CSU will frühe Parlamentsbeteiligung bei möglicher Hormus-Mission

Der Unions-Verteidigungspolitiker Thomas Erndl (CSU) befürwortet die mögliche deutsche Beteiligung an einer Militärmission an der Straße von Hormus."Als Parlament erwarten wir eine frühzeitige Einbindung und unterstützen die Regierung bei einem möglichen Engagement", sagte Erndl den Partnerzeitungen der "Neue Berliner Redaktionsgesellschaft" (Donnerstagausgaben).

"Grundsätzlich liegt es nun in der Verantwortung der Regierung, insbesondere des Bundesministeriums der Verteidigung, konkrete Handlungsoptionen zu prüfen und vorzubereiten", fügte er hinzu.

"Mögliche Maßnahmen sollten stets in einem multinationalen Kontext betrachtet werden. Deshalb ist eine enge Abstimmung mit unseren internationalen Partnern, allen voran den USA, sowie den relevanten regionalen Akteuren erforderlich", so Erndl. Ziel sei es, "Verantwortung zu übernehmen, die Sicherheit der Handelswege zu stärken und zugleich deutsche Interessen sowie internationale Verpflichtungen ausgewogen zu berücksichtigen".

Nach der Einigung auf eine Waffenruhe zwischen den USA und Iran hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwochmorgen erklärt: "Deutschland wird in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten." Was das genau bedeutet, dazu wollte die Regierung sich offiziell aber noch nicht äußern.