Lettland, Verstöße

Lettlands Steuerbehörde hat seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine etwa 5 000 Verstöße gegen Sanktionen festgestellt, die gegen Russland und Belarus verhängt wurden.

25.01.2024 - 10:47:47

Lettland: 5000 Verstöße gegen Russland-Sanktionen seit Kriegsbeginn

In 258 Fällen seien Strafverfahren eingeleitet worden, sagte der Leiter der Zollabteilung, Raimonds Zukuls, am Donnerstag im lettischen Fernsehen weiter. 2023 waren es demnach 144 Verfahren, im Jahr zuvor 114. Festgestellt worden seien die Verstöße bei der Inspektion von Warenlieferungen, die seit Kriegsbeginn am 24. Februar 2022 in dem baltischen EU- und Nato-Land kontrolliert wurden. Lettland grenzt im Osten an Russland und Belarus.

Unterbunden wurde nach Angaben von Zukuls zumeist die Ausfuhr von elektrischen Geräten und Ausrüstung, verschiedener Autoteile und Luxusgüter nach Russland oder Belarus. In umgekehrter Richtung seien vom Zoll größtenteils Holzprodukte, Brennstoffe, Futtermittel und Metallprodukte beschlagnahmt worden, die nach Lettland eingeführt werden sollten.

Seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine hat die EU zwölf Sanktionspakete gegen Russland auf den Weg gebracht, die zahlreiche Handelsbeschränkungen und weitere Maßnahmen vorsehen. Auch gegen Russlands engen Verbündeten Belarus wurden Strafmaßnahmen verhängt.

@ dpa.de