Über 30 Abgeordnete verlassen Polens PiS-Partei

In der polnischen Oppositionspartei PiS hat sich ein massiver Richtungsstreit entfaltet, der zur Abspaltung von über 30 Abgeordneten geführt hat.

Die genaue Zahl der Abgeordneten, die die Partei verlassen, stehe noch nicht fest, teilte Parteichef Jaroslaw Kaczynski am Freitag mit. Ob auch der ehemalige Regierungschef Mateusz Morawiecki dazugehöre, ließ Kaczynski zunächst offen.

Der Konflikt dreht sich um die künftige Ausrichtung der Partei. Kaczynski hatte den rechten Hardliner Przemyslaw Czarnek als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bei der Parlamentswahl 2027 nominiert, was auf Widerstand stieß. Morawiecki, der sich als wirtschaftsliberaler Vize-Parteichef sieht, fühlte sich durch diese Entscheidung düpiert und gründete mit anderen gemäßigten PiS-Vertretern die Gruppierung "Entwicklung Plus". Diese solle die Partei wieder zu einer großen Mitte-Rechts-Partei machen.

Ein Ultimatum Kaczynskis, das die Auflösung der Gruppierung und eine Solidaritätserklärung aller Mitglieder forderte, verlief ergebnislos. Morawiecki weigerte sich, das Ultimatum zu akzeptieren. Die PiS, die Polen von 2015 bis 2023 regierte, sieht sich nun mit einer der schwersten internen Krisen konfrontiert, die ihre Bemühungen, nach der verlorenen Parlamentswahl 2023 wieder an die Macht zu kommen, gefährden könnte.