Vorgehen gegen Huawei-Technik im neuesten Mobilfunkstandard 5G.
dpa.de, 08.03.24 05:37 UhrPost will Debatte über Ausweitung von Finanzierungsspielräumen ...
SPD-Fraktionsvize Achim Post hat alle drei Ampel-Parteien aufgefordert, über die Ausweitung von Finanzierungsspielräumen im Bundeshaushalt 2025 konstruktiv zu sprechen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 02:00 UhrFricke drängt auf Kürzungen im Haushalt 2025
FDP-Chefhaushälter Otto Fricke hat die Ministerien sowie die Bürger auf Kürzungen im Bundeshaushalt 2025 eingestimmt.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 02:00 UhrAmpel-Politiker für harte Linie gegen Huawei. Cyberattacken ...
Ein Gespräch von Luftwaffen-Offizieren wird abgehört.
dpa.de, 08.03.24 00:50 UhrAngst vor Spionage: Rufe nach harter Linie gegen Huawei
Nach der Taurus-Abhör-Affäre fordern führende Ampelpolitiker und die Union ein entschlossenes Vorgehen gegen Huawei-Technik im neuesten Mobilfunkstandard 5G.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 00:01 UhrScholz dachte Regieren sei «weniger dramatisch». Dennoch ...
Drei Parteien seien nicht leicht zusammenzubekommen, äußert sich Olaf Scholz in einer Talkshow.
dpa.de, 07.03.24 21:50 UhrScholz: Hätte mir das Regieren weniger dramatisch vorgestellt ...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich das Regieren mit der Ampel-Koalition einfacher ausgemalt.
dpa.de, 07.03.24 21:17 UhrARD-DeutschlandTREND: Mehrheit gegen Taurus-Lieferungen ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 07.03.24 18:00 UhrAuch VdK spricht sich für weibliches Staatsoberhaupt aus ...
Neben diversen Spitzenpolitikerinnen hat sich anlässlich des Internationalen Frauentags nun auch der größte deutsche Sozialverband VdK dafür ausgesprochen bei nächster ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 14:55 UhrPhysikerin: Atomkraft nur auf Steuerzahler-Kosten machbar. ...
Der deutsche Ausstieg aus der Kernenergie sorgt weiterhin für viele Debatten.
dpa.de, 07.03.24 14:24 UhrErnüchternde Studie: Erfolgreiche Energiewende weiter in ...
Hohe Strompreise schleppender Netzausbau zu wenig erneuerbare Energie nur mäßige Versorgungssicherheit und zu viele klimaschädliche Emissionen: Die am Donnerstag in München ...
dpa.de, 07.03.24 13:52 UhrUnion will im Bundestag erneut über Taurus abstimmen lassen ...
Die Union will im Bundestag erneut über die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine abstimmen lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 13:03 UhrYouGov: Union und AfD schwächer
In der neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov verlieren Union und AfD etwas, SPD und Grüne können sich berappeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 06:00 UhrSpitzenpolitikerinnen für weibliche Steinmeier-Nachfolgerin ...
Spitzenpolitikerinnen von SPD, CDU, Grünen und FDP fordern, dass Deutschland erstmals ein weibliches Staatsoberhaupt bekommen soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 01:00 UhrForsa: Neun Prozent der jungen Frauen für Merz als Kanzler ...
Bei einer Direktwahl zum Kanzler würden 28 Prozent der Männer und 18 Prozent der Frauen für CDU-Chef Friedrich Merz stimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 00:01 UhrBuschmann lehnt neuen Vorschlag für EU-Lieferkettenrichtlinie ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat auch den jüngsten Kompromissvorschlag für die EU-Lieferkettenrichtlinie abgelehnt.
dpa.de, 06.03.24 20:21 UhrVereinbarkeit von Pflege und Beruf verbessern
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hält an ihrem Ziel fest, pflegenden Angehörigen mehr Anerkennung, Zeit und Geld zu gewähren.
dpa.de, 06.03.24 14:58 UhrBafög-Reform: 1000 Euro für bedürftige Studienanfänger. ...
Studieren sollen nicht nur die, die es sich leisten können.
dpa.de, 06.03.24 14:57 UhrFamilienministerin: Vereinbarkeit von Pflege und Beruf verbessern ...
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hält an ihrem Ziel fest, pflegenden Angehörigen mehr Anerkennung, Zeit und Geld zu gewähren.
dpa.de, 06.03.24 13:19 UhrKabinett bringt Bafög-Reform und Studienstarthilfe auf ...
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin eine weitere Bafög-Reform auf den Weg gebracht.
dpa.de, 06.03.24 11:48 UhrKabinett bringt Bafög-Reform auf den Weg. Eine Satzerhöhung ...
