Ifo, Estland

Großbritannien und neun osteuropäische Nato-Staaten geben laut Ifo-Institut mindestens zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung aus und erreichen damit das im Bündnis vereinbarte Ziel.

04.01.2024 - 14:16:38

Ifo: Estland und Litauen erreichen Nato- und Schulden-Ziel zugleich

Estland und Litauen erreichten das Ziel sogar mit soliden Staatsfinanzen. Auf der anderen Seite verfehlten Italien und Spanien sowohl das Zwei-Prozent-Ziel als auch die Schulden-Obergrenzen des Maastricht-Vertrags sehr deutlich. Italien gebe dreimal so viel Geld für Zinsen aus wie für Verteidigung, Spanien das Doppelte, teilte das Ifo-Institut am Mittwoch mit.

"Deutschland bewegt sich im Mittelfeld: Für Zinsen der Staatsschulden gibt Deutschland inzwischen halb so viel aus wie für die Verteidigung", schrieben die Wirtschaftsforscher. Mit Verteidigungsausgaben von 1,6 Prozent und einer Staatsverschuldung von 65 Prozent der Wirtschaftsleistung habe Deutschland beide Ziele verfehlt. Laut Maastricht-Vertrag zur Stabilität des Euro soll die Gesamtverschuldung der öffentlichen Haushalte 60 Prozent nicht überschreiten.

Der Studie zufolge zahlen die USA rund 70 Prozent der Nato-Verteidigungsausgaben. Deutschland dagegen habe seine Ausgaben auf diesem Feld gekürzt und seit der Wiedervereinigung 1991 eine sogenannte Friedensdividende von 680 Milliarden Euro eingefahren.

Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, die bevorstehenden Wahlen in den USA und die gestiegenen Zinsen sagte Ifo-Militärexperte Marcel Schlepper, auf Dauer könne Europa höhere Verteidigungsausgaben nur mit soliden Staatsfinanzen erreichen. Die meisten europäischen Nato-Staaten könnten das Zwei-Prozent-Ziel schaffen, wenn sie ein Prozent der Ausgaben in anderen Politikfeldern einsparen würden.

@ dpa.de