POLITIK, Esken

SPD-Chefin Saskia Esken hat sich zurückhaltend zu einem Bundeswehreinsatz zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer geäußert.

19.12.2023 - 13:25:45

POLITIK: Esken zurückhaltend zu Bundeswehr-Einsatz im Roten Meer

In einem Interview der Deutschen Presse-Agentur begrüßte sie am Dienstag zwar, dass die USA den Angriffen der vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen eine Allianz zur Sicherung des wichtigen Seewegs entgegensetzen wollen. "Wir müssen ganz klar sehen, dass diese Allianz wichtig ist und notwendig ist, auch für Deutschland, auch für unsere Handelsbeziehungen", sagte sie.

Die SPD-Vorsitzende fügte aber hinzu: "Gleichzeitig hat die Bundeswehr auch ganz klare Restriktionen, an welchen Mandaten sie sich beteiligen kann. Und da müsste auch der Bundestag mit einbezogen werden." Es würde sich um einen Auslandeinsatz der Bundeswehr handeln, der bisher nicht durch ein Mandat der Vereinten Nationen gestützt sei. "Insofern müssten wir da schon sehr genau hinschauen."

Die USA hatten zuvor die "Operation Prosperity Guardian" ins Leben gerufen, um Handelsschiffe im Roten Meer zu schützen. Nach Angaben aus dem US-Verteidigungsministerium in Washington beteiligen sich daran unter anderen das Vereinigte Königreich, Bahrain, Kanada, Frankreich, Italien, die Niederlande, Norwegen und die Seychellen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat erklärt, eine deutsche Beteiligung werde geprüft.

Die Huthi-Rebellen im Jemen greifen Israel seit Ausbruch des Gaza-Krieges mit Drohnen und Raketen an und attackieren Schiffe im Roten Meer, um sie an einer Durchfahrt in Richtung Israel zu hindern. Sie drohen damit, Schiffe jeglicher Nationalität auf dem Weg nach Israel an der Durchfahrt im Roten Meer zu hindern. Nur Frachtern, die Hilfsgüter für den Gazastreifen lieferten, würde die Durchfahrt gewährt. Mehrere Schiffe wurden seitdem angegriffen, zuletzt auch ein Containerfrachter der deutschen Reederei Hapag-Lloyd. Große Reedereien meiden nun die Route durch das Rote Meer und den Suezkanal.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, der sich derzeit in der Region aufhält, teilte mit, es handle sich um eine internationale Herausforderung, die ein gemeinsames Vorgehen erfordere. Alle Länder, die die freie Schifffahrt aufrecht erhalten wollten, müssten sich zusammentun.

Etwa zehn Prozent des gesamten Welthandels laufen über das Rote Meer. Der Suezkanal verbindet das Mittelmeer mit dem Roten Meer und bietet damit die kürzeste Verbindung auf dem Seeweg zwischen Asien und Europa. Die Alternativstrecke um das südafrikanische Kap der Guten Hoffnung verlängert die Transporte um einige Tage.

@ dpa.de