Kein US-Visum: Abbas darf bei UN-Debatte per Video sprechen

US-Präsident Trumps Regierung will Palästinenserpräsident Abbas kein Visum für das anstehende Treffen von Staats- und Regierungschefs in New York geben. Jetzt gibt es eine Ausnahmeregelung.

Trotz verwehrtem Visum kann der palästinensische Präsident Mahmud Abbas in der kommenden Woche bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung sprechen. Das größte Gremium der Vereinten Nationen erteilte Abbas eine Ausnahmegenehmigung für Auftritte via Video. 145 der 193 Länder - darunter Deutschland - stimmten für den Beschluss, der Abbas auch eine virtuelle Ansprache bei einer Konferenz zur Zwei-Staaten-Lösung am Montag ermöglicht. Abbas' Rede bei der UN-Generaldebatte ist für Donnerstag geplant.Die USA hatten Abbas und Dutzenden weiteren Repräsentanten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) bestehende Visa für die Einreise in die Vereinigten Staaten entzogen und mitgeteilt, keine neuen Papiere ausstellen zu wollen. Washington argumentierte unter anderem, dass sich die Führung der Palästinenser nicht eindeutig genug gegen Terroristen positioniere. Die Trump-Regierung steht im Gaza-Krieg unverbrüchlich an der Seite Israels. 

In der Regel müssen die USA gemäß eines Vertrags mit den Vereinten Nationen Visa für all jene Vertreter von Ländern ausstellen, die zum UN-Hauptquartier in Manhattan reisen wollen. Bei der Generaldebatte mit knapp 150 Staats- und Regierungschefs sind normalerweise nur persönliche Auftritte erlaubt.