BSW gründet Grundwertekommission

Das strauchelnde Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will sich neue politische Themen erarbeiten.

Eine nun gegründete Grundwertekommission soll dabei explizit nicht in "innerparteiliche Aushandlungsprozesse" eingreifen, wie aus einem Gründungspapier hervorgeht, über das der "Spiegel" berichtet. Stattdessen wollen die Mitglieder die programmatische Entwicklung des BSW nur beratend begleiten.

Die Grundwertekommission ist Teil einer Umstrukturierung beim BSW: Sahra Wagenknecht hatte Ende vergangenen Jahres ihren Parteivorsitz abgegeben und die Leitung des neu gebildeten Gremiums angekündigt. So kann sie weiterhin Einfluss auf die BSW-Führung nehmen. Sie selbst nannte ihre Kommission einen "echten Joker". Diese helfe künftig, "der oftmals hysterischen, ideologisch verengten politischen Debatte in Deutschland mit durchdachten Lösungsvorschlägen zu begegnen", sagte Wagenknecht dem "Spiegel".

Ihre Kommission besetzt Wagenknecht mit 13 Intellektuellen, darunter Foodwatch-Gründer Thilo Bode, der Autor Volker Braun und die Schriftstellerin Daniela Dahn. Für zündende Ideen bleibt dem Team nicht viel Zeit: Im September wählen Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern neue Landtage.