Bilger kritisiert Weidel-Äußerungen zum Verfassungsschutz
05.12.2025 - 13:56:19 | dts-nachrichtenagentur.de
GFF-Gutachter bemängelt Verfassungsschutz-Prüfung der AfD Bijan Moini, Leiter des Teams der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), das ein Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD vorgelegt hat, hat das Bundesamt für Verfassungsschutz kritisiert.Das Amt habe sich bei seinem Gutachten, mit dem belegt werden sollte, dass die AfD-Bundespartei "gesichert rechtsextrem" ist, eigentlich nur auf die Aspekte Muslimfeindlichkeit und ethnisch-kulturelles Volksverständnis gestützt, sagte Moini dem "Spiegel". (Sonstige, 26.06.2026 - 20:38) weiterlesen...
China-Affäre um Helmholtz-Zentrum wird Thema im Bundestag Die Affäre um mutmaßlich problematische China-Kooperationen des Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit (Cispa) in Saarbrücken hat ein parlamentarisches Nachspiel. (Politik, 23.06.2026 - 04:00) weiterlesen...