Al-Wazir fordert langfristigen Plan gegen Niedrigwasser

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Bundestages und Berichterstatter der Grünen-Fraktion für Binnenschifffahrt, Tarek Al-Wazir, hat von der Bundesregierung langfristige Maßnahmen im Umgang mit Niedrigwasser gefordert."Die vorgeschlagenen Maßnahmen des Bundesverkehrsministers sind kurzfristige Maßnahmen aus der Not des Niedrigwassers heraus, es fehlt jedoch ein langfristiger Plan für die sehr sicher kommenden Dürren der nächsten Jahre", sagte Al-Wazir der "Rheinischen Post" (Dienstag).

"Die Aufhebung des Sonntagsfahrverbots oder das Aufschieben von Baustellen können kurzfristig punktuell helfen, in der akuten Niedrigwasserlage müssen alle verfügbaren Transportkapazitäten genutzt werden. Aber natürlich darf die dringend nötige Verbesserung des Schienennetzes nicht leiden, dessen Zustand ist ja ebenfalls Teil des Problems", so der Grünen-Politiker.

"Bei geplanten Baustellen sollte deshalb sehr genau geprüft werden, welche Maßnahmen kurzfristig verschoben oder anders organisiert werden können, um besonders wichtige Güterverkehrskorridore freizuhalten", so Al-Wazir. "Ein pauschaler Baustopp wäre angesichts des enormen Sanierungsstaus bei unserer Infrastruktur jedoch der falsche Weg. Denn marode Schienen und Straßen müssen dringend saniert werden, sonst rollt ein noch größeres Verkehrsproblem auf uns zu."

Der Verkehrspolitiker fügte hinzu: "Die aktuelle Lage zeigt zugleich erneut, dass kurzfristiges Krisenmanagement allein nicht reicht. Wir müssen die Binnenschifffahrt dauerhaft widerstandsfähiger gegen Niedrigwasser machen und niedrigwassergeeignete Schiffe stärker fördern und nicht weiter kürzen", forderte Al-Wazir. "Die Bundesregierung will aber genau diese Förderung im Haushaltsentwurf 2027 im Vergleich zu diesem Jahr halbieren. Das muss korrigiert werden", so der Grünen-Politiker.