EU-Parlament, Ukraine

Das Europaparlament drängt auf die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.

29.02.2024 - 14:45:09

EU-Parlament: Ukraine braucht Taurus-Marschflugkörper

Das von Russland angegriffene Land brauche "insbesondere hochentwickelte Luftabwehrsysteme, Marschflugkörper mit großer Reichweite wie die Systeme Taurus", teilte das Parlament mit. Eine entsprechende - rechtlich unverbindliche - Resolution wurde am Donnerstag mit 451 Ja-Stimmen, 46 Nein-Stimmen und 49 Enthaltungen angenommen.

Damit Kiew siegen könne, solle es keine selbst auferlegten Beschränkungen der militärischen Unterstützung für die Ukraine geben, hieß es. Es sei wichtig, dem Land alles Notwendige zur Verfügung zu stellen, damit es wieder die uneingeschränkte Kontrolle über sein Hoheitsgebiet wiedererlangen könne.

Die Abgeordneten betonten, dass es enorme Unterschiede gebe, wie viel militärische Hilfe einzelne EU-Staaten der Ukraine zukommen ließen. Es müsse mehr Geld in die europäische Rüstungsproduktion investiert werden. Alle Mitgliedstaaten der EU und alle Verbündeten in der Nato sollten die Ukraine militärisch mit mindestens 0,25 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) jährlich unterstützen, hieß es vom Parlament.

Die Bundesrepublik könnte der Ukraine Taurus-Marschflugkörper liefern. Bundeskanzler Olaf Scholz weigert sich jedoch, dies zu machen und begründet dies mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg.

@ dpa.de