Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die geplante Erhöhung des Bürgergelds um rund zwölf Prozent verteidigt.

Scholz hält an Bürgergeld-Erhöhung fest: 'Da muss man widerstehen'

Die deutliche Steigerung "nutzen diejenigen, die sowieso eigentlich finden, es ist immer zu viel, was denjenigen, die gerade keine Arbeit haben, gezahlt wird", sagte Scholz am Samstag auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin. "Ich finde aber, da muss man widerstehen."

Angesichts der Haushaltskrise hatte es wieder vermehrt Diskussionen ums Bürgergeld gegeben. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte zuletzt in der "Bild am Sonntag" eine Neubewertung. Die CDU will nach Angaben von Generalsekretär Carsten Linnemann im Fall einer Regierungsübernahme arbeitsfähigen jungen Erwachsenen das Bürgergeld deutlich kürzen.

Die mehr als fünf Millionen Bürgergeld-Empfänger sollen zum 1. Januar 2024 im Schnitt rund zwölf Prozent mehr Geld bekommen - Alleinstehende dann 563 Euro. Anders als bei früheren Anpassungen der Regelsätze war die über Monate stark erhöhte Inflation aufgrund geänderter Berechnungsregeln für 2024 stärker berücksichtigt worden.

Die Höhe des Bürgergelds basiert auf der Basis eines sogenannten regelbedarfsrelevanten Preisindex. Berechnet sind darin unter anderem Ausgaben für Ernährung, Haushaltsstrom, Wohnungsausstattung oder ÖPNV.