Merz blickt grundsätzlich optimistisch auf Ukraine-Verhandlungen

Die Bundesregierung hat sich nach den jüngsten Ukraine-Verhandlungen in Florida vergleichsweise zurückhaltend zu den Ergebnissen geäußert.

Auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur, ob Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Optimismus teile, der am Sonntag nach dem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj verbreitet wurde, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag, dass Merz "grundsätzlich ein optimistischer, zuversichtlicher Mensch" sei. Das gelte "auch und gerade in schwierigen Lagen, und das ist die Grundlage, auf der er Politik macht". Hille verwies zudem auf den Ukraine-Gipfel vor anderthalb Wochen in Berlin, der auf Initiative des Bundeskanzlers zustande gekommen war. "Alle eint das Ziel, einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine zu erreichen, und dem dienen alle Treffen und alle Kontakte. Und alles, was uns diesem Ziel Schritt für Schritt näherbringt, ist positiv und begrüßen wir", sagte er. Trump hatte nach dem Treffen in Florida von "großen Fortschritten" bei den Verhandlungen über ein Ende des Krieges in der Ukraine gesprochen.

Selenskyj verwies derweil auf Fortschritte bei den Verhandlungen über Sicherheitsgarantien und auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach nach einem Telefonat mit Trump und Selenskyj von "guten Fortschritten". Vor allem bei der russischen Forderung nach einem ukrainischen Rückzug aus der gesamten Donbass-Region sind die Verhandler aber dem Vernehmen nach noch weit von einer Einigung entfernt.