Trotz scharfer Kritik von Gewerkschaften und Studentenvertretern hält das Kabinett an der geplanten Bafög-Reform fest.
dpa.de, 06.03.24 11:47 UhrParitätischer Wohlfahrtsverband kritisiert Bafög-Reform ...
Der Paritätischer Wohlfahrtsverband übt harte Kritik an den Plänen von Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) für eine BAföG-Reform bei der bisher auf eine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 10:57 UhrPistorius glaubt nicht an schelle Wehrpflicht-Einführung ...
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) der sich derzeit in Schweden über das dortige Modell der Wehrpflicht informiert zweifelt an der raschen Wiedereinführung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 10:21 Uhr1000 Euro Startkapital für Studienanfänger. Mit einem ...
Studieren sollen nicht nur die, die es sich leisten können.
dpa.de, 06.03.24 09:36 UhrCDU-Wirtschaftsrat mahnt von der Leyen zu konservativerer ...
Mit Blick auf den Parteitag der Europäischen Volkspartei (EVP) in Bukarest fordert der Wirtschaftsrat der CDU eine Rückbesinnung der Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 09:15 UhrDGB kritisiert ausbleibende Erhöhung der Bafög-Sätze. ...
Der Deutsche Gewerkschaftsbund lässt im Streit um die geplante Bafög-Reform nicht locker.
dpa.de, 06.03.24 07:34 UhrExpertenanhörung zum MSC-Deal in der Bürgerschaft
Nach der Regierungserklärung von Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) zum umstrittenen Einstieg der Reederei MSC beim Hamburger Hafenlogistiker HHLA DE000A0S8488 geht ...
dpa.de, 06.03.24 07:20 UhrRamelow schließt TV-Duell mit Höcke aus
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schließt ein TV-Duell mit dem Landesvorsitzenden der AfD, Björn Höcke, kategorisch aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 06:54 UhrFDP-Politiker: Asylleistungen statt Bürgergeld für: Ukraine-Flüchtlinge ...
Ein Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP Stephan Thomae hat Sympathien für Forderungen signalisiert dass Ukraine-Flüchtlinge künftig nicht mehr direkt Bürgergeld ...
dpa.de, 06.03.24 06:18 UhrBafög-Reform und Studienstarthilfe im Kabinett
Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch in Berlin eine weitere Bafög-Reform auf den Weg bringen.
dpa.de, 06.03.24 05:49 UhrUnion für Anhebung der Bafög-Sätze
Die Union hat die Bafög-Reform von Bundesbildungsministerin Bettina Stark Watzinger (FDP) die am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll scharf kritisiert und eine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 00:00 UhrKober mahnt zügige Umsetzung des Rentenpakets II an
Pascal Kober arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion hat für das Rentenpaket II das am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde ein zügiges parlamentarisches ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 19:33 UhrStrack-Zimmermann gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht ...
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), lehnt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 18:15 UhrHöferlin kritisiert Brandanschlag auf Tesla-Werk
Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Manuel Höferlin, hat die Gruppe hinter dem Anschlag auf das Tesla-Werk scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 16:19 UhrStrack-Zimmermann nennt Basta des Kanzlers bei Taurus naiv ...
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat dem Kanzler widersprochen der mit seinem Basta die Taurus-Debatte für beendet erklärt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 15:36 UhrUnachtsamkeit eines Generals führte zu Taurus-Leck. Das ...
Die Bundeswehr-Abhöraffäre ist im Kern aufgeklärt.
dpa.de, 05.03.24 14:56 UhrStudie: Bundestagsreden verständlicher als erwartet
Klartext oder Fachchinesisch - wie verständlich reden die Abgeordneten im Bundestag? Das haben jetzt Wissenschaftler der Universität Hohenheim untersucht.
dpa.de, 05.03.24 14:17 UhrScholz: Menschen müssen beim Klimaschutz mitgehen können. ...
Schnell handeln, aber niemanden überfordern: Die Herausforderungen beim Klimaschutz sind groß.
dpa.de, 05.03.24 13:08 UhrForsa: Grüne verlieren - Union und SPD legen zu
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Grünen in der Wählergunst nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 13:06 Uhr«Historisch»: Abtreibungsrecht in französischer Verfassung ...
«Mein Körper, meine Entscheidung»: Frankreich schreibt das Recht auf Abtreibung in die Verfassung - und will damit ein Vorbild weltweit sein.
dpa.de, 05.03.24 04:20 Uhr«Historisch»: Abtreibungsrecht bekommt in Frankreich Verfassungsrang. ...
