SPD, Koalitionsvertrag

SPD und Grüne nehmen rot-grün-roten Koalitionsvertrag an

01.07.2023 - 13:30:05 | dpa.de

Rot-Grün-Rot regiert in Bremen seit 2019. SPD und Grüne haben nun über den Koalitionsvertrag abgestimmt - die Linkspartei zieht am Sonntag nach.

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) während des Landesparteitags der SPD Bremen. - Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) während des Landesparteitags der SPD Bremen. - Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

SPD und Grüne in Bremen haben mit großer Mehrheit den rot-grün-roten Koalitionsvertrag für die neue Wahlperiode gebilligt. Bei einem SPD-Landesparteitag am Samstag gab es unter den 130 Delegierten überwiegend Ja-Stimmen und nur wenige Gegenstimmen und Enthaltungen. Ebenso sah es nach Parteiangaben bei einer Mitgliederversammlung der Bremer Grünen aus.

Die Linkspartei wollte am Sonntag abstimmen. Rot-Grün-Rot regiert im kleinsten Bundesland seit 2019 zusammen. Der neue Koalitionsvertrag soll am Montag unterzeichnet werden, bevor die Bremische Bürgerschaft am Mittwoch (5.7.) den neuen Senat wählt.

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