US-Hilfen, Ukraine

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat sich mit Blick auf die derzeit im US-Repräsentantenhaus feststeckenden Ukraine-Hilfen hoffnungsvoll geäußert.

19.03.2024 - 18:50:40

US-Hilfen für Ukraine: Austin gibt sich optimistisch

"Ich sehe weiterhin große Unterstützung für die Ukraine in beiden Kammern des Kongresses", sagte Austin am Dienstag bei einem Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein (Pfalz). Er sei optimistisch, dass es Fortschritte geben werde.

Die USA galten seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine als wichtigster Verbündeter Kiews. Die US-Regierung lieferte im großen Umfang Waffen und Munition - momentan blockieren aber Republikaner vom rechten Rand im Repräsentantenhaus weitere Hilfen, für die der Senat bereits mehrheitlich votiert hat.

"Wir haben auf dem Schlachtfeld eine Reihe schrittweiser Gewinne der Russen gesehen", antwortete Austin auf die Frage nach dem Risiko eines großen russischen Durchbruchs angesichts fehlender Ausrüstung auf ukrainischer Seite. Diese Gewinne gingen zwar mit erheblichen Kosten auf russischer Seite einher. "Nichtsdestotrotz haben wir einige schrittweise Gewinne gesehen." Austin betonte, in der Ukraine sei man zuversichtlich, die Verteidigung des Gebiets weiter aufrechterhalten zu können. Dafür sei jedoch Unterstützung nötig, weshalb der US-Kongress die Hilfen verabschieden müsse.

Das Weiße Haus drängte am Dienstag erneut darauf, das Gesetzespaket zur Abstimmung zu bringen. Am vergangenen Donnerstag hatte das Nachrichtenportal "Politico" berichtet, der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson, habe Hoffnungen gemacht, dass dies mithilfe eines parlamentarischen Winkelzugs geschehen könne. Da die Republikaner im Repräsentantenhaus nur eine hauchdünne Mehrheit haben und nicht geschlossen für die Ukraine-Hilfen stimmen dürften, bräuchte es dann zahlreiche Stimmen der Demokraten. Diese unterstützen das Vorhaben mehrheitlich.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Biden kündigt neues Paket mit Militärhilfe für Ukraine an. Nach der Freigabe neuer Mittel durch den Kongress geht es mit neuen Waffenlieferungen jetzt ganz schnell. Monatelang gab es keine zusätzlichen US-Hilfen für die Ukraine mehr. (Ausland, 24.04.2024 - 17:42) weiterlesen...

Trotz neuer US-Hilfen: Scholz bleibt bei Nein zu Taurus Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei seinem Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine bleiben, auch wenn die USA ihre ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern liefern sollten. (Wirtschaft, 24.04.2024 - 14:54) weiterlesen...

Strack-Zimmermann: US-Hilfe an Ukraine Vorbild für Europa Nach der Freigabe der milliardenschweren US-Hilfen für die Ukraine kritisiert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), mangelnde Unterstützung durch europäische Staaten. (Ausland, 22.04.2024 - 02:00) weiterlesen...

Stoltenberg: US-Hilfe kommt für Ukraine nicht zu spät Die erwarteten US-Hilfen in Milliardenhöhe für die Ukraine kommen nach Auffassung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht zu spät für das von Russland angegriffene Land. (Wirtschaft, 21.04.2024 - 22:26) weiterlesen...

Habeck begrüßt weitere US-Hilfen für Ukraine Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht es als Zeichen der Geschlossenheit der internationalen Partner, dass das US-Repräsentantenhaus nun ein milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine gebilligt hat. (Ausland, 21.04.2024 - 10:05) weiterlesen...