Kubicki will FDP auf Reformprogramm verpflichten

Wolfgang Kubicki will die FDP nach einer möglichen Wahl zum Parteivorsitzenden bis spätestens September auf ein konkretes Reformprogramm verpflichten.Dieses dürfe sich nicht "in allgemeinen Phrasen erschöpfen", sagte Kubicki dem Podcast "Machtmenschen" des "Focus".

Es brauche "ganz konkrete Vorstellungen, über die man dann auch streiten kann".

Der Bundesvorstand, der auf dem Parteitag am Samstag in Berlin neu gewählt wird, solle nach Kubickis Vorstellung dabei eine aktivere Rolle übernehmen als bisher. Das Gremium dürfe nicht nur "wie ein Aufsichtsrat" gelegentlich zusammentreten, sagte der FDP-Politiker. Vielmehr solle jedes Vorstandsmitglied eigene politische Themenfelder übernehmen und dort zur Profilbildung der Partei beitragen.

Bereits in der ersten gemeinsamen Sitzung solle es deshalb eine Aufgabenverteilung geben, sagte Kubicki. "Und das werde ich auch relativ streng kontrollieren." Die FDP müsse wieder sichtbar machen, wofür sie in zentralen politischen Fragen stehe.