Pistorius unterstützt Polens Vorgehen nach Drohnenvorfall

Nach dem Drohnenvorfall in Polen unterstützt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) das Vorgehen der polnischen Regierung.

"Wir kooperieren mit den Polen bei der Konsultierung nach Artikel 4", sagte er am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. "Wir unterstützen dieses Vorgehen, weil wir es für richtig halten."

Hier müssten Signale gesetzt werden. Nach dem Abschuss von mehreren russischen Drohnen hatte Polen zuvor Konsultationen nach Artikel 4 des Nato-Vertrags beantragt. Artikel 4 regelt einen förmlichen Konsultationsmechanismus, wenn nach Auffassung eines Mitgliedstaats die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist. Mit Blick auf den Vorfall sagte Pistorius, dass die Drohnen "offensichtlich von belarussischem Gebiet aus auf ihren Weg geschickt worden sind". Es gebe keine Anlässe zu vermuten, dass es sich hier um Kurskorrektur-Fehler oder dergleichen handele. "Diese Drohnen sind ganz offenkundig gezielt auf diesen Kurs gebracht worden. Um in die Ukraine zu fliegen, hätten Sie diesen Weg nicht fliegen müssen." Die Drohnen seien offenkundig auch entsprechend munitioniert gewesen. "Es hätte also auch jederzeit etwas passieren können", so Pistorius. Das zeige, dass man eine ständige Bedrohung durch Provokationen russischer Streitkräfte erlebe - im baltischen Luftraum, in der Ostsee, im Wasser, aber eben auch in Mitteleuropa durch hybride Angriffe oder eben durch Flüge.