Thema: Koalitionsvertrag
SPD-Generalsekretär, Kühnert
![Hält an der Ampel fest: Kevin Kühnert. - Foto: Carsten Koall/dpa]()
Hält an der Ampel fest: Kevin Kühnert. - Foto: Carsten Koall/dpa
SPD-Generalsekretär Kühnert: «Bündnis bleibt das richtige». Der Koalitionsvertrag sei weiterhin ...
Trotz der umstrittenen Wirtschaftspläne der FDP hält SPD-Generalsekretär Kühnert an der Ampel-Koalition fest.
dpa.de, 23.04.24 08:42 Uhr
Bahn, Infrago-Gründung
Bahn feierte Infrago-Gründung für 1,7 Millionen Euro
Der Bahn-Konzern hat 1,7 Millionen Euro ausgegeben, um mit Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) seine im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform zu feiern.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 13:00 Uhr
Einigung, Preisbremse
Was die Einigung zur Preisbremse für Mieter bedeutet. Die ...
Die Ampel macht ein weiteres Häkchen an ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag.
dpa.de, 10.04.24 15:51 Uhr
FDP, Absage
FDP kritisiert Absage von Kita-Investitionsprogramm
Gyde Jensen stellvertretende Vorsitzende der FDP im Bundestag kritisiert die Absage des bundesweiten Kita-Investitionsprogramms das im Koalitionsvertrag vereinbart worden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.24 13:08 Uhr
Milliardenprogramm, Kita-Ausbau
Kein weiteres Milliardenprogramm zum Kita-Ausbau. Doch jetzt ...
In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich SPD, Grüne und FDP auf ein Programm zum Kita-Ausbau verständigt.
dpa.de, 15.03.24 16:58 Uhr
Union, Ampel
Union fordert von Ampel neuen Koalitionsvertrag
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner, fordert von der Ampel einen neuen Koalitionsvertrag, um die Wirtschaft anzukurbeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 09:56 Uhr
Nouripour, Gesetz
Nouripour drängt auf Gesetz zu Rüstungsexporten
Grünen-Chef Omid Nouripour erhöht den Druck auf die Ampel-Partner, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rüstungsexportkontrollgesetz umzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 16:03 Uhr
Verdi, Transformations-Sondervermögen
Verdi fordert Transformations-Sondervermögen
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert ein Sondervermögen für die Transformation Deutschlands und die Auszahlung des im Koalitionsvertrag angekündigten Klimageldes. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 12:27 Uhr
Altersvorsorgepflicht, Selbstständige
Altersvorsorgepflicht für Selbstständige weiter nicht ...
