Scholz, Grenzkontrollen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die geplanten Grenzkontrollen während der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland im Juni und Juli verteidigt.

26.03.2024 - 18:40:44

Scholz verteidigt Grenzkontrollen während der Fußball-EM

"Das ist ein ganz bewährtes Instrumentarium, das wir in Europa haben und das wir hier einsetzen und das eben der Sicherheit dient. Ich glaube, das versteht auch jeder", sagte der SPD-Politiker am Dienstag bei einem Besuch in Slowenien. "Wir werden alles tun, was für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger erforderlich ist."

Schon vor dem Terroranschlag in Moskau habe die Einschätzung der Gefahrenlage "höchste Priorität" gehabt und es seien viele Sicherheitsvorkehrungen getroffen worden, betonte Scholz. Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) jetzt angekündigten Grenzkontrollen seien nichts Ungewöhnliches. Es habe sie in der Vergangenheit auch schon bei anderen Großereignissen gegeben.

Faeser hatte zuvor der "Rheinischen Post" gesagt: "Wir werden während des Turniers an allen deutschen Grenzen vorübergehende Grenzkontrollen vornehmen, um mögliche Gewalttäter an der Einreise hindern zu können." Im Fokus stehe der Schutz vor Islamisten und anderen Extremisten, vor Hooligans und anderen Gewalttätern sowie die Sicherheit der Netze vor Cyberangriffen. "Diese aktuellen Bedrohungen haben wir besonders im Blick." Die Fußball-EM startet am 14. Juni. Deutschland hatte unter anderem zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 schon zeitweilige Grenzkontrollen eingeführt.

@ dpa.de