Klingbeil Regierung, Verunsicherung

Vor dem SPD-Parteitag in Berlin hat der Vorsitzende Lars Klingbeil einen Vertrauensverlust der Menschen in die Ampel-Koalition eingeräumt.

08.12.2023 - 05:53:43

Klingbeil: Regierung hat zur Verunsicherung beigetragen

"Auch die Regierung hat zur Verunsicherung beigetragen mit dem großen Streit um das Heizungsgesetz, dem Streit um die Kindergrundsicherung. Da haben wir Vertrauen verspielt. Das müssen wir zurück erkämpfen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). Die Leute seien massiv verunsichert.

Klingbeil und Esken wollen sich am Freitag als Parteivorsitzende wiederwählen lassen. Auf die Frage, warum die Delegierten für sie stimmen sollten, sagte Esken: "Wir haben die SPD mit sich versöhnt und sie bei der Bundestagswahl zum Sieg geführt."

Klingbeil sagte, die schlechten Umfragewerte trieben die SPD um. Die Partei habe jedoch im Bundestagswahlkampf 2021 gelernt, dass Umfragen nicht alles seien. In den ARD-"Tagesthemen" am Donnerstagabend sagte er mit Blick auf die aktuelle Haushaltskrise: "Was die aktuellen Verhandlungen angeht, bin ich mir sicher, wird dieser Parteitag Olaf Scholz, der Partei- und Fraktionsführung den Rücken stärken."

@ dpa.de