Konjunktur, Haushalt/Steuern

Die Bundeswehr muss aus Sicht ihres Generalinspekteurs in fünf Jahren kriegstüchtig werden.

10.02.2024 - 14:47:18

Generalinspekteur Breuer: In fünf Jahren kriegstüchtig sein

"Kriegstüchtigkeit ist ein Prozess, den wir durchlaufen werden. Aber wir haben nicht endlos Zeit dafür", sagte er der "Welt am Sonntag". Erstmals seit Ende des Kalten Krieges werde ein möglicher Krieg von außen vorgegeben. "Wenn ich den Analysten folge und sehe, welches militärisches Bedrohungspotenzial von Russland ausgeht, dann heißt das für uns fünf bis acht Jahre Vorbereitungszeit." Das heiße nicht, dass es dann Krieg geben werde - aber er sei möglich. "Und weil ich Militär bin, sage ich: In fünf Jahren müssen wir kriegstüchtig sein."

Es gehe am Ende darum, sich verteidigen zu können und dadurch für einen Gegner das Risiko so hoch anzusetzen, dass er sich gegen einen Angriff entscheide. "Das ist Abschreckung. Für mich ist das Sondervermögen schon ein Ausdruck dessen, dass das in der Politik angekommen ist."

Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte zuletzt davon gesprochen, dass Deutschland kriegstüchtig werden müsse. In neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien, die Pistorius im November vorlegte, wird "Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime" bezeichnet. Pistorius und Generalinspekteur Breuer schreiben in dem Dokument: "Wir müssen Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa sein. Unsere Bevölkerung, aber auch unsere Partner in Europa, Nordamerika und der Welt erwarten von uns, dass wir uns dieser Verantwortung stellen."

Auf die Frage, wie hoch er die Wahrscheinlichkeit einschätze, dass Putin über die Ukraine hinausgreife, sagte Breuer der "Welt am Sonntag": "Dazu gehört zunächst die Intention. Die erkenne ich bei Putin aus dem, was er geschrieben und gesagt hat - und aus seinen Handlungen in der Ukraine." Weiter gehöre ein militärisches Potenzial dazu. "Wir haben gesehen, dass in Russland per Duma-Beschluss auf Kriegswirtschaft umgestellt worden ist. Das Potenzial wächst also zurzeit."

@ dpa.de