Armenien bleibt nach der Wahl auf Kurs Richtung Westen

In der Südkaukasusrepublik Armenien hat der prowestliche Regierungschef Nikol Paschinjan die Parlamentswahl gewonnen.

Armenien bleibt nach der Wahl auf Kurs Richtung Westen

(Aktualisierung: Scheitern der dritten prorussischen Kraft Blühendes Armenien)ERIWAN - In der Südkaukasusrepublik Armenien hat der prowestliche Regierungschef Nikol Paschinjan ...

Armenien bleibt nach der Wahl auf Kurs Richtung Westen

In der Südkaukasusrepublik Armenien hat der prowestliche Regierungschef Nikol Paschinjan die Parlamentswahl gewonnen.

Armenien bleibt nach der Wahl auf Kurs Richtung Westen

In der Südkaukasusrepublik Armenien hat der prowestliche Regierungschef Nikol Paschinjan ersten Hochrechnungen zufolge die Parlamentswahl gewonnen.

Armenien bleibt nach der Wahl auf Kurs Richtung Westen

In der Südkaukasusrepublik Armenien hat der prowestliche Regierungschef Nikol Paschinjan ersten Hochrechnungen zufolge die Parlamentswahl gewonnen.

Armenien bleibt nach der Wahl auf Kurs Richtung Westen. ...

Regierungschef Paschinjan will die Südkaukasusrepublik Armenien nach Europa führen.

Festnahmen und Skandale überschatten Wahl in Armenien. ...

Bei der Parlamentswahl in Armenien geht es nicht nur um eine neue Regierung, sondern auch um den Kurs des Landes zwischen Ost und West.

Wahl in Armenien als Zerreißprobe zwischen Ost und West. ...

In Armenien hofft Regierungschef Paschinjan auf eine Wiederwahl.

Hilfsorganisation: Millionen Flüchtlinge vernachlässigt ...

Millionen Vertriebene weltweit werden nach Einschätzung des Norwegian Refugee Council (NRC) von der internationalen Gemeinschaft weitgehend im Stich gelassen.

Union plant stärkere Heranziehung von Immobilien und Vermögen ...

Pflegefinanzierung: Union plant stärkere Vermögensverwertung

Gewalt und Polarisierung prägen Präsidentenwahl in Kolumbien. ...

Mehrere Anschläge, bewaffnete Gruppen und politische Spannungen überschatten die Wahl in Kolumbien.

Flix wirbt im Superwahljahr für demokratische Grundwerte ...

Flix wirbt im Superwahljahr für demokratische Grundwerte / Vier Busse im Spezialdesign mit der Stiftung Schwarz-Rot-Bunt

Xi und Putin betonen Freundschaft in Peking

Wenige Tage nach dem Besuch von US-Präsident Donald Trump haben Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin in Peking ihre Freundschaft ...

Xi und Putin betonen Freundschaft in Peking. Gastgeber Xi ...

US-Präsident Trump ist gerade erst weg, da rollt Peking schon für Kremlchef Putin den roten Teppich aus.

Xi empfängt nächsten mächtigen Gast

Wenige Tage nach dem Besuch von US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping Russlands Präsidenten Wladimir Putin in Peking empfangen.

Erst Trump nun Putin: Xi empfängt nächsten mächtigen ...

Binnen weniger Tage empfängt Xi in Peking erst Trump und dann Putin.

Umfrage: Araber in Israel fühlen sich heimisch

Eine Mehrheit der israelischen Staatsbürger mit arabischer Herkunft fühlt sich in Israel heimisch und wirtschaftlich abgesichert - aber in ihrer persönlichen Sicherheit ...

Helmut-Kohl-Allee in Berlin offiziell eingeweiht

Von der Siegessäule in Richtung CDU-Zentrale: Eine Straße in der Hauptstadt trägt künftig den Namen des «Kanzlers der Einheit».

Niedrigere Krankenversicherungsbeiträge finanzierbar

Die Grünen-Fraktion im Bundestag wirbt für eine Senkung der Krankenkassen-Beiträge, um Bürger und Unternehmen zu entlasten.

Grünen-Fraktion: Krankenkassenbeiträge sollten sinken

Die Grünen-Fraktion im Bundestag wirbt für eine Senkung der Krankenkassen-Beiträge, um Bürger und Unternehmen zu entlasten.

Grünen-Fraktion: Krankenkassenbeiträge sollten sinken. ...

Wie wollen die Grünen Bürger und Unternehmen entlasten? Ihre Idee: Niedrigerer Krankenkassenbeitrag und mehr Effizienz im Gesundheitswesen.

Grüne: Merz muss Führungsverantwortung wahrnehmen

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann stellt der schwarz-roten Bundesregierung ein sehr schlechtes Zeugnis aus und fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum Handeln ...

Klarer Sieg des russlandfreundlichen Ex-Präsidenten

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Bulgarien hat die Wahlallianz von Ex-Staatschef Rumen Radew klar gewonnen.

Bulgarien hat gewählt: Russland-Freund Radew klar vorn

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Bulgarien zeichnet sich nach Hochrechnungen eine überwältigende Mehrheit für die Wahlallianz von Ex-Staatschef Rumen Radew ab.

Bulgarien hat gewählt: Russland-Freund Radew klar vorn. ...

In Bulgarien ist Ex-Präsident Radew als Favorit in die Parlamentswahl gezogen.

Bulgarien hat gewählt: Regiert künftig ein Russland-Freund?. ...

In Bulgarien ist Ex-Präsident Radew als Favorit in die Parlamentswahl gezogen, und laut den Prognosen liegt sein Bündnis auch deutlich vorn.

Regiert künftig ein Russland-Freund?

Mit der Parlamentswahl steht Bulgarien vor einer wichtigen Weichenstellung.

Bulgarien wählt wieder: Regiert künftig ein Russland-Freund? ...

In Bulgarien zieht Ex-Präsident Radew als Favorit in die Parlamentswahl.

Kramp-Karrenbauer spricht sich klar für Bundespräsidentin ...

Die Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und frühere CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht sich deutlich für eine Bundespräsidentin aus.

Bringt die SPD-Krise die Bundesregierung ins Wanken?. Doch ...

Die SPD liegt nach dem Beben von Rheinland-Pfalz am Boden.

Prien baut Programm Demokratie leben grundlegend um

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) stellt das in der Kritik stehende Förderprogramm "Demokratie leben" offenbar grundsätzlich neu auf.

EU-Iran-Delegation wirft USA und Israel unklare Kriegsziele ...

Die Vorsitzende der Iran-Delegation im EU-Parlament hat Israel und die USA aufgerufen ihre Kriegsziele im Iran klar zu benennen. Israel spricht von einem Präventivschlag gegen das Nuklearprogramm, die USA jedoch von einem Regimewechsel ...

AKK gegen öffentliche Bewerbungsreden für Bundespräsidentenamt ...

Die Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung Annegret Kramp-Karrenbauer ist zutiefst verärgert über die jüngste öffentliche Debatte über eine mögliche erste ...

Merz: müssen Druck auf Russland erhöhen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fordert eine Erhöhung des Drucks auf Russland für ein Ende der Angriffe auf die Ukraine.

Deutschland konkretisiert die KI-Regulierung mit neuer Aufsicht ...

KI-Regulierung: Deutschland schafft Aufsicht, Kritik an Schulungspflicht

Überraschende Allianz fordert mehr Geld für Entwicklungshilfe ...

Zum Start der Münchner Sicherheitskonferenz findet sich eine überraschende Allianz für mehr Entwicklungshilfe zusammen.

AKK hält Verhältnis zu Merz nach Kampfkandidatur für ...

Die Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Annegret Kramp-Karrenbauer bestreitet dass ihre erfolgreiche Kampfkandidatur gegen den Kandidaten von Kanzler Friedrich ...

Merkel erstmals seit Regierungszeit wieder bei CDU-Parteitag ...

Damit hat in der CDU-Führung wohl kaum jemand gerechnet: Erstmals seit gut sechs Jahren lässt sich die Ex-Kanzlerin wieder auf einem Parteitag blicken.

Generation Z will Vollzeitjobs – aber zu ihren Bedingungen

Wahlplakate trotzen laut Umfrage Sozialen Medien

Die klassischen Wahlplakate taugen offenbar immer noch, wenn es um die Sichtbarkeit politischer Parteien geht.

Bericht: Merz erwägt Personalumbau im Frühjahr

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwägt eine größere Personalrochade im Kabinett und an der Spitze der Bundestagsfraktion.Wie der Spiegel berichtet steht im Zentrum der ...

Spahn sieht Adenauer nicht als Anwalt eines AfD-Verbotsverfahrens ...

Jens Spahn (CDU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeworfen sich zu Unrecht auf Konrad Adenauer als Anwalt eines Verbotsverfahren gegen die AfD zu berufen. ...

Kramp-Karrenbauer verteidigt Kampfkandidatur für KAS-Vorsitz ...

Die ehemalige CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Kampfkandidatur für den Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) verteidigt.

Merz weist Kritik an EU-Einigung zur Ukraine-Unterstützung ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung des EU-Gipfels verteidigt.

Kramp-Karrenbauer gewinnt gegen Merz-Kandidaten. Gewinnerin ...

Es ist eine bittere Schlappe für Kanzler Merz: Bei der Vorsitzenden-Wahl der Adenauer-Stiftung fällt sein Kandidat durch.

Kramp-Karrenbauer zur Chefin der Konrad-Adenauer-Stiftung ...

Ex-CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist am Freitag zur Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) gewählt worden.

Kramp-Karrenbauer zur Chefin der Adenauer-Stiftung gewählt

Kramp-Karrenbauer beharrt auf Kandidatur für Adenauer-Stiftung ...

Ex-CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will auf ihre Kandidatur für den Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) nicht verzichten.

Ausländer sehen Schuld für Krieg oft nicht nur bei Russland ...

Eine Studie der Adenauer-Stiftung zeigt auffällige Unterschiede, was die Einstellungen von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund in Deutschland angeht.

Wahlstudie der Adenauer-Stiftung: Merz` Migrationskurs half ...

Die von Friedrich Merz (CDU) kurz vor der Bundestagswahl hervorgehobene Migrationspolitik samt einer gemeinsamen Bundestagsabstimmung mit der AfD hat der Union eher Wählerstimmen ...

Rufe aus Adenauer-Stiftung nach Kürzung der Bundesverwaltung ...

Eine Gruppe von rund 30 leitenden Beamten und Politikern aus Bund und Ländern fordert eine grundlegende Reform der Bundesverwaltung.

Arbeitnehmerflügel warnt CDU vor Rechtsruck

Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat seine Partei eindringlich vor einer Annäherung an die AfD und vor einem Rechtsruck gewarnt.

Kramp-Karrenbauer hält an Kandidatur für Adenauer-Stiftung ...

Die frühere CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hält an ihrer Kandidatur für den Vorsitz der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) ...

Umfrage: Sympathien der Polen für Deutsche auf Rekordtief ...

Die Gefühle der Deutschen und Polen füreinander klaffen immer weiter auseinander, ebenso ihre jeweiligen Weltsichten.

Podiumsdiskussion: Zwischen Kriegsangst und Kriegstauglichkeit ...

Potsdam - Der Krieg in der Ukraine und die Bedrohung durch Russland verdeutlichen die Bedeutung der gesellschaftlichen Resilienz für das Funktionieren und Überleben demokratischer ...

Weber: Mercosur-EU-Deal wäre bestes Anti-Trump-Abkommen ...

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) wirbt dafür der Zoll-Politik von US-Präsident Donald Trump mit Freihandelsabkommen wie dem mit den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten ...

Experten: Ukrainische Flugabwehr zunehmend überfordert

Im Oktober hat sich die Situation der Ukraine bei der Flugabwehr nach Einschätzung von Experten stark verschlechtert.

KAS sieht Israel-Solidarität der AfD als politische Strategie. ...

KAS sieht Israel-Solidarität der AfD als politische Strategie

Grüne fordern Sicherheitsoffensive noch vor Weihnachten ...

Bei der Abwehr von Sabotage, Spionage und Cyberangriffen kommt die Bundesregierung aus Sicht der Grünen-Fraktion nicht schnell genug voran.

Ende der linken Ära in Bolivien: Paz gewinnt Präsidentenwahl. ...

Mit Rodrigo Paz Pereira triumphiert ein moderater Reformer - und leitet damit das Ende einer fast 20 Jahre währenden Ära ein.

Lammert kritisiert Wahlrechtskommission ohne Opposition

Der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die von der schwarz-roten Koalition geplante Wahlrechtskommission ohne Beteiligung der Opposition deutlich kritisiert. ...

Regierungspartei holt erneut Mehrheit

CHISINAU - Nach ihrem Sieg bei der Parlamentswahl in der Republik Moldau will die proeuropäische Regierungspartei Aktion und Solidarität (PAS) um Präsidentin Maia Sandu ...

Moldau auf EU-Kurs: Regierungspartei holt erneut Mehrheit. ...

Mit einer Mehrheit proeuropäischer Kräfte will Präsidentin Sandu nach der Parlamentswahl in Moldau den EU-Kurs fortsetzen.

Schwedischer Verteidigungsminister: Wappnen für Kriegszeiten ...

Der schwedische Verteidigungsminister Pål Jonson fordert angesichts der Bedrohung durch Russland eine verstärkte Vorbereitung auf eine bewaffnete Auseinandersetzung.

Konrad-Adenauer-Stiftung warnt vor Kooperationen mit der ...

Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung warnt in einer neuen Studie vor Kooperationen mit der AfD.

Bolivien: Stichwahl zwischen zwei Oppositionskandidaten

Bolivien steht vor einem politischen Richtungswechsel: Bei einer Stichwahl im Oktober entscheidet sich wer von den zwei aussichtsreichsten Oppositionskandidaten neuer Präsident ...

Rosa-Luxemburg-Stiftung in Russland nun unerwünschte Organisation ...

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) ist in Russland zur "unerwünschten Organisation" erklärt worden.

Erste Berlin Freedom Week & Conference: Berlin wird im November ...

Berlin - Berlin wird im Herbst 2025 mit der ersten "Berlin Freedom Week" zum internationalen Forum für Freiheit und Demokratie.

NRWRadtour und WDR 4 Sommer Open Air: / Erst Radfahren dann ...

NRWRadtour und WDR 4 Sommer Open Air: / Erst Radfahren, dann Feiern!

AfD-nahe Stiftung fordert Staatsgeld in Millionenhöhe. ...

Vorträge, Stipendien, politische Forschung - parteinahe Stiftungen bekommen dafür Geld vom Staat.

Bischöfin aus Hannover wird Staatssekretärin. In Berlin ...

Zuletzt stand sie an der Spitze des Sprengels Hannover.

Jeder Zweite fände Auswahl Geflüchteter im Ausland besser ...

Wird die Union ihre Ankündigungen in der Migrationspolitik umsetzen können? Einen Vorschlag der nicht im Koalitionsvertrag steht unterstützt laut einer Umfrage immerhin ...

Einladung zu VBV im Diskurs am 27. Mai 2025. Wien - VBV im Diskurs ...

Einladung zu VBV im Diskurs am 27. Mai 2025

Unterstützung aus CDU für Asylwende-Vorschlag

Aus der Union kommt Unterstützung für den Vorschlag das individuelle Recht auf Asyl abzuschaffen und es durch die Aufnahme einer bestimmten Anzahl von Migranten zu ersetzen. ...

Bamf-Chef persönlich für Asyl-Wende - Rücktrittsforderungen. ...

Dass ein Behördenleiter öffentlich einen Vorschlag präsentiert, der dem Kurs seiner Ministerin widerspricht, ist selten.

Bamf-Chef persönlich für Asyl-Wende - Rücktritt gefordert. ...

Dass ein Behördenleiter seine Ministerin mit einem öffentlichen Vorschlag überrascht, ist selten.

Stegner bringt Entlassung von Bamf-Präsident Sommer ins ...

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Äußerungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Hans-Eckhard Sommer zum Asylrecht scharf kritisiert und ...

Sommer schlägt humanitäre Aufnahmen statt Asylverfahren ...

In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD geht es um einzelne Maßnahmen zur Begrenzung von Fluchtmigration.

Bericht: Russe mit Kontakten zum FSB arbeitete im Bundestag ...

Ein CDU-Bundestagsabgeordneter soll einem Medienbericht zufolge einen Mitarbeiter mit Kontakten zum russischen Geheimdienst FSB beschäftigt haben.

Ex-Ministerpräsident Vogel ist tot

Bernhard Vogel hatte gleich mehrere politische Leben: Er war Regierungschef gleich zweier Bundesländer - von Rheinland-Pfalz und Thüringen.

Ex-Ministerpräsident Vogel gestorben - Merz würdigt Brückenbauer. ...

Bernhard Vogel ist tot.

Einziger West-Ost-Regierungschef – Bernhard Vogel gestorben. ...

Erst Rheinland-Pfalz, dann Thüringen: Bernhard Vogel hat in zwei Bundesländern regiert.

Warum wollen Rebellen den Ostkongo kontrollieren?. Jetzt ...

Seit Jahren ist der Osten der Demokratischen Republik Kongo umkämpft.

Satire kann man nicht töten: Film Buch und Veranstaltungen ...

Satire kann man nicht töten: Film, Buch und Veranstaltungen zum 10. Jahrestag des Anschlags auf Charlie Hebdo

The Power of the Arts 2024: Gesellschaftlichen Wandel durch ...

Gräfelfing - Der Kunst- und Kulturförderpreis The Power of the Arts geht auch in diesem Jahr an herausragende Initiativen die sich mit den Mitteln der soziokulturellen Kunst ...

Seit Assad-Sturz weniger Überfahrten nach Griechenland

Der Sturz des Assad-Regimes scheint vorerst mehr Syrer davon abzuhalten, nach Europa zu ziehen.

Konrad-Adenauer-Stiftung dämpft Hoffnungen im Kampf um ...

Eine neue Studie der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung dämpft die Hoffnung zur AfD abgewanderte Wähler wieder für die Parteien der politischen Mitte zurückgewinnen zu ...

Feuerwehren leben in der Lage und sind handlungsfähig / ...

Frankfurt am Main - Starke Botschaften aus der Politik gab es bei der 71.

Prowestliche Präsidentin siegt in Moldau - EU erleichtert ...

CHISINAU - Nach ihrem Sieg bei der Präsidentenwahl in der Republik Moldau will die prowestliche Staatschefin Maia Sandu das unter russischem Einfluss stehende Land weiter ...

Prowestliche Präsidentin siegt in Moldau - EU erleichtert. ...

In dem zwischen Russland und dem Westen hin- und hergerissenen Land Moldau wird die prowestliche Präsidentin Sandu im Amt bestätigt - zur Freude von EU-Politikern.

Sollen Ärzte in Preiskampf treten?

Patientinnen und Patienten sollen einem neuen Vorschlag zufolge ihre Ärztin oder Arzt künftig auch nach unterschiedlichen Preisen auswählen können.

Sollen Ärzte in Preiskampf treten?

Soll beim Arzt bald viel stärker als heute der Preis zählen? Können Versicherte Praxen künftig nach dem günstigsten Tarif aussuchen? Nicht nur Experten wollen das System ...

Neuer Vorschlag: Preis-Wettbewerb beim Arzt

Patientinnen und Patienten sollen einem neuen Vorschlag zufolge ihre Ärztin oder Arzt künftig auch nach unterschiedlichen Preisen auswählen können.

Neuer Vorschlag: Preis-Wettbewerb beim Arzt

Ein führender CDU-Gesundheitspolitiker und ein Forscher wollen, dass beim Arzt bald viel stärker als heute der Preis zählt.

Referendum in Moldau: EU-Kurs mit Mehrheit knapp angenommen ...

In der Ex-Sowjetrepublik Moldau hat die Bevölkerung bei einem Referendum mit hauchdünner Mehrheit für die Verankerung des EU-Kurses in der Verfassung gestimmt.

Moldaus Präsidentin beklagt beispiellose Wahlmanipulation ...

CHISINAU - In der früheren Sowjetrepublik Moldau hat die proeuropäische Staatschefin Maia Sandu eine beispiellose Attacke demokratiefeindlicher Kräfte auf die Präsidentenwahl ...

Moldaus Präsidentin beklagt beispiellose Wahlmanipulation ...

In der früheren Sowjetrepublik Moldau hat die proeuropäische Staatschefin Maia Sandu eine beispiellose Attacke demokratiefeindlicher Kräfte auf die Präsidentenwahl beklagt. ...

Ökonom schlägt freie Arztwahl gegen Aufpreis vor

Um einen immer weiteren Anstieg der Krankenkassenbeiträge zu verhindern fordert der Ökonom Jochen Pimpertz vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln in der gesetzlichen ...

Moldaus Präsidentin beklagt beispiellose Wahlmanipulation. ...

Nach der Wahl in der zwischen dem Westen und Russland hin- und hergerissenen Republik Moldau erhebt Präsidentin Sandu schwere Vorwürfe.

Moldau hat über Präsidenten und EU-Referendum abgestimmt ...

Die zwischen dem Westen und Russland hin- und hergerissene Republik Moldau hat bei einer Präsidentenwahl und einem EU-Referendum die Weichen für ihre Zukunft gestellt